Deutschland Das Politische System. Die Bundesrepublik ist ein freiheitlichdemokratischer

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1 Deutschland Das Politische System Die Bundesrepublik ist ein freiheitlichdemokratischer Rechtsstaat.

2 16 Bundesländer Die Bundesrepublik ist ein föderativer Staat, d.h. sie setzt sich aus Länder zusammen. Diese haben ihre eigene Parlamente und Regierungen, sind daher weitgehend unabhängig.

3 Das sind 13 große Bundesländer 3 kleine Bundesländer (Stadt = Bundesland) Es waren bis Oktober 1990, vor der Wiedervereinigung Deutschlands, zehn Länder, jetzt sind es sechzehn. Sechs kommen von der ehemaligen Deutsche Demokratische Republik Deutschlands.

4 Bundesrepublik: seit 1949

5 Es gab aber 2 Deutschlande

6 3. Oktober 1990 Die Wiedervereinigung

7 Deutschland ist Demokratisch Sozial Eine parlamentarische Demokratie Ein Bundesstaat Ein föderaler Rechtsstaat

8 Ein föderaler Staat bedeutet: Ein Land mit zwei Ebenen (Niveaus): Bundesebene: die BRD (Bundesrepublik) als großes Land hat eine Verfassung Landesebene: jedes Bundesland hat eine einzelne Verfassung

9 Auf Bundesebene: Eine Verfassung für ganz Deutschland:

10 Auf Landesebene Daneben hat jedes Bundesland seine eigene Verfassung:

11 Im Zweifelsfall entscheidet die Bundesebene.

12 Das Staatsoberhaupt: An der Spitze der Bundesrepublik steht der Bundespräsident. Er vertritt die Bundesrepublik nach außen. Im Namen des Bundes schließt er Verträge mit ausländischen Staaten. Nicht direkt das Volk ernennt ihn, sondern eine Bundesversammlung. Diese besteht aus Abgeordneten des Bundestages und der Länderparlamente. Der Bundespräsident Christian Wulff: - Politisch nicht wichtig - Repräsentative Aufgaben - Gewählt für 5 Jahre (max. 2 x)

13 Die Bundesregierung Der Regierungschef: Die Bundesregierung repräsentiert die vollziehende Macht, d.h. Sie hat für die Durchführung der Gesetze zu sorgen. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und aus den Bundesministern. Dem Bundeskanzler hat die Verfassung eine starke Stellung eingeräumt. Er bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Der Bundestag wählt ihn auf vier Jahre mit absoluter Mehrheit auf Vorschlag des Bundespräsidenten. Sitz der Regierung ist Berlin. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel Politisch sehr stark! Wird vom Präsidenten vorgeschlagen Schlägt selbst die Minister vor

14 Rekordhalter War am längsten Deutscher Kanzler: Helmut Kohl: 16 Jahre lang ( )

15 Zweimal gesetzgebende Gewalt: Bundestag Bundesrat

16 Bundestag

17 Bundestag Das bedeutendste Bundesorgan ist der Bundestag. Er besteht aus Kandidaten der politischen Parteien. Das gesamte Volk wählt sie alle vier Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl. Das Parlament Legislaturperiode dauert 4 Jahre Schafft Bundesrecht, ändert Verfassungen Internationale Verträge Beschließt die Finanzien Kontrolliert die Bundeswehr

18 Bundestag der Bundestag sesselt in einem berühmten Gebäude:

19 Bundesrat

20 Bundesrat Der Bundesrat besteht aus Vertretern der verschiedenen Länder. Je nach der Einwohnerzahl entsenden die einzelnen Länder drei bis fünf Vertreter in den Bundesrat. Durch den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Die Mitglieder des Bundesrats sind an die Weisungen ihrer Landesregierung gebunden, so daß es in verschiedenen Fällen wenn zum Beispiel besondere Gesetze in Frage kommen, die das Interesse der Länder berühren eine Übereinstimmung von Bundesrat und Bundestag notwendig ist Insoweit ist der Bundesrat eine zweite Kammer. Wirkt mit bei der Gesetzgebung auf Bundesebene Pro Bundesland, je nach Einwohnerzahl

21 Die politischen Parteien Deutschlands Bei Bundestags- oder Landtagswahlen (die Landtage sind die Parlamente der einzelnen Bundesländer) geben die Wähler ihre Stimme einer bestimmten Partei oder den Kandidaten, die die Partei nominiert hat. Wenn eine Partei bei einer Wahl nicht 5% der Stimmen erählt, kann sie keine Abgeordneten in den Bundestag oder in die übrigen Parlamente entsenden. (5 Prozent-Klausel).

22 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

23 CDU / CSU Christlich-Demokratische Union Christlich-Soziale Union

24 FDP Die Liberale

25 Die Grünen

26 Die Linke

27 Andere Parteien Andere Parteien sind: die Linke, AfD (Alternative für Deutschland), die Piraten und die NPD (Nazionaldemokratische Partei Deutschlands). Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. Das Ergebnis war (CDU/CSU 32,9%, SPD 20,5%, Linke 9,2%, Grune 8,9%, FDP 10,7%, AfD 12,6%, Piraten 0,4, NPD 0,4%, Sonstigen. 2,8%).