P r o t o k o l l der Sitzung des Beirates für Migranten/-innenangelegenheiten

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf September 2008 Geschäftsstelle des Beirates für Tel.: 902932060 Migranten/-innenangelegenheiten Fax: 902932055 E-Mail: elena.marburg@ba-mh.verwalt-berlin.de P r o t o k o l l der Sitzung des Beirates für Migranten/-innenangelegenheiten Datum: 03.09.2008 Ort: Rathaus, Alice-Salomon-Platz 3, Rathaussaal Dauer: 17.00 bis 19.00 Uhr Anwesende: siehe Anwesenheitsliste Geänderte Tagesordnung: 1. Protokollkontrolle 2. Veranstaltungsplan und Vorbereitungsstand der Interkulturellen Tage in Marzahn- Hellersdorf Frau Marburg 3. Aufstellung von Spritzenautomaten für Drogenabhängige - Bericht von Herrn Ludger Schmidt von Vista Jugend- und Suchtberatung Marzahn-Hellersdorf 4. Jugendgerichtshilfe in Marzahn-Hellersdorf und Migrant/-innen Bericht von Frau Lätzer von der Jugendgerichtshilfe Marzahn-Hellersdorf 5. Bericht aus den Arbeitsgruppen 6. Sonstiges/Informationen Zu 1.: Protokoll wird in der nächsten Sitzung bestätigt, da es erst kurz vor der Sitzung verschickt wurde. Zu 2.: Der DGB-Kreisvorstand ist in diesem Jahr Sponsor für das Plakat zu den IT. Es wird eine Rundmail verschickt, sobald das Plakat abgeholt werden kann. Der Besuch der Ausstellung Labyrinth X in der Marzahner Promenade 46 wird allen sehr empfohlen. Die Eröffnungsveranstaltung am 20.09.2008 wurde sehr gut organisiert und wie immer werden alle Mitglieder und Gäste des Beirates aufgefordert, diesen Tag gemeinsam zu verbringen. Vorschlag für 2009: Begrenzung der Interkulturellen Tage auf 14 Tage das muss bei der Planung der IT diskutiert werden. Anmerkung außerhalb des Protokolls: Das Plakat war bis zum 20.09.2008 noch nicht durch den DBG-KV fertig. Das ist sehr bedauerlich. Auf der Internetseite der Integrationsbeauftragten ist das Programm für die IT veröffentlicht worden. Es werden Handzettel mit dem Programm angefertigt. Zu 3.: Dieser TOP wurde auf Grund der aktuellen Diskussion zur Aufstellung von Spritzenautomaten in Marzahn auf die Tagesordnung gesetzt. VISION e.v. hat dazu einen Offenen Brief verschickt und darin den Unmut der Spätaussiedler/-innen über die Medienmeldungen deutlich gemacht. Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen sowie der Ausschuss für Integration und Migration werden am 18.9.2008 eine gemeinsame öffentliche Sitzung zu diesem Thema durchführen. Vista wird an dieser Sitzung teilnehmen. Bericht von Herrn Schmidt - siehe Anlage 1 Fallzahlen von 2007 Die Erhebung der Zahlen wird auf unterschiedlicher Basis vorgenommen und damit stellen sie nur Quasi-Zahlen dar. Die vorgeschriebenen Kategorien für die Erfassung der Daten sind nicht immer eindeutig, aber darauf hat Vista keinen Einfluss. Der Umgang mit den Zahlen muss vorsichtig sein. Klienten aus anderen Bezirken werden ebenfalls betreut. Die Diskussion darüber, welcher Bevölkerungsanteil einen höheren Anteil an Suchtkranken hat, ist absurd. Seit einem halben Jahr hat Ma-He eine Substitutionsärztin. Die Angebote für Migrant/-innen müssen erweitert werden. Für den therapeutischen Erfolg ist ein gesicherter Aufenthaltsstatus wichtig. Die Anzahl der zu betreuenden Konsumenten erhöht sich pro Jahr

