Protokoll zur Stupa-Sitzung am 02.12.15

Protokoll zur Stupa-Sitzung am 02.12.15 Protokoll: Lara Herning und Hannah Mitsch Beginn: 18:12 Uhr Ende: 22:18 Uhr Anwesenheit: Anwesenheitsliste wird vom Präsidium geführt. Tagesordnung 1. Begrüßung... 2 2. Genehmigung der Tagesordnung... 2 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung... 2 4. Legitimation des QSM Ausschusses + Wahl der Mitglieder... 2 5. Finanzanträge... 3 a. Antrag auf Gebrauch der Deckungsfähigkeit gemäß 15 FO Abs. 3... 3 b. Fachschaft Englisch... 3 c. Fachschaft Technik... 3 d. Wullewatsch... 3 e. Politikfachschaft... 4 f. Fachschaft E-Learning und Medienbildung... 4 g. Finanzfreigabe: Notebook zur internen Verwaltung/Datensicherung... 5 6. Bericht des Exekutivorgans... 5 7. Berichte der anderen Referate... 5 8. Konstituierung des ESeWo-Teams... 5 9. Beauftragung des Exekutivorgans zur Prüfung einer Sekretariatsstelle... 6 10. Aufwandsentschädigungsordnung... 6 11. Haushaltsplan 2016 erste Lesung... 8 12. Wahl der HSE-Rats Mitglieder... 10 13. Antrag auf Gründung eines AK Homepage... 10 14. StuParty... 10

1. Begrüßung Das Präsidium begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2. Genehmigung der Tagesordnung Einstimmige Genehmigung mit folgenden Änderungen: TOP Finanzanträge wird als TOP 4 vorgezogen TOPe 9 und 10 werden getauscht 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Änderungen: Levents Name ist falsch geschrieben Änderung bei TOP 7 h): Laptop In der Diskussion ging es darüber, dass das Präsidium UND der Vorstand Zugriff haben sollen, nicht nur das Präsidium Änderungen angenommen mit 2 Enthaltungen 4. Legitimation des QSM Ausschusses + Wahl der Mitglieder Antrag: Einrichtung eines QSM Ausschusses, der sich am Freitag den 04.12.2015 trifft und über die Anträge zur Verwendung der QSM entscheidet. 74.000 stehen zur Verfügung. Vorschlag: Der ausgearbeitete Vorschlag, der vor Weihnachten dem Rektorat vorgelegt werden soll, soll noch einmal durch das ExOrg. Wurde noch nie so gemacht. Dafür wird ja extra ein Ausschuss eingesetzt, dem sollte vertraut werden. Abstimmung: 0 dagegen, 3 Enthaltungen, 17 dafür Wahl der Mitglieder: Es kandidieren: Vera Brinkmann, Aron Khanfour, Hannah Mitsch, Saskia Marie Hermann, Andreas von Keler, Torsten Krämer Wahlergebnis: Hannah: 16 Stimmen, Saskia 16 Stimmen, Aron 19 Stimmen, Vera 18 Stimmen, Torsten 17 Stimmen, Andreas 13 Stimmen Im Ausschuss gewählt sind: Aron, Vera, Torsten, Hannah, Saskia Die Wahl wird von allen angenommen.

