Einführung in die Grundlagen des Handels-, Gesellschafts- und Registerrechts

Transkript

1 Einführung in die Grundlagen des Handels-, Gesellschafts- und Registerrechts Ein Studienbuch von VOLKER BUSCH Diplom-Rechtspfleger und Dozent an der FH für Rechtspflege NW Die Bestellung des Studienbuchs ist nicht über den Buchhandel möglich, sondern nur direkt bei der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen, Bad Münstereifel, Schleidtalstraße 3»(02253)3180 Telefax: (02253)318146

2 INHALTSVERZEICHNIS Allgemeine Einfuhrung 1 1 Der Kaufmann 6 Der Kaufmann i. S. v. 1 HGB 6 Der Kaufmann i. S. v. 2 HGB 17 Der Kaufmann i. S. v. 3 HGB 19 Der Kaufmann i. S. v. 5 HGB 26 Der Scheinkaufmann 29 Der Formkaufmann 31 Das Ende der Kaufmannseigenschaft 35 2 Die Handelsgeschäfte im Sinne von 343 Abs. 1 HGB 38 3 Die Firma 44 Der Grundsatz der Kennzeichnungswirkung und Unterscheidungskraft 47 Das Irreführungsverbot 51 Der Grundsatz der Firmeneinheit 56 Der Grundsatz der Firmenbeständigkeit/Firmenkontinuität 57 Der Grundsatz der Firmenausschließlichkeit 63 Der Grundsatz der Firmenöffentlichkeit 67 4 Die Grundzüge des formellen Registerverfahrensrechts 68 Die registerrechtliche Behandlung einer Anmeldung zum Handelsregister 72 Die Prüfung einer Anmeldung zum Handelsregister 75 Das Antragsrecht des Notars 85 Die registerrechtlichen Konsequenzen der Kaufmannseigenschaft 89 Die registerrechtlichen Konsequenzen des Endes der Kaufmannseigenschaft 91

3 II 5 Der Inhaberwechsel 96 Der Inhaberwechsel ohne Firmenfortführung 100 Der Inhaberwechsel mit Firmenfortführung 101 DiefirmenänderndeNeufirmier ung 107 Die Haftung für die betrieblichen Alt"-Verbindlichkeiten des Vorinhabers 109 Der Übergang der betrieblichen Alt"-Forderungen des Vorinhabers 114 Die abweichenden Vereinbarungen i. S. v. 25 Abs. 2 HGB 116 Die registerrechtlichen Konsequenzen des Inhaberwechsels 122 Der Inhaberwechsel ohne Voreintragung des bisherigen Unternehmensträgers 136 Die Nachhaftung und Enthaftung gemäß 26 HGB Die Prokura 142 Der Vorgang der Erteilung 143 Der Umfang der Vertretungsmacht eines Prokuristen 150 Die Gesamtprokura 156 Das Erlöschen der Prokura 164 Die registerrechtlichen Konsequenzen der Prokuraerteilung etc 171 Die Handlungsvollmacht 178 Der Vorgang der Erteilung 178 Der Umfang der Vertretungsmacht eines Handlungsbevollmächtigten 179 Das Erlöschen der Handlungsvollmacht Die Publizität des Handelsregisters 186 Der Vertrauensschutz Dritter i. S. v. 15 Abs. 1 HGB 187 Der Schutz des Anmeldeberechtigten gemäß 15 Abs. 2 S. 1 HGB 196 Der Vertrauensschutz Dritter i. S. v. 15 Abs. 2 S. 2 HGB 199 Der Vertrauensschutz Dritter i. S. v. 15 Abs. 3 HGB 201 Die gewohnheitsrechtlichen Ergänzungssätze zu 15 HGB Die Verlegung der Niederlassung an einen anderen Ort Die Zweigniederlassung 221 Die Kriterien einer Zweigniederlassung 222 Die Bedeutung der Zweigniederlassung im Rechtsverkehr 223 Die Firma der Zweigniederlassung 224

4 III Die registerrechtliche Erfassung einer Zweigniederlassung 226 Die Niederlassungsprokura 230 Der Verfahrensablauf gemäß 13 c. HGB 234 Die Verlegung der Zweigniederlassung 236 Die Aufhebung der Zweigniederlassung Das Zwangsgeldverfahren Das Ordnungsgeldverfahren Allgemeine Vorbemerkungen zum Gesellschaftsrecht 244 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts 248 Die Gründung 248 Die Geschäftsführungsbefugnis und die Vertretungsmacht 251 Das Gesellschaftsvermögen 257 Die Veränderungen im Gesellschafterbestand 259 Die Auflösung der Gesellschaft Die offene Handelsgesellschaft 263 Die Gründung der Groß "-, Klein "- oder Vermögensverwaltungs "-ohg 263 Die Firma der ohg 269 Der Beginn der ohg 271 Die ohg als Träger von Rechten und Pflichten 272 Die Vertretung der ohg 277 Die Haftung der Gesellschafter für die Verbindlichkeiten der ohg 286 Die Veränderungen im Gesellschafterbestand 290 Die Auflösung, Auseinandersetzung und Vollbeendigung der ohg 291 Die Fortsetzung der aufgelösten ohg 297 Die Nachhaftung und Enthaftung gemäß 160 HGB 302 Die registerrechtlichen Konsequenzen der Gründung der ohg etc Die Kommanditgesellschaft 313 Die A bgrenzung zwischen Komplementär und Kommanditist 314 Die Haftung der Kommanditisten für die Verbindlichkeiten der KG 314 Die Beteiligungsumwandlung 320 Die Sonderrechtsnachfolge 322

5 IV Der Tod des Kommanditisten 326 Die registerrechtlichen Konsequenzen der Gründung einer KG etc Der Tod des ohg-gesellschafters bzw. des Komplementärs der KG 332 Die Folgen gemäß 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 HGB 332 Gesellschaftsvertrag mit Auflösungsklausel 333 Gesellschaftsvertrag mit Nachfolgeklausel 338 Gesellschaftsvertrag mit Eintrittsklausel Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 361 Die Gründung und Entstehung der GmbH. 362 Das Stammkapital, die Stammeinlage, das Gesellschaftsvermögen, der Geschäftsanteil 365 Die Aufgabenverteilung zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer 367 Die Auflösung der GmbH 373 Die registerrechtlichen Konsequenzen bei Änderungen innerhalb der GmbH Die GmbH & Co KG Die Aktiengesellschaft 389 Das Grundkapital, die Aktie, der Aktionär 390 Die Entstehung der AG 391 Der Vorstand, der Aufsichtsrat, die Hauptversammlung 392 Die registerrechtlichen Konsequenzen bei Änderungen innerhalb der AG Die unterschiedlichen Entscheidungsformen des Registergerichts 398 Die Zwischenverfügung 398 Der Zurückweisungsbeschluß 399 Die Eintragungsverfügung 400 Die Androhungsverfügung 403 Die hinweisende/aufklärende Zwischenverfügung bzw. das informative Schreiben Die Finnenbildung bis zum Sachverzeichnis 421