2 um 40 50. Es kann keine genaue Aussage zum Drogenkonsum in Ma-He vorgenommen werden. Frau Marburg bittet den Beirat, Vista zu unterstützen. Es wurde der Vorschlag unterbreitet, einen Brief an die Bundesdrogenbeauftragte zu schicken, um eine Veränderung der statistischen Erfassung zu bewirken. Die AG Aussiedler wird sich mit diesem Brief befassen. Zu 4.: siehe Anlage 2 2005 berichtete Frau Lätzer bereits und kann eine positive Entwicklung darstellen. Jugendliche mit Migrationshintergrund treten deutlich weniger in Erscheinung. Die Gruppenauseinandersetzungen sind mehr unter herkunftsgemischten Jugendlichen. Rechtsextremistische Vergehen werden nicht erfasst. Bei Haftmitteilung wird bei Ausländer/-innen gleich das Abschiebeverfahren ausgelöst. Die Aussiedler/-innen sind gut integriert; sowohl die Eltern, als auch die Schule kümmern sich um die Jugendlichen. Die Sprache ist besser geworden und es gibt kaum noch Schulabbrecher/-innen. Bei den Spätaussiedlerinnen gibt es viele allein stehende Mütter. Die Statistik wird nach Tatortprinzip geführt, für die Polizei ist der Wohnort ausschlaggebend. Die Straftaten werden entgegen der Annahme meistens im nahe gelegenen Umfeld ausgeübt. Die asylsuchenden Vietnames/-innen öffnen sich nicht im Gespräch. Es ist keine wirkliche Hilfe für diesen Personenkreis möglich. Es besteht eine gute Zusammenarbeit mit Reistrommel e.v. und anderen Trägern sowie der Suchtberatung. Die Betreuung der Jugendlichen erfolgt ab Kenntnisnahme, während des Gerichtsverfahrens und danach. Bei Haftsituation erfolgt die Hilfe sofort. Die Einflussnahme auf das Urteil durch die JGH ist relativ groß. Die endgültige Entscheidung liegt jedoch beim Richter. Der öffentliche Druck wegen der Intensiv- und Mehrfachtäter macht sich bemerkbar. Zu 5.: - AG Aussiedler trifft sich am 10.09.2008. Die Leitung hat Frau Elena Kabachna übernommen. Thema der Sitzung: Integrationskonzept, Vorstellung des IB, Vorstellung des Projektes Fit für Bildung durch Vorbilder durch Frau Gerometta - AG Vietnamesen arbeitet an der Umsetzung der Handlungsempfehlungen - AG Qualität Interkultureller und antirassistischer Arbeit hat den Fragebogen zu Erscheinungsformen von Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, nationalistischem, ethnozentriertem, kulturellem und religiösem Chauvinismus in Marzahn- Hellersdorf nach Bestätigung durch den Berliner Datenschutzbeauftragten auf der Beiratssitzung verteilt. Weitere Exemplare können über Herrn Dr. Shiferaw angefordert werden. - AG Arbeitsmarkt traf sich am 25.06. mit dem Geschäftsführer vom JobCenter; im Juli wurden konkrete Maßnahmen eingereicht und dazu liegt der AG bereits die Antwort vor. Am 17.09. tagt die AG wieder. Zu 6.: - Die BA-Vorlage Nr. 532/III - Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms auf der Grundlage des Integrationskonzeptes für Berlin Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken vom 03.07.2007 hat das Bezirksamt am 15.07.2008 beschlossen. Für die einzusetzende Steuerungsgruppe gem. Vorlage müssen drei Mitglieder des Beirates benannt werden. Frau Marburg schlägt vor, dass die Benennungen aus den Arbeitsgruppen kommen und bei mehreren Benennungen eine Wahl durch den Beirat (Beschluss) erfolgt. Die Verständigung dazu wird in der Oktober-Sitzung erfolgen. - Das Bezirksamt hat die BA-Vorlage Nr. 575/III Tendenzen der sozialdemografischen und sozialräumlichen Entwicklung Studie als Beitrag zur Sozialberichterstattung im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 29.07.2008 zur Kenntnis genommen. Sie ist auf der Website des BA ersichtlich. - Hinweis von Herrn Reiser: Das Fest 5 Kontinente zu Gast in Marzahn NordWest findet am 28.09.2008 statt.

