Ausschuss-Sitzung (2.) Kärntner Landtag 12. Mai 2011 Bunker-Museum: (noch immer) unter Attacke aus Darabos-BMLVS Lagefortsetzung von 07. April 2011 bis 11. Mai 2011 Mag. phil. Andreas Scherer Initiator, Eigentümer und Betreiber Bunkermuseum Wurzenpass/Kärnten seit 01. Mai 2011 für 6 Monate (nach KBM-Weisung) in Karenz
(Zwischen-)Lösungsversuch A: Verwaltungsgerichtshof: aufschiebende Wirkung 22.09.2010 Bescheid GZ S90931/40-Recht/BMLVS/2010: Entzug aller sieben zuvor (2001-2008) erteilten Ausnahmebewilligungen für museales, funktionsunfähiges Kriegsmaterial mangels waffenrechtlicher Verlässlichkeit ; Aufforderung zur Ablieferung an die Behörde binnen 14 Tagen ab Rechtskraft 08.11.2010 Scherer(-RA/1)-Beschwerde bei VwGH gegen Entzugsbescheid samt Antrag auf aufschiebende Wirkung 22.11.2010 Verwaltungsgerichtshof lehnt aufschiebende Wirkung ab: da laut BMLVS die erforderliche Verlässlichkeit nicht vorliegt, bestehen die Gefahren von missbräuchlicher/leichtfertiger Verwendung, von unvorsichtigem Umgang, von nicht sorgfältiger Verwahrung, Überlassung an Unberechtigte. Die Verhinderung davon = zwingendes öffentliches Interesse! Zu gewähren ist aufschiebende Wirkung, "wenn nach Abwägung aller Interessen mit dem Vollzug des Bescheids für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre."
(Zwischen-)Lösungsversuch A: Verwaltungsgerichtshof: aufschiebende Wirkung (?!?) 21.01.2011 HGM-Schreiben: Aufforderung zur unverzüglichen Rückführung der Leihobjekte auf eigene Kosten (= 276.591 für vom BH gelieferte 162 Tonnen) gemäß Leihvertrag [BMLVS musste mittlerweile zugeben: dieser behauptete Leihvertrag existiert gemeinsam unterschrieben nicht!!! BMLVS: gilt trotzdem!???] 15.02.2011 Kostenvoranschlag für Umsetzung der HGM-Aufforderung: Ausbau + Verladung + Transport + Entladung + Sanierung + Entsorgung = 276.591 Scherer- (für vom BH für gemeinsames Projekt gelieferte 162 Tonnen KM) 04.04.2011 KM-Gutachten (allgemein beeideter Sachverständiger und gerichtlich zertifizierter Waffen-Sachverständiger Hofrat Dr. Ingo Wieser, MSc): 19.04.2011 Scherer(-RA/2)-Schriftsatz an VwGH: Neuerlicher (2.) Antrag auf aufschiebende Wirkung (unter Hinweis auf unverhältnismäßigen Nachteil und KM-Gutachten: keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheits-Interessen! )
(Zwischen-)Lösungsversuch B: KM-Ausnahmebewilligungen an Pichler/Museumsverein 16.02.2011: andere Person (Mag. Wolfgang Pichler aus Museumsverein) stellt Antrag an Rechtsabteilung/BMLVS auf Ausnahmebewilligungen für Kriegsmaterial im Bunkermuseum (Zwischenlösung bis VwGH-Entscheidung) 18.02.2011: Rechtsabteilung ersucht um Ergänzung zum Antrag: "Welche Aufgaben hat ein Vorstandsmitglied im Museumsverein und welche Tätigkeiten erfüllt der Antragsteller im Verein?" [!??...] 05.03.2011: Pichler übermittelt gewünschte Ergänzungen 20.04.2011: Pichler-Anfrage/Urgenz an Recht: Bearbeitungsstand? Erledigung? 06.05.2011: Rechtsabteilung an Pichler: nach Abschluss der notwendigen Vorerhebungen [?] wurde am 04.05.2011 [!] das Innenministerium um Stellungnahme ersucht Da aus Ihrem bisherigen Vorbringen jedoch nicht ersichtlich ist, welche konkreten Tätigkeiten Sie im Bunkermuseum übernehmen sollen, werden Sie neuerlich um dementsprechende Ergänzungen bzw. nähere Darlegung ersucht. [!??...]
