P R E S S E K O N F E R E N Z

Transkript

1 P R E S S E K O N F E R E N Z mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl Familienreferent Klubobmann Mag. Thomas Stelzer Landesobmann OÖ. Familienbund Dr. Stephanie Merckens OÖVP-Landtagskandidatin Montag, 14. September 2009, Uhr Heinrich-Gleißner-Haus, Obere Donaulände 7, 4020 Linz Thema: Oberösterreich tut mehr für die Familien das OÖ. Familienpaket Presse und Politik, Obere Donaulände 7, 4010 Linz, T: 0732 / , F: 0732 / medien@ooevp.at

2 Oberösterreich tut mehr für Kinder und Familie Kinder sind eine Bereicherung und Familien mit Kindern sind eine wichtige Stütze für unsere Gesellschaft. Sie haben sich deshalb unsere volle Unterstützung verdient. Das Bekenntnis zu und das Leben in Familien darf in keinem Bereich zu Nachteilen führen. Wir wollen daher für die Familien mehr tun, denn Kinder sind unsere Welt von morgen. Eltern müssen auf innovative soziale Netze und politische Rahmenbedingungen zurückgreifen können. Wir setzen auf Wahlfreiheit, daher sollen Kinder auch kein Hemmnis darstellen für eine gleichzeitige berufliche Tätigkeit von Vater und Mutter. Daher steht für uns die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Vordergrund. Das Kind und seine Entwicklung stehen bei allen Angeboten und familienpolitischen Maßnahmen im Mittelpunkt. Kinder sollen in unserer Gesellschaft die besten Entfaltungsmöglichkeiten vorfinden, Erwachsene als verlässliche Partner erleben und in einem Klima der Kinderfreundlichkeit groß werden. "Oberösterreich muss das familienfreundlichste Land der Welt werden!" lautet das Ziel der OÖVP. Denn wenn es den Familien gut geht, dann geht es auch unserem Land gut. Oberösterreich bietet den Familien viele zielgerichtete Unterstützungen an. Wenn besondere Belastungen drohen, fördert das Land Oberösterreich unter Beachtung der sozialen Gerechtigkeit, sei es bei der Kinderbetreuung, beim Schuleintritt, bei Schulveranstaltungen oder beim Familienurlaub. Eine Familie mit Kindern zu haben ist eine Bereicherung. Familie ist der Ort, wo Verantwortung füreinander gelebt wird, Liebe und Vertrauen gefördert, gefordert und weitergegeben werden. Wir stehen zu einer Politik, die diese Grundwerte unterstützt. Oberösterreich steht auf Seiten der Familie. Seite 2

3 Noch mehr Unterstützung für Oberösterreichs Familien das OÖ. Familienpaket Durch ein Bündel an Maßnahmen sollen die Familien in Oberösterreich noch mehr unterstützt werden: Die Einführung des Gratis-Kindergartens mit 1. September 2009 war bereits ein wichtiger Schritt zur weiteren Entlastung der Familien Kinder besuchen in Oberösterreich derzeit den Kindergarten, um Kinder mehr als noch im vergangenen Jahr. 200 neue Kindergartengruppen wurden eingerichtet. Entlastet wurden aber nicht nur jene Eltern, deren Kindern den Kindergarten besuchen. Unterstützung erhalten auch die Eltern, die bei der Kinderbetreuung auf Tagesmütter angewiesen sind. Nun werden noch weitere Schritte zur Entlastung der Familien gesetzt, denn eines ist der OÖVP ganz besonders wichtig: Eltern sollen die volle Wahlfreiheit haben, ob sie sich für die Betreuung der Kinder zu Hause, im Kindergarten oder durch eine andere Form der Betreuung entscheiden. Keine Form soll bevorzugt werden, sondern wir wollen bestmögliche Unterstützung für alle. OÖ. Kinderbetreuungsbonus wird weiterhin ausbezahlt und um 75% aufgestockt Ganz im Sinne der Wahlfreiheit wird an alle jene Eltern, die ihre Kinder trotz des Gratis-Kindergartens zu Hause betreuen, der Kinderbetreuungsbonus weiterhin ausbezahlt und zwar in der Zeit vom 3. Geburtstag des Kindes bis zum Beginn des verpflichtenden Kindergartenjahres. Seite 3