3 - Bitte von Frau Kampe: Für eine der nächsten Sitzungen soll das Thema Verstärkter Zuzug von Roma-Familien auf die TO kommen. - Die Wohlfahrtsverbände starten eine Aktion Sprechen Sie mit uns. Der Beratungsbus wird am 14. und 15.10.08 in Marzahn von 10.00 16.00 Uhr stehen. Nachfragen dazu bitte an Frau Kampe, Tel. 66633671. - Anregung von Herrn Dr. Koch: Die Stellvertretung für Herrn Morische im JobCenter- Beirat ist zu klären. - 27.09.08 Aussiedlertag in Marienfelde - 23. + 24.10.08 BAGFW-Fachkongress Freie Wohlfahrtspflege gegen pädagogische und soziale Bestregungen rechtsextremer Organisationen Infos über Frau Marburg Sitzungstermine für das nächste Jahr, bitte im Kalender eintragen 07.01.2009 04.02.2009 04.03.2009 01.04.2009 06.05.2009 03.06.2009 02.09.2009 07.10.2009 04.11.2009 02.12.2009 Marburg Geschäftsführerin Borchert Protokoll Anlagen

vista Jugend- und Suchtberatung Marzahn-Hellersdorf 2007: Anlage 1 zum Protokoll vom 3.9.2008 1. Beratungen/ Betreuungen gesamt (Einmal- und Mehrfachkontakte): 524 2. Betreuungen (nur Mehrfachkontakte): 441 3. Migrationshintergrund (nur Mehrfachkontakte): Asylsuchener/ Flüchtling: 14 Aussiedler: 105 Eingebürgert: 7 Nicht eingebürgerter Migrant: 24 Sonstige: 3 Gesamt: 153 Ca. 35% der Mehrfachkontakte mit MH; davon ca. 70% Aussiedler 4. Hauptdiagnose Opiate (von Mehrfachkontakten): Durch die Umstellung vom Berliner Kerndatensatz auf den deutschen Kerndatensatz (D- KDS) zur Jahreswende 2006/2007 wurden die Hauptdiagnosen von Klienten welche sich über die Jahreswende 2006/2007 in Betreuung befanden nicht übernommen. U.a. aus diesem Grunde weist die Auswertung der Kerndatensätze durch das Institut für Therapieforschung (IFT) 87 Betreuungen ohne Hauptdiagnose auf. In der folgenden Tabelle sind daher in der ersten Spalte die Zahl der identifizierten Hauptdiagnosen nach KDS angegeben und in der 2ten Spalte eine Projektion, welche durch Daten aus dem Dokumentationssystem ergänzt wurde. Der 2te Wert ist realistischer aufgrund der nicht deckungsgleichen Grundgesamtheit - jedoch als Näherungswert aufzufassen (ca. +/-5). KDS 2007 Projektion Hauptdiagnose Opiate 203 Ca. 229 Von Gesamt 441 441 5. Hauptdiagnose Opiate/Migrationshintergrund (von Mehrfachkontakten): Mit MH Ohne MH Hauptdiagnose Opiate Ca*. 146 Ca*. 83 Von Gesamt 153 288 *siehe 4. 6. Konsumformen bei Opiatkonsumenten: Aufgrund der unter 4. dargestellten Problematik und nicht durchgehender Eingabe konnte nur eine Menge von 170 Opiatkonsumenten ausgewertet werden intravenöser Konsum andere Konsumformen

Von 170 129 (ca. 76%) 41 (ca. 24%) Von 229 (Projektion) Ca. 174 Ca. 55 7. Geburtsländer (aus Mehrfachkontakten): Geburtsländer werden durch den KDS nicht erfasst. Die folgende Auswertung wurde aufgrund einer Grundgesamtheit aus dem Dokumentationssystem erstellt, welche nicht mit den ausgewerteten KDS identisch ist. Die Zahlen können daher nur als Orientierung dienen. Die Zahlen beziehen sich auf sämtliche Betreuungsverhältnisse unabhängig von der Hauptdiagnose. Die Variable Geburtsland ist abgesehen von einer anderen Grundgesamtheit nicht identisch mit der Variable Migrationshintergrund. Anzahl Mehrfachkontakte Deutschland 271 Russ. Föderation 60 Kasachstan 60 Ukraine 12 Sonst. Ehem. Sowjetrepubliken 13 Andere Geburtsländer 9 unbekannt 30 gesamt 455 8. Bezirkliche Herkunft (Einmal und Mehrfachkontakte, alle Hauptdiagnosen): Anzahl Prozent (gerundet) Marzahn-Hellersdorf 304 58 Lichtenberg- 111 21 Hohenschönhausen Andere Bezirke 54 10 Andere Bundesländer 16 3 unbekannt 39 8 gesamt 524 100