5. Finanzanträge a. Antrag auf Gebrauch der Deckungsfähigkeit gemäß 15 FO Abs. 3 Einstimmig angenommen b. Fachschaft Englisch Vorstellung des Antrags: Am Montag findet eine Registrierungsaktion für den DKMS statt. Es beteiligen sich 24 Leute an der Umsetzung des Projekts. Warum wird den Spender*innen nichts angeboten? Es kann nicht eingeschätzt werden wie viele es werden, also kann auch kein Geld dafür beantragt werden. Abstimmung: einstimmig angenommen c. Fachschaft Technik Inhalt Finnaziert werden soll das traditionelle Martinsgansessen der Fachschaft Technik. Dieses findet schon seit 20 Jahren statt. Es wurde zu teuer für Studierende, da die Mensa nur noch das Geschirr stellt. Diskussion Warum muss es eine Gans sein, wenn es so teuer ist? Es ist Tradition, die Studierenden freuen sich darauf und kommen jedes Jahr gerade deswegen. Wie viele Leute kommen? 30-40 Leute Wofür sind die 10 Eintritt? Unkostenbeitrag. Alkohol wird nicht über die VS abgerechnet. Wie viele Studierende gibt es insgesamt im Fach? 300-400 Wie werden Einnahmen berechnet? Wir wissen noch nicht wie viel Geld eingenommen wird, das wird sich dann am Freitag zeigen und dann gibt es eine Endabrechnung. In Zukunft sollten solche Anträge früher gestellt werden. Könnte man das Gansessen nicht für mehr Studierende zugänglich machen? Wir können leider nicht mehr als für 50 Personen kochen. Abstimmung 10 Enthaltungen, 0 dagegen, 10 dafür Antrag angenommen d. Wullewatsch Inhalt: Finanzierung von neuen Spielsachen, Werbematerial und erste Hilfe Kurs für Betreuer*innen Diskussion:

Es handelt sich eigentlich um 2 Anträge: Spielsachen + Erste-Hilfe-Kurs/Werbekosten. Trennung der Anträge und getrennte Abstimmung wäre sinnvoll, um erst beim Studierendenwerk nachzufragen, ob sie die Kosten für letztere übernehmen. Dagegen spricht, dass der Erste-Hilfe-Kurs viel wichtiger ist und vorgeht. Erste-Hilfe-Kurs für Betreuer*innen ist notwendig, da außer 2 Personen alle neu sind und noch keinen Kurs hatten. Die Eltern bezahlen eine Organisationspauschale, davon kann nicht alles finanziert werden. Es werden dadurch die Betreuer*innen finanziert. Werbematerialien: Flyer und ein Plakat für den Markt der Möglichkeiten Gibt es eine Finanzierung durch die PH? Nein, wir bekommen nur Räumlichkeiten Gibt es eine Finanzierung durch das Studierendenwerk? Ja, aber sie machen keine Werbung für das Wullewatsch. Es könnte nachgefragt werden, ob sie mehr Werbematerialien finanzieren. Änderungsantrag: Trennung des Antrags in Sachkosten einerseits und Erste-Hilfe-Kurs Kosten andererseits. Abstimmung Sachkosten 1 Enthaltung, 0 dagegen, 19 dafür Abstimmung Erste-Hilfe-Kurs Einstimmig angenommen e. Politikfachschaft Inhalt: Veranstaltung: Kennenlernabend Ersti- Austausch aller Politikstudierenden Kein Diskussionsbedarf Abstimmung: Einstimmig angenommen. f. Fachschaft E-Learning und Medienbildung Inhalt: Ersteinrichtung des Fachschaftsraums Einzelheiten dem Antrag zu entnehmen. Diskussion Können Studierende dann bei der Fachschaft kostenlos drucken? Ja, eine Teilfinanzierung durch das Fach ist möglich. Große Anschaffungen für das Studium, wie Farblaserdrucker und Moderationskoffer sind eher über QSM zu finanzieren. Andere Fachschaften wurden so für solche Anschaffungen unterstützt. Bewegliche Gegenstände mit einem Wert von über 150 müssen laut Finanzordnung inventarisiert werden. Kühlschrank ist übertrieben, eigentlich wird er nur einmal im Sommer gebraucht.

