Frühkonstitutionalismus in Deutschland

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Imke Ackermann
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1 A 2003/6945 Carola Schulze V Frühkonstitutionalismus in Deutschland Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Konstitutionalismus und Verfassung 15 1: Der Begriff des Konstitutionalismus 15 I. Verfassung im vormodernen und modernen Verständnis 16 II. Verfassung als formelle und materielle Verfassung 17 2: Verfassungstypen Verfassungstyp des modernen Staates 18 II. Verfassungstyp der konstitutionellen Monarchie 19 III. Verfassungstyp des verfassungsstaatlichen Konstitutionalismus 19 IV. Mischformen Kapitel: Traditionslinien des modernen Konstitutionalismus 20 Zeittafel 21 1: Vorbemerkung 21 2: Verfassungskonzepte 22 I. Das englische Verfassungskonzept 22 II. Die Entstehung geschriebener Verfassungen in Nordamerika 22 III. Das Vorbild der französischen Verfassungsentwicklung 23 IV. Die Entwicklung der Verfassungsstaatlichkeit in Deutschland Kapitel: Die Anfänge des Konstitutionalismus in Deutschland 25 Zeittafel : Der Verfassungsdiskurs 26 2: Entwürfe von Verfassungstexten aus den Jahren 1792 bis 1799 und ihre maßgeblichen Prinzipien 28 I. Die Widerspiegelung von Aspekten liberal-demokratischen Verfassungsverständnisses in den Grundlinien zu einer allgemeinen deutschen Republik" von W.T. Krug (1797) 29 II. Resümee 32 Zeittafel 2 33

3 3: Die Verfassungsentwicklung in Deutschland im Spannungsfeld von französischer Revolution und napoleonischem Zeitalter 34 I. Die Koalitionskriege 34 II. Die förmliche Auflösung des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation 35 III. Die Gründung des Rheinbundes und die Rheinbundakte 36 IV. Napoleons Verfassungspläne für Deutschland 38 V. Die Neugründung des Königreichs Westfalen Die Verfassung des Königreichs Westfalen 40 a) Die Staatsorganisation des Königreichs Westfalen 40 b) Die Repräsentativkörperschaft 41 c) Die Neuorganisation der Staatsverwaltung 42 d) Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Rechtspflege 42 e) Der Vierte Titel der Verfassung Westfalens Der Vorwurf des Scheinkonstitutionalismus 43 VI. Die Verfassungsentwicklung in anderen Rheinbundstaaten Die Verfassungsentwicklung in Bayern Die Verfassungsentwicklung im Großherzogtum Berg 46 VII. Resümee Kapitel: Frühkonstitutionalismus in Deutschland 48 Zeittafel : Deutscher Bund und Frühkonstitutionalismus 49 I. Wiener Kongress und Entstehung des Deutschen Bundes 49 II. Der Charakter des Deutschen Bundes 52 III. Die Deutsche Bundesakte 54 2: Der Konstitutionalismus der Gliedstaaten des Deutschen Bundes 60 I. Die erste Welle des Frühkonstitutionalismus in Deutschland 61 II. Die wichtigsten frühkonstitutionellen süddeutschen Verfassungen 63 III. Resümee 64 IV. Die zweite Welle des Frühkonstitutionalismus in Deutschland 64 V. Die wichtigsten frühkonstitutionellen mitteldeutschen Verfassungen 65 VI. Resümee 66 3: Die erste deutsche Verfassungswelle am Beispiel ausgewählter Verfassungen 66 I. Das Grundgesetz des Großherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach von 1816 als Form einer ständisch-repräsentativen Mischverfassung Die extrakonstitutionelle Stellung des Monarchen Der Landtag Die Mitwirkungsrechte der Ständeversammlung 70

4 4. Die Organisation der Ständeversammlung Verfassungsschutzbestimmungen 71 II. Die Widerspiegelung der Grundzüge des frühkonstitutionellen Verfassungsrechts in der Verfassung Badens als Repräsentativverfassung Das monarchische Prinzip Die Zusammensetzung, die Organisation und die Mitwirkungsrechte der Ständeversammlung Der Rechtekatalog der Untertanen Bestimmungen zum Schutz der Verfassung 77 III. Exkurs: Die Verfassung des Königreichs Württembergs als paktierte Verfassung 78 IV. Die Zeit der politischen Repression und die Verfassungspolitik des Bundes 80 V. Verfassungskonflikte in Süddeutschland 81 4: Die zweite deutsche Verfassungswelle am Beispiel ausgewählter Verfassungen 85 I. Die Widerspiegelung der Grundzüge des mitteldeutschen Konstitutionalismus in der Verfassung Kurhessens Exkurs: Die Entstehung der Verfassung Kurhessens Das monarchische Prinzip und das Staatsoberhaupt Die Befugnisse der Ständeversammlung Die allgemeinen Rechte und Pflichten der Untertanen Die Rechtspflege Die Regelung von den Staatsdienern und dem öffentlichen Dienst Merkmale der kurhessischen Verfassung 90 II. Resümee 90 III. Exkurs: Die erste konstitutionelle Verfassung Sachsens 91 IV. Die Verschärfung der konservativen Reaktion nach der Pariser Julirevolution 94 V. Kammerkämpfe und Verfassungskonflikte im Vormärz 95 VI. Der Verfassungskonflikt in Hannover 97 Zeittafel Kapitel: Die Verfassungsbewegung und die Verfassungskämpfe in Preußen 102 Zeittafel 102 1: Die Verfassungsbewegung in Preußen 103 I. Die Verfassungspläne als Resultat des Zusammenbruchs Preußens 103 II. Die Lösung der Verfassungsfrage in Preußen als Endziel der Reformen des preußischen Staates 105 III. Der Vorrang der Verwaltung vor der Verfassung 107 IV. Die königlichen Verfassungsversprechen Erstes königliches Verfassungsversprechen 109

5 2. Zweites königliches Verfassungsversprechen Drittes königliches Verfassungsversprechen Verfassungsdiskussion nach dem Regierungsantritt Friedrich Wilhelms IV. 113 V. Das Verfassungsvakuum in Preußen und seine Folgen 114 2: Die oktroyierte Verfassung Preußens vom I. Entstehung 115 II. Die Staatsorganisation Der König Die Minister Die Kammern 119 a) Die Erste Kammer 119 b) Die Zweite Kammer Die Funktionen des Landtages 121 III. Die Rechte der Preußen 122 IV. Resümee 123 3: Die revidierte Verfassung Preußens vom I. Entstehung 123 II. Der Inhalt der revidierten preußischen Verfassung Die Staatsorganisation 125 a) Der Monarch 126 b) Die Minister 127 c) Die Volksvertretung Der Rechtekatalog 128 4: Der preußische Verfassungskonflikt ( ) 129 I. Verlauf 129 II. Die staatsrechtliche Würdigung des Konflikts 131 III. Resümee 132 Literaturverzeichnis 134 Stichwortverzeichnis

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