WARENVERZEICHNIS FÜR DIE AUSSENHANDELSSTATISTIK Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen Ausgabe 2017 Statistisches Bundesamt
I 04 Kapitel 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen Anmerkungen 1. Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. 2. Im Sinne der Position 0405 gelten als a) Butter: ausschließlich aus Milch hergestellte natürliche Butter, Molkenbutter und rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht verschlossenen Behältnissen), mit einem Milchfettgehalt von 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 95 GHT, einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von höchstens 2 GHT und einem Wassergehalt von höchstens 16 GHT. Butter enthält keine Zusätze von Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe, Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten; b) Milchstreichfette: kein anderes Fett als Milchfett enthaltende streichfähige Wasser-in-Öl-Emulsionen, mit einem Milchfettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT. 3. Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen: a) einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5 GHT oder mehr; b) einen Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT; c) sie geformt sind oder geformt werden können. 4. Zu Kapitel 4 gehören nicht: a) aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse, enthalten (Position 1702); b) aus Milch hergestellte Erzeugnisse, bei denen ein oder auch mehrere natürliche Bestandteile der Milch (z. B. Milchfett) durch andere Stoffe (Pflanzenfett) ersetzt wurden (Position 1901 oder 2106); oder c) Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502) oder Globuline (Position 3504). Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne der Unterposition 0404 10 sind unter modifizierter Molke Erzeugnisse aus Molkenbestandteilen zu verstehen, z. B. Molke, der die Lactose, die Proteine oder die Mineralstoffe ganz oder teilweise entzogen worden sind, oder Molke, der natürliche Molkenbestandteile zugesetzt worden sind, sowie Erzeugnisse, die durch Vermischen natürlicher Molkenbestandteile hergestellt worden sind. 2. Der Begriff Butter im Sinne der Unterposition 0405 10 umfasst nicht entwässerte Butter und Ghee (Unterposition 0405 90). Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017 39
I 04.01 Zusätzliche Anmerkungen 1. 2. Für die Zwecke der Unterpositionen 0408 11 und 0408 19 gilt Folgendes: Der Begriff anders haltbar gemacht gilt auch für Eigelb, dem begrenzte Mengen an Salz (im Allgemeinen eine Menge von bis zu etwa 12 GHT) oder geringen Mengen an Chemikalien zum Zwecke der Haltbarmachung zugefügt wurden, sofern die beiden folgenden Bedingungen erfüllt sind: i) die Waren behalten den Charakter von Eigelb der Unterpositionen 0408 11 und 0408 19; ii) Salz oder Chemikalien dürfen nur in einer Menge verwendet werden, die zum Zweck der Haltbarmachung erforderlich ist. 3. Zu Milch und Milcherzeugnissen des Kapitels 4 gehören auch Molkereipermeate, die als Milcherzeugnisse durch einen hohen Gehalt an Lactose gekennzeichnet sind und durch Entzug von Milchfetten und Milcheiweißen aus Milch, Molke, Rahm und/oder süßer Buttermilch und/oder aus ähnlichen Rohstoffen durch Ultrafiltration oder sonstige Verarbeitungsverfahren gewonnen werden. 4. Für die Zwecke der Unterpositionen 0404 10 und 0404 90 gilt Folgendes: Milchpermeat und Molkenpermeat können analytisch durch das Vorhandensein von Stoffen (z. B. Milchsäure, Lactate und Glykomakropeptide), die mit der Molkenherstellung zusammenhängen, unterschieden werden. Zu Unterposition 0404 10 gehört Molkenpermeat, ein Erzeugnis mit in der Regel leicht säuerlichem Geruch, das durch Ultrafiltration oder sonstige Verarbeitungsverfahren aus Molke oder Mischungen natürlicher Molkenbestandteile gewonnen wird. Das Vorhandensein von Stoffen, die mit der Herstellung von Molke zusammenhängen (z. B. Milchsäure, Lactate und Glykomakropeptide), ist eine Voraussetzung für die Einreihung von Molkenpermeaten in diese Unterposition. Zu Unterposition 0404 90 gehört Milchpermeat, ein in der Regel nach Milch riechendes Erzeugnis, das durch Ultrafiltration oder sonstige Verarbeitungsverfahren aus Milch gewonnen wird. Das mengenmäßig begrenzte Vorhandensein oder das Fehlen von Milchsäure und Lactaten (höchstens 0,1 GHT in pulverförmigen Milchpermeaten oder höchstens 0,015 GHT in flüssigen Milchpermeaten) sowie das Fehlen von Glykomakropeptiden sind Voraussetzungen für die Einreihung von Milchpermeaten in Unterposition 0404 90. Lactate sind nach dem Verfahren ISO 8069:2005 und Labmolke (d. h. das Vorhandensein von Kaseinmakropeptiden wie Glykomakropeptide) nach dem Verfahren des Anhangs XII der Verordnung (EG) Nr. 273/2008 der Kommission1) nachzuweisen. Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0401 mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 10 10 andere... 0401 10 90 40 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017
