Besteuerung 16. EUROFORUM-JAHRESTAGUNG 11. und 12. Juni 2013, Düsseldorf Bei Anmeldung bis zum 5. April 2013 sparen Sie 150! der öffentlichen Hand Fachkompetenz auf höchstem Niveau! Markus Ender, Ernst & Young AG Eigentlich unentbehrlich für Anfänger + Fortgeschrittene! Helmuth Lehr, Förderer, Keil & Partner GbR Eine interessante Mischung aus Theorie und Praxis, besetzt mit erfahrenen Referenten! Alexander Wackerbeck, Curacon GmbH Top-Experten aus Verwaltung, Wissenschaft, Beratung und Praxis Ihre Experten: Harald Bott, Hessisches Ministerium der Finanzen Jochen Bürstinghaus, Oberfinanzdirektion Rheinland Ingo Graffe, Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Heinz-Gerd Hunfeld, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Vorsitz 1. Tag) Prof. Dr. Thomas Küffner, küffner maunz langer zugmaier Erich Pinkos, Bundesministerium der Finanzen Hans-Jürgen Rang, Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Stephan Schauhoff, Flick Gocke Schaumburg (Vorsitz 2. Tag) Peter Sobotta, Oberfinanzdirektion Magdeburg Sascha Voigt de Oliveira, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
2 Besteuerung der öffentlichen Hand im Umbruch Gestaltungsspielräume erkennen! Die jüngste Rechtsprechung des BFH deutet einen Umbruch in der Besteuerung der öffentlichen Hand an. Die enge Anlehnung an die EuGH-Rechtsprechung und das Wettbewerbskriterium betrifft insbesondere die interkommunale Zusammenarbeit und Beistandsleistungen. Für Sie als Steuerverantwortlichen in öffentlichen Unternehmen verschärft zudem auch die Einführung der E-Bilanz die Komplexität Ihres Aufgabengebietes. Unsere Experten aus Bundesministerien, Finanzverwaltung, Beratung und Praxis geben Ihnen einen einzigartigen Wissensvorsprung und helfen Ihnen durch die komplexe Welt der Besteuerung der öffentlichen Hand. Im Austausch mit Ihnen und Ihren Fachkollegen werden aktuelle Praxisprobleme auf hohem fachlichem Niveau diskutiert und Lösungswege aufgezeigt! INFOLINE: 02 11 / 96 86 31 73 Ihre Fragen zur Konferenz beantworten wir gerne! KONZEPTION UND INHALT Katrin Marie Schmitz Konferenz-Managerin katrin.schmitz@euroforum.com ORGANISATION UND ANMELDUNG Susanne Ludwig Senior-Konferenz-Koordinatorin susanne.ludwig@euroforum.com Warum Sie unsere Fachkonferenz nicht verpassen dürfen: Die Experten für die Besteuerung der öffentlichen Hand sind Garant für einen einzigartigen und hochaktuellen Überblick. Bereits über 1.000 Teilnehmer waren von dieser Jahrestagung begeistert. Praxisseminar und Konferenz bieten die ideale Kombination für Ihr fundiertes Wissensupdate! Bei gemeinsamer Buchung profitieren Sie vom Vorteilspreis! Langjährige Teilnehmer der Tagung schätzen die ausführliche Tagungsdokumentation sowie den digitalen Download der Unterlagen als wertvolles Nachschlagwerk. Sponsoring und Ausstellungen Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Mög lichkeit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unter nehmen und Ihre Produkte oder Dienst leistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu Sponsoring- und Ausstellungs möglichkeiten sowie zur Zielgruppe beant wortet Ihnen gerne: Annette Schwartze, Sales-Managerin Telefon: 02 11 / 96 86 37 34 Fax: 02 11 / 96 86 47 34 E-Mail: annette.schwartze@euroforum.com Wir sprechen an: Geschäftsführer sowie Leiter und Mitarbeiter aus den Bereichen Steuern/Verwaltung/Finanzen/Kämmerei aus Städten, Gemeinden, Kreisen, Landes- und Bundesministerien bereits privatisierten Unternehmen der öffentlichen Hand Verbänden, Kammern und Vereinigungen Hochschulen und Forschungseinrichtungen sonstigen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen Spezialisierte Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Vorteilspreis bei gemeinsamer Buchung Besuchen Sie im Anschluss an die Jahres tagung am 13. Juni 2013 im gleichen Hotel unser PRAXISSEMINAR Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand. Weitere Informationen finden Sie unter: www.euroforum.de/ohand-ust Medienpartner:
