Verfassungsgeschichte

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Transkript:

Grundrisse des Rechts Verfassungsgeschichte von Prof. Dr. Bodo Pieroth, Prof. Dr. Werner Frotscher 9., überarbeitete Auflage Verfassungsgeschichte Pieroth / Frotscher wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Verfassungsgeschichte Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 60951 0 Inhaltsverzeichnis: Verfassungsgeschichte Pieroth / Frotscher

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIX Gesamtdarstellungen... XXIII Quellensammlungen... XXV Gesamt-Zeittafel... XXVII 1. Einführung... 1 I. Verfassungsgeschichte und Verfassungsrecht... 1 II. Verfassungsgeschichte aus der Perspektive des Jetzt... 2 III. Periodisierung und Stoffbegrenzung... 4 IV. Arbeit mit den Quellen... 7 Kapitel 1. Die Entstehung des modernen Verfassungsrechts in den USA und in Frankreich 2. Die Nordamerikanische Revolution... 9 I. Zeittafel... 9 II. Die geschichtliche Entwicklung bis 1787... 9 III. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von 1787... 14 IV. Marbury v. Madison... 19 V. Wirkungen in Deutschland... 21 VI. Literatur... 24 3. Die Französische Revolution... 25 I. Zeittafel... 25 II. Die geschichtliche Entwicklung im Sommer 1789... 25 III. Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789... 27 IV. Die Entstehung der Verfassung vom 3. September 1791... 32 V. Die Entwicklung bis zur Verfassung des Jahres I... 35 VI. Weitere verfassungsgeschichtliche Stationen bis 1804... 38 VII. Die Charte Constitutionnelle von 1814... 41 VIII. Literatur... 43 Kapitel 2. Deutschland am Ausgang des 18. Jahrhunderts 4. Zentrale Begriffe der politischen Ordnung... 44 I. Zeittafel... 44 II. Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation... 44 1. Bedeutung und Eigenart... 44 2. Reichsinstitutionen... 46 III. Die Territorialherrschaft... 50 1. Die Landstände... 50 2. Die Herausbildung des Absolutismus auf Landesebene. 51

XII Inhaltsverzeichnis 3. Reichsstädte und Reichsritter... 53 IV. Der aufgeklärte Absolutismus als Staats- und Regierungsform... 53 1. Was ist Aufklärung?... 53 2. Aufgeklärter Absolutismus in Europa... 55 3. Der Einfluß des rationalistischen Naturrechts... 57 V. Literatur... 58 5. Aufgeklärter Absolutismus in Brandenburg-Preußen... 59 I. Zeittafel... 59 II. Friedrich II. als aufgeklärter Herrscher... 60 III. Der Müller-Arnold-Prozeß... 63 IV. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten... 66 V. Literatur... 71 Kapitel 3. Das Ende des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und die Reformen in Preußen 6. Die Auflösung des Heiligen Römischen Reiches... 73 I. Zeittafel... 73 II. Die geschichtliche Entwicklung bis zum Reichsdeputationshauptschluß... 73 III. Der Reichsdeputationshauptschluß vom 25. Februar 1803. 78 IV. Die Entstehung des Rheinbundes... 85 V. Die Niederlegung der Kaiserkrone... 88 VI. Literatur... 90 7. Die Stein-/Hardenbergschen Reformen in Preußen... 91 I. Zeittafel... 91 II. Der Zusammenbruch Preußens und der Aufstieg der Reformpartei... 91 III. Die fundamentale Neuordnung der Sozialstruktur des preußischen Staates... 94 1. Die sog. Bauernbefreiung... 94 2. Der Übergang zur Gewerbefreiheit... 98 3. Reformen im Bildungs- und Militärwesen... 99 4. Die Emanzipation der Juden... 101 IV. Die Reform der Staatsorganisation... 101 1. Die neue Regierungsverfassung... 101 2. Provinzial- und Kommunalverfassung... 104 3. Das uneingelöste Verfassungsversprechen... 108 V. Literatur... 109 Kapitel 4. Der Deutsche Bund und die Anfänge des Konstitutionalismus 8. Der Deutsche Bund... 111 I. Zeittafel... 111 II. Die Entstehung des Deutschen Bundes... 111 III. Die Verfassung des Deutschen Bundes... 113

