Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht

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Transkript:

Haupt-Repetitorien Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht Bd. 1: Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie Ergänzungsleistungen von Gabriela Riemer-Kafka, Jakob Ueberschlag 1. Auflage Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht Riemer-Kafka / Ueberschlag schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Haupt Verlag 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 258 07250 0

Haupt-Repetitorien

Gabriela Riemer-Kafka (Hrsg.) Jakob Ueberschlag Repetitorium zum Sozialversicherungsrecht Band 1 Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden versicherung sowie Ergänzungsleistungen Haupt Verlag Bern Stuttgart Wien

Gabriela Riemer-Kafka, Dr. iur., ist habilitierte ordentliche Professorin für Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht an der Universität Luzern, einer der führenden juristischen Fakultäten der Schweiz. Jakob Ueberschlag, lic. iur., war nach seinem Lizenziat an der Universität Fribourg von 2002 bis 2004 wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Fribourg und im Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT). Seit 2004 ist er wissenschaftlicher Assistent am Zentrum für Sozialversicherungsrecht der Universität Luzern. 1. Auflage: 2007 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-258-07250-0 Alle Rechte vorbehalten Copyright 2007 by Haupt Berne Jede Art der Vervielfältigung ohne Genehmigung des Verlages ist un zulässig Printed in Germany www.haupt.ch

Vorwort Das Sozialversicherungsrecht, ein lange Zeit in der Lehre und Literatur wenig erschlossenes Rechtsgebiet, gleicht auf den ersten Blick einem Buch mit sieben Siegeln. Zehn verschiedene Sozialversicherungszweige mit je unterschiedlichem Aufbau, Rechtsquellen auf internationaler, nationaler (öffentlich-rechtlich und privatrechtlich) und kantonaler Ebene sowie ein enger Bezug zu andern Rechtsgebieten des öffentlichen und privaten Rechts erschweren den Zugang und führen zu einer kaum durchschaubaren Komplexität. Dazu kommt die grosse Dynamik durch sich rasch folgende Gesetzesrevisionen. Mit Hilfe der vorliegenden Reihe «Repetitorien zur Sozialversicherung», welche in fünf Bänden erscheint, werden die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung einzeln dargestellt. Damit und durch die Aufschlüsselung des Lehrstoffs in Frage- und Antwortform soll der Zugang zur Materie erleichtert werden. Ebenfalls aus didaktischen Gründen werden Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung nicht in der ganzen Tiefe, sondern nur schwerpunktmässig berücksichtigt. Das erfolgreiche Benützen der Repetitorien beim Studium setzt einerseits anhand der einschlägigen Literatur erworbene Kenntnisse im betreffenden Sozialversicherungszweig und anderseits das gleichzeitige Konsultieren der massgebenden Gesetzestexte voraus. Denn, wie der Name sagt, bezweckt das Repetitorium dem übrigens kein spezielles Lehr- und Prüfungsprogramm irgendeiner Universität oder Hochschule zu Grunde liegt eine Überprüfung des Wissensstandes bei Prüfungsvorbereitungen und bietet die Möglichkeit, sich in Kürze den Lehrstoff nochmals zu vergegenwärtigen. Es entspricht dabei dem Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung vom Juni 2007. Mein Dank gilt insbesondere den Autoren, die mit viel Engagement, Einfühlungsvermögen in die Bedürfnisse der Studierenden und grosser Sachkunde sich dieser schwierigen Aufgabe angenommen haben. Luzern, im Juli 2007 Prof. Dr. Gabriela Riemer-Kafka 5

Inhaltsübersicht Vorwort................................................ 5 Literaturverzeichnis...................................... 15 Abkürzungsverzeichnis................................... 17 1. Teil: Einführung und Begriffsdefinitionen.................. 21 A. Einführung......................................... 21 B. Begriffsdefinitionen.................................. 22 2. Teil: Die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)..... 27 A. Geschichtlicher Hintergrund der AHV................... 27 B. Rechtsquellen...................................... 28 C. Versicherter Personenkreis............................ 31 D. Beiträge........................................... 39 I. Beitragspflichtiger Personenkreis.................. 39 II. Bemessungsgrundlagen der Beiträge............... 41 1. Beiträge erwerbstätiger Versicherter............. 41 a) Beiträge unselbständig Erwerbstätiger und mitarbeitender Familienglieder........... 42 b) Beiträge selbständig Erwerbstätiger........... 48 2. Beiträge nichterwerbstätiger Versicherter......... 54 III. Bezugsverfahren.............................. 60 1. Grundsatz.................................. 60 2. Nachzahlung und Erlass von Beiträgen........... 64 3. Vollstreckung und Abschreibung von Beitragsforderun gen................................ 65 4. Verjährung von Beiträgen..................... 66 5. Verzugszinsen.............................. 67 6. Rückforderung zu viel bezahlter Beiträge und Vergütungszinsen........................ 68 7. Rückvergütung von Beiträgen.................. 70 E. Leistungen der AHV................................. 70 I. Übersicht..................................... 70 II. Renten....................................... 71 7

