...für Dummies Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies von Prof. Dr. André Niedostadek 1. Auflage Wiley-VCH Weinheim 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 527 70885 7 schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Inhaltsverzeichnis Über den Autor 7 Einführung 19 Über dieses Buch 20 Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden 21 Konventionen in diesem Buch 21 Was Sie nicht lesen müssen 22 Törichte Annahmen über den Leser 22 Wie dieses Buch aufgebaut ist 22 Teil I: Neue Rechtsgebiete entdecken: Die Tour beginnt... 23 Teil II: Handelsrecht: Der Handelsstand 23 Teil III: Handelsrecht: Die Handelsgeschäfte 23 Teil IV: Gesellschaftsrecht: Die Personengesellschaften 23 Teil V: Gesellschaftsrecht: Die Kapitalgesellschaften 23 Teil VI: Recht praktisch: Vorsicht Fälle! 23 Teil VII: Recht hilfreich: Der Top-Ten-Teil 23 Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 24 Wie es weitergeht 25 Teil I Neue Rechtsgebiete entdecken: Die Tour beginnt... 27 Kapitel 1 Reisevorbereitungen treffen... 29 Ein Hinweis vorweg: Kein Grund zur Panik 29 Zwei Seiten einer Medaille: Wirtschaft und Recht 30 Drei Grundpfeiler unserer Rechtsordnung 31 Das Privatrecht 32 Das öffentliche Recht 35 Das Strafrecht 36 Vier Schritte, um wirklich jedes Gesetz in den Griff zu bekommen 37 Schritt 1: Gesetze lesen: Das A und O 37 Schritt 2: Gesetze unterscheiden: Verschiede Typen von Normen 38 Schritt 3: Gesetze verstehen: Tatbestand und Rechtsfolge 40 Schritt 4: Gesetze auslegen: Inhalte erfassen 41 9
Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Kapitel 2 Im Landeanflug: Ein erster Überblick 43 Ihr Starterpaket fürs Handelsrecht 44 Für wen gilt das Handelsrecht? 44 Was bezweckt das Handelsrecht? 46 Welche Rechtsgrundlagen sind zu beachten? 47 Ihr Starterpaket fürs Gesellschaftsrecht 49 Was ist eine Gesellschaft? 50 Welche verschiedenen Gesellschaftsformen gibt es? 51 Welche Fragen stellen sich typischerweise im Gesellschaftsrecht? 55 Teil II Handelsrecht: Der Handelsstand 61 Kapitel 3 Eine Frage des Typs: Von Kaufleuten und solchen, die es gern wären 63 Für s»big Business«: Der Istkaufmann 65 Der Grundsatz oder: Was ist ein Handelsgewerbe? 65 Die Ausnahme oder: Wann liegt doch kein Handelsgewerbe vor? 68 Wann»betreibt«jemand ein Handelsgewerbe? 69 Eine Nummer kleiner: Der Kannkaufmann 69 Bodenständig: Der land- und forstwirtschaftliche Kaufmann 70 Kein Entkommen: Der Fiktivkaufmann 72 In guter Gesellschaft: Der Formkaufmann 73 Zu hoch gepokert: Der Scheinkaufmann 74 Kapitel 4 Schwarz auf weiß: Das Registerrecht 77 Das Handelsregister 77 Was ist das Handelsregister? 77 Wozu dient das Handelsregister? 78 Was steht im Handelsregister? 78 Das formelle Registerrecht 83 Die Zuständigkeit 83 Das Eintragungsverfahren 84 Das materielle Registerrecht 85 Die negative Publizität gemäß 15 Abs. 1 HGB 85 Die positive Publizität gemäß 15 Abs. 2 HGB 88 Die positive Publizität gemäß 15 Abs. 3 HGB 90 10
Inhaltsverzeichnis Kapitel 5 Keineswegs nur Schall und Rauch: Die Firma 95 Begriffliches 96 Die Firma = ein Name 96 Der Name eines Kaufmanns 96 Der Name für den Geschäftsverkehr 97 Rechtliche Bedeutung 97 Woraus eine Firma besteht 98 Der Firmenkern 98 Der Rechtsformzusatz 98 Wichtige Firmengrundsätze 99 Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit 99 Grundsatz der Firmenwahrheit 100 Grundsatz der Firmeneinheit 100 Grundsatz der Firmenöffentlichkeit 100 Grundsatz der Firmenbeständigkeit 100 Schutz der Firma 101 Haftung bei Firmenfortführung 102 Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung 102 Haftung des Erben bei Firmenfortführung 104 Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns 106 Kapitel 6 Durchaus vertretbar: Prokura und Handlungsvollmacht 109 Wie war das noch mit der Stellvertretung? 110 Die Prokura 111 Wie bekommt jemand Prokura? 111 Wie erlischt eine Prokura? 113 Wozu berechtigt die Prokura? 115 Die Handlungsvollmacht 117 Wie bekommt jemand Handlungsvollmacht? 117 Wie erlischt die Handlungsvollmacht? 118 Wozu berechtigt die Handlungsvollmacht? 118 Was gilt bei Ladenangestellten? 119 Kapitel 7 Mit Unterstützung klappt s besser: Einige Hilfspersonen 123 Der Handlungsgehilfe 124 Der Handelsvertreter 125 Was ist eigentlich ein Handelsvertreter? 126 Was regelt der Handelsvertretervertrag 127 Welche Rechte und Pflichten haben die Beteiligten? 129 11
Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Der Handelsmakler 130 Was ist eigentlich ein Handelsmakler? 130 Was regelt der Handelsmaklervertrag? 131 Welche Rechte und Pflichten haben die Beteiligten? 131 Der Kommissionsagent 133 Der Vertragshändler 134 Der Franchisenehmer 134 Teil III Handelsrecht: Die Handelsgeschäfte 137 Kapitel 8 Allgemeine Regelungen zu den Handelsgeschäften 139 Die Handelsgeschäfte 140 Einseitiges Handelsgeschäft 141 Beidseitiges Handelsgeschäft 142 Die Handelsbräuche 143 Das Zustandekommen von Handelsgeschäften 144 Schweigen auf ein Angebot zur Geschäftsbesorgung 145 Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben 146 Der kaufmännische Sorgfaltsmaßstab 149 Das kaufmännische Vertragsstrafeversprechen 150 Die kaufmännische Bürgschaft 150 Die handelsrechtlichen Zinsregelungen 151 Die kaufmännische Vergütung 152 Die Wirksamkeit von Abtretungen 152 Das handelsrechtliche Kontokorrent 153 Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht 155 Die ordnungsgemäße Leistung bei Handelsgeschäften 156 Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten 156 Kapitel 9 Besondere Formen von Handelsgeschäften 159 Der Handelskauf 160 Was ist ein Handelskauf? 161 Besonderheiten beim Annahmeverzug 162 Besonderheiten beim Bestimmungskauf 163 Besonderheiten beim Fixhandelskauf 164 Besonderheiten bei der Sachmängelhaftung 164 Das Kommissionsgeschäft 166 Weitere Handelsgeschäfte 168 12
Inhaltsverzeichnis Teil IV Gesellschaftsrecht: Die Personengesellschaften 169 Kapitel 10 Alltagstauglich: Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts 171 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 172 So gründen Sie eine GbR 173 Anforderungen an die GbR-Gründung 174 Konsequenzen der GbR-Gründung 175 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 176 Die Geschäftsführung 176 Die Rechte und Pflichten 178 Das Gesellschaftsvermögen 180 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 182 Die Rechtsfähigkeit 183 Die Vertretung 184 Die Haftung 185 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 187 Eintritt eines neuen Gesellschafters 187 Ausscheiden eines bisherigen Gesellschafters 188 Das Ende der GbR 189 Kapitel 11 Grundlegend: Die offene Handelsgesellschaft 191 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 191 So gründen Sie eine OHG 192 Anforderungen an die OHG-Gründung 192 Konsequenzen der OHG-Gründung 194 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 195 Die Geschäftsführung 195 Die Rechte und Pflichten 196 Das Gesellschaftsvermögen 197 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 198 Die Rechtsfähigkeit 198 Die Vertretung 199 Die Haftung 200 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 202 Eintritt eines Gesellschafters 202 Ausscheiden eines Gesellschafters 203 Das Ende der OHG 205 13
Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Kapitel 12 Mit zweierlei Maß: Die Kommanditgesellschaft 207 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 207 So gründen Sie eine KG 209 Anforderungen an die KG-Gründung 209 Konsequenzen der KG-Gründung 209 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 210 Die Geschäftsführung 211 Die Rechte und Pflichten 211 Das Gesellschaftsvermögen 212 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 213 Die Rechtsfähigkeit 213 Die Vertretung 213 Die Haftung 214 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 217 Eintritt eines Gesellschafters 217 Ausscheiden eines Gesellschafters 218 Das Ende einer KG 219 Kapitel 13 Und sonst? Weitere Personengesellschaften 221 Die stille Gesellschaft 221 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 221 So gründen Sie eine stille Gesellschaft 221 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 222 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 222 Die Partnerschaftsgesellschaft 223 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 223 So gründen Sie eine Partnerschaftsgesellschaft 224 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 224 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 224 Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung 225 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 225 So gründen Sie eine Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung 225 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 226 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 226 14