Was ist die Aufgabe der Fachschaft? Eher Vertretung der Studierenden oder Sicherung von Studium und Lehre? Wieviele Leute sind in der Fachschaft? Wieviele im Fach? Insgesamt studieren etwa 20-30 Studierende das Fach. GO-Antrag: Vertagung, damit der Antrag konkretisiert/überarbeitet werden kann. Wie kommt die Fachschaft auf die jeweiligen Preise? Können manche Posten über die QSM finanziert werden? g. Finanzfreigabe: Notebook zur internen Verwaltung/Datensicherung Laptops, die letztes Mal vorgeschlagen wurden, waren nach weiter Auffassung zu teuer. Deswegen werden weitere Laptops vorgeschlagen, die eine Preiskategorie da drunter liegen. Abstimmung über die Finanzfreigabe in Höhe von max. 610 1 Enthaltung, 19 dafür 19 Stimmen für den Notebook Fujitsu LIFEBOOK A514 6. Bericht des Exekutivorgans Auf den schriftlichen Bericht wird verwiesen. 7. Berichte der anderen Referate Auf die schriftlichen Berichte wird verwiesen. 8. Konstituierung des ESeWo-Teams Es wird beantragt, ein ESeWo-Referat zu gründen. Aufgabe des Referats soll die Organisation und Durchführung der Einführungswoche für Studierende des 1. Semesters sein. Die Geschäftsordnung liegt dem StuPa vor. Wie kommt man auf die Zahl 8-20? Es hat sich als Anzahl so bewährt, damit im Team sinnvoll gearbeitet werden kann. Zur Zeit sind es 13 Personen. Die Sitzung des ESeWo-Teams kann nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Die GO muss dementsprechend geändert werden. Wie werden die Mitglieder bestimmt? Das bestehende Team entscheidet über die Aufnahme weiterer Mitglieder und kümmert sich darum, dass immer genug Mitglieder vorhanden sind. Änderungen der GO: (wird von Hauke nachgeliefert) Hinzufügen: 1 Abs. 4 Abstimmung: Die Referentin für Finanzen trägt die Verantwortung für die Verwaltung zuge-wiesener Gelder nach 13 der Finanzordnung der VS. Änderung des 4, neuer Wortlaut:

1. Das ESeWo-Team trifft sich nach Bedarf. Die Referent*innen laden die weite-ren Mitglieder zu den Treffen ein. 2. Zu Beginn jeder Sitzung wird eine*r Protokollant*in und eine Moderation be-stimmt. 3. Ein Protokoll ist zu fertigen. 4. Bei Bedarf berichtet und informiert das ESeWo-Team dem/das Stupa. Einstimmig angenommen. Wahl der Referent*innen: Kandidaturen Hauptorganisator*in: Prisca einstimmig gewählt Kandiadaturen Finanzen: Isabel Abel, Timo 3 Enthaltungen, 13 Isabel, 4 Timo Isabel gewählt. Die Annahme beider Wahlen wird durch das Präsidium nachgeholt. 9. Beauftragung des Exekutivorgans zur Prüfung einer Sekretariatsstelle Es soll geprüft werden, - ob die Stelle notwendig ist, - welche Aufgaben diese Stelle erfüllen soll, - welche Qualifizierung verlangt werden müsste. Auf das Protokoll des ExOrg vom 25.11. wird verwiesen. Das Exekutivorgan soll beauftragt werden, dies alles zu prüfen bevor eine entsprechende Stelle beantragt wird. Abstimmung: 2 Enthaltungen, 18 dafür. (Andrea verlässt vorzeitig die Sitzung) 10. Aufwandsentschädigungsordnung Simon erklärt zunächst das Vorgehen, wie die Aufwandsentschädigungsordung und die Beträge zustande gekommen sind. Simon weist auf Änderungen hin. Die ausformulierte AE-Ordnung liegt dem StuPa vor. Vorher (Unterschied zur letzten Sitzung): Mitglied des Wahlausschusses Jetzt : Mitglied eines Ausschusses. So werden alle vom Stupa legitimierten Ausschüsse und deren Mitglieder berücksichtigt und würden jeweils fünfzig Euro bekommen.

