Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Abfall und Rohstoffe Nachhaltige Rohstoffnutzung in der Schweiz - die wichtigsten Ergebnisse der Wirksamkeitsanalyse (Studie von BHP) Dr. H. P. Fahrni Chef der Abteilung Abfall und Rohstoffe im BAFU Herbstanlass des FSKB Zürich, 18. Oktober 2006
Inhalt Die Wirksamkeitsanalyse Das weitere Vorgehen Zum neuen Leitbild Zur Produktepolitik 2
WARUM EINE WIRKSAMKEITSANALYSE? Erfolgskontrolle der Abfallpolitik des Bundes Überarbeitung von Abfallleitbild und Abfallkonzept, Anpassung an neue Entwicklungen Grundlagen zur Gesamtrevision der Technischen Verordnung über Abfälle schaffen 3
Projektorganisation Direktion BAFU Beratende Kommission Projekt Ober- Leitung Projekt-Leitung PL Sekretariat Abt. Abfall Abt. Abfall + Rohstoffe Weisungsbefugnis Informationsfluss BHP EWE Projektteam 4
Die einzelnen Bearbeitungsschritte Phase 2: Visionen, Ziele, Strategien Aufgabe Phase 1: Evaluation 1: Evaluation+Bilanzierung + (ca. 50 % der Projektressourcen) Beurteilung der Abfallpolitik Analyse der 1986-2002 Abfallpolitik aus aktueller Sicht 1986-2002 Beurteilung der Abfallpolitik 1986-2002 vor dem Hintergrund von Abfallleitbild und Abfallkonzept Welche Herausforderungen stellen sich an die Abfallpolitik von morgen? GRUNDLAGEN für ein neues Abfallleitbild ex-post Analyse: Bericht Phase 1 ex-ante Analyse: Bericht Phase 2 BAFU formuliert das neue Abfallleitbild 5
Das Ergebnis: Die Stärken Die bisherige Abfallpolitik weist viele Stärken auf gut funktionierende Entsorgungssysteme deutlich verringerte Umweltbelastung hoher Grad an Entsorgungsautonomie hohe Recyclingquoten weitgehend verursachergerechte Finanzierung 6
Das Ergebnis: Die Schwächen - keine übergeordnete Ressourcen- bzw. Rohstoffpolitik - mangelhaftes Controlling der Vollzugsaktivitäten, insbesondere im Bereich der Deponien - ungenügende Kostentransparenz und Kosteneffizienz (u.a. bei KVA) - (zu) spärliche Informationstätigkeit 7
Randbedingungen für das weitere Vorgehen Aufbau auf Bewährtem Rohstoffgewinnung Güterproduktion Gezielte Beseitigung von Schwächen Erweiterung der Systemgrenze Abfallpolitik System Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung System Abfallentsorgung Distribution Nutzung der Güter Entsorgung der Güter Güter 8
Vermehrte Lebenswegbetrachtung bei Produkten Vermehrter Einbezug des ganzen Lebenswegs eines Produktes Nachhaltige Rohstoffnutzung von Beginn des Prozesses an -> Gestaltung von Gewinnung, Verwendung/Nutzung und Entsorgung eines Produktes Einbettung in ein wirtschaftliches und gesellschaftliches Gesamtsystem 9
Vision: Nachhaltiger Umgang mit Rohstoffen (und Abfällen) Rohstoffvorräte: Künftige Generationen werden in der Nutzung von natürlichen Rohstoffen nicht durch unser Verhalten eingeschränkt. Emissionen: Heutige und künftige Generationen werden durch die aktuelle Rohstoffnutzung weder in ihrem Handeln eingeschränkt noch in ihrer Gesundheit beeinträchtigt Nachhaltigkeit: Die Sektoralpolitik zur Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung leistet auch einen angemessenen Beitrag zum wirtschaftlichen Wohlstand sowie zur sozialen Sicherheit und Gerechtigkeit. 10
Ziele für die nächsten 15 bis 20 Jahre Ziel 1: Nachhaltige Nutzung der Rohstoffe Ziel 2: Umweltverträgliche Abfallentsorgung Ziel 3: Gewährleistung der Abfallentsorgung 11 System Rohstoffnutzung und Abfallentsorgung System Abfallentsorgung Ziel 4: Beachtung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen
Ziel 1: Nachhaltige Nutzung der Rohstoffe I Der Beitrag der Integrierten Produktpolitik IPP Gemäss der Strategie Nachhaltige Entwicklung des Bundesrates: Mittels der Schaffung besserer Rahmenbedingungen bemüht sich der Bundesrat um eine Verlagerung der Nachfrage seitens der öffentlichen Hand und der Privaten auf Produkte, die hohen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Standards entsprechen. Produkte und Dienstleistungen sollen neu über ihren gesamten Lebenszyklus beurteilt werden. 12
Ziel 1: Nachhaltige Nutzung der Rohstoffe II Dieses Ziel stellt eine grosse Herausforderung dar. Die IPP ist noch in der Pionierphase, eine nachhaltige Rohstoffnutzung ist noch nicht breit abgestützt. Das Ziel ist daher als ein Konzept zu verstehen, bei dem in den nächsten 15 bis 20 Jahren schrittweise weitere Weichenstellungen vorzunehmen sind. STOSSRICHTUNGEN breite Verankerung der IPP in der Schweiz (bei Behörden, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft) Systematisierung des IPP-Ansatzes + Fokussierung auf Produkte mit grossem Handlungsbedarf zielgruppenspezifisch sensibilisieren und Lernprozesse einleiten gezieltes Engagement für IPP auf internationaler Ebene 13