1. Ordentliche Altersrenten...................... 71 a) Anspruchsvoraussetzungen................. 71 b) Berechnung der ordentlichen Altersrenten...... 71 aa) Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens............................ 77 bb) Berechnung anhand der Rentenformel...... 81 c) Flexibles Rentenalter...................... 86 2. Zusatzrente der AHV......................... 94 3. Kinderrenten der AHV und IV................. 94 a) Anspruchsvoraussetzungen................. 95 b) Berechnung und Höhe..................... 99 4. Hinterlassenenrenten......................... 101 a) Witwen- und Witwerrenten.................. 102 b) Waisenrenten............................ 104 c) Berechnung der Hinterlassenenrenten......... 107 5. Ausserordentliche Renten..................... 110 a) Anspruchsvoraussetzungen................. 110 b) Höhe.................................. 112 6. Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung.................................. 112 7. Rentenkürzungen und -verweigerung wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls.... 113 III. Hilflosenentschädigung......................... 113 1. Anspruchsvoraussetzungen.................... 113 2. Höhe..................................... 115 IV. Auszahlung und Nachzahlung von Renten und Hilflosenentschädigungen.......................... 115 1. Auszahlungsbestimmungen.................... 115 2. Nachzahlung von Renten und Hilflosenentschädigungen............................ 118 V. Hilfsmittel.................................... 119 1. Anspruchsvoraussetzungen im Allgemeinen....... 120 2. Anspruchsvoraussetzungen für die einzelnen Hilfsmittel................................. 121 3. Vergütungsregelungen........................ 123 VI. Kollektive Leistungen der AHV................... 124 VII. Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen..... 125 VIII. Verrechnung.................................. 127 IX. Leistungssicherung............................ 128 X. Zusammentreffen von verschiedenen Leistungen: Koordination.................................. 129 1. Allgemeines................................ 129 8

2. Intrasystemische Koordination................. 130 3. Intersystemische Koordination................. 131 4. Vorleistungspflicht........................... 135 F. Finanzierung....................................... 136 I. Allgemeine Grundsätze......................... 136 II. Finanzierung der AHV.......................... 137 G. Durchführung und Organisation der AHV................ 141 I. Übersicht..................................... 141 II. Arbeitgeber................................... 142 III. Ausgleichskassen.............................. 144 1. Allgemeines................................ 144 2. Verwaltungskostenbeiträge.................... 148 3. Haftung für Schäden......................... 149 4. Verbandsausgleichskassen..................... 151 5. Kantonale Ausgleichskassen................... 158 6. Ausgleichskassen des Bundes.................. 160 a) Eidg. Ausgleichskasse..................... 160 b) Schweizerische Ausgleichskasse............. 161 IV. Revisionsstelle................................ 162 V. Zentrale Ausgleichsstelle........................ 164 VI. Ausgleichsfonds............................... 166 VII. Eidg. Kommission für die AHV und IV............. 169 H. Aufsicht des Bundes................................. 170 I. Schweigepflicht der Durchführungs- und Aufsichtsorgane.... 170 J. Strafbestimmungen.................................. 171 3. Teil: Die Invalidenversicherung (IV)...................... 173 A. Geschichtlicher Hintergrund der IV..................... 173 B. Rechtsquellen...................................... 174 C. Ausblick auf die 5. IV-Revision........................ 175 D. Versicherter Personenkreis............................ 178 E. Beiträge........................................... 178 I. Beitragspflichtiger Personenkreis.................. 178 II. Bemessungsgrundlagen der Beiträge............... 178 III. Bezugsverfahren.............................. 178 F. Leistungen der IV................................... 179 I. Übersicht..................................... 179 II. Allgemeine Leistungsvoraussetzungen............. 179 III. Eingliederungsmassnahmen...................... 183 1. Sinn und Zweck............................. 183 2. Allgemeine Grundsätze....................... 183 9

