Inhaltsverzeichnis 3 Inhaltsverzeichnis Einführung 5 Teil I Änderungen in der Vorgangsbearbeitung 7 1. Besondere Beurkundungen 7 1.1. BK Kirchenaustritt 7 1.2. BT Namensänderung des Kindes 10 1.3. BV Anerkennung der Vaterschaft 15 2. Eheregister 18 2.1. EA Anmeldung der Eheschließung 18 2.2. EE Bestätigung der Anmeldung 19 2.3. EH Hinweise 22 2.4. EM Wiederannahme des Geburtsnamen, Altregister 24 3. Geburtenregister 27 3.1. GB Berichtigungen 27 3.2. GD Zweitadoption und Stiefkindadoption 32 Fallbeispiel 1 32 Fallbeispiel 2 36 4. Lebenspartnerschaften 38 4.1. LA Anmeldung der Begründung im Standesamt Mitte in Frankfurt am Main 38 4.2. LE Begründung einer Lebenspartnerschaft, die in Wiesbaden angemeldet wurde 44 5. Sterberegister 47 5.1. Mitteilung an Gesundheitsämter 47 5.2. Bescheinigung für die Bestattung 49 6. Nachbeurkundungen 51 6.1. Beispiel EN 51 Teil II Allgemeine Verfahrensänderungen 55 1. Automatisches Löschen 55 1.1. Löschdatum 55 1.2. Löschfristen 56 1.3. Kontrollliste 57 2. Drucken 58 2.1. Druckauswahl 58 2.2. Druck aus der Vorschau 59
4 AutiSta 10.6 3. Posteingang 60 3.1. Allgemeine Änderungen 60 3.2. Übernahme von 017010 62 4. Suchergebnisse 66 5. Mitteilung an das Finanzamt Änderungen mit AutiSta 10.6 68 Teil III Anhang 70 1. Nacherfassung eines Familienbuchs auf Antrag 70 1.1. Ausgangslage 70 1.2. Nacherfassung 73 2. Nachbeurkundung der Geburt eines Kindes aus Spalte 9 des Familienbuches 79 2.1. Ausgangslage 79 2.2. Nachbeurkundung 79 2.3. Folgebeurkundung 85 2.4. Ausstellung einer Geburtsurkunde 86
Einführung 5 Einführung Die Änderungen, die mit AutiSta 10.6 durchgeführt wurden, beruhen weitgehend auf Wünschen und Vorschlägen aus der Praxis der Standesämter, aber auch auf der Änderung von Vorschriften. Die Änderungen werden in Teil I anhand von Beispielfällen vorgestellt, mit denen aber immer nur der einzelne Sachverhalt betrachtet wird. Die Beispiele wurden in einer Musterinstallation des Verlags und auch nur für diese Anleitungen angelegt. Sie wurden nicht immer zu Ende geführt und auch gelegentlich zur Beschreibung verschiedener Konstellationen verwendet. Die Beispiele können deshalb nicht die Wirklichkeit in den Standesämtern nachbilden, unterliegen aber den gleichen Regeln wie in der Wirklichkeit. Weiterhin wurden wichtige Änderungen am Verfahren vorgenommen, die zum Teil dem Datenschutz geschuldet sind, wie das automatische Löschen der Vorgangsdaten. Sie werden in Teil II vorgestellt. Im Teil III wird die Nacherfassung eines Familienbuchs von Spätaussiedlern im Bereich EF gezeigt und die Nachbeurkundung der Geburt eines Kindes, die in Spalte 9 dieses Familienbuchs beurkundet worden war. Welche Änderungen im Weiteren mit AutiSta 10.6 durchgeführt wurden, ist in den Informationen zur Auslieferung (IzA) im Einzelnen beschrieben.
