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Franka Meyer
vor 6 Jahren
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1 Benutzerhinweise... Abkürzungsverzeichnis... XI XIII 1. Allgemeines zum Firmenbuchverfahren Begriff und Aufgaben Örtliche und sachliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit Firmenbuchnummer und Fr-Zahl Eintragungstatbestände Grundsätzliches Allgemeine Eintragungstatbestände Besondere Eintragungstatbestände Anmeldungspflicht bei Änderung eingetragener Tatsachen Löschung unzulässiger oder unzulässig gewordener Eintragungen Anmeldungen zum Firmenbuch Beglaubigte Anmeldungen Unbeglaubigte Anmeldungen Wer hat anzumelden? Vertretung bei der Anmeldung Konkretes Eintragungsbegehren Elektronischer Rechtsverkehr Amtswegige und veranlasste Eintragungen Verfahrensrecht Allgemein Formelle und materielle Prüfpflicht Verbesserungsverfahren Verfahrensunterbrechung Befassung der zuständigen gesetzlichen Interessensvertretung Rechtliche Wirkung der Eintragungen Publizitätswirkung Veröffentlichung der Eintragungen VII

2 1.8.9 Rechtsmittel Zwangsstrafenverfahren Gerichtsgebühren Aufbau eines Eintragungsgesuches allgemein Einzelunternehmen Ersteintragung eines Einzelunternehmens Sitzverlegung eines Einzelunternehmens Inhaberwechsel Firmaänderung Verpachtung eines Einzelunternehmens Löschung eines freiwillig eingetragenen Einzelunternehmens Offene Gesellschaft Ersteintragung einer offenen Gesellschaft (OG) Gesellschafteränderung Umwandlung in ein Einzelunternehmen mit Gesamtrechtsnachfolge ( 142 UGB) Verpachtung des Betriebes einer offenen Gesellschaft, Beispiel Apotheke Verpachtende offene Gesellschaft Pächter als protokollierter Einzelunternehmer Auflösung einer OG durch Kündigung eines Gesellschafters Löschung nach Durchführung einer anderen Art der Auseinandersetzung Kommanditgesellschaft Eintragung einer Kommanditgesellschaft (KG) Kommanditistenänderungen mit Zwischeneintragungen und Rechtsnachfolgevermerk Anmeldung der Übertragung eines Kommanditanteiles (Haftsumme) verpflichtende Euro-Anpassung Umwandlung einer KG in ein protokolliertes Einzelunternehmen mit Anwachsung gem 142 UGB Freiwillige Umwandlung einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht in eine Kommanditgesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung Eintragung einer GmbH (Bargründung) ohne Gründungsprivilegierung Eintragung einer gründungsprivilegierten GmbH Freiwillige Beendigung der Gründungsprivilegierung VIII

3 5.4 Gesellschafteränderung Sitzverlegung Effektive Kapitalerhöhung Einforderung ausstehender Stammeinlagen Einzahlung ausstehender Stammeinlagen Nominelle Kapitalerhöhung (Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln) Änderung Bilanzstichtag Geschäftsführerwechsel Anmeldung auf Löschung eines Geschäftsführers infolge Rücktrittes ( 17 Abs 2 GmbHG) Euroanpassung vereinfachte Kapitalherabsetzung Löschung von Insolvenzeintragungstatbeständen im Firmenbuch vor Ablauf von fünf Jahren Auflösung und Liquidation Fortsetzung nach Sanierungsplan Löschung nach beendeter Liquidation Antrag auf Bestellung eines Nachtragsliquidators Umwandlung einer GmbH in eine AG (Formwechselnde Umwaldung) Aktiengesellschaft Eintragung einer Aktiengesellschaft (Bargründung) Satzungsänderung Vorstandsänderung Aufsichtsratsänderung Effektive bare Kapitalerhöhung Auflösung und Abwicklung Löschung infolge beendeter Abwicklung Umwandlung einer AG in eine GmbH (Formwechselnde Umwandlung) Privatstiftung Ersteintragung einer Privatstiftung Antrag auf Bestellung eines Stiftungsprüfers Stiftungsprüferwechsel aufgrund einer Gesamtrechtsnachfolge Antrag auf gerichtliche Bestellung eines Vorstandsmitgliedes Eintragung und Löschung von Vorstandsmitgliedern einer Privatstiftung IX

4 7.6 Änderung der Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde Auflösung und Abwicklung Löschung infolge Schlusses der Abwicklung Prokura Erteilung Einzelprokura (Beispiel: Einzelunternehmer) Erteilung Gesamtprokura Offene Gesellschaft Erteilung gemischte (unechte) Gesamtprokura (Beispiel: GmbH) Filialprokura bei einer Aktiengesellschaft Betriebs- und Teilbetriebsübertragungen Einbringung des Betriebes eines nicht protokollierten Einzelunternehmens in eine GmbH Einbringung des Betriebes eines protokollierten Einzelunternehmens in eine GmbH Einbringung eines Teilbetriebes einer GmbH in eine andere GmbH Übernahme des Betriebes eines Einzelunternehmens im Wege des Zusammenschlusses Antrag auf Bestellung eines Gründungs (Sacheinlage)prüfers Spaltung Abspaltung zur Aufnahme (verhältniswahrend) übertragende Gesellschaft Abspaltung zur Neugründung (verhältniswahrend) (Inländische) Verschmelzung Verhältniswahrende Verschmelzung (Alleingesellschafter, side-stream-merger) Vereinfachte Verschmelzung bei Aufnahme durch den Alleingesellschafter Antrag der übernehmenden Gesellschaft Verschmelzung Mutter auf Tochtergesellschaft (down-stream-merger) im Recht der GmbH, übernehmende Gesellschaft Umwandlungen nach dem UmwG Umwandlung einer GmbH in eine gleichzeitig errichtete Kommanditgesellschaft Umwandlung einer GmbH auf den Alleingesellschafter X

5 13. Zweigniederlassungen Inländische Rechtsträger (Beispiel: GmbH) Anmeldung einer Zweigniederlassung eines ausländischen Rechtsträgers (Beispiel: Gesellschaft mbh nach dem Recht eines EU-Mitgliedsstaates) Sachverzeichnis XI

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