Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

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Transkript:

Seite 805

Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: 2015 Voraussichtlich fällige Auszahlungen 2016 2017 2018 2019 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 1 2 3 4 5 6 2015 0 2014 0 0 0 0 0 0 Summe 0 0 0 0 0 0 Nachrichtlich: In der Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen 9.519 5.424 3.140 280 117 Seite 806

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Jahr Entwicklung des Eigenkapitals Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Jahresergebnis Verringerung (-) / Erhöhung des Eigenkapitals Haushalts- Ausgleich Genehmigungspflichtig Stand zum Ende eines Haushaltsjahres Sicherung 76 INr. 1 GO NW 1/4 allg. Rücklage Sicherung 76 INr. 2 GO NW 1/20 allg. Rücklage 1. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 50.150.546-1.796.667 47.723.472 12.537.637 2.507.527 2013-1.796.667 Nein Ja 1.2 Ausgleichsrücklage - - Nein Nein Summe Eigenkapital 50.150.546-1.796.667 47.723.472 1. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 47.723.472-1.848.501 45.874.971 11.930.868 2.386.174 2014-1.848.501 Nein Ja 1.2 Ausgleichsrücklage - - 27.994-27.994 Nein Nein Summe Eigenkapital 47.723.472-1.876.495 45.846.977 1. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 45.874.971-2.891.180 42.983.791 11.468.743 2.293.749 2015-2.891.180 Nein Ja 1.2 Ausgleichsrücklage - 27.994 - Nein Ja Summe Eigenkapital 45.846.977-2.891.180 42.983.791 1. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 42.983.791-1.143.380 41.840.411 10.745.948 2.149.190 2016-1.143.380 Nein Ja 1.2 Ausgleichsrücklage - - Nein Nein Summe Eigenkapital 42.983.791-1.143.380 41.840.411 1. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 41.840.411-597.055 41.243.356 10.460.103 2.092.021 2017-597.055 Nein Ja 1.2 Ausgleichsrücklage - - Nein Nein Summe Eigenkapital 41.840.411-597.055 41.243.356 2. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 41.243.356 705.319 41.243.356 10.310.839 2.062.168 2018 705.319 Ja Nein 1.2 Ausgleichsrücklage - 705.319 Nein Nein Summe Eigenkapital 41.243.356 705.319 41.948.675 2. Eigenkapital 1.1 Allgemeinen Rücklage 41.243.356 834.397 41.243.356 10.310.839 2.062.168 2019 834.397 Ja Nein 1.2 Ausgleichsrücklage 705.319 1.539.716 Nein Nein Summe Eigenkapital 41.948.675 834.397 42.783.072 Seite 807

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Stand Voraussichtlicher Voraussichtlicher Stand Voraussichtlicher Stand am Ende Stand zum Ende zum Ende Art des Vorvorjahres zu Beginn des Haushaltsjahres des Haushaltsjahres des Haushaltsjahres 2013 2015 2015 2016 TEUR TEUR TEUR TEUR 1 2 3 4 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten fürinvestitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen 2.2 von Beteiligungen 2.3 von Sondervermögen 2.4vom öffentlichenbereich 2.4.1 vom Bund 2.4.2 vom Land 2.4.3 von Gemeinden (GV) 2.4.4 von Zweckverbänden 2.4.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 2.4.6 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 2.5 vom privaten Kreditmarkt 2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 53.210 55.102 89.769 92.883 2.5.2 von übrigen Kreditgebern 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 3.1 vom öffentlichenbereich 3.2 vom privaten Kreditmarkt 12.300 17.700 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8.782 2.340 8.402 3.000 8.002 2.000 7.580 2.000 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4 1 0 0 7. Sonstige Verbindlichkeiten 6.644 7.889 5.000 4.500 8. Summe aller Verbindlichkeiten 83.280 92.094 104.771 106.963 Seite 808