3 Dienstag, 11. Juni 2013 Körperschaftsteuer, Kapitalertragsteuer, Umstrukturierungen, E-Bilanz 9.00 9.30 Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Tagungsunterlagen 9.30 9.40 Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Geschäftsführender Direktor des Insti tuts für Steuerrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 9.40 10.30 Neue Entwicklungen bei der Besteuerung von Betrieben gewerblicher Art Lehren aus den BFH-Urteilen zu städtischen Kindergärten und zur Abfallberatung Der neue Querverbund nach 8 Abs. 7 KStG auf dem Prüfstand des I. Senats des BFH Aktuelle Rechtsprechung zu Einzelfragen (u.a. Gewinnerzielungsabsicht im BgA, Konzessionsabgaben und vga, BgA und Trägerkörperschaft im Steuerverfahren) Prof. Dr. Rainer Hüttemann 10.30 11.00 Pause mit Kaffee und Tee 11.00 12.15 Körperschaftsteuer der öffentlichen Hand Aktuelles aus Sicht der Finanzverwaltung Zusammenfassung auf Grund technisch-wirtschaftlicher Verflechtung Zusammenfassung von BgA und Verlustverrechnung (Verfügung OFD Niedersachsen 27.4.2012) Entsorgung von Altpapier und haushaltsnahem Gewerbemüll durch die öffentliche Hand Bilanzierungspflicht von Eigenbetrieben Erich Pinkos, Bundesministerium der Finanzen 12.15 13.15 BgA und Kapitalertragsteuer Gewinnermittlung und ihre Folgewirkungen für die Kapitalertragsteuer auf den Gewinn des rechtlich unselbständigen BgA (BMF-Schreiben v. 9.2.2012 sowie BMF-Schreiben v. 3.1.2013) Haushaltsrechtliche Praxis und Gewinnausschüttungsfiktion: Bildung und Auflösung von Rücklagen bei Regie- und Eigenbetrieben (BFH v. 16.11.2011 - I R 108/09) Rückgriff auf das steuerliche Einlagekonto: Unterschiedliche Folgen bei Regie- und Eigenbetrieben sowie Sonderfälle (BayLfSt v. 28.6.2012) Verwaltungsgrundsätze zur Auslegung des 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG (BMF-Schreiben v. 11.9.2002 und v. 8.8.2005) vs. neuere BFH-Rechtsprechung (BFH v. 11.7.2007 - I R 105/05, v. 23.1.2008 - I R 18/07 sowie v. 16.11.2011 - I R 108/09): Friktionen, Problemfelder und Lösungsansätze Neue Ausrichtung nach alten Maßstäben: Sondersteuersatz als Ausweg? Harald Bott, Ministerialrat, Hessisches Ministerium der Finanzen 13.15 13.30 Diskussion und Fragen an die Referenten des Vormittags 13.30 14.30 Gemeinsames Mittagessen 14.30 16.00 Umstrukturierungen und Umwandlungen in der öffentlichen Hand Folgen der Überführung kommunaler Betriebe und Aufgaben auf Personen- und Kapitalgesellschaften Bedeutung des europäischen Teilbetriebsbegriffs Bündelung verschiedener Tätigkeiten in einer Kommunalholding als GmbH oder KG Jochen Bürstinghaus, Unternehmenssteuerreferat, Oberfinanzdirektion Rheinland 16.00 16.30 Pause mit Kaffee und Tee 16.30 17.30 E-Bilanz bei Betrieben gewerblicher Art Betroffene BgAs Praxisprobleme bei nicht mit einem Eigenbetrieb deckungsleichen BgAs Erfassung von gemischtgenutzten Wirtschaftsgütern in der E-Bilanz Aufwandserfassung bei gemischtgenutzten Wirtschaftsgütern Heinz-Gerd Hunfeld, Leiter des Fachbereichs Öffentliche Unternehmen, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 17.30 18.00 Diskussion und Fragen an die Referenten des Nachmittags 18.00 Ende des ersten Veranstaltungstages Im Anschluss an den ersten Veranstaltungstag laden wir Sie herzlich zu einem gemeinsamen Abendessen mit Weinprobe ein. Lassen Sie den ersten Veranstaltungstag in gemütlicher Atmosphäre ausklingen und genießen Sie den Abend im Kreis von Kollegen und Referenten! Ausführliche Informationen zu den Referenten erhalten Sie unter: www.euroforum.de/besteuerungoh