Inhaltsverzeichnis XIII IV. Die Zeit der politischen Repression... 120 1. Feiern auf der Wartburg, Erwachen in Karlsbad... 120 2. Der deutsche Vormärz... 122 V. Literatur... 126 9. Die Anfänge des Konstitutionalismus in Deutschland... 127 I. Zeittafel... 127 II. Historische Einordnung... 127 III. Die Verfassung für das Königreich Württemberg vom 25. September 1819... 128 1. Zur Entstehung... 128 2. Wesentliche Bestimmungen... 130 IV. Der hannoversche Verfassungskonflikt... 134 V. Literatur... 137 Kapitel 5. Die Revolution von 1848 und die Paulskirchenverfassung 10. Die Entwicklung bis zur Wahl der Nationalversammlung... 139 I. Zeittafel... 139 II. Ansätze einer Parteienbildung... 139 III. Von der Heidelberger Versammlung zum Vorparlament... 143 11. Die Paulskirche und ihr Scheitern... 147 I. Zeittafel... 147 II. Die Zusammensetzung der Nationalversammlung... 147 III. Die provisorische Zentralgewalt... 149 IV. Der Herbst 1848: Krise und Rückschlag... 151 V. Die Entstehung der Paulskirchenverfassung... 154 VI. Staatsorganisation und Grundrechte in der Paulskirchenverfassung... 156 1. Das Reich als Bundesstaat... 160 2. Reichsoberhaupt und Reichstag... 161 3. Die Reichsgerichtsbarkeit... 162 4. Grundrechte... 162 VII. Das Scheitern der Revolution... 164 VIII. Literatur... 166 Kapitel 6. Die Restauration nach 1848 und die Gründung des Deutschen Reiches 12. Von der gescheiterten Revolution bis zum Norddeutschen Bund 168 I. Zeittafel... 168 II. Die Wiederherstellung des vorrevolutionären Verfassungszustandes... 169 III. Der kurhessische Verfassungskonflikt... 170 IV. Die preußische Verfassung vom 31. Januar 1850 und das preußische Dreiklassenwahlrecht... 175

XIV Inhaltsverzeichnis V. Der preußische Verfassungskonflikt... 183 VI. Der Norddeutsche Bund... 186 VII. Literatur... 189 13. Die Reichsgründung... 189 I. Zeittafel... 189 II. Die geschichtliche Entwicklung bis zur Kaiserproklamation in Versailles... 190 III. Die Beurteilung der Reichsgründung... 191 IV. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 195 1. Das Reich als Bundesstaat... 199 2. Die Reichsorgane... 202 3. Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit... 207 4. Die rechtliche Einordnung des Reiches... 208 V. Literatur... 210 Kapitel 7. Der Spätkonstitutionalismus 14. Verfassungsentwicklungen unter Bismarck... 211 I. Zeittafel... 211 II. Nationalliberale Verfassungspolitik bis 1878... 211 1. Politische Spannungslagen... 211 2. Der Ausbau des liberalen Rechtsstaates... 212 3. Der Kulturkampf... 214 III. Veränderungen in der Regierungsorganisation... 217 IV. Konservative Verfassungspolitik ab 1878... 219 1. Die politische Wende von 1878... 219 2. Die Sozialistenverfolgung... 220 3. Die Sozialversicherungsgesetzgebung... 223 V. Die Wissenschaft vom Staatsrecht des Deutschen Reiches.. 225 VI. Literatur... 228 15. Verfassungsentwicklungen unter Kaiser Wilhelm II.... 228 I. Zeittafel... 228 II. Die Verpreußung des Reiches... 229 III. Das persönliche Regiment Wilhelms II.... 230 IV. Die Entwicklung im 1. Weltkrieg... 232 V. Literatur... 235 Kapitel 8. Die Weimarer Republik 16. Revolution und Verfassungsneuordnung... 237 I. Zeittafel... 237 II. Voran zur deutschen Republik Die Entwicklung von den Matrosenaufständen bis zur Annahme der Reichsverfassung... 237 III. Die Weimarer Reichsverfassung... 242 1. Anknüpfung an 1871 oder an 1848/49... 247 2. Das Reich als Republik und Demokratie... 248 3. Das Reich als Bundesstaat... 249

