Grün- Rauschert Der Handelsvertretervertrag

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Jan Kohler
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1 Grün- Rauschert Der Handelsvertretervertrag

2 Der Handelsvertretervertrag in der Praxis Vertragsmuster mit Erläuterungen Von Syndikus Dr. Carl Grün Geschäftsführer des Verbandes der südwestdeutschen Textilindustrie e. V. Assessor Horst Rauschert Syndikus Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

3 ISBN ISBN (ebook) DOI / Verlagsnummer 725 Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1958 Ursprunglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1958

4 Vorwort Dieses Büchlein will nicht die Wissenschaft bereichern. Es ist weder ein Lehrbuch des Handelsvertreterrechts noch ein Kommentar zum Recht des Handelsvertreters, und es ist schließlich weder der Schlüssel zu einer Patentlösung, noch ein Allheilmittel für alle Fragen, die in so verschiedenartigem Gewande in der täglichen Praxis auftreten. Vielmehr hat sich dieses Büchlein ein ganz bescheidenes Ziel gesetzt: Es will all denen, die sich aus irgendwelchen Gründen mit dem Abschluß und der praktischen Handhabung von Handelsvertreterverträgen in der täglichen Praxis zu beschäftigen haben, einige Anregungen vermitteln, welchen Inhalt man - losgelöst von allen juristischen Streitfragen - einem Handelsvertretervertrag geben k a n n und wie man sich verhalten s o 11 t e, wenn man einen solchen Vertrag abgeschlossen hat. Es will also einem ganz und gar praktischen Zweck dienen und bemüht sich deshalb um eine Darstellung, die dem in aller Regel nicht juristisch vorgebildeten Praktiker ein echtes Hilfsmittel in die Hand gibt und ihm die mit de.m Abschluß und der Handhabung des Vertrags zusammenhängenden Fragen verständlich macht. Denn gerade dies scheint der Nachteil der zahlreich vorhandenen Musterverträge zu sein, daß sie sich auf eine ganz bestimmte Interessenlage gründen und im wesentlichen nur aussagen, d a ß man es so machen soll, meist aber darüber schweigen, w a r u m man es so machen soll und w i e man es gegebenenfalls anders machen könnte. Wenn das Büchlein dieses Ziel erreicht, so hat es damit seinen Zweck erfüllt. Und noch ein Wort: Der beste Vertrag hilft nichts, wenn es an gutem Willen bei seinen Partnern fehlt! Im April 1958 Die Verfasser

5 Vorwort... Inhaltsverzeidtnis Seite 5 Erster Teil: Vertragsmuster Der Handelsvertretervertrag Vertragsmuster ( 1-14) Rubrum des Vertrags... Zweiter Teil: Erläuterungen 1 Vertragsgegenstand I. Gegenseitiger Vertrag... Il. Selbständiger Handelsvertreter III. Alleinvertretung.... IV. Wahrnehmung der Interessen des Unternehmers V. Wechselseitiges Vertrauensverhältnis. VI. Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns 2 Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich I. Allgemeines II. Sachlicher Geltungsbereich III. Örtlicher Geltungsbereich IV. Bezirksvertreter 3 Übernahme weiterer Vertretungen I. Die Treuepflicht des Handelsvertreters II. Offenbarungspflicht des Vertreters 4 Vermittlungsvertreter I. Allgemeines II. Vermittlung und Abschluß von Geschäften 5 Besondere Pflichten des Vertreters I. Allgemeines II. Die Pflichten im einzelnen III. Besondere Pflichten

6 IV. Verschwiegenheitspflicht.. 6 Pflichten des Unternehmers. I. Unterstützung des Vertreters II. Die Pflichten des UnternehmeJ;S im einzelnen III. Die Regelung für den Abschlußvertreter 7 Provisionsanspruch, Aufwendungsersatz I. Allgemeines II. Voraussetzungen für die Entstehung von Provisionsansprüchen III. Die Provision als Entgelt des Handelsvertreters IV. Besondere Provisionsarten V. Provisionspftichtige Geschäfte VI. Der gesetzliche Ausschluß des Provisionsanspruchs VII. Zwei besondere Fälle.... VIII. Ersatz von Aufwendungen Umfang und Höhe des Provisionsanspruches I. Wie wird die Provision berechnet? II. Sonde:rfälle III. Ausgleichsanspruch und Provision IV. Provisionen für Nachbestellungen 9 Fälligkeit der Provisionen, Provisionsvorschuß I. Allgemeines II. Wann entsteht der Provisionsanspruch? III. Fälligkeit des Anspruchs IV. Provisionsvorschuß Abrechnung der Provisionen I. Zwingende Vorschriften.. II. Abrechnungszeitraum... III. Grundlage für die Abrechnung 11 Dauer und Beendigung des Vertrags I. Allgemeines Il. Vertretervertrag auf Probe III. Bemessung der Vertragsdauer IV. Die ordentliche Kündigung.. V. Die Kündigung aus wichtigem Grund

7 VI. Folgen der Kündigung VII. Die Kündigungserklärung Folgen der Vertragsbeendigung 73 I. Allgemeines II. Die Vereinbarungen im Vertragsmuster Verjährung I. Wann tritt die Verjährung ein? II. Die rechtliche Bedeutung der Verjährung Nebenabreden, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragsausfertigung 78 I. Allgemeines 78 II. Erfüllungsort 78 III. Gerichtsstand 79 IV. Nebenabreden und Vertragsänderungen 80 V. Ausfertigungen des Vertrages Dritter Teil: Anhang Auszug aus dem HGB Kommentare und Schriften zum Handelsvertreterrecht Stichwortverzeichnis

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