I 04.01 mit einem Fettgehalt von mehr als 1 GHT, jedoch nicht mehr als 6 GHT: mit einem Milchfettgehalt von 3 GHT oder weniger: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 20 11 andere... 0401 20 19 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 3 GHT: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 20 91 andere... 0401 20 99 mit einem Fettgehalt von mehr als 6 GHT, jedoch nicht mehr als 10 GHT: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 40 10 andere... 0401 40 90 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 GHT: mit einem Milchfettgehalt von 21 GHT oder weniger: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 50 11 andere... 0401 50 19 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 21 bis 45 GHT: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 50 31 andere... 0401 50 39 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger... 0401 50 91 andere... 0401 50 99 Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0402 in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder weniger: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger... 0402 10 11 andere... 0402 10 19 in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger... 0402 10 91 andere... 0402 10 99 in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 GHT: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger: oder weniger... 0402 21 11 andere... 0402 21 18 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT: oder weniger... 0402 21 91 andere... 0402 21 99 mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger: Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 GHT... 0402 29 11 in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger... 0402 29 15 andere... 0402 29 19 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017 41
I 04.02 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT: oder weniger... 0402 29 91 andere... 0402 29 99 ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: mit einem Milchfettgehalt von 8 GHT oder weniger... 0402 91 10 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 8 bis 10 GHT... 0402 91 30 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 45 GHT: oder weniger... 0402 91 51 andere... 0402 91 59 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: oder weniger... 0402 91 91 andere... 0402 91 99 mit einem Milchfettgehalt von 9,5 GHT oder weniger... 0402 99 10 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 9,5 bis 45 GHT: oder weniger... 0402 99 31 andere... 0402 99 39 mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: oder weniger... 0402 99 91 andere... 0402 99 99 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte 0403 oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: Joghurt: weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt 3 GHT oder weniger... 0403 10 11 mehr als 3 GHT bis 6 GHT... 0403 10 13 mehr als 6 GHT... 0403 10 19 anderer, mit einem Milchfettgehalt 3 GHT oder weniger... 0403 10 31 mehr als 3 bis 6 GHT... 0403 10 33 mehr als 6 GHT... 0403 10 39 aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0403 10 51 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0403 10 53 mehr als 27 GHT... 0403 10 59 anderer, mit einem Milchfettgehalt 3 GHT oder weniger... 0403 10 91 mehr als 3 bis 6 GHT... 0403 10 93 mehr als 6 GHT... 0403 10 99 42 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017
I 04.03 weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0403 90 11 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0403 90 13 mehr als 27 GHT... 0403 90 19 andere, mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0403 90 31 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0403 90 33 mehr als 27 GHT... 0403 90 39 ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt 3 GHT oder weniger... 0403 90 51 mehr als 3 bis 6 GHT... 0403 90 53 mehr als 6 GHT... 0403 90 59 andere, mit einem Milchfettgehalt 3 GHT oder weniger... 0403 90 61 mehr als 3 bis 6 GHT... 0403 90 63 mehr als 6 GHT... 0403 90 69 aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0403 90 71 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0403 90 73 mehr als 27 GHT... 0403 90 79 andere, mit einem Milchfettgehalt 3 GHT oder weniger... 0403 90 91 mehr als 3 bis 6 GHT... 0403 90 93 mehr als 6 GHT... 0403 90 99 Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; 0404 Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt noch inbegriffen: Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 02 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 04 mehr als 27 GHT... 0404 10 06 mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 12 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 14 mehr als 27 GHT... 0404 10 16 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017 43
