Gutachten im Auftrag des Finanzministeriums des Freistaats Th ringen

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Transkript:

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ä1ò3 Finanzausgleichsmasse 2011: 2,24 Mrd. EUR Allgemeine Finanzzuweisungen/ Schl sselzuweisungen (íý7 Th rfag) Schl sselzuweisungen an Gemeinden u. kreisfreie Stü0è1dte (íý8 Th rfag) - Grundlage ist die Steuermesszahl (rechnerische Finanzkraft) und die Bedarfsmesszahl (rechnerischer Bedarf). - Bedarfsmesszahl > Steuerkraftmesszahl -> Kommune erhü0è1lt 70% der Differenz Schl sselzuweisungen an Landkreise (íý13 Th rfag) - Grundlage ist die Umlagekraftmesszahl und Bedarfsmesszahl Gemeinden u. kreisfreie Stü0è1dte (íý 7 Nr. 1 Th rfag) 2011: 794,1 Mio. EUR Landkreise (íý 7 Nr. 2 Th rfag) Besondere Ergü0è1nzungszuweisungen (íý 18-27 Th rfag) Beteiligung der Gemeinden an d. i) Umsatzsteuermehreinnahmen f r den Schullastenausgleich (íý 18 Th rfag): Sachkostenbeitrag pro Sch ler. 2011: 70 Mio. EUR Sch lerbefü0ï2rderung (íý 19 Th rfag): Drei F nftel des Betrages werden nach der Flü0è1che der Landkreise, zwei F nftel nach der Sch lerzahl an die Landkreise und kreisfreien Stü0è1dte ausgezahlt. 2011: 9,1 Mio. EUR Aus- u. Fortbildung (íý 20 Th rfag): Zusch sse, Fortbildungsmaü0ë8nahmen ehrenamtl. Kommunalpolitiker u. hauptamtl. Verwaltungsbediensteter; Zuweisung Verwaltungsschulen und Verwaltungsfachhochschulen. 2011: 1, 4 Mio. EUR Erstellung von Geobasisdaten (íý 21 Th rfag). 2011: 0,3 Mio. EUR Sozialhilfenlastenausgleich (íý 22 Th rfag): Ausgleich ihrer Belastungen aus der Trü0è1gerschaft f r die ü0ï2rtliche Sozialhilfe erhalten die Trü0è1ger der Sozialhilfe im eigenen Wirkungskreis. 2011: 330 Mio. EUR Zuweisungen f r Aufgaben nach d. SGBII (íý23 Th rfag): Ausgleich Sonderlasten struktureller Arbeitslosigkeit u. Auszahlung d. Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Stü0è1dte. 2011: 298 Mio. EUR Kindertageseinrichtungen (íý 24 Th rfag): Ausgleich f r Belastungen der Kommunen aus ihrer Verpflichtung zur Bereitstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen nach dem Th ringer Kindertageseinrichtungsgesetz. 2011: 189,7 Mio. EUR 2011: 261,4 Mio. EUR Schulbauten (íý 25 Th rfag). 2011: 22,2 Mio. EUR Auftragskostenpauschale f r Aufgaben d. bertragenen Wirkungskreises (íý 26 Th rfag): Mehrbelastungsausgleich f r die Gemeinden und Landkreise gem. Art. 93 Abs. 1 Satz 2 Th rverf f r d. Wahrnehmung v. Aufgaben im bertragenen Wirkungskreis u. d. unteren staatlichen Verwaltungsbehü0ï2rde entsprechend d. Verordnung ber die Auftragskostenpauschale. 2011: 181 Mio. EUR Landesausgleichsstock (íý 27 Th hfag): Ausgleich von Belastungen und Hü0è1rten. 2011: 18,7 Mio. EUR Familienleistungsausgleich und an den ii) Spielbankabgaben (íý 35 und íý 37 Th rfag) i) Festbetrag 64 Mio. EUR ii) Abgabe an Spielbankgemeinde 2011: 28.000 EUR

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ä1ò3 (auf Basis der ungedeckten Finanzbedarfe vor Korridorbereinigung 2010)

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ä1ò3 ü6ª1 ü6ª1 ü6ª1 Grü0ï2ü0ë8enklasse Anzahl EW zum 31.12.2008 Betrag durchschnittlich Euro / EW Gemeinden 1-500 387 110.946 1.671.337 15,06 501-1.000 227 162.085 2.440.583 15,06 1.001-3.000 188 329.767 4.964.042 15,05 3.000-5.000 79 280.908 4.226.166 15,04 5.001-10.000 37 239.106 3.646.907 15,25 10.000-20.000 12 170.530 3.095.911 18,15 kreisfreie Stü0è1dte Landkreise > 20.000 15 418.894 11.665.258 27,85 1-100.000 3 148.162 12.973.925 87,57 > 100.000 3 407.368 33.942.576 83,32 1-100.000 8 642.758 39.186.509 60,97 > 100.000 9 1.069.478 61.378.737 57,39

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