Verordnung des EVD über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten

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Transkript:

Verordnung des EVD über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV-Kontrollverordnung) Änderung vom 23. Februar 2009 Das Bundesamt für Veterinärwesen, gestützt auf Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung vom 18. April 2007 1 über die Ein- und Durchfuhr von Tieren aus Drittstaaten im Luftverkehr und auf Artikel 10 Absatz 6 der Verordnung vom 27. August 2008 2 über die Ein- und Durchfuhr von Tierprodukten aus Drittstaaten im Luftverkehr, verordnet: I Anhang 1 der EDAV-Kontrollverordnung vom 16. Mai 2007 3 wird gemäss Beilage geändert. II Diese Änderung tritt am 15. März 2009 in Kraft. 23. Februar 2009 Bundesamt für Veterinärwesen: Hans Wyss 1 SR 916.443.12 2 SR 916.443.13 3 SR 916.443.106 2009-0246 875

Erlasse der Europäischen Gemeinschaft betreffend Ein- und Durchfuhrbedingungen Kap. 1 Ziff. 1, 4, 9, 15a und 16 Anhang 1 (Art. 3 Abs. 1) 1. lebende Tiere Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft (ABl. L 146 vom 14. 6.1979, S. 15) zuletzt geändert durch Entscheidung 2009/4/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Botsuana und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 2 vom 6.1.2009, S. 11) Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäss der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 43) zuletzt geändert durch Entscheidung 2008/772/EG der Kommission vom 1. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäss der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (ABl. L 263 vom 2.10.2008, S. 20) 4. Geflügel; Eintagsküken; Bruteier; spezifiziert pathogenfreie Eier; Fleisch, Hackfleisch und Separatorenfleisch von Geflügel, einschliesslich Laufvögeln und Wildgeflügel; Eier und Eiprodukte Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 über die Genehmigung von Programmen zur Salmonellenbekämpfung in bestimmten Drittländern gemäss der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Auflistung von Programmen zur Überwachung auf aviäre Influenza in bestimmten Drittländern und zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 22) 876

Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäss der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 43) zuletzt geändert durch Entscheidung 2008/772/EG der Kommission vom 1. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäss der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (ABl. L 263 vom 2.10.2008, S. 20) 9. andere Vogelarten als Geflügel 15a. Fische, Weichtiere und Krebstiere der Aquakultur und ihre Erzeugnisse sowie Wassertiere zu Zierzwecken Verordnung (EG) Nr. 318/2007 der Kommission vom 23. März 2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (ABl. L 84 vom 24.3.2007, S. 7) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1294/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 318/2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 41) Entscheidung 2007/25/EG der Kommission vom 22. Dezember 2006 hinsichtlich bestimmter Massnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von Heimvögeln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden (ABl. L 8 vom 13.1.2007, S. 29) zuletzt geändert durch Entscheidung 2009/6/EG der Kommission vom 17. Dezember 2008 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/731/EG, 2005/734/EG und 2007/25/EG über die Aviäre Influenza hinsichtlich ihrer Geltungsdauer (ABl. L 4 vom 8.1.2009, S.15) Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission vom 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Bedingungen und Bescheinigungsvorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr in die Gemeinschaft von Tieren in Aquakultur und Aquakulturerzeugnissen sowie zur Festlegung einer Liste von Überträgerarten (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 41) Entscheidung 2008/946/EG der Kommission vom 2006/88/EG des Rates in Bezug auf Quarantänevorschriften für Tiere in Aquakultur (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 94) 877

16. Fischereierzeugnisse, Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr Entscheidung 2006/766/EG der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist (ABl. L 320 vom 18.11.2006, S. 53) zuletzt geändert durch Entscheidung 2008/156/EG der Kommission vom 18. Februar 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/766/EG hinsichtlich der Liste der Drittländer und Gebiete, aus denen Einfuhren von Fischereierzeugnissen in jeglicher Form zum menschlichen Verzehr zulässig sind (ABl. L 50 vom 23.2.2008, S. 65) Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 83) geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1666/2006 der Kommission vom 6. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 zur Festlegung von Übergangsregelungen für die Durchführung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 4 (ABl. L 320 vom 18.11.2006, S. 47) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1023/2008 der Kommission vom 17. Oktober 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 hinsichtlich der Verlängerung der Übergangsfrist für Lebensmittelunternehmer, die zum menschlichen Verzehr bestimmtes Fischöl einführen (ABl. L 277 vom 18.10.2008, S. 21) 4 Anmerkung: Die Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Schweiz aus Ländern gemäss Anhang II ist mit Ausnahme von Kaviar aus Aserbaidschan ab dem 1. Juni 2008 nicht mehr zulässig. 878