I 04.04 andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 26 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 28 mehr als 27 GHT... 0404 10 32 mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 34 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 36 mehr als 27 GHT... 0404 10 38 ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 48 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 52 mehr als 27 GHT... 0404 10 54 mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 56 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 58 mehr als 27 GHT... 0404 10 62 andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt x 6,38) 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 72 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 74 mehr als 27 GHT... 0404 10 76 mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 10 78 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 10 82 mehr als 27 GHT... 0404 10 84 ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 90 21 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 90 23 mehr als 27 GHT... 0404 90 29 andere, mit einem Milchfettgehalt 1,5 GHT oder weniger... 0404 90 81 mehr als 1,5 bis 27 GHT... 0404 90 83 mehr als 27 GHT... 0404 90 89 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette: 0405 Butter: mit einem Fettgehalt von 85 GHT oder weniger: natürliche Butter: in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger... 0405 10 11 andere... 0405 10 19 rekombinierte Butter... 0405 10 30 Molkenbutter... 0405 10 50 andere... 0405 10 90 44 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017
I 04.05 Milchstreichfette: mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT... 0405 20 10 mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT... 0405 20 30 mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT... 0405 20 90 mit einem Fettgehalt von 99,3 GHT oder mehr und mit einem Wassergehalt von 0,5 GHT oder weniger... 0405 90 10 andere... 0405 90 90 Käse und Quark: 0406 Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark: mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger: Mozzarella, auch in Flüssigkeit... 0406 10 30 anderer... 0406 10 50 anderer... 0406 10 80 Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform... 0406 20 00 Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform: zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz auch Glarner Kräuterkäse (sogenannter Schabziger) verwendet worden sind, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von 56 GHT oder weniger... 0406 30 10 mit einem Fettgehalt von 36 GHT oder weniger und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse 48 GHT oder weniger... 0406 30 31 mehr als 48 GHT... 0406 30 39 mit einem Fettgehalt von mehr als 36 GHT... 0406 30 90 Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung des Teiges, hervorgerufen durch Penicillium roqueforti: Roquefort... 0406 40 10 Gorgonzola... 0406 40 50 andere... 0406 40 90 andere Käse: für die Verarbeitung... 0406 90 01 Emmentaler... 0406 90 13 Greyerzer, Sbrinz... 0406 90 15 Bergkäse, Appenzeller... 0406 90 17 Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d'or und Tête de Moine... 0406 90 18 Cheddar... 0406 90 21 Edamer... 0406 90 23 Tilsiter... 0406 90 25 Kashkaval... 0406 90 29 Feta... 0406 90 32 Kefalo-Tyri... 0406 90 35 Finlandia... 0406 90 37 Jarlsberg... 0406 90 39 Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell... 0406 90 50 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017 45
I 04.06 mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse 47 GHT oder weniger: Grana Padano, Parmigiano Reggiano... 0406 90 61 Fiore Sardo, Pecorino... 0406 90 63 andere... 0406 90 69 mehr als 47 bis 72 GHT: Provolone... 0406 90 73 Maasdamer... 0406 90 74 Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano... 0406 90 75 Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo, Samso... 0406 90 76 Gouda... 0406 90 78 Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin, Taleggio... 0406 90 79 Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey... 0406 90 81 Camembert... 0406 90 82 Brie... 0406 90 84 Kefalograviera, Kasseri... 0406 90 85 andere Käse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse mehr als 47 bis 52 GHT... 0406 90 86 mehr als 52 bis 62 GHT... 0406 90 89 mehr als 62 bis 72 GHT... 0406 90 92 mehr als 72 GHT... 0406 90 93 andere... 0406 90 99 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: 0407 Bruteier: von Hühnern (Gallus domesticus)... 0407 11 00 St von Hausgeflügel anderer Art als Gallus domesticus: von Truthühnern oder Gänsen... 0407 19 11 St andere... 0407 19 19 St andere... 0407 19 90 St andere Eier, frisch: von Hühnern (Gallus domesticus)... 0407 21 00 1 000 St von Hausgeflügel anderer Art als Gallus domesticus... 0407 29 10 1 000 St andere... 0407 29 90 St von Hausgeflügel... 0407 90 10 1 000 St andere... 0407 90 90 St 46 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017
I 04.08 Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf 0408 gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: Eigelb: getrocknet: ungenießbar oder ungenießbar gemacht... 0408 11 20 anderes... 0408 11 80 anderes: ungenießbar oder ungenießbar gemacht... 0408 19 20 anderes: flüssig... 0408 19 81 anderes, einschließlich gefroren... 0408 19 89 getrocknet: ungenießbar oder ungenießbar gemacht... 0408 91 20 andere... 0408 91 80 ungenießbar oder ungenießbar gemacht... 0408 99 20 andere... 0408 99 80 Natürlicher Honig... 0409 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen... 0410 00 00 Statistisches Bundesamt, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik, 2017 47