I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl am 30. Oktober 2007 zum Thema "Landesmittel für Oö. Kinderbetreuungsbonus werden 2008 um 13 % aufgestockt Steuerfreies Existenzminimum für jedes Familienmitglied muss kommen" Weitere Gesprächsteilnehmer: Mag. Franz Schützeneder, Leiter des Oö. Familienreferates
Seite 2 STEUERFREIES EXISTENZMINIMUM MUSS BEI NÄCHSTER STEUERRREFORM KOMMEN Das Steuerfreie Existenzminimum für jedes unversorgte Familienmitglied muss im Rahmen der nächsten Steuerreform realisiert werden, fordert Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl. Die Familien sollen dabei selbst entscheiden können, ob sie sich der Familienbesteuerung unterwerfen, oder ob sie in der derzeit gültigen Individualbesteuerung bleiben wollen. Familien sollen dann nur mehr jenes Einkommen versteuern müssen, das über diesem Steuerfreibetrag liegt. Familien mit geringem Einkommen müssen die Aufwendungen durch eine Negativsteuer abgegolten werden. Konkret soll es beim steuerfreien Existenzminimum für den Ehepartner oder Kinder einen fixen Steuerfreibetrag geben, der sich nach der Ausgleichszulage für Pensionisten (rund 1.100 Euro für Ehepaare, 350 Euro je Kind) richtet. Familien mit geringem Einkommen müssen aber eine Negativsteuer erhalten. Ein Alleinverdiener mit Frau und zwei Kindern würde sich bei diesem Modell rund 2.500 Euro pro Jahr ersparen. OÖ. LANDESFAMILIENBUDGET STEIGT 2008 AUF 12,2 MIO. EURO Das reine Landes-Familienbudget wird 2008 12,2 Mio. Euro betragen das sind um rund 8 % mehr als in den vergangenen Jahren. 8,75 Mio. Euro sind für den OÖ. Kinderbetreuungsbonus vorgesehen, der Rest verteilt sich auf die Hilfen zu Schulbeginn und Schulveranstaltungen und die Förderungen an Vereine. OÖ. KINDERBETREUUNGSBONUS: 28 MIO. EURO BEREITS AN FAMILIEN AUSBEZAHLT Seit 2004 wird der OÖ. Kinderbetreuungsbonus für Eltern von 3 6jährigen Kindern gewährt. Von Seiten des Familienreferates werden jährlich 7,75 Mio. Euro in Form des Kinderbetreuungsbonusses an die Eltern ausbezahlt. Seit Einführung im Kalenderjahr 2004 wurden 28 Mio. Euro an Kinderbetreuungsbonus ausbezahlt, zeigt Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl auf. Eine Auszahlung in der Höhe von 400 Euro im Jahr wird jenen Eltern zuerkannt, deren Einkommen eine von der Familiengröße abhängige Einkommensgrenze nicht überschreitet. Für Eltern von zwei Kindern beträgt "Familienförderungen des Landes OÖ." Linz, am 30. Oktober 2007
diese Einkommensgrenze z.b. 23.520 Euro netto. Der Ausschöpfungsgrad liegt mittlerweile bereits bei knapp 49,5 %, freut sich Hiesl. Diese Förderung soll in erster Linie dazu dienen, den Zukauf von Kinderbetreuungsleistung zu ermöglichen. Eine Familie kann damit zumindest die Hälfte der Kosten eines Halbtagskindergartenplatzes decken. Seite 3 MITTEL FÜR OÖ. KINDERBETREUUNGSBONUS WERDEN UM 13 % AUFGESTOCKT Das Land OÖ möchte mit dem OÖ. Kinderbetreuungsbonus einen wichtigen Beitrag erbringen, um Familie leichter lebbar zu machen. Als Familienreferent freue ich mich ganz besonders, dass wir ab dem 01. September 2007 diese Leistung den Familien für einen um ein Jahr ausgeweiteten Zeitraum zur Verfügung stellen können, so Hiesl. Mit dem OÖ. Kinderbetreuungsbonus soll einerseits die Finanzierung von außerhäuslicher Betreuung erleichtert werden und andererseits soll es auch ein Zeichen der Anerkennung für selbst erbrachte Leistungen sein. Der Kinderbetreuungsbonus wurde bisher nach Vollendung des 3. Lebensjahres (36. Monat) bis zum