Inhaltsverzeichnis Teil V Gesellschaftsrecht: Die Kapitalgesellschaften 227 Kapitel 14 Überschaubares Risiko: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 229 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 229 So gründen Sie eine GmbH 231 Anforderungen an die GmbH-Gründung 231 Konsequenzen der GmbH-Gründung 236 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 236 Die Aufgaben und Rechtsstellung der Organe 236 Die Rechte und Pflichten der Gesellschafter 239 Das Gesellschaftsvermögen 239 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 242 Die Rechtsfähigkeit 242 Die Vertretung 242 Die Haftung 242 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 244 Das Ende einer GmbH 245 Kapitel 15 Nicht nur fürs Börsenparkett: Die Aktiengesellschaft 247 Rechtliche Grundlagen & praktische Bedeutung 247 So gründen Sie eine AG 251 Anforderungen an die AG-Gründung 251 Konsequenzen der AG-Gründung 256 Was im Innenverhältnis zu beachten ist 256 Die Organe der AG 256 Das Gesellschaftsvermögen 262 Was im Außenverhältnis zu beachten ist 264 Die Rechtsfähigkeit 264 Die Vertretung 264 Die Haftung 264 Was beim Gesellschafterwechsel zu beachten ist 265 Das Ende einer AG 266 15
Handels- und Gesellschaftsrecht für Dummies Teil VI Recht praktisch: Vorsicht Fälle! 269 Kapitel 16 Die Falllösung im Handels- und Gesellschaftsrecht 271 Methodik der Rechtsanwendung 271 Aller Anfang ist leicht 272 Lesen Sie den Sachverhalt! 273 Beachten Sie die Fallfrage! 273 Finden Sie die richtige(n) Anspruchsgrundlage(n)! 275 Ordnen Sie die Ansprüche! 276 Der Anspruchsaufbau Schritt für Schritt 277 Erstellen Sie eine Lösungsskizze! 277 Formulieren Sie das Gutachten! 278 EinbisschenTechnik... 279... und achten Sie auf guten Stil 280 Lösungsvorschlag zum Beispielfall 281 Kapitel 17 Übung macht den Meister: Fälle und Lösungen 285 Übungsfall 1:»Prahlerei mit Konsequenzen«286 Sachverhalt 286 Lösung 286 Übungsfall2:»Wiedumir,soichdir«289 Sachverhalt 289 Lösung 289 Übungsfall 3:»Wahrlich kein Schmaus«293 Sachverhalt 293 Lösung 294 Übungsfall 4:»Teures Vergnügen«296 Sachverhalt 296 Lösung 297 Übungsfall 5:»Fragen bei der GmbH-Gründung«298 Sachverhalt 298 Lösung 299 Übungsfall 6:»Der sorglose Aufsichtsrat«301 Sachverhalt 301 Lösung 301 16
Inhaltsverzeichnis Teil VII Recht kompakt: Der Top-Ten-Teil 303 Kapitel 18 Auf einen Blick: Zehn Übersichten zum Handelsrecht 305 Einmal direkt gegenübergestellt: Bürgerliches Recht und Handelsrecht 305 Einfach so tun, als ob: Einige handelsrechtliche Fiktionen 307 Selten aber nützlich: Einige handelsrechtliche Anspruchsgrundlagen 307 Die»Lehre vom Scheinkaufmann«308 Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters ( 15 HGB) 308 Schutz Dritter bei Nichteintragung oder Nichtbekanntmachung eintragungspflichtiger Tatsachen ( 15 Abs. 1 HGB) 308 Schutz Dritter bei Eintragung und Bekanntmachung eintragungspflichtiger Tatsachen ( 15 Abs. 2 HGB) 309 Schutz Dritter bei falscher Bekanntmachung einer eintragungspflichtigen Tatsachen ( 15 Abs. 3 HGB) 309 Die eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen im Überblick 310 Eintragungspflichtige Tatsachen 310 Eintragungsfähige Tatsachen 310 Die Haftung bei Firmenfortführung 310 Haftung des Erwerbers bei Firmenfortführung ( 25 Abs. 1 HGB) 310 Haftung des Erben bei Firmenfortführung ( 27 HGB) 311 Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns ( 28 HGB) 311 Die»Lehre vom kaufmännischen Bestätigungsschreiben«311 Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten ( 366 HGB) 312 Die Haftung für Sachmängel ( 377 HGB) 312 Kapitel 19 Auf einen Blick: 10 Übersichten zum Gesellschaftsrecht 313 Einige Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften 313 Einige Überlegungen zur Wahl der»richtigen«rechtsform 314 Beachtenswertes bei der GbR 314 Beachtenswertes bei der OHG 315 Beachtenswertes bei weiteren Personengesellschaften 315 Beachtenswertes bei der KG 315 Beachtenswertes bei der GmbH 316 Beachtenswertes bei der AG 316 Checkliste zur GmbH-Gründung 316 Checkliste zur AG-Gründung 317 Kapitel 20 Glossar 319 Stichwortverzeichnis 323 17