NOAAOSLEHRBUCH. Prof. Dr. Johann Kindl, Universität Münster. Gesellschaftsrecht. Nomos

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1 NOAAOSLEHRBUCH Prof. Dr. Johann Kindl, Universität Münster Gesellschaftsrecht Nomos

2 Vorwort 5 Literaturverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 I.TEIL GRUNDLAGEN 1 Grundbegriffe 21 I. Gesellschaft Begriff Abgrenzung 21 II. Gesellschaftsrecht 22 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 23 2 Arten von Gesellschaften, Rechtsgrundlagen, Einteilung der Gesellschaften 24 I. Arten von Gesellschaften, rechtliche Regelung 24 II. Einteilung der Gesellschaften Personengesellschaften und Körperschaften (Vereine) Innengesellschaften und Außengesellschaften Kapitalgesellschaften 30 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 30 3 Numerus clausus der Rechtsformen, Rechtsformzwang und Rechtsformwahl 31 I. Numerus clausus der Rechtsformen und Rechtsformzwang, Vertragsfreiheit im Gesellschaftsrecht 31 II. Die Wahl der Rechtsform 32 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 35 4 Die Bedeutung des Europäischen Rechts 36 I. Überblick 36 II. Einzelheiten Der Einfluss der Niederlassungsfreiheit auf das deutsche Internationale Privatrecht Richtlinien Supranationale Gesellschaftsformen 40 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 41 2.TEIL: DIE GESELLSCHAFT BÜRGERLICHEN RECHTS 5 Begriff und Erscheinungsformen, Entstehung 42 I. Begriff 42 II. Erscheinungsformen Allgemeines Einzelne Erscheinungsformen der BGB-Gesellschaft 43

3 3. Insbesondere: Innengesellschaften unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 45 III. Entstehung der GbR, Gesellschaftsvertrag Abschluss, Form- und Genehmigungserfordernisse Inhalt Rechtsnatur, Anwendung der schuldrechtlichen Vorschriften 52 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 55 6 Die Rechts- und Parteifähigkeit der Außengesellschaft bürgerlichen Rechts 56 I. Überblick 56 II. Die Gruppe der Gesellschafter als rechtsfähige Wirkungseinheit 58 III. Der Umfang der Rechtsfähigkeit Die Rechts- und Parteifähigkeit der GbR im Einzelnen Einzelfragen 63 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 66 7 Das Gesellschaftsvermögen 68 I. Das Gesellschaftsvermögen als Gesamthandsvermögen 68 II. Die Zusammensetzung des Gesellschaftsvermögens 70 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 71 8 Das Innenverhältnis 72 I. Grundlagen Die Mitgliedschaft Das Abspaltungsverbot, 717 S. 1 BGB Der Haftungsmaßstab des 708 BGB Der Gleichbehandlungsgrundsatz 74 II. Die Pflichten der Gesellschafter Beitragspflicht Treuepflicht 77 III. Die Rechte der Gesellschafter Recht zur Mitwirkung an der Beschlussfassung Informationsrecht Actio pro socio Vermögensrechte 87 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 88 9 Geschäftsführung und Vertretung 89 I. Grundlagen Die Begriffe Geschäftsführung und Vertretung Der Grundsatz der Selbstorganschaft 89 II. Die Geschäftsführung Die Berechtigung zur Geschäftsführung Die Rechte und Pflichten der geschäftsführenden Gesellschafter Entziehung und Niederlegung der Geschäftsführungsbefugnis 95 III. Die Vertretung Die Auslegungsregel des 714 BGB Regelungen im Gesellschaftsvertrag 96

4 3. Die Entziehung der Vertretungsmacht 97 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Das Außenverhältnis 98 I. Name 98 II. Schuld und Haftung Die Gesellschaft als Schuldnerin von Verbindlichkeiten Die Haftung der Gesellschafter für die Schulden der Gesellschaft Gesellschafter als Gläubiger der Gesellschaft Exkurs: Vollstreckungszugriff durch Privatgläubiger eines Gesellschafters 105 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Auflösung und Beendigung 108 I. Die Unterscheidung zwischen Auflösung und Beendigung 108 II. Auflösungsgründe Auflösungsbeschluss Zeitablauf Zweckerreichung sowie Unmöglichkeit der Zweckerreichung Kündigung Sonstiger Wegfall" eines Gesellschafters Insolvenz der Gesellschaft 111 III. Die Auseinandersetzung 111 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Änderungen im Gesellschafterbestand 115 I. Überblick 115 II. Ausscheiden eines Gesellschafters Gründe für das Ausscheiden Folgen 117 III. Eintritt eines Gesellschafters 121 IV. Übertragung der Mitgliedschaft 122 V. Tod eines Gesellschafters Auflösung der Gesellschaft Fortsetzungsklausel Nachfolgeklauseln Eintrittsklausel 127 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die fehlerhafte Gesellschaft 130 I. Allgemeines Grundlagen Anwendungsbereich 132 II. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Voraussetzungen Rechtsfolgen 134 III. Grenzen Höherrangige Interessen der Allgemeinheit Besonders schutzwürdige Personen 137 9

5 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen TEIL: DIE OFFENE HANDELSGESELLSCHAFT 14 Begriff und Rechtsnatur, praktische Bedeutung, Entstehung 140 I. Begriff und Rechtsnatur Begriff Rechtsnatur 142 II. Bedeutung 144 III. Entstehung, Eintragung in das Handelsregister Gründung durch Gesellschaftsvertrag Entstehungszeitpunkt Eintragung in das Handelsregister 148 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Das Innenverhältnis 149 I. Grundlagen 149 II. Die Pflichten der Gesellschafter Beitragspflicht Treuepflicht und Wettbewerbsverbot 149 III. Teilhaberechte der Gesellschafter Recht zur Mitwirkung an der Beschlussfassung Informationsrechte 152 IV. Kapitalanteil Begriff und Bedeutung Berechnung des Kapitalanteils 153 V. Ermittlung und Verteilung von Gewinn und Verlust; Entnahmerecht Ermittlung und Verteilung Entnahmerecht 154 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Geschäftsführung und Vertretung 156 I. Allgemeines 156 II. Die Geschäftsführung Die Berechtigung zur Geschäftsführung Der Umfang der Geschäftsführungsbefugnis Rechte und Pflichten der geschäftsführenden Gesellschafter Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis 159 III. Die Vertretung Grundsätzliches Abweichende Regelungen im Gesellschaftsvertrag Umfang der Vertretungsmacht Entziehung der Vertretungsmacht 164 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Das Außenverhältnis 166 I. Die Firma der ohg

6 II. Die Haftung der Gesellschafter für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft Die Voraussetzungen im Überblick Die Ausgestaltung der Haftung Der Inhalt der Haftung Die Akzessorietät der Haftung, Einwendungen der Gesellschafter Kein Gesamtschuldverhältnis zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern 175 III. Die Haftung des eintretenden Gesellschafters, 130 HGB 176 IV. Prozessuale Fragen Klage gegen die Gesellschaft Klage gegen die Gesellschafter Klage gegen die Gesellschaft und die Gesellschafter 179 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Auflösung und Beendigung 181 I. Allgemeines 181 II. Auflösungsgründe Zeitablauf, 131 Abs. 1 Nr. 1 HGB Beschluss der Gesellschafter, 131 Abs. 1 Nr. 2 HGB Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft, 131 Abs. 1 Nr. 3 HGB Gerichtliche Entscheidung, 131 Abs. 1 Nr. 4,133 HGB 183 III. Liquidation Überblick über die in 145 ff. HGB enthaltenen Regelungen Nachhaftung nach Auflösung der Gesellschaft 186 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Änderungen im Gesellschafterbestand 187 I. Allgemeines 187 II. Ausscheiden eines Gesellschafters Gründe für das Ausscheiden Die Folgen des Ausscheidens 191 IM. Fortsetzung der Gesellschaft mit den Erben, 139 HGB 191 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen TEIL: DIE KOMMANDITGESELLSCHAFT 20 Begriff und Rechtsnatur, praktische Bedeutung 194 I. Begriff und Rechtsnatur Begriff Rechtsnatur 195 II. Praktische Bedeutung 195 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die Rechtsverhältnisse der KG 198 I. Entstehung Gründung durch Gesellschaftsvertrag Entstehung durch Umwandlung einer ohg

7 3. Eintragung in das Handelsregister 200 II. Das Innenverhältnis Grundlagen Treuepflicht und Wettbewerbsverbot Informationsrechte Vermögensrechte 203 III. Geschäftsführung und Vertretung Gesetzliche Regelung Abweichende Regelungen im Gesellschaftsvertrag 206 IV. Das Außenverhältnis Name Haftung 208 V. Beendigung, Änderungen im Gesellschafterbestand Beendigung Änderungen im Gesellschafterbestand 209 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die Haftung des Kommanditisten für die Verbindlichkeiten der KG 211 I. Die beschränkte Haftung des Kommanditisten nach 171,172 HGB Grundlagen Die summenmäßige Begrenzung der Haftung, 171 Abs.i Hs.i HGB Der Ausschluss der Haftung nach 171 Abs.iHs. 2 HGB Das Wiederaufleben der Haftung nach 172 Abs. 4 HGB Die beschränkte Kommanditistenhaftung in der Insolvenz der Gesellschaft, 171 Abs. 2 HGB 217 II. Die unbeschränkte Haftung des Kommanditisten nach 176 Abs.i HGB Die Haftung der Kommanditisten einer nicht eingetragenen vollkaufmännischen KG, 176 Abs. 1 S. 1 HGB Die Haftung der Kommanditisten" einer Gesellschaft, die erst durch Eintragung zur KG wird, 176 Abs. 1 S. 2 HGB 221 III. Die Haftung des Kommanditisten im Zusammenhang mit Änderungen im Gesellschafterbestand Ausscheiden eines Kommanditisten Eintritt in eine bestehende Handelsgesellschaft als Kommanditist Übertragung des Kommanditanteils Umwandlung der Gesellschafterstellung 226 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen TEIL DIE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG 23 Begriff und Rechtsnatur, geschichtliche Entwicklung und Bedeutung der GmbH 229 I. Begriff und Rechtsnatur Begriff Rechtsnatur 229 II. Geschichtliche Entwicklung Die Entwicklung bis zur GmbH-Reform des Jahres Das MoMiG vom

8 III. Bedeutung 233 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die Entstehung der GmbH 235 I. Überblick 235 II. Der Ablauf des Gründungsprozesses Der Zeitraum bis zum Abschluss des Gesellschaftsvertrags Der Abschluss des GmbH-Gesellschaftsvertrages Bestellung der Geschäftsführer und Leistung der Mindesteinlagen Anmeldung zur Eintragung in das Handelsregister Eintragung in das Handelsregister 242 III. Rechtsträgerschaft und Haftungsverhältnisse bei der Gründung der GmbH Die Rechtsverhältnisse im Vorgründungsstadium Die Rechtsverhältnisse im Stadium der Vorgesellschaft Die Rechtsverhältnisse nach Eintragung der Gesellschaft Sogenannte unechte Vorgesellschaft 256 IV. Besonderheiten der Einmanngründung Allgemeines Die Gründung der Einmanngesellschaft Entstehung durch Vereinigung aller Anteile in der Hand eines Gesellschafters 260 V. Besonderheiten der UG (haftungsbeschränkt) Allgemeines Gründung, Stammkapital, Kapitalaufbringung Rücklage, Überleitung in die GmbH 262 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die Mitgliedschaft in der GmbH 265 I. Grundlagen 265 II. Rechte und Pflichten der Gesellschafter Rechte der Gesellschafter Pflichten der Gesellschafter 267 III. Übertragung und Vererbung Übertragung Vererbung 270 IV. Einziehung des Geschäftsanteils, Ausschluss und Austritt aus der Gesellschaft Einziehung Ausschluss Austritt 274 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Die Organisation der GmbH 276 I. Grundlagen Die notwendigen Organe und ihr Verhältnis zueinander Fakultative Organe 278 II. Geschäftsführer Allgemeines, Qualifikation Bestellung und Abberufung, Anstellung

9 III. 3. Geschäftsführung und Vertretung 4. Haftung Die Gesellschafter 1. Zuständigkeiten 2. Verfahren 3. Beschlussmängel Wiederholungs- und Vertiefungsfragen II. III. IV. Die Finanzverfassung der GmbH Grundlagen Kapitalaufbringung 1. Bareinlagen 2. Sacheinlagen 3. Verdeckte Sacheinlagen 4. Verjährung Kapitalerhaltung 1. Das Verbot von Rückzahlungen aus dem Stammkapital und die Folgen von Verstößen, 30,31 GmbHG 2. Der Erwerb eigener Geschäftsanteile 3. Richterliche Rechtsfortbildung: Die sogenannte Existenzvernichtungshaftung Gesellschafterdarlehen 1. Grundlagen 2. Anwendungsbereich 3. Tatbestände und Rechtsfolgen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen II. III. IV. Die Problematik des Durchgriffs Grundlagen 1. Interessenlage und Begriff 2. Überblick über die Durchgriffslehren Haftungsdurchgriff 1. Überblick 2. Vermögensvermischung 3. Unterkapitalisierung Zurechnungsdurchgriff 1. Anfechtung 2. Maklerfälle 3. Gutgläubiger Erwerb Umgekehrter Durchgriff und gesellschafterfreundlicher Durchgriff 1. Umgekehrter Durchgriff 2. Gesellschafterfreundlicher Durchgriff Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 344 Definitionen 345 Stichwortverzeichnis