(Zwischen-)Lösungsversuch C: KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante 14.04.2011: Scherer-Schreiben an Minister Darabos: Dringendes Ersuchen um Zugang zum eigenen Grundstück für notwendige Vorbereitungen zum Museumsbetrieb 2011 mittels Insel-Variante statt Areal-Variante Areal-Variante: Verhinderung des Zugangs zu KM nach Bewilligungsentzug vom 22.09.2010 = Schloss/MilKdo + Schloss/Scherer am Tor zum Areal (temporär bis Saison 2011) Basis = Erlass der Generalstabsabteilung vom 14.10.2010 Umsetzung = schriftliche, einvernehmliche Vereinbarung bis auf jederzeitigen Widerruf vom 18.10.2010
(Zwischen-)Lösungsversuch C: KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante 14.04.2011: Scherer-Schreiben an Minister Darabos: Dringendes Ersuchen um Zugang zum eigenen Grundstück für notwendige Vorbereitungen zum Museumsbetrieb 2011 mittels Insel-Variante statt Areal-Variante keine Reaktion! Letztes Schreiben/BMLVS zuvor = 28.12.2010 [!] Insel-Variante: Verhinderung des Zugangs zu KM nach Bewilligungsentzug vom 22.09.2010 = Wegsperrung nur der KM-Objekte statt Gesamt-Areal (temporär ab Saison 2011) Vorgeschlagene Umsetzung: x Panzer und türme = Bogenschlösser/MilKdo 2x Kanone/freistehend = Stachelbandrolle mit Ketten und Bogenschlössern/NEU Systeme in Schaubefestigungsanlage = Austausch der Zylinderschlösser + Luken-Vergitterung x x x x x x
(Zwischen-)Lösungsversuch C: KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante 28.04.2011: (gezwungenermaßen einseitige) Umsetzung der Insel-Variante 29.04.2011: Übermittlung aller Schlüssel samt Eidesstattiger Erklärung an Minister Darabos als Behördenleiter (per Post eingeschrieben/rs) 06.05.2011: BMLVS-Schreiben: dem "Vorschlag" zur KM-Sicherung mit Bogenund Zylinderschlössern wird nicht näher getreten, die übermittelten Schlüssel werden rückübermittelt. Es ist von "bewilligungsloser Innehabung von Kriegsmaterial" auszugehen. "Nunmehr wird die Sicherstellung des Kriegsmaterials erfolgen". [?!?] Erfolgte Umsetzung: x Panzer und türme = Bogenschlösser/MilKdo 2x Kanone/freistehend = Stachelbandrolle mit Ketten und Bogenschlössern/NEU Systeme in Schaubefestigungsanlage = Austausch der Zylinderschlösser + Luken-Vergitterung x x x x x x
(Zwischen-)Lösungsversuche A, B, C: ZUSAMMENFASSUNG der aktuellen Lage Saisonstart 2011 erfolgte am 08. Mai 2011! BMLVS in profil (22.04.2011): Eine Lösung kann es nur ohne Herrn Scherer geben. A) Verwaltungsgerichtshof: aufschiebende Wirkung (!?): läuft noch B) KM-Ausnahmebewilligungen an Pichler/Museumsverein: läuft noch C) KM-Wegsperrung in Insel-Variante statt Areal-Variante : real aber??? 06.05.2011: BMLVS-Schreiben an BH Villach: Scherer ist nicht berechtigt, das Museum offen zu halten (??). BH Villach wird um Sicherstellung der Objekte bis zum Abtransport durch das Bundesheer ersucht... =??!?? Abtransport = Zerstörung des Museums bzw. der durch EU, BKA, BMx, Land Kärnten, Marktgemeinde Arnoldstein, Stadt Villach und durch Scherer/privat finanzierten und mit BMLVS/BH-Unterstützung errichteten Bauobjekte! CREDO: Das Darabos-BMLVS macht nichts, um eine rasche und vernünftige Lösung zu ermöglichen aber macht alles, um eine rasche und vernünftige Lösung zu verhindern!
Landesbefestigung Wurzenpass: Bestand und Ausbau - Museum 2005-10(+) Was bleibt, ist Geschichte und Museum..! bleibt? ######## x x Noch immer: Legende: BH-Bestand/oberirdisch BH-Bestand/unterirdisch BH-Graben/oberirdisch BH-Graben/unterirdisch Museum/Bestand 2005+ oberirdisch Museum/Bestand 2005+ unterirdisch Museum/NEU 2010+ unter Attacke aus dem Darabos-BMLVS! xx