Anmerkung: Der QSM-Ausschuss, welcher sich jetzt zur einmaligen Vergabe des Sonderfonds gegründet hat ist nur temporär, deshalb bekommen die Mitglieder dieses Ausschusses anteilig für zwei Wochen Geld für ihr Amt. Ansonsten sind Ausschüsse für ein Semester legitimiert und jedes Mitglied bekommt das volle Geld Andere Änderung (zur letzten Sitzung): Pro Referat werden nur einmal 200 Euro für die Leitung vergeben. Wenn es mehrere Personen gibt, die die Referate leiten, teilen diese sich die Arbeit also auch das Geld. Änderungen der AE-Ordnung 3 Absatz 5: die Frage ist, ob da noch mehr Gründe stehen sollten, weshalb einer Person die AE nicht zustehen sollte. Eventuell, wenn sie oft unentschuldigt fehlt. Präambel: Warum Zentriert und nicht Blocksatz? 1 Abs 4 Berechtigten schreibt man groß 1 Abs. 5 Muss da nochmal drin stehen, dass 1 Abs. 6 Muss da noch gleichmäßig stehen? Ja, muss! 2 Abs 2 Änderung bedürfen der. Vorschlag anwesenden Mitglieder streichen. Reicht einfache Mehrheit? Wir brauchen eine 2/3 Mehrheit, um diese Ordnung zu ändern. Also Änderung: stimmberechtigten Mitglieder Geht auch Senkung? Ja! 3Abs.4 Hinzufügen von 4. Im Todesfall Ist obsolet, weil die AE sowieso entfällt, wenn jemand stirbt Abs. 5 In der Anlage ist nix geregelt. Muss noch gemacht werden oder gestrichen werden. Vorschlag. Abstimmung darüber, ob wir wollen, dass eine Aufwandsentschädigung entfällt oder Senkungen stattfinden, dann über den Grund der Senkung. Sollen überhaupt Senkungen stattfinden? 1 Gegenstimme 9 Enthaltungen 8 Ja-Stimmen (Laura war nicht im Raum während der Abstimmung) Abstimmung: Geht es um allgemeines also auch entschuldigtes Fehlen oder unentschuldigtes Fehlen? Frage: Wie ist das, wenn es mehrere Verpflichtende Gremien gibt? Dann wird für die jeweils versäumte Sitzung die AE für eben dieses Gremium gekürzt.

Allgemeines Fehlen: 0 ja Enthaltungen: 1 Also: Unentschuldigt Fehlen in 3 Abs. 5.wird bei unentschuldigtem Fehlen. Um welchen Betrag wird die AE gesenkt? Vorgeschlagen werden fünf Euro pauschal bei allen Änderungsvorschlag: In der Anlage steht unter 2. der abzuziehende Pauschalbetrag pro unentschuldigtem Fehlen einer Sitzung beträgt fünf Euro. Wir stimmen über die komplette Ordung mit den oben genannten Änderungen ab. Einstimmig ohne Enthaltungen angenommen. 11. Haushaltsplan 2016 erste Lesung Joris stellt den Entwurf des Exekutivorgans für den Haushalt 2016 vor. Einnahmen - Veränderte Einnahmen müssen heute erst im ExOrg besprochen werden. Ausgaben (Planungen von 2015) Personalausgaben Insgesamt von 28.400 auf 45.000 erhöht - Aufwandsentschädigungen 15.000 (7.600) - Reisekosten 1.000,00 (800) - Angestellte der VS 25.000,00 (18.000) Sächliche Verwaltungsausgaben - Geschäftsbedarf 3.500,00 (2.400) - Schulungen 4.500,00 (3.500) - Klausurtagungen 5.000,00 (4.000) - - Wirtschaftsprüfer und Anwaltskosten 6.000,00 (gleich) - - Öffentlichkeitsarbeit 5.000,00 (6.500) - Mitgliedsbeiträge 1.000,00 (100) - - Versicherungen 1.000,00 (gleich) Reserven (Rücklage muss heute noch besprochen werden) Steuerungsreserve 10.000,00 (20.000) TG 10 Kultur- und Sportreferat 23.000,00 (gab es so vorher nicht als Zuweisung)

Aufwandsentschädigungen für Tutoren 10.000,00 (gleich) Fortbildungen 1.000,00 (3000) Zuweisungen wie Wettkämpfe drin auf) Ausgaben StuParty 10.000,00 (Gab es vorher nicht. Gehe kleinere Töpfe 2.000,00 (Ausgaben durch Einnahmen) TG 20 EseWo-Referat 19.000,00 Zuweisung an das EseWo-Referat 12.000,00 (10.000) Ausgaben EseWo 7.000,00 (Ausgaben durch Einnahmen) TG 30 Antidiskriminierungsreferat 2.000,00 (gab es vorher nicht) TG 40 Zep-Plenum / -Referat 1.000,00 (gab es vorher nicht) TG 50 Veranstaltungen und Angebote 29.000,00 (gleich. Vorher 25.000, jetzt mit 2000 für juristische Beratung und 2000 für Zeitungen) TG 60 Studentische Initiativen 42.000,00 681 60 Zeltfestival 15.000,00 (10.000) 681 61 Q-Ref 1.000,00 (1.000) 681 62 Zuweisungen für Finanzanträge 26.000,00 (25.000) Haushaltsabrechnung: es ist ein Fehler drin: Wird behoben Fragen an die am Entwurf Beteiligten: Zeitung kostet 2000 Euro? Was für Zeitungen haben wir? CTC und Zep werden mit mehreren Abos ausgestattet Stuparty, Zelti und Q-REf bleiben externe Gruppen, sind keine Referate, deshalb stellen sie Anträge und ihre Einnahmen werden nicht aufgelistet Haben wir im Blick, wie viel Überschuss wir am Ende haben dürfen? Gibt es eine Obergrenze? Wir sollen keine Überschüsse schaffen. Im Idealfall kommen wir auf Null raus. Momentan ist das Problem, dass die VS in BaWÜ noch nicht so alt ist und keine Erfahrungen herrschen. Weder Kanzler noch Frau Böhner haben eine Summe als Obergrenze genannt. Bisher gab es keinen Einspruch, auch weil die Überschüsse sich nicht erhöht haben. Der Vorstand und das Exorg recherchieren das! So schnell wie möglich! Wieso senken wir die Beiträge nicht? Senkung würde nach aktueller Kalkulation nur um 1-2 Euro funktionieren. Das Budget soll länger im Blick gehalten werden, damit langfristig geplant werden kann.

Was ist die Brgründung darfür, dass Q-Ref und Zelti nicht bei Stud. Initiativen mit rein kommen? Weil das von Vornerein klar ist, dass die diese Anträge stellen werden. Es kommen einige Gender-Änderungen Präambel: S. 4 oben müsste hinzu 91901, dass die Einnahmen von der Esewo und Stuparty dürfen nur für die beiden zwecke angewendet werden. Sollte drin stehen Esewo und Stuparty könnten mehr einnehmen und dürfen das auch einnehmen, muss geändert werden. Warum bekommt das Zelti 5000 Euro mehr als in den letzten Jahren? Mehr Planungssicherheit und ein größerer Puffer muss vorhanden sein, das das Festival immer größer und bekannter wird. Es müssen mehr Profis ran und die sind teurer. Ergebnis der ersten Lesung: Das Stupa findet die Verteilung der Gelder prinzipiell in Ordnung. Es muss auf jeden Fall geklärt werden, was mit den Einnahmen aus dem Wintersemester 2015/16 passiert. Es soll vorläufig nichts geändert werden. 12. Wahl der HSE-Rats Mitglieder GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs. Keine Gegenrede. TOP verschoben, um in der Studierendenschaft mehr für die Posten werben zu können. 13. Antrag auf Gründung eines AK Homepage Es wird dazu aufgerufen, an der Überarbeitung und Entwicklung der Homepage zu arbeiten. Interessierte melden sich bei Torsten. Es wird eine Email zu einem ersten Treffen rumgehen. 14. StuParty Dominik möchte als Kultur- und Sport-Referent langsam mit den Vorbereitungen für die StuParty loslegen. Er wünscht sich Unterstützung. Es melden sich Adnan, Laura und Mirjam. Ende des Protokolls gez. Hannah Mitsch und Lara Herning Protokollantinnen gez. Mirjam Bahm Präsidium