4 Der Oö. Kinderbetreuungsbonus soll demnach eine Anerkennung für selbst erbrachte Betreuungsleistungen sein. Der Oö. Kinderbetreuungsbonus soll ab dem 37. Lebensmonat bis zum Eintritt in einen Kindergarten ausbezahlt werden, jedoch maximal bis zum Beginn des verpflichtenden Kindergartenjahres. Dieses beginnt mit dem auf die Vollendung des 5. Lebensjahres folgenden Kindergarten-Arbeitsjahres. Der Oö. Kinderbetreuungsbonus wird zukünftig in der Höhe von jährlich 700 Euro je Kind ausbezahlt, was einer Erhöhung um 75 % (bisher 400 Euro jährlich) entspricht. Die Überweisung erfolgt in zwei Teilbeträgen. Einen entsprechenden Antrag wird die OÖVP in die nächste Sitzung der Landesregierung einbringen. Seit der Einführung des OÖ Kinderbetreuungsbonus im Jahr 2004 wurde die Förderung Mal ausbezahlt und somit rund 36,6 Mio. Euro an direkter Familienunterstützung geleistet. Schulbeginn- und Schulveranstaltungshilfe werden um 25% erhöht Verbesserungen bei den Familienförderungen gibt es auch für Eltern von schulpflichtigen Kindern. Zum einen werden die Förderbeträge für die Schulbeginn- und Schulveranstaltungshilfe um 25 % auf 100 Euro je Kind erhöht. Weiters werden auch die Einkommensgrenzen deutlich angehoben. Die Schulbeginnhilfe wird beim erstmaligen Eintritt in die Pflichtschule gewährt. Der Antrag ist innerhalb des ersten Schuljahres zu stellen. Die Schulveranstaltungshilfe ist speziell für Mehr-Kind-Familien gedacht. Wenn Seite 4

5 mindestens 2 Kinder an jeweils mehrtägigen Schulveranstaltungen teilnehmen, welche zusammengezählt die Dauer von acht Tagen erreichen, wird diese Unterstützung ausbezahlt. Seit dem Jahr 2002 wurden mit den Förderungen Schulbeginnhilfe und Schulveranstaltungshilfe rund 5,6 Mio. Euro den oberösterreichischen Familien zur Bewältigung der besonderen finanziellen Belastung zur Verfügung gestellt. Einkommensgrenzen bei Schulbeginn- und Schulveranstaltungshilfe angehoben Durch die Anhebung des Sockelbetrages für Schulbeginn- und Schulveranstaltungshilfe erhöht sich z.b. für eine Familie mit 2 Erwachsenen und 2 Kindern die Einkommensgrenze um 3.360,- Euro auf ,- Euro Jahres- Nettoeinkommen. Familienkonstellation bisherige neue Einkommensgrenze Einkommensgrenze Erhöhung 1 Erw. + 1 Kind , ,00 14,3% 1 Erw. + 2 Kinder , ,00 14,3% 2 Erw. + 1 Kind , ,00 14,3% 2 Erw. + 2 Kinder , ,00 14,3% 2 Erw. + 3 Kinder , ,00 14,3% Die zusätzliche Erhöhung der Einkommensgrenze bei Mehrlingsgeburten (bei Zwillingen um 30%, Drillingen 50%) wird wie bisher beibehalten. Bei Kindern mit erhöhter Familienbeihilfe wird die Überschreitung der Einkommensgrenze von bis zu 30% auch weiterhin zur Zuerkennung führen. Seite 5