Ausfallbürgschaften der Stadt Lohmar Datum Gläubiger Betrag aktueller Saldo zum 31.12.2015 aktueller Saldo zum 31.12.2016 Wahlscheider Sportverein (Kunstrasenplatz) 19.04.2006 KfW-Kommunalkredit 76.100 41.500 37.400 TUS 1910 Birk e.v. (Kunstrasenplatz) 10.05.2006 KfW-Kommunalkredit 72.075 26.775 24.225 Stadtwerke Lohmar GmbH &Co. KG (80 %ige Ausfallbürgschaft) 22.07.2014 VR-Bank Rhein-Sieg 1.440.000 1.338.000 1.266.000 Seite 809

Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder die keiner Fraktion angehören Teil A: Geldleistungen Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder die keiner Fraktion angehören Teil B: Geldwerte Leistungen Geldwert Zweckbestimmung Haushaltsjahr Haushaltsjahr Vorjahr mehr (+) Produkt: 1.01.01.01 2015 2016 2014 weniger (-) Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche (531900) Beschreibung: Geschäftsausgaben der Fraktionen u. Ratsmitglieder 1. Gestellung von Personal der kommunalen 0 0 0 0 Ansatz: 26.350 Körperschaft fürdie Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, Nr. Fraktion und RM Haushaltsansatz Ergebnis organisatorische Arbeiten und sonstige die keiner Fraktion 2014 2015 2016 2013 Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) angehören 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 1 CDU 12.294 10.506 10.506 (Fraktionsassistenten) 2 B90/DIE GRÜNEN 9.384 7.518 7.518 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 3 SPD 5.172 5.412 5.412 4 FDP 2.646 0 0 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 0 0 0 0 5 fraktionsloses Ratsmitglied (UWG) 582 0 0 30.457 6 fraktionsloses Ratsmitglied (parteilos) 582 0 0 3. Bereitstellung von Räumen 11.862 11.718 12.832-1.114 7 UWG 0 1.764 1764 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 8 fraktionsloses Ratsmitglied (FDP) 0 498 498 3.2 dauernd oder bedarfsweise fürdie 9 fraktionsloses Ratsmitglied (Volksab) 0 498 498 Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung einer Büroausstattung 2.333 3.096 1.134 1.962 4.1 Büromöbel und -maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 7.327 7.383 7.946-563 5.1 bereitgestellte Räume(Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges 0 0 0 0 Seite 810

STELLENPLAN 2015 /2016 Seite 811

Stellenplan Teil A: Beamte Wahlbeamte, davon nach 26 Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich Vermerke, Laufbahngruppen und Besoldungsgruppe insgesamt BBesG ausgesondert 2013/2014 besetzten Stellen Erläuterungen Amtsbezeichnungen 2015/2016 am 30.06.2014 1 2 3 4 5 6 7 Wahlbeamte Bürgermeister B 4 1 -- 1 1 Erster Beigeordneter A 16 1 -- 1 1 Beigeordneter A 15 1 -- 1 1 Höherer Dienst Stadtverwaltungsdirektor/in, Stadtbaudirektor/in A 15 2 -- 2 2 Stadtverwaltungsoberrat/-rätin, Stadtbauoberrat/-rätin A14 5 -- 5 5 Stadtverwaltungsrat/-rätin A 13 1 -- 1 0 Gehobener Dienst Stadtoberamtsrat/-rätin A 13 2 -- 2 1 Stadtamtsrat /-rätin A 12 8 -- 8 8 Stadtamtmann /-frau A 11 11 -- 10 6 Stadtoberinspektor/in A 10 9 -- 10 8 Stadtinspektor/in A 9 1 -- 2 1 Mittlerer Dienst Stadtamtsinspektor/in + Amtszulage A 9+Z 1 -- 1 1 Stadtamtsinspektor/in A 9 2 -- 3 3 Stadthauptsekretär/in A 8 4 -- 3 2 Stadtobersekretär/in A 7 0 -- 0 0 Stadtsekretär/in A 6 0 -- 0 0 Stadtassistent/in A 5 0 -- 0 0 Insgesamt: 49 0 50 40 Seite 812

Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich besetzten Entgeltgruppe 2015/2016 2013/2014 Stellen am 30.06.2014 Vermerke, Erläuterungen 1 2 3 4 5 13 3 3 2 12 2 0 0 11 7 8 8 10 17 19 16 9 28 26 24 8 26 24 22 7 0 0 0 6 47 48 44 5 24 28 25 4 4 0 0 3 2 3 2 2 9 3 3 1 0 0 0 S18 0 0 0 S17 1 1 1 S16 0 0 0 S15 2 2 1 S14 4 4 4 S13 0 0 0 S12 2 2 2 S11 8 9 5 S10 6 6 6 S 9 0 0 0 S 8 1 1 1 S 7 2 1 1 S 6 42 33 33 S 5 0 0 0 S 4 0 0 0 S 3 17 14 9 S 2 0 0 0 Insgesamt: 254 235 209 Seite 813

Seite 814

Beteiligungen Seite 815

Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit an denen die Gemeinde mit mehr als 50 %gemäß 1 Abs. 2 Nr. 8 GemHVO NRW Dem Haushaltsplan ist eine Übersicht der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 %beteiligt ist, beizufügen. Aus dieser Übersicht soll die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung dieser Beteiligungen zu ersehen sein. Weiterhin sollen die neuesten Jahresabschlüsse abgebildet sein. Die Beteiligungen der Stadt Lohmar über 50 %stellen sich wie folgt dar: 50,04 % 51,00 % 51,00 % Verwaltungsgesellschaft mbh Seite 816

Stadtwerke Lohmar GmbH &Co. KG Gegenstand des Unternehmens ist die öffentliche Strom-, Gas- und Wasserversorgung sowie die Übernahme anderer versorgungswirtschaftlicher Betätigungen. Die Versorgung der Lohmarer Bevölkerung mit Strom, Gas und Wasser erfolgt seit Jahresbeginn 2012. Die Resonanz aus der Bevölkerung hat gezeigt, dass es gelungen ist, die Stadtwerke Lohmar als örtliches Stadtwerk mit einer Kundenbetreuung vor Ort zu positionieren. Dies gilt es zu stabilisieren und weiter auszubauen. Neben Sponsoringaktivitäten und der Präsenz bei Veranstaltungen konnte in 2013 durch Serviceangebote in den Außenbereichen der örtliche Bezug der Stadtwerke über den Hauptort Lohmar hinaus verstärkt werden. Durch zielgerichtete Marketingaktionen wurde die Marke ''Stadtwerke Lohmar'' etabliert und ein Verlust von Kunden im Rahmen der Überleitung der Stromkunden von der RheinEnergie AG zu den Stadtwerken Lohmar zur Jahresmitte minimiert. Inzwischen hat sich -im Gegensatz zu anderen Versorgern -die Zahl der Stromkunden stabilisiert. Erhebliche Risiken, die den Fortbestand des Unternehmens gefährden, sind nicht erkennbar. Stadtwerke Lohmar Verwaltungsgesellschaft mbh Der Gesellschaft obliegt ausschließlich die Geschäftsführung der Stadtwerke Lohmar GmbH &Co. KG. Der Geschäftsverlauf ist daher eng mit dem der SWLKG verbunden. Erhebliche Risiken, die den Fortbestand des Unternehmens gefährden, sind nicht erkennbar. Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbh Lohmar Geschäftszweck der Gesellschaft ist die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur der Stadt Lohmar unter Beachtung ökologischer Erfordernisse. Somit bewegt sich die Gesellschaft ausschließlich in gemeinnützigen Tätigkeiten und dient keinerlei Erwerbszwecken. Eventuell anfallende Überschüsse dürfen und werden ausschließlich zur Sicherung und Erfüllung der Geschäftszwecke verwendet. Erhebliche Risiken, die den Fortbestand des Unternehmens gefährden, sind nicht erkennbar. Seite 817

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