vollendeten 6. Lebensjahr (72. Lebensmonat) des Kindes ausbezahlt. Aufgrund der neuen Elternbeitragsverordnung im Zuge des neuen Kinderbetreuungsgesetztes wurde dieser dreijährige Zeitraum auf vier Jahre von 2,5 Jahre bis Schuleintritt (durchschnittlich 6,5 Jahre) ausgedehnt. Familien, welche die Einkommensgrenze unterschreiten bekommen dann nicht mehr 1.200 Euro sondern 1.600 Euro. Diese Erhöhung um ein Drittel kommt alleine den Familien zu Gute, die es auch wirklich brauchen. Der OÖ. Kinderbetreuungsbonus beträgt jährlich pro Kind 400 Euro. Eltern von mehreren Kindern, erhalten den OÖ. Kinderbetreuungsbonus für jedes Kind. Die Zuerkennung ist an eine Einkommensgrenze gebunden. Das Antragsformular ist unter anderem unter www.familienkarte.at erhältlich. ELTERNBILDUNGSGUTSCHEINE: EINZIGARTIG IN ÖSTERREICH Gemeinsam mit der finanziellen Förderung "Kinderbetreuungsbonus" werden auch Elternbildungs-Gutscheine an die Empfänger dieser Transferleistung ausgehändigt. Damit ist es dem Familienreferat gelungen, Elternbildung für einen Personenkreis zu erschließen, der bisher nur in sehr geringem Umfang entsprechende Bildungsmaßnahmen in Anspruch genommen hat. Diese Maßnahme ist in Österreich bisher einzigartig. Der Erfolg ist anhand der Rückläufe der im Familienreferat abgerechneten Gutscheine ersichtlich. Pro Jahr erhalten über die Förderung "Kinderbetreuungsbonus" ca. 20.000 Familien je einen Bogen mit 20 Euro für Elternbildungsmaßnahmen. Durch
den Förderzeitraum von drei Jahren sind pro Familie maximal 60 Euro Elternbildungsgutscheine vorgesehen. OÖ. SCHULBEGINNHILFE: KNAPP 5.000 POSITIVE ANTRÄGE PRO JAHR Durchschnittlich wurden in den letzten fünf Jahren jährlich rund 5.000 Anträge auf Schulbeginnhilfe positiv erledigt. Seit dem Jahr 2003 wurden bereits 26.801 Anträge mit knapp 2,2 Mio. Euro positiv erledigt. OÖ. SCHULVERANSTALTUNGSHILFE: GEZIELTE FÖRDERUNG FÜR MEHRKINDER- FAMILIEN Besonders Mehr-Kind-Familien könnten ohne diese Landesförderung vielfach ihre Kinder nicht zu Schikursen, Wienwochen, etc. schicken, wenn nicht durch eine Landesförderung eine finanzielle Unterstützung geboten würde. Das Familienreferat fördert jene Mehr-Kind-Familien, von denen zumindest zwei Kinder in einem Schuljahr an mehrtägigen Schulveranstaltungen teilnehmen. Die Anzahl der Förderfälle ist mit knapp 2.900 über die Jahre sehr konstant. Alle Förderungen des Familienreferates erfolgen unter der Prämisse der sozialen Gerechtigkeit. So wird neben dem Familieneinkommen auch berücksichtigt, ob es sich um Alleinerzieher-Familien handelt bzw. Mehrlingsgeburten von Förderleistungen betroffen sind. Durch den Gewichtungsfaktor werden neben den Mehr-Kind-Familien besonders die beiden letztgenannten Zielgruppen bevorzugt behandelt. Seit dem Jahr 2002 wurden knapp 2,5 Mio. Euro an Schulveranstaltungsbeihilfe ausbezahlt. Seite 4
Seite 5 142.322 OÖ. FAMILIEN BESTIZEN OÖ. FAMILIENKARTE Exakt 142.322 oö. Familien besitzen derzeit die OÖ. Familienkarte, 11,8 % davon sind Alleinerzieher. In diesen Familien leben insgesamt 279.295 Kinder, knapp 50 % davon sind unter elf Jahre alt, freut sich Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl über den österreichweit einzigartigen Erfolg. Position Anzahl Anteil in % Familienkarten 142.322 Familienkarten als Familie 125.509 88,19 Familienkarten als Alleinerzieher 16.813 11,81 Kinder 279.295 0-2 Jahre 25.285 9,05 3-6 Jahre 44.990 16,10 7-10 Jahre 52.439 18,78 11-15 Jahre 72.924 26,11 über 15 Jahre 83.657 29,95
Seite 6