6 Auf wird ein Online-Rechner angeboten, um diese Voraussetzungen auf die Förderung vorab selbst überprüfen zu können. Für den Oö. Kinderbetreuungsbonus soll die Einkommensgrenze generell fallen. Aktion Elternbildungsgutscheine wird ausgeweitet Das österreichweit einmalige Angebot der Elternbildungsgutscheine stößt auf eine sensationelle Resonanz bei den Familien. Im Jahr 2004 fanden mit dem Elternbildungsgutschein geförderte Elternbildungsmaßnahmen in Oberösterreich statt, 2008 waren es bereits Waren es im ersten Jahr noch 596 Gutscheine, die überwiegend in Spielgruppen und Eltern-Kind-Zentren eingelöst wurden, stieg der Rücklauf im Jahr 2008 auf mehr als Gutscheine. Das bedeutet, dass im Durchschnitt alle Eltern, die einen Gutscheinbogen mit 20 Euro für Elternbildungsmaßnahmen erhalten, einen Gutschein einlösen. Aufgrund der positiven Resonanz werden daher in Zukunft allen Eltern Oö. Elternbildungsgutscheine von jeweils 20 Euro bei Beantragung der OÖ Familienkarte und darüber hinaus zum 3., 6. und 10. Geburtstag eines Kindes zur Verfügung gestellt. Im September 2009 erhalten Eltern in der Erstausstattung je 20 Euro in Gutscheinform. Je Familie wird der Gutscheinbogen nur einmal zugesandt In den Folgejahren werden dann jährlich ca Eltern Gutscheinbögen zur Einlösung bei Elternbildungsmaßnahmen und Vorträgen und Seminaren zum Thema Partnerschaft erhalten. Seite 6

7 Kostenlose Schipässe für Schulschikurse Mit den Gratis-Liftkarten für Schulschikurse, die in Oberösterreich stattfinden, wird ab der kommenden Wintersaison eine weitere Maßnahme gesetzt, die Eltern finanziell entlastet. Darüber hinaus werden dadurch die Tourismuswirtschaft in unserem Bundesland gestärkt und Arbeitsplätze gesichert. Der Gutschein wird jenen Eltern bzw. Erziehungsberechtigten zur Verfügung gestellt, deren Kinder an einer mindestens viertägigen Wintersportwoche in einem oberösterreichischen Schigebiet teilnehmen. Die Antragstellung erfolgt über die jeweilige Schuldirektion. Die Förderaktion beginnt mit der Wintersaison 2009/10. Anträge können von allen Schulen im Sinne des Schulorganisationsgesetzes sowie der Land- und forstwirtschaftlichen Schulen, die in Oberösterreich ihren Standort haben, für Klassen bis zur 13. Schulstufe gestellt werden. OÖ. Familienkarte Die OÖ. Familienkarte ist eine kostenlose Vorteilskarte, die allen oberösterreichischen Familien mit Kindern Preisnachlässe bis zu 50 % bei den Partnerbetrieben in verschiedenen Branchen bringt. Die OÖ. Familienkarte kann von allen Familien mit Kindern bezogen werden (natürlich auch von Alleinerziehern), sofern der Hauptwohnsitz in Oberösterreich liegt. Weitere Vorteile mit der Familienkarte: Teilnahme an den Aktionen der OÖ. Familienkarte, z.b. Familienschitage, Monatsaktionen bei Vorteilsgebern, Kindersicherheitsaktionen, usw. Seite 7

8 Gratisgetränk für alle auf der OÖ. Familienkarte eingetragenen Kinder bei allen Partnern im Gastronomiebereich. Vorteile bei Bahnfahrten mit den ÖBB sowie im OÖ. Verkehrsverbund: 45 % Ermäßigung, wenn ein Elternteil mit einem Kind verreist Kinder bis 14 Jahre sind in Begleitung der Eltern kostenlos unterwegs Im Regionalverkehr des OÖVV (z.b. bei Fahrten mit Post- oder Bahnbussen) gelten dieselben Ermäßigungen wie bei ÖBB-Fahrten Bei Fahrten innerhalb der Kernzonen (Linz, Wels, Steyr) zahlt ein Elternteil Vollpreis; der zweite und bis zu drei zahlungspflichtige Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahr fahren kostenlos (ohne den 2. Elternteil fahren 4 Kinder kostenlos). Unterstützung für Familien auch durch die OÖ. Wohnbauförderung Dass Familien in Oberösterreich in allen Bereichen bestmöglich unterstützt werden, zeigt sich auch bei der OÖ. Wohnbauförderung. Für Familien wurden spezielle Regelungen geschaffen, um sie bei der Errichtung eines Eigenheims oder den Erwerb einer Wohnung besonders zu unterstützen: Anhebung der Einkommensgrenzen: Pro Kind erhöht sich die für die Gewährung der Wohnbauförderung relevante Einkommensgrenze um Euro. Die gilt auch für Kinder, die nicht im Haushalt des Förderungswerbers leben, für die aber Alimentationszahlungen geleistet werden müssen. Erhöhte Hypothekardarlehen: Das geförderte Hypothekardarlehen erhöht sich um Euro für jedes Kind, Seite 8