4 Mittwoch, 12. Juni 2013 Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit 8.30 9.00 Empfang mit Kaffee und Tee 9.00 9.10 Begrüßung durch den Vorsitzenden Dr. Stephan Schauhoff, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Partner, Flick Gocke Schaumburg 9.10 10.00 Praxisfragen bei Kooperationen der öffentlichen Hand Kooperationen öffentlicher Einrichtungen Beistandsleistungen Umsatzsteuer BgA? Handlungsformen Kooperationen mit privatwirtschaftlichen Einrichtungen Zuwendungen an Gemeinnützige Hilfsperson Gemeinsame Gesellschaft Dr. Stephan Schauhoff 10.00 10.45 Gemeinnützigkeit und öffentliche Hand Die Neuregelungen im Ehrenamtsstärkungsgesetz (vormals GEG) Besondere Problemlagen aus der Verwaltungspraxis Ingo Graffe, Ministerialrat, Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz 10.45 11.30 Pause mit Kaffee und Tee 11.30 12.30 Der gemeinnützige BgA Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit Notwendigkeit der Gemeinnützigkeit bei BgA (ertragsteuer - und umsatzsteuerliche Aspekte) Tätigkeitsbezogene Sphärenzuordnung Mittelverwendung Steuerliche Folgen des Verlustes der Gemeinnützigkeit Sascha Voigt de Oliveira, Rechtsanwalt/Steuerberater/Partner, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Fortsetzung siehe Rückseite
12.30 13.15 Zukunft der Besteuerung der öffentlichen Hand unter Berücksichtigung des Wettbewerbskriteriums Nationales Recht und Mehrwertsteuer- SystemRL: Verschiedene Ausgangspositionen, gleiches Ziel? Die aktuelle Rechtsprechung des BFH und EuGH: Ist die Grenze der EU-rechtskonformen Auslegung erreicht? Die aktuell geltende Rechtslage aus der Sicht der Verwaltung: Handlungsspielräume Peter Sobotta, Dipl.FinW (FH), Oberfinanzdirektion Magdeburg 13.15 14.15 Gemeinsames Mittagessen 14.15 15.15 Vorsteueraufteilung in der Praxis Das neue System der Vorsteuer Die aktuellen Schreiben des BMF zum Vorsteuerabzug und deren Bedeutung Vorsteueraufteilung 15 UStG praxissicher anwenden Problembereiche Fallbeispiele Hans-Jürgen Rang, Städtischer Verwaltungsdirektor, Landeshauptstadt Düsseldorf 15.15 16.00 Praktische Fragen zur Umsatzsteuer Empfehlungen aus der Praxis für die Praxis Vorkehrungen für die Zeit nach Auslaufen der Übergangsregelung Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung Prof. Dr. Thomas Küffner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, küffner maunz langer zugmaier 16.00 16.30 Diskussion und Fragen an die Referenten des Nachmittags 16.30 Ende der Jahrestagung Lernen Sie uns kennen! Einen ersten Einblick erhalten Sie mit dem kostenlosen Download des Vortags Praktische Fragen zur Umsatzsteuer von Prof. Dr. Thomas Küffner aus 2012: www.euroforum.de/besteuerungoh-vortrag www.euroforum.de besteuerungoh
[Kenn-Nummer] 16. EUROFORUM-JAHRESTAGUNG Besteuerung der öffentlichen Hand Der Jahrestreff für Steuerexperten der öffentlichen Hand 11. und 12. Juni 2013 Novotel Düsseldorf City-West Niederkasseler Lohweg 179, 40547 Düsseldorf, Telefon: 02 11 / 5 20 60 0 Ja, ich nehme teil an der Veranstaltung Besteuerung der öffentlichen Hand am 11. und 12. Juni 2013 zum Preis von 1.999, p. P. zzgl. MwSt. [Vertreter der öffentlichen Hand erhalten einen Sonderpreis von 1.449,-*] an beiden Veranstaltungen Besteuