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Transkript:

Herzlich willkommen in unsere Internet-Shop. Es freut uns, dass Sie sich Zeit nehmen um unsere Internet-Shop zu besuchen. Unsere angebotenen Artikel! Wir versuchen die Artikel, die wir anbieten so gut wie möglich zu beschreiben und immer optimale Fotos beizustellen. Sollte irgendwann einmal etwas nicht in Ordnung sein, so setzten Sie sich mit uns in Verbindung und wir werden alles in unsere Macht stehende versuchen um einen gütigen Weg und für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden. Postadresse Tel.: 059 24 255 483 E-Mail: info@pro.de Homepage: Wichtig für unsere Kunden!! : Bitte lesen Sie auch unsere AGB s! Preise und Zahlung Bis zur völligen Bezahlung bleiben die Ware unser Eigentum. Zahlen können Sie per Überweisung auf unser Konto Sämtliche Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. Sie erhalten eine kaufmännische Rechnung mit ausgewiesener MwSt. Aus verwaltungstechnischen Gründen kann ein Guthaben unter 10,- nicht zurück überwiesen werden. Es wird eine Gutschrift erstellt und verrechnet. Unsere Bankverbindung lautet: Grafschafter Volksbank EG BLZ: 28069956 Kto-Nr.: 5019555700 Kontoinhaber: Für Auslandsüberweisung: BIC-Code: GENODEF1NEV IBAN: DE50 2806 9956 5019 5557 00 Lieferung Wir liefern in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang! Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. Bereits geleistete Zahlungen werden dann umgehend zurückerstattet. Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder einer empfangsberechtigten Person haben wir unsere Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Käufer über. Gerichtstand Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. 1/5

VERSANDKOSTEN Inland: Die Versandkosten entnehmen Sie immer der entsprechenden Artikelbeschreibung aus unserem Shopangebot. Sofort nach Ihre Bestellung wird eine Rechnung und Versandpapiere erstellt und die Pakete werden pro Bestellung verpackt, darum kann kein Versandkostenrabatt angeboten werden. Jede einzelne Bestellung wird separat verpackt und verschickt. VERSANDKOSTEN Ausland: Bei Versand ins Ausland teilen wir Ihnen die Versandkosten auf Anfrage per E-Mail mit. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Allgemeines 1. Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend Anbieter ) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. 2. Verbraucher i.s.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.s.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.s.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 2 Zustande kommen des Vertrages Anbieter ist:,, E-Mail: info@pro.de Tel.: 05924 255 483 1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. 2. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. 3.Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Bestellung per E-mail zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen. Die Bestellung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Die Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine Auftragsbestätigung. 4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten sind, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. 5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden durch Auftragsbestätigung nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt. 3 Informationspflichten Der Nutzer ist bei dem Kauf verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. 2/5

4. Widerrufsrecht für Verbrauch im Sinne des 13 BGB Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: E-Mail: info@pro.de Homepage: Tel.: 05924 255 483 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Ende der Widerrufsbelehrung 5.Vergütung Der angebotene Kaufpreis ist bindend (ggf. befristet). Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Bei Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. der angegebenen Versandkosten lt. Artikelbeschreibung/Auktionsangebot. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis ausschließlich gegen Rechnung leisten. Der Kaufpreis ist mit Bekanntgabe des Rechnungsbetrages fällig bzw. bei Abholung per Barzahlung zu begleichen. 3/5

6 Gefahrübergang 1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. 2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. 3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. 7 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in 7 dieser AGB. (2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen. 8 Haftungsausschluss (1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. (2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt. 9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist. 4/5

10 Aufrechnung Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. 11. Rechtswahl & Gerichtsstand (1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. 12. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Stand: Bad Bentheim am 06.11.2008 Quelle: Rechtsanwalt Hannover Verkehrsrecht Arbeitsrecht http://www.kluge-recht.de/ http://www.kluge-recht.de/verkehrsrecht/ http://www.kluge-recht.de/arbeitsrecht/ Description Hier erhalten Sie alle Informationen über unseren AGB s, Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB, Zustande kommen des Vertrages, Informationspflichten, Widerrufsrecht für Verbrauch im Sinne des 13 BGB, Widerrufsfolgen, Widerrufsbelehrung, Vergütung, Gefahrübergang, Gewährleistung, Haftungsausschluss, Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Aufrechnung, Rechtswahl & Gerichtsstand, Salvatorische Klausel Keywords Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB, Zustande kommen des Vertrages, Informationspflichten, Widerrufsrecht für Verbrauch im Sinne des 13 BGB, Widerrufsfolgen, Widerrufsbelehrung, Vergütung, Gefahrübergang, Gewährleistung, Haftungsausschluss, Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Aufrechnung, Rechtswahl & Gerichtsstand, Salvatorische Klausel 5/5