Ziel 2: Umweltverträgliche Abfallentsorgung Heutiges Niveau des Umweltschutzes zumindest halten und Schwächen gezielt beheben Die Abfallentsorgung muss umweltverträglich sein. Die Schadstoffemissionen in die Umwelt sind dort, wo dies technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist, weiter zu senken. Qualität der abzulagernden Reststoffe verbessern, um den Nachsorgeaufwand zu verringern Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Sekundärrohstoffen Umweltverträglichkeit aller Deponien sicherstellen Anreize schaffen für eine optimale Nutzung der Energie in Abfällen regelmässige Überprüfung der Zweckmässigkeit von Separatsammlungen und der Möglichkeiten zu einem Ausbau des Verwertungsangebotes 14
Ziel 3: Gewährleistung der Abfallentsorgung STOSSRICHTUNGEN Frühwarnsystem aufbauen und betreiben, um auf Probleme bzw. Risikosituationen im Entsorgungsbereich reagieren zu können. Entsorgung von Massenabfällen (Siedlungsabfälle, Klärschlamm) im Inland. Bei anderen Abfällen Entsorgung nach dem Prinzip der Nähe (bei vergleichbaren Standards im In- und Ausland) Effizienz der Entsorgung erhöhen (inkl. Sammlung) Motivation und Akzeptanz der Bevölkerung für Sammelsysteme aufrecht erhalten 15
Ziel 4: Beachtung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen an eine nachhaltige Abfallentsorgung STOSSRICHTUNGEN Die zur Erreichung der ökologischen Ziele eingesetzten Instrumente und Massnahmen genügen auch den ökonomischen und gesellschaftlichen Anforderungen an eine nachhaltige Entwicklung Der Bund wählt Vollzugsinstrumente und Massnahmen, die sich durch hohe Effektivität und Effizienz auszeichnen. Er überprüft dazu auch die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (Behördenarrangement) 16
Zum neuen Leitbild Die Abteilung ABFALL wurde umbenannt und erweitert zur Abteilung ABFALL UND ROHSTOFFE. Neu dazu gestossen sind insb. die Bereiche Produkte mit den Themen IPP, Ökobilanzen und Label. Erarbeitung des neuen Leitbildes PHASE 1: Thesenpapier Neues Leitbild Unter Federführung der Abteilungsleitung wird in einer amtsinternen Arbeitsgruppe das Thesenpapier zum neuen Leitbild erarbeitet. Dort werden die z.z. noch offenen Punkte geklärt, für die die Wirksamkeitsanalyse die Beurteilungsgrundlagen geliefert hat. Beizug externer Experten fallweise nach Bedarf 17
Offene Fragen für das neue Leitbild Was ist der zukünftige Stellenwert von Deponien? Wie viel Markt lässt die Abfallpolitik zu? Welchen Stellenwert hat künftig die staatliche Abfallplanung? Wie erreichen wir, dass der technische Fortschritt umgesetzt wird? Bei welche Rohstoffen müssen wir in erster Priorität tätig werden? Welche Instrumente können wir einsetzen? (Information, Ökobilanzen, Labels, Massnahmen zur besseren Verwertung, internationale Konventionen, Vorschriften zum Einsatz bestimmter Rohstoffe) 18
Verwertbare Stoffe und Ablagerung Im Interesse der Ressourcenschonung sollen verwertbare Abfälle nicht abgelagert werden, wenn die Verwertung mit verhältnismässig geringer Umweltbelastung und tragbaren Kosten möglich ist. Häufig werden an sich verwertbare Abfälle abgelagert, weil die Ablagerung, insbesondere in ausländischen Deponien etwas billiger zu stehen kommt, als die Verwertung. Für solche Abfälle sind gezielte Lenkungsabgaben oder zumindest höherer Altlastensanierungsbeiträge zu definieren 19
Die Ressource Deponieraum Deponieraum ist eine knappe Ressource. Das für die Ablagerung von Abfällen, insbesondere von schadstoffhaltigen Abfällen benötigte Deponievolumen ist möglichst gering zu halten. Standorte, welche sich sowohl aus geologischer wie auch aus raumplanerischer Sicht für den Bau von Deponien für schadstoffhaltige Abfälle eignen, sind nicht sehr häufig. Zudem stösst der Bau neuer Deponien häufig auf Widerstand der betroffenen Bevölkerung. Umgekehrt erschweren bestehende Deponien häufig die Realisation von neuen Bauprojekten (Strassen, Bahnen) Damit bestehen ausreichende Gründe um den für Deponien beanspruchte Platz zuminimieren. 20
Einflussnahme auf Stoffströme bei Produktion Gewinnung von Rohstoffen mining Herstellung von Produkten Einflussnahme schwierig, Entwicklungszusammenarbeit, Information Im Inland: Vorbildliche öffentliche Beschaffung Emissionsbegrenzung Verwendung von Rezyklaten, Verbot von Schadstoffen Im Ausland: Schwierig, Handelsversus Umweltrecht Verbot von Schadstoffen über internationale Konventionen Generell: Instrumente Ökobilanzen, Life cycle inventories, Extended producer responsability 21
Einflussnahme auf Stoffströme bei Konsum und Entsorgung Konsum Generell: Konsumfreiheit Restriktionen nur im Detail, bei Schadstoffen. Informationen für mündige Konsumenten. Öffentliche Beschaffung Entsorgung Im Ausland: Exportkontrolle (Exporte nur bei ökologisch guten Lösungen) Im Inland: Verwertungsgebote, Rückgabe- und Rücknahmepflicht (Pfand). Emissionsvorschriften für Abfallanlagen, Behandlungsvorschriften. 22