1. Besondere Beurkundungen 7 1.1. BK Kirchenaustritt Teil I Änderungen in der Vorgangsbearbeitung 1. Besondere Beurkundungen Die Abteilung Besondere Beurkundungen wurde mit AutiSta 10.5 gründlich überarbeitet und an die aktuellen Standards des Fachverfahrens angepasst. Einige Nachbesserungen werden mit AutiSta 10.6 nachgeliefert. 1.1. BK Kirchenaustritt Abb. 1 Nach Änderung der bayerischen Vorschriften für den Kirchenaustritt ( 1 ÄndVO vom 3.2.2015) können die Felder Familienstand und Beruf auf der Maske Austretende Person entfallen. Auch in Bayern sind diese Angaben für die Austrittserklärungen aus einer Religionsgemeinschaft nicht mehr erforderlich.
8 AutiSta 10.6 Teil I Änderungen in der Vorgangsbearbeitung Abb. 2 Damit die Verfügung für die eigene Akte wieder auf der Rückseite der Austrittserklärung ausgedruckt werden kann, wurde auf der Verfügung das Drucksteuerfeld mit Verfügung auf der Rückseite eingeführt. Eine Option zur Vorbelegung ist jedoch nicht vorgesehen. Abb. 3 Beim Übertritt in eine andere Religionsgemeinschaft ist das Standesamt zwar nur zur Entgegennahme der damit verbundenen Austrittserklärung zuständig. Um darzustellen, dass auch der Übertritt, der einen Austritt bewirkt, berücksichtigt wird, wurde der Leittext in Austritt oder Übertritt geändert.
1. Besondere Beurkundungen 9 1.1. BK Kirchenaustritt Abb. 4 Auf dem Formular 16/509 wurde der Leittext geändert, sodass deutlich wird, dass nur der Austritt bescheinigt wird, es sich aber bei dem Datum der Wirksamkeit auch um das Datum eines Übertritts handeln kann.
10 AutiSta 10.6 Teil I Änderungen in der Vorgangsbearbeitung 1.2. BT Namensänderung des Kindes 1.2.1. Beurkundung als Standesamt des Wohnsitzes Im Bereich BT wird die nachträgliche Namensänderung für ein Kind beurkundet. Ist das Standesamt zur Entgegennahme zuständig, und ist die Geburt des Kindes nicht im Inland beurkundet, hat das Standesamt Mitteilungspflichten an das Standesamt der Geburt der Eltern ( 62 Abs. 1 Nr. 1 PStV) mit der XPS-Nachricht 016010. Das Gleiche gilt bei Entgegennahme einer Erklärung, die durch eine deutsche Vertretung im Ausland beurkundet wurde. Das Beispiel zeigt den Ablauf für die Beurkundung einer Namenserklärung hier bei dem Standesamt des Wohnsitzes. Das Kind ist im Ausland geboren, die Geburt nicht nachbeurkundet. Die Eltern, die keinen Ehenamen führen, bestimmen nachträglich den Namen des Vaters zum Geburtsnamen des Kindes. Abb. 1 Um den Mitteilungspflichten nachkommen zu können, sind zusätzliche Daten für die Eltern erforderlich. Deshalb wurden die Masken mit den Angaben für die Eltern um deren Geburtsdaten ergänzt.
1. Besondere Beurkundungen 11 1.2. BT Namensänderung des Kindes Abb. 2 Da das Standesamt als Standesamt des Wohnsitzes des Kindes zur Entgegennahme zuständig ist, stellt es auf Wunsch der Eltern eine Bescheinigung über die Namensänderung aus. Neu aufgenommen wurden die Nachrichten zum Geburtsstandesamt der Eltern, die Nachrichten 03104o an die Meldebehörde und 025010 an die Online-Datenbank ODiS I gab es schon in der Version AutiSta 10.4 (siehe auch AutiSta 10.4 Anleitungen). Abb. 3 Die Nachricht 025010 wird immer dann versendet, wenn die Geburt nicht in einem deutschen Standesamt beurkundet wurde.