Rechts- und Verfassungsgeschichte I Deutsche Verfassungen und Kodifikationen im 19. Jahrhundert

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1 Rechts- und Verfassungsgeschichte I Deutsche Verfassungen und Kodifikationen im 19. Jahrhundert

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4 Evaluation der Veranstaltung

5 Wiederholungsfragen Kontextualisieren Sie den Begriff des Naturbzw. Vernunftrechts sowohl rechtsphilosophisch bzw. -theoretisch wie auch rechtshistorisch. Rechtsphilosophisch: Überpositives Recht Rechtshistorisch: Epoche des 17. und 18. Jh.

6 Wiederholungsfragen Wie lassen sich die sog. Naturrechtskodifikationen charakterisieren? Systematik: Traditionell (Institutionensystem) Inhaltlich: Kodifikationsgedanke (als zukunftsorientierte Zäsur konzipiert)

7 Wiederholungsfragen Was unterscheidet das ALR von den anderen Naturrechtskodifikationen (CMBC, Code Civil, ABGB)? Umfang und Detailliertheit Pädagogischer Ansatz Umfassende Kodifikation, nicht nur Privatrecht

8 Ende der Reichsverfassung Reichsdeputationshauptschluss zu Regensburg von 1803 Säkularisierung: Auflösung und Verstaatlichung von Kirchengütern Mediatisierung: Aufhebung der Reichsunmittelbarkeit der Reichsstände, insbesondere Reichsstädte Rheinbund (1806) Auflösung des Reichs (1806)

9 Deutschland im Vormärz Wiener Kongress / Deutscher Bund (1815) Restauration: Karlsbader Beschlüsse (1819) Biedermeier und literarischer Vormärz Hambacher Fest (1832) Februarrevolution in Frankreich (Sturz König Louis Philippes am 24. Februar 1848)

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11 Demokratie und Nationalstaat Heidelberger Versammlung (5. März 1848): Ausschussbildung Frankfurter Vorparlament (31. März 1848) Abschaffung der Monarchie oder Harmonisierung mit Volkssouveränität Reformunfähigkeit des Deutschen Bundes ( System Metternich )

12 Wahlen zur Nationalversammlung Wahlgrundsätze und Wahlbeteiligung Parteien und politische Vereine Katholiken, Konservative, Liberale, Radikale, Sozialisten Frankfurter Tagungslokale Zentralgewalt ohne Macht: Einsetzung Erzherzog Johanns als Reichsverweser (12. Juli 1848)

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14 Frankfurter Paulskirche Grundrechte Primäre Funktion: Abwehrrechte im Verhältnis Bürger-Staat Vorbilder: USA, Frankreich (Menschenrechte) Staatsorgane Staatsoberhaupt Reichstag Reichsgericht

15 Scheitern der Reichsverfassung Ablehnung der Reichsverfassung durch Preußen Ablehnung der Kaiserwürde durch Friedrich Wilhelm IV. Reichsverfassungskampagne und Rumpfparlament Ohne Österreich und Preußen Aufgelöst im August 1849 in Württemberg

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17 Weg zur Reichsgründung 1871 Deutscher Bund Vergebliche Reformversuche Auflösung nach dem Sieg Preußens über Österreich im Deutschen Krieg von 1866 Norddeutscher Bund 1867 Alle deutschen Staaten ohne Bayern, Baden, Württemberg und Hessen-Darmstadt Zollverein (ADWO 1848) und Handelsrecht (ADHGB 1861)

18 Weg zur Reichsgründung 1871 Preußen und Süddeutschland Preußische Verfassung 1850 Dreiklassenwahlrecht Grundrechtskatalog Angst vor Prussifizierung Deutsch-französischer Krieg 1870/71 ( Emser Depesche ) Kaiserproklamation in Versailles

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20 Verfassungsfragen und Reichsverfassung 1871 Grundrechtsfrage Verfassungspolitische Dimension problematisch Einfachgesetzliche Alternativen (Abwehrrechte) Staatsorganisationsrecht Name und Rechtsgestalt des Reichs Bundesrat Kaiser Reichskanzler Reichstag

21 Verfassungspraxis Verfassungspolitik Bismarcks Reichsverwaltung durch Reichsämter Reichsintegration, Kulturkampf, Sozialistengesetzgebung Rechts- und Sozialstaatsentwicklung Selbstregierungsanspruch Wilhelms II. Sturz Bismarcks 1890 Gottesgnadentum und Rüstungswettlauf Parlamentarisierung als Reaktion

22 Strafrechtstheorien Immanuel Kant ( ): Strafe als Verwirklichung von Gerechtigkeit auf Erden (Talionsprinzip)

23 Strafrechtstheorien Georg Wilhelm Friedrich Hegel ( ): Strafe als Negation der Negation (Wiederherstellung der gestörten Rechtsordnung)

24 Strafrechtstheorien Karl Binding ( ): Strafe als Bewährung der Autorität von Staat und Gesetz

25 Strafrechtstheorien Cesare Beccaria ( ): Ablehnung von Todesstrafe und Folter; Verhältnismäßigkeit der Strafzumessung

26 Strafrechtstheorien Paul Johann Anselm von Feuerbach ( ): Strafe als Generalprävention

27 Strafrechtstheorien Franz von Liszt ( ): Strafe als Spezialprävention

28 Strafrechtskodifikationen im 19. Jahrhundert Bayerisches Strafgesetzbuch von 1813 Vorläufer Codex Maximilianeus Bavaricus Criminalis von 1751 Einfluss Paul J. Anselm von Feuerbachs Preußisches Strafgesetzbuch von 1851 Reichsstrafgesetzbuch von 1871 Vereinheitlichung des Strafrechts Inhaltlich weitgehend gültig bis zur Strafrechtsreform der 1960er Jahre

29 Weitere Kodifikationen vor und nach der Reichsgründung Privatrecht Handelgesetzbuch (1862/1897) Sächsisches BGB (1865) Bürgerliches Gesetzbuch (1896) Justiz Gerichtsverfassungsgesetz (1877) Zivilprozessordnung (1877) Strafprozessordnung (1877)

30 Wiederholungsfragen Wie unterscheiden sich die Paulskirchenverfassung und die Reichsverfassung von 1871 im Hinblick auf die Umstände des verfassungsgebenden Prozesses? Welche Rolle spielen die Grundrechte in beiden Verfassungen und warum? Was versteht man unter Bonapartismus?