10 3. Medizinische Massnahmen.................... 187 4. Massnahmen beruflicher Art................... 191 a) Berufsberatung........................... 191 b) Erstmalige berufliche Ausbildung............ 192 c) Umschulung............................. 195 d) Arbeitsvermittlung........................ 197 e) Kapitalhilfe.............................. 200 5. Massnahmen für besondere Schulung........... 203 a) Sonderschulunterricht...................... 203 b) Massnahmen zur Ermöglichung des Volksschulbesuchs................................. 207 c) Massnahmen zur Vorbereitung auf den Sonderund Volksschulunterricht................... 208 6. Hilfsmittel/Behandlungsgeräte................. 209 7. Taggelder................................. 214 a) Grosses Taggeld.......................... 216 aa) Grundentschädigung................... 218 bb) Kindergeld........................... 222 cc) Höchstgrenze des Taggeldes und Kürzungen 223 b) Kleines Taggeld.......................... 227 aa) Anspruchsvoraussetzungen.............. 227 bb) Ermittlung der invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse....................... 227 cc) Höhe des Taggeldes und Kürzungen....... 228 c) Festsetzung und Auszahlung der Taggelder..... 231 8. Reise-/Transportkostenvergütung............... 233 IV. Renten....................................... 237 1. Invalidenrente.............................. 237 a) Anspruchsvoraussetzungen................. 237 b) Entstehen und Erlöschen des Rentenanspruchs.. 238 c) Ermittlung des Invaliditätsgrades............. 242 d) Ordentliche Renten........................ 256 e) Ausserordentliche Renten.................. 259 2. Zusatzrenten............................... 260 3. Kinderrenten............................... 260 4. Exportmöglichkeiten der Renten................ 261 5. Kürzung von Renten wegen vorsätzlicher Herbeiführung des Versicherungsfalls................. 261 V. Hilflosenentschädigung......................... 262 1. Anspruchsvoraussetzungen.................... 262 2. Bestimmung der Hilflosigkeitsgrade............. 266

3. Höhe der Hilflosenentschädigung............... 269 VI. Revision von Renten und Hilflosenentschädigungen... 273 VII. Nachzahlung von IV-Leistungen.................. 278 VIII. Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen und Verrechnung.................................. 279 IX. Beiträge zur Förderung der Invalidenhilfe........... 279 1. Bau- und Betriebsbeiträge..................... 280 a) Baubeiträge.............................. 280 b) Betriebsbeiträge.......................... 283 2. Beiträge an Organisationen der privaten Invalidenhilfe...................................... 284 3. Beiträge an Ausbildungsstätten für Fachpersonal... 286 G. Finanzierung der IV................................. 287 H. Durchführung und Organisation der IV.................. 288 I. Kantonale IV-Stellen........................... 289 1. Regionale ärztliche Dienste (RAD).............. 290 2. Medizinische Abklärungsstellen (MEDAS)....... 292 3. Berufliche Abklärungsstellen (BEFAS).......... 292 4. Spezialisten der öffentlichen und gemeinnützigen privaten Invalidenhilfe........................ 293 II. IV-Stelle für Versicherte im Ausland............... 294 III. AHV-Ausgleichskassen......................... 294 I. Aufsicht des Bundes................................. 295 J. IV-spezifisches Verfahren............................. 296 I. Anmeldeverfahren............................. 296 II. Abklärungsverfahren........................... 297 1. Vorprüfung................................. 298 2. Abklärung der Verhältnisse.................... 298 3. Festsetzung der Leistung und Mitteilung der Entscheide............................... 302 K. Strafbestimmungen.................................. 305 4. Teil: Die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (EL)....... 307 A. Geschichtlicher Hintergrund der EL..................... 307 B. Rechtsquellen...................................... 307 C. Zweck und Funktion von EL........................... 309 D. Leistungen der EL................................... 309 I. Anspruchsvoraussetzungen...................... 309 II. Leistungsarten................................ 311 1. Jährliche EL................................ 312 a) Höhe................................... 312 11

b) Berechnung.............................. 313 aa) Bestimmung des einzubeziehenden Personenkreises............................ 313 bb) Bestimmung der anerkannten Ausgaben.... 317 cc) Bestimmung der anrechenbaren Einnahmen 320 dd) Gemeinsame Bestimmungen............. 323 ee) Berechnungsbeispiele................... 325 c) Geltendmachung des Anspruchs.............. 329 2. Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten 331 3. Weitergehende Leistungen durch die Kantone..... 336 4. Rückerstattung und Erlass der Rückforderung..... 336 5. Kollektive Leistungen........................ 337 E. Finanzierung....................................... 338 F. Durchführung und Organisation der EL.................. 340 I. Übersicht..................................... 340 II. EL-Stellen.................................... 340 III. Revisionsstelle................................ 342 IV. Aufsicht des Bundes............................ 342 G. Strafbestimmungen.................................. 344 5. Teil: Die Rechtspflege in der AHV, IV und bei den EL........ 345 A. Erlass und Vollzug von Verfügungen.................... 345 B. Einsprache- und Beschwerdeverfahren.................. 348 I. Einsprache................................... 349 II. Beschwerde.................................. 353 C. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten...... 356 D. Vollstreckbarkeit von Verfügungen und Einspracheentscheiden........................................ 359 E. Kostenregelung im Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren.. 361 F. Aufhebung und Abänderbarkeit von Verfügungen und Einspracheentscheiden durch die Verwaltung.............. 363 I. Revision i. S. v. Art. 53 Abs. 1 ATSG............... 364 II. Wiedererwägung............................... 366 III. Wiedererwägung pendente lite (Art. 54 Abs. 3 ATSG).. 369 G. Aufsichtsbeschwerde................................. 369 12