Kap. 2 Ziff. 3 und 17 19 3. Aufgehoben 17. Tiere der Aquakultur Entscheidung 2008/946/EG der Kommission vom 2006/88/EG des Rates in Bezug auf Quarantänevorschriften für Tiere in Aquakultur (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 94) 18. und 19. Aufgehoben Kap. 3 Ziff. 1, 8 12, 19, 21, 29, 30 und 33 1. lebende Huftiere Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 321) berichtigt durch Berichtigung der Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 128) Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft (ABl. L 146 vom 14. 6.1979, S. 15) zuletzt geändert durch Entscheidung 2009/4/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Botsuana und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 2 vom 6.1.2009, S. 11) Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1) 879

zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 103/2009 der Kommission vom 3. Februar 2009 zur Änderung der Anhänge VII und IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 34 vom 4.2.2009, S. 11) 8. Geflügel; Eintagsküken; Bruteier; spezifiziert pathogenfreie Eier; Fleisch, Hackfleisch und Separatorenfleisch von Geflügel, einschliesslich Laufvögeln und Wildgeflügel; Eier und Eiprodukte Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 über die Genehmigung von Programmen zur Salmonellenbekämpfung in bestimmten Drittländern gemäss der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Auflistung von Programmen zur Überwachung auf aviäre Influenza in bestimmten Drittländern und zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 22) Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäss der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (ABl. L 154 vom 30.4.2004, S. 43) zuletzt geändert durch Entscheidung 2008/772/EG der Kommission vom 1. Oktober 2008 zur Änderung der Entscheidung 2004/432/EG zur Genehmigung der von Drittländern gemäss der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (ABl. L 263 vom 2.10.2008, S. 20) 9. 12. Aufgehoben 19. andere Vogelarten als Geflügel Verordnung (EG) Nr. 318/2007 der Kommission vom 23. März 2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (ABl. L 84 vom 24.3.2007, S. 7) zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1294/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 318/2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen (ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 41) 880

Entscheidung 2007/25/EG der Kommission vom 22. Dezember 2006 hinsichtlich bestimmter Massnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von Heimvögeln, die von ihren Besitzern aus Drittländern mitgeführt werden (ABl. L 8 vom 13.1.2007, S. 29) zuletzt geändert durch Entscheidung 2009/6/EG der Kommission vom 17. Dezember 2008 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/731/EG, 2005/734/EG und 2007/25/EG über die Aviäre Influenza hinsichtlich ihrer Geltungsdauer (ABl. L 4 vom 8.1.2009, S.15) 21. frisches Fleisch von Paarhufern und Pferden 29. Fische, Weichtiere und Krebstiere der Aquakultur und ihre Erzeugnisse sowie Wassertiere zu Zierzwecken 30. Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse, Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft (ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15) zuletzt geändert durch Entscheidung 2009/4/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Botsuana und Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 2 vom 6.1.2009, S. 11) Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission vom 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Bedingungen und Bescheinigungsvorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr in die Gemeinschaft von Tieren in Aquakultur und Aquakulturerzeugnissen sowie zur Festlegung einer Liste von Überträgerarten (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 41) Entscheidung 2008/946/EG der Kommission vom 2006/88/EG des Rates in Bezug auf Quarantänevorschriften für Tiere in Aquakultur (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 94) Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission vom 5. Dezember 2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates fallende Erzeugnisse und für die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27) 881

zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1250/2008 der Kommission vom 12. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 hinsichtlich der Anforderungen an Bescheinigungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen, lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken, die zum menschlichen Verzehr bestimmt sind (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 31) Entscheidung 2006/199/EG der Kommission vom 22. Februar 2006 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus den Vereinigten Staaten von Amerika (ABl. L 71 vom 10.3.2006, S. 17) 33. Aufgehoben Kap. 4 Ziff. 2 2. Frisches Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtwildvögeln und Wildvögeln; Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse daraus; rohes Heimtierfutter und Futtermittelausgangserzeugnisse daraus; Konsumeier; Jagdtrophäen von Vögeln Entscheidung 2005/692/EG der Kommission vom 6. Oktober 2005 über Massnahmen zum Schutz gegen die Geflügelpest (Aviäre Influenza) in bestimmten Drittländern (ABl. L 263 vom 8.10.2005, S. 20) zuletzt geändert durch Entscheidung 2009/6/EG der Kommission vom 17. Dezember 2008 zur Änderung der Entscheidungen 2005/692/EG, 2005/731/EG, 2005/734/EG und 2007/25/EG über die Aviäre Influenza hinsichtlich ihrer Geltungsdauer (ABl. L 4 vom 8.1.2009, S. 15) 882