Beratung und Betreuung junger Straffälliger mit Migrationshintergrund in der Jugendgerichtshilfe Marzahn-Hellersdorf Stand: August 2008 - Weniger Fälle von zu Betreuenden mit Migr.hintergrund sowohl Ausländer/Asylsuchende als auch Spätaussiedler Alle in der Jugendgerichtshilfe Betreuten im Zeitraum Januar 2007 bis Juli 2008: von 2390 Jugendl./Heranwachsenden gesamt: 101 Vietnam 30 Spätaussiedler davon: 15 Russland 8 Kasachstan 5 Ukraine 2 Aserbaidschan 18 Polen 15 Libanon 10 eh.jugosl. 2 Algerien 2 Syrien 4 Staatenlos je 1 Albanien, Angola, Bulgarien, Guinea, Kuba, Marokko, Mongolei, Nigeria, Rumänien, Thailand haben 192 einen Migrationshintergrund das entspricht 8% der betreuten Jugendlichen/Heranw. in Marz-Hellersdorf Von der Polizei erfasste, kietzorientierte Mehrfachtäter: 77 Jugendliche/Heranwachsende gesamt davon 16 Jugendliche/Heranwachsende mit einem Migrationshintergrund davon aus: 13 ehemalige UdSSR 2 Polen 1 arabischer Raum Von der Staatsanwaltschaft/Sonderdezernat Intensivtäter erfasst : von 28 Jugdl./Hw gesamt: 11 mit Migr.hintergr. davon: 8 ehemaligeudssr 1 Kroatien 1 Polen 1 Vietnam Zum Vergleich: 503 Intensivtäter in ganz Berlin erfasst davon: 251 mit Migrationshintergrund; das sind für Berlin 49,9% 28 Intensivtäter in Marzahn-Hellersdorf erfasst davon: 11 mit Migrationshintergrund; das sind für M-H 39,3% Anzahl der Straftaten: 1 bis 16 (Schwerpunkt bei 1 bis 4 liegend) Art der Straftaten: Diebstahl, Verstoß gegen das Waffengesetz, Körperverletzung., Nötigung, Btm-Vergehen, Zoll- Steuervergehen, Sachbeschädigung, Leistungserschleichung, Falschaussage, Verstoß gegen. 86a StGB, Raub, Sexualdelikt, Beleidigungen

2 Vietnamesen stellen die größte Gruppe, - bei bereits hier geborenen Jugendlichen in binationalen Ehen gute Mitwirkung der Elternhäuser, erzieherischer Einfluss möglich, Hilfen zur Erziehung können umgesetzt werden - bei Asylsuchenden dagegen gegenteilige Entwicklung - erscheinen abweisender geworden zu sein, kommen nach Einladung in JGH zum Gespräch, zeigen zwar, dass sie sich nicht entziehen, geben jedoch keinen Einblick in ihre Lebensgeschichte, blocken ab, möchten gut durch das Strafverfahren kommen, geben vor, dt. Sprache nicht zu verstehen - viele alias Namen über Berlin verteilt, ungeklärte Alter (auch bei denen aus dem arabischen Raum stammenden), - Mehrfachbearbeitung, Anklagen innerhalb Berlin hin und her geschoben, keine wirksame Einflussnahme seitens Jugendamtes möglich - Lebenssituation der Asylsuchenden schlimmer geworden, leben von 160,- im Monat, sprechen Sprache nicht bzw. schlecht, erfahren wenig Betreuung (niedrigschwellig) in Wohnunterkünften, keine