Prof. Dr. Giese: Staatsrecht

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1 Prof. Dr. Giese: Staatsrecht

2 Dr. iur., Dr. rer. pol. h. c. Friedrich Giese Professor der Rechte in Frankfurt und Mainz Staatsrecht Grundlagen - Deutsche Verfassungen Ausländische Verfassungssysteme Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

3 ISBN ISBN (ebook) DOI / Verlags-Nr. 702 Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1956 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden 1956 Softcover reprint of the herdeover 1st edition 1956

4 Vorwort Dieses Buch ist ein auf wissenschaftlicher Grundlage erarbeitetes Lehrbuch. Wer auf staatsrechtlichem Gebiet fünf Dezennien lang geforscht hat, darf sich wohl erlauben, seine Ergebnisse lehrmäßig zusammenzufassen. Die Darstellung will erschöpfend, aber knapp und namentlich gemeinverständlich sein. Zum Staatsrecht gehören zunächst die begrifflichen und geschichtlichen Grundlagen. Im Mittelpunkt steht die rechtsvergleichende Wiedergabe des deutschen Verfassungsrechts vom Bismarckschen Fürstenstaat über den Volksstaat der Weimarer Reichsverfassung bis zur Bundesrepublik des Banner Grundgesetzes unter Mitberücksichtigung der Länder. Aber auch typische ausländische Verfassungssysteme waren einzubeziehen. Die rechtsdogmatische Darstellung ist unpoiemisch und unpolitisch gehalten. Ein Lehrbuch ist nicht der Ort, Streitfragen auszutragen. Der Student will die herrschende Lehre erfahren. Die unpolitische Haltung erforderte es, die DDR und die UdSSR nicht zu übergehen. Das Buch möchte den Studierenden von Recht und Wirtschaft an den Hochschulen sowie den Hörern der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien unbeschadet der größeren Werke einerseits als Einführung dienen, andererseits Gelegenheit zur abschließenden Wiederholung des Gesamtstoffes geben. Es bietet ihnen deshalb alles, was sie für die Prüfungen wissen müssen, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die Darstellung steht im Zeichen der freilich unzeitgemäßen Parole: Warum kompliziert, wenn's auch einfach geht. Die etwaige Rüge zu starker Vereinfachung möchte der Verfasser fast als Lob empfinden. Frankfurt am Main, im Frühjahr 1956 Friedrich Giese

5 Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt: Begrifftlebe Grundlagen 1. Kapitel: Staatsexistenz A. Begriff und Wesen. B. Staatselemente. C. Werden und Vergehen 2. Kapitel: Arten und Formen A. Verfassungsformen. B. Regierungsformen C. Staatenverbindungen 3. Kapitel: Organe und Funktionen A. Staatsorgane B. Wahlrecht C. Gewaltenteilung D. Gesetzgebung Zweiter Abschnitt: Geschichtliche Grundlagen 1. Kapitel: Das Alte Reich A. Der Staatsgedanke B. Äußerer Staatsbau C. Innere Staatsform D. Das Kaisertum. E. Reichstag und Reichsbehörden. 2. Kapitel: Der Deutsche Bund. A. Die Bundes-Staaten. B. Das Bundesverhältnis C. Bundesreformen 3. Kapitel: Das Neue Reich. A. Der Fürstenstaat B. Der freie Volksstaat C. Der autoritäre Führerstaat Dritter Abschnitt: Das Bismarcksche Kaiserreich 1. Kapitel: Die Einzelstaaten A. Staatsform B. Staatsorgane C. Staatsfunktionen

6 2. Kapitel: Der Gesamtstaat A. Das Reich als Bundesstaat B. Organisation der Reichsgewalt. C. Funktionen der Reichsgewalt. D. Hegemonie und Reservatrechte Vierter Abschnitt: Die demokratische Reichsrepublik 1. Kapitel: Der Bundesstaat A. Außere Staatsform. B. Zuständigkeitsverteilung C. Verfassungs- und Regierungsform D. Land und Leute. 2. Kapitel: Der Reichsstaat. A. Reichsorgane. B. Reichsfunktionen 3. Kapitel: Die Länderstaaten A. Staats- und Regierungsform B. Landesorgane C. Landesfunktionen Fünfter Abschnitt: Die neuen Länder 1. Kapitel: Die neuen Verfassungen A. Die Stufen der Neuverfassung B. Die Verfassunggebung C. Typische Verfassungen D. Schutz der Verfassung 2. Kapitel: Staatsverband und Staatsform A. Staatselemente B. Staatsform 3. Kapitel: Die obersten Staatsorgane A. Das aktive Staatsvolk B. Die Volksvertretung C. Die Landesregierung D. Der Staatsgerichtshof 4. Kapitel: Die Staatsfunktionen A. Grundrechtliche Schranken. B. Gesetzgebung C. Verwaltung D. Rechtspflege

7 Sechster Abschnitt: Die Bundesrepublik Deutschland 1. Kapitel: Die deutsche Frage. A. Die Auflösung des Reichsverbandes B. Vorläufer neuer Gesamtstaatlichkeit C. Der westdeutsche Bundesstaat. 2. Kapitel: Die Rechtsgestalt der Bundesrepublik A. Staatlichkeit und Souveränität. B. Die bundesstaatliche Struktur. C. Der demokratisch-parlamentarische Rechtsstaat 3. Kapitel: Die Bundesorgane A. Das Bundesvolk. B. Der Bundestag. C. Der Bundesrat D. Der Bundespräsident E. Die Bundesregierung F. Das Bundesverfassungsgericht. 4. Kapitel: Die Bundesfunktionen A. Rechtssetzung B. Vollziehung C. Rechtspflege. Siebenter Abschnitt: Die Deutsche Demokratische Republik A. Konstituierung B. Äußere und innere Staatsform C. Staatsorgane D. Staatsfunktionen Achter Abschnitt: Ausländische Verfassungssysteme 1. Kapitel: Die großen Demokratien A. Die Schweiz. B. Die Französische Republik. C. Großbritannien. D. Die Vereinigten Staaten von Amerika 2. Kapitel: Die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Verzeichnis der Abkürzungen Stichwörterverzeichnis