9 das im gemeinsamen Haushalt des Förderungswerbers lebt. Nachträgliche Erhöhung des Darlehens: Das Hypothekardarlehen kann sogar noch nachträglich um Euro erhöht werden, wenn ein Kind innerhalb von 5 Jahren ab Zusicherung der Wohnbauförderung geboren wird Familien in Oberösterreich Familien in Oberösterreich Tab Familien mit unversorgten Kindern (aller Alterstufen unter 27 J.) unversorgte Kinder durchschnittliche Kinderzahl je Familie mit Kindern 1,73 Familien mit Kindern unter 15 Jahren Tab Kinder in diesen Familien Familien mit Kindern (aller Altersstufen) Tab Familien ohne Kinder ohne Kinder Familien mit 1 Kind mit 1 Kind Familien mit 2 Kindern mit 2 Kindern Familien mit 3 Kindern mit 3 Kindern Familien mit 4 und mehr Kindern mit 4 und mehr Kindern Seite 9

10 Familien mit Kindern in Oberösterreich Fam ilienstatistik ohne Kinder mit 1 Kind mit 2 Kindern mit 3 Kindern mit 4 und mehr Kindern Quelle: Land OÖ, Abt. Statistik, Statistik Austria, Mikrozensus Paare mit Kindern in Oberösterreich Familientyp Paare mit Kindern aller Altersstufen Kindern unter 15 Jahren Ehepaare mit Kindern Kindern unter 15 Jahren Alleinerziehende Mütter Kindern unter 15 Jahren Alleinerziehende Väter Kindern unter 15 Jahren Tab.24 Paare m. Kindern aller Altersstufen Kindern u. 15 J Ehepaare mit Kindern Kindern u. 15 J Alleinerziehende Mütter Kindern u. 15 J Alleinerziehende Väter Kindern u. 15 J. 600 Seite 10

11 Familien mit Kindern nach Familientyp in Oberösterreich Fam ilienstatistik Paare m. Kindern aller Altersstufen Kindern u. 15 J Ehepaare mit Kindern Kindern u. 15 J. Quelle: Land OÖ, Abt. Statistik, Statistik Austria, Mikrozensus Alleinerziehende Mütter Kindern u. 15 J. Alleinerziehende Väter Kindern u. 15 J Familien mit Kind unter 3 Jahren Familien nach dem Alter des jüngsten Kindes Tab.22 Familien mit jüngstem Kind unter 3 Jahren unter 3 Jahren zwischen 3 und 5 Familien mit jüngstem Kind zwischen 3 und 5 Jahren Jahren zwischen 6 und 9 Familien mit jüngstem Kind zwischen 6 und 9 Jahren Jahren Familien mit jüngstem Kind zwischen 10 und 14 zwischen 10 und 14 Jahren Jahren Familien mit jüngstem Kind zwischen 15 und 17 zwischen 15 und 17 Jahren Jahren Familien mit jüngstem Kind über 18 Jahre über 18 Jahre Familien nach dem Alter des jüngsten Kindes OÖ Fam ilienstatistik unter 3 Jahren zw ischen 3 und 5 Jahren zw ischen 6 und 9 Jahren Quelle: Land OÖ, Abt. Statistik, Statistik Austria, Mikrozensus zw ischen 10 und 14 Jahren zw ischen 15 und 17 Jahren über 18 Jahre Seite 11