KVA-Koordination Überblick und Herausforderungen

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1 KVA-Koordination Überblick und Herausforderungen 3. Vollversammlung Cercle déchets Ittigen, 6. September 05 Michel Monteil Abteilung Abfall und Rohstoffe Bundesamt für Umwelt (BAFU) Rechtliche Grundlage: USG Art 3 Abfallplanung Die Kantone erstellen eine Abfallplanung. Insbesondere ermitteln sie ihren Bedarf an Abfallanlagen, vermeiden Überkapazitäten und legen die Standorte der Abfallanlagen fest. Sie übermitteln ihre Abfallplanung dem Bund. Art 3a Zusammenarbeit Bei der Abfallplanung und bei der Entsorgung arbeiten die Kantone zusammen. Sie vermeiden Überkapazitäten an Abfallanlagen. Können sie sich nicht einigen, so unterbreiten sie dem Bund Lösungsvorschläge. Führt die Vermittlung des Bundes nicht zu einer Einigung, so kann der Bundesrat die Kantone anweisen: a. festzulegen, aus welchen Gebieten den Anlagen Abfälle zur Behandlung, Verwertung oder Ablagerung übergeben werden müssen (Einzugsgebiete); b. Standorte für Abfallanlagen festzulegen; c. anderen Kantonen geeignete Abfallanlagen zur Verfügung zu stellen; nötigenfalls regelt er die Kostenverteilung. BAFU, Abt. Abfall und Rohstoffe

2 Die Praxis des Bundes: kein direkter Eingriff Der Bund hat bisher auf einen Eingriff gemäss Art 3a USG verzichtet, weil er den Kantonen die weitgehenden Kompetenzen für den Vollzug in der Abfallwirtschaft gewähren will, bis 999 mit den Subventionen für KVA ein Instrument zur Steuerung der KVA-Kapazitäten zur Verfügung stand, die KVA nicht zuletzt dank Importen eine gute Auslastung aufwiesen und im operativen Bereich zusammenarbeiten. 3 Die Praxis des Bundes: Koordinationssitzungen Der Bund führt in den drei Planungsregionen jährlich Sitzungen mit den Standortkantonen von KVA und Vertretern der Anlagen bzw. Zweckverbänden durch. Die Sitzungen dienen zum gegenseitigen Informationsaustausch und zur Vermittlung der gesetzlichen und abfallpolitischen Anforderungen des Bundes und der Kantone. Die Sitzungen dienen den Akteuren als Orientierungshilfe und werden befürwortet und geschätzt. Planungsregionen: Romandie NW-Schweiz - Mittelland - Zentralschweiz Ostschweiz und Tessin 4 BAFU, Abt. Abfall und Rohstoffe

3 Menge der Abfälle in Schweizer KVA inkl. Import: Jahr 04 Inland: Import: Total: Abfallmenge t t t KVA-Kapazität Schweiz: Planungskapazität: Max. Kapazität*: t/a t/a *) Summe der max. verbrannten Abfalmengen Fazit: Freie Kapazität Planung: t/a ( 4.6 %) Maximal: t/a ( 8.3 %) 5 Importe von Siedlungsabfall 04, nach Herkunftsland Deutschland t* (75.4 %) Frankreich t (.3 %) Österreich t (7.6 %) Gesamtmenge der Abfallimporte: t *) inkl. Importe für KVA Josefstrasse Italien t (5.7 %) 6 BAFU, Abt. Abfall und Rohstoffe 3

4 Menge der Abfälle in Schweizer KVA ohne Importe: Jahr 04 Abfallmenge Inland, total: t KVA-Kapazität Schweiz: Planungskapazität: Max. Kapazität*: t/a t/a *) Summe der max. verbrannten Abfalmengen Zur Entsorgung ausschliesslich der inländischen Abfälle und der Gewährleistung der Entsorgungssicherheit besteht eine Überkapazität von 3-4 KVA! Fazit: Freie Kapazität Planung: t/a ( 3. %) Maximal: t/a ( 6.9 %) 7 KVA Koordination: Handlungsbedarf KVA Basel t/a KVA Turgi t/a KVA Biel t/a KVA Zuchwil 000 t/a KVA Oftringen t/a KVA Buchs t/a KVA Renergia t/a KVA Bern t/a KVA Luzern t/a 8 BAFU, Abt. Abfall und Rohstoffe 4

5 Fazit () Momentan stehen in der Schweiz genügend Verbrennungskapazitäten zur Verfügung. Es sind keine zusätzlichen Anlagen notwendig. Eine allfällige Zunahme der Abfallmenge in der Schweiz kann längerfristig durch die Reduktion von Importen aufgefangen werden. Alte, energetisch ineffiziente Anlagen sind stillzulegen. Die Abfallströme sind auf grosse, zentrale Anlagen mit guter Energieeffizienz zu lenken. Der Aufbau von Überkapazitäten darf nicht Grund sein, ökologisch bessere Lösungen beim Kunststoffrecycling zu verhindern. 9 Fazit () KVA-Planungskoordination und rollende Planung ist dringender denn je! Der regionale Kapazitätsbedarf ist laufend abzuklären und die realen Kapazitäten längerfristig anzupassen. Der Bund nimmt bei Projekten, die eine überregionale Absprache erfordern, eine aktive beratende und koordinierende Rolle ein. Der Bund startet im Herbst 05 ein Projekt, das die Situation der KVA-Planung (Zusammenarbeit der Kantone, Rolle des Bundes u.a.) untersucht. 0 BAFU, Abt. Abfall und Rohstoffe 5