Inhaltsverzeichnis XV 4. Die Reichsorgane... 251 5. Grundrechte und Grundpflichten... 256 IV. Literatur... 258 17. Die krisengeschüttelte Republik... 259 I. Zeittafel... 259 II. Am Rande des Chaos August 1919 bis Ende 1923... 259 III. Zeit der Erholung Anfang 1924 bis Herbst 1929... 261 IV. Der Niedergang der Republik Vom Tod Stresemanns bis zum Rücktritt des Reichskanzlers von Schleicher... 263 V. Ursachen für das Scheitern der ersten deutschen Republik. 271 1. Untauglichkeit monokausaler Erklärungsversuche... 271 2. Demokratie ohne Konsens... 273 VI. Literatur... 283 Kapitel 9. Der nationalsozialistische Staat 18. Die sog. Machtergreifung... 284 I. Zeittafel... 284 II. Die legale und die nationale Revolution... 285 1. Die legale Revolution... 285 2. Die nationale Revolution... 287 III. Regierungsübernahme und Ausschaltung von Opposition und Parlament... 288 1. Das Kabinett des Nationalen Zusammenschlusses... 288 2. Die Schubladenverordnung... 290 3. Die Reichstagsbrandverordnung... 290 4. Das Ermächtigungsgesetz... 293 IV. Die Gleichschaltung der Länder... 296 1. Die Ausschaltung Preußens... 296 2. Das Ende der Länderstaatlichkeit... 297 V. Die Errichtung der Einparteienherrschaft... 298 VI. Die Gleichschaltung der Gesellschaft... 299 VII. Die Vereinigung der gesamten Staatsgewalt in der Person des Führers... 300 19. Herrschaftsprinzipien und -institutionen... 303 I. Zeittafel... 303 II. Die nationalsozialistische Weltanschauung... 304 1. Führerprinzip... 304 2. Rassenideologie... 305 III. Von der Zwangssterilisation zum Holocaust... 306 1. Die Vernichtung lebensunwerten Lebens... 306 2. Die Judenverfolgung... 309 IV. (Politische) Polizei... 313 1. Beseitigung normativer Schranken... 313 2. Verselbständigung der politischen Polizei... 314 3. Verbindung von Polizei und SS... 315

XVI Inhaltsverzeichnis V. Die NSDAP... 316 VI. Beamtentum und Justiz... 318 1. Beamtentum... 318 2. Justiz... 319 VII. Die Fortgeltung der Weimarer Reichsverfassung... 322 VIII. Literatur... 323 Kapitel 10. Demokratischer Neubeginn 1945 bis 1949 20. Besatzungsherrschaft und Anfänge staatlicher Reorganisation... 325 I. Zeittafel... 325 II. Der Zusammenbruch der nationalsozialistischen Herrschaft... 326 1. Kapitulation... 326 2. Übernahme der Staatsgewalt durch die Alliierten... 327 3. Die Rechtslage Deutschlands... 329 III. Strukturen der Besatzungsherrschaft... 330 1. Organisation... 330 2. Ziele: Befreiung Deutschlands von Militarismus und Nationalsozialismus... 333 3. Ausblick: Die Ablösung der Besatzungsherrschaft unter dem Grundgesetz... 339 IV. Wiederentstehen des politischen Lebens und der staatlichen Einrichtungen... 343 1. Reorganisation der politischen Parteien... 343 2. Kommunale Selbstverwaltung... 345 3. Länderneubildung... 346 V. Literatur... 352 21. Die Entstehung des Grundgesetzes Vorgeschichte, Verfassungsberatungen, Strukturmerkmale... 353 I. Zeittafel... 353 II. Das Vereinigte Wirtschaftsgebiet als Staat in Gründung.. 353 III. Scheitern der Viermächtepolitik und Weichenstellung für die Gründung eines westdeutschen Staates... 357 1. Der beginnende Kalte Krieg als Motor der Entwicklung... 357 2. Der Auftrag zur Verfassunggebung... 360 IV. Die Verfassungsberatungen auf Herrenchiemsee und in Bonn... 363 1. Der Herrenchiemseer Verfassungskonvent... 363 2. Der Parlamentarische Rat... 365 V. Zwei Staatsgründungen auf deutschem Boden... 369 1. Genehmigung und Inkrafttreten des Grundgesetzes sowie Konstituierung der Bundesorgane... 369 2. Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR)... 373

Inhaltsverzeichnis XVII VI. Wesentliche Strukturmerkmale des Grundgesetzes... 377 1. Die Neukonzeption der Grundrechte... 377 2. Weichenstellungen im staatsorganisationsrechtlichen Teil 379 VII. Literatur... 381 Personen- und Sachregister... 383