Perspektive, keine Arbeitserlaubnis, sich selbst überlassen - Schlepperbanden dahinter stehend, junge Frauen meist mit Diebstahl auffallend (hochwertige Kosmetik, Bekleidung) - Ausländer/Asylsuchende aller Herkunftsländer erleben eine restriktive und beschleunigte Abschiebepraxis sowie verstärkte Anstrengungen der Behörden, die Identität herauszufinden - Zusammenarbeit Ausländerbehörde-Gericht ist enger geworden, bereits bei Untersuchungshaft laufen Abschiebungen Aussiedler/Spätaussiedler fallen mit einer positiven Entwicklung auf, - es gibt einen deutlichen Rückgang der Fallzahlen (2005/06:59 Fälle; 2007/08:30), - einige sind möglicherweise altersgemäß herausgewachsen, andere in Haft, dennoch: Hier ist eine Entwicklung zu sehen, wirken mit, - Jugendliche erscheinen deutlich integriert, sprechen die deutsche Sprache gut, wenig Akzent, durchlaufen die Regelschule, sind häufig in berufsvorbereitenden Maßnahmen oder in Ausbildung, Freizeit zwar selten in Jugendfreizeiteinrichtungen verbringend, dennoch aber gute Anbindung z.b. an Schalasch Ost Jugend- und Familienzentrum, auch an Kick/JFE anderswo (Fichtelbergstr.), - haben Selbstbewusstsein entwickelt, vereinzelt in Negativrichtung, insbesondere bei Mehrfachauffälligen/Intensivtätern aus der Gruppe heraus - leben oftmals bei alleinerziehenden Müttern, diese kümmern sich, sind sehr besorgt, wollen alles richtig machen, nehmen Einfluss, Eltern gehen i.d.r. arbeiten, bei Erziehungsproblemen innerhalb Familie = sehr rigide Reaktionen - Straftaten/Gruppendelikte nicht mehr in ausschließlich in homogenen Gruppen, vielfach gemischt mit Freunden mit anderem Migrationshintergrund und Freunden ohne Migrationshintergrund Tatort ist oft das unmittelbare Wohnumfeld

3 Problem weiterhin: verstärkt mit Gewalttaten auffällig, leicht zu provozieren, reagieren sofort auf Beleidigungen, weiterhin hoher Alkoholkonsum (Wodka, Bier), was nicht als Problem wahrgenommen wird, es kommt in oder vor Discotheken oftmals zu Auseinandersetzungen, heftige Taten (unter Alkoholeinfluss), straftatmäßig mit Abziehdelikten, Diebstahl mit Waffen, Mädchen mit Falschaussage auffällig geworden Jgdl./Heranw. aus dem arabischen Raum: - i.d.r. Handel mit Betäubungsmitteln, gewalttätige Auseinandersetzungen um Einflussbereiche, Mehrzahl in Haft, kennen Rolle der JGH genau, versuchen, Sozialarbeiter für sich zu gewinnen erzieherischer Einfluss nicht wirklich möglich Reaktionen im Strafverfahren: gemeinnützige Tätigkeiten/Freizeitarbeiten, Schadenswiedergutmachung, Beratungsgespräche z.b. Drogenberatung, Schuldnerberatung, familientherapeutische Beratung, Betreuungshilfen, Arrest, Jugendstrafe mit und ohne Bewährung, vorrangig bei Gewalttaten: Täter-Opfer-Ausgleiche, Soziale Trainingskurse in Kurz- und Langzeitformen, sozialkognitives Einzeltraining, Hilfen zur Erziehung, Vermitteln in berufliche Maßnahmen... - bei Weisung Freizeitarbeiten sehr gut mit Reistrommel e.v. zusammenarbeitend, auch Babel e.v. u.a. - bei Beratungen sehr gut mit Vista e.v. (Helene-Weigel-Platz) zusammenarbeitend Lätzer Grlt.in JGH 03.09.2008