FERNSTUDIUM GUIDE Privat- und Wirtschaftsrecht Handelsrecht Autor: Dieter Hoffmann Aufgaben zur Vorbereitung auf eine Klausur im Multiple-Choice-Stil- Version vom 05.03.2015 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jegliche unzulässige Form der Entnahme, des Nachdrucks, der Vervielfältigung, Veröffentlichung oder sonstiger Verwertung ist untersagt Alle Rechte vorbehalten.
Hinweise zu den Aufgaben Die im Folgenden dargestellten Aufgaben sind sog. Mehrfach-Auswahlaufgaben (x aus 5), d.h. es können eine oder auch mehrere Antworten richtig sein. Es ist aber immer mindestens eine Antwort richtig. Weicht eine Aufgabe hiervon ab, dann liegt eine sog. Einfach-Auswahlaufgabe (1 aus 5) vor, d.h. es ist dann nur genau eine Antwort richtig, und es wird explizit darauf hingewiesen. Die folgenden Aufgaben haben keine logische Reihenfolge. Wie in einer Klausur auch, sind die Aufgaben thematisch ungeordnet. Vor Bearbeitung der Aufgaben sollte der rechtswissenschaftlich relevante Stoff bearbeitet worden sein. 2
Lernziele Nach der Bearbeitung der nachfolgenden Aufgaben haben Sie ein besseres Verständnis zum Thema Handelsrecht und werden sich tiefer mit u.a. folgenden Themen beschäftigt haben: Absatzmittler Firma und Firmengrundsätze Freie Berufe Handelsmakler, Handlungsgehilfe, Handelsvertreter Handelsregister Handlungsbefugnis des Ladenangestellten Handlungsvollmacht Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Kaufmann, Handelsgeschäfte Wechsel des Unternehmensinhabers Prokura 3
Inhalt HR-4.01 Kaufmann 5 HR-4.02 Firmengrundsätze 8 HR-4.03 Freier Beruf 11 HR-4.04 Handelsregister, Funktion/Tatsachen 14 HR-4.05 Prokura 18 HR-4.06 Hilfsperson des Kaufmanns 21 HR-4.07 Handlungsvollmacht 23 HR-4.08 Firmengrundsätze bei Wechsel 26 HR-4.09 Kaufm. Bestätigungsschreiben 28 HR-4.10 Umfang der Prokura 32 HR-4.11 Handelsmakler 34 HR-4.12 Formkaufmann 37 HR-4.13 Absatzmittler 39 HR-4.14 Vertretungsbefugnis des Ladenangestellten 42 HR-4.15 Erlöschen der Prokura 44 HR-4.16 Handlungsvollmacht, Prokura 47 HR-4.17 Eintragungsfähigkeit 49 HR-4.18 Handelskauf 51 HR-4.19 Ausscheiden eines OHG-Gesellschafters 53 HR-4.20 Handlungsgehilfe 55 4
Aufgabe HR-4.01 Wer ist Kaufmann gem. 1 ff. HGB? A. Jeder Betrieb der Land- oder Forstwirtschaft. B. Jedes in das Handelsregister eingetragene Unternehmen. C. Jede Aktiengesellschaft (AG). D. Jede Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA). E. Jeder Unternehmer, der ein Gewerbe betreibt. 5
Aufgabe HR-4.01 Lösung Richtige Antwort: B, C, D Die Kaufleute können wie folgt eingeteilt werden: Kaufmann Istkaufmann Kannkaufmann* Fiktivkaufmann Formkaufmann Scheinkaufmann 1 HGB Handelsgewerbe und kaufmännische Einrichtungen 2 HGB Kleingewerbetreibende und (so lange) freiwillig im Handelsregister eingetragen 3 HGB Forst- oder Landwirtschaft u. (so lange) freiwillig im Handelsregister eingetragen 5 HGB Kaufmann aufgrund der Eintragung ins Handelsregister 6 HGB Kaufmann aufgrund gesetzl. Bestimmungen, d.h. kraft Rechtsform Beispiele: AG, GmbH, KGaA, aber z.b. auch die eg Treu und Glauben ( 242 BGB) Wer in zurechenbarer Weise den Rechtsschein erweckt, er sei Kaufmann, muss dies gegen sich gelten lassen (der Gutgläubige, auf diesen Anschein vertrauende Dritte wird hier geschützt) * Kannkaufmann, weil er seinen Betrieb eintragen lassen kann. 6
Aufgabe HR-4.01 Lösung Richtige Antwort: B, C, D Wie zuvor dargestellt, ist nicht jeder Betrieb der Land- oder Forstwirtschaft automaisch Kaufmann. Vielmehr sind gem. 3 Abs. 1 HGB Land- oder Forstwirte nur in Ausnahmefällen Kaufleute. Ein solcher Ausnahmefall liegt vor, wenn der Betrieb eine kaufmännische Einrichtung nach Art und Umfang erfordert und ins Handelsregister eingetragen ist. Ein Unternehmer ist nicht Kaufmann, wenn er ein Gewerbe betreibt. Vielmehr muss es sich um ein Handelsgewerbe handeln oder muss der Gewerbebetrieb im Handelsregister eingetragen sein. Die Eintragung ins Handelsregister wirkt im Übrigen konstitutiv, d.h. die Kaufmanns-eigenschaft liegt vor, wenn das gewerbliche Unternehmen ins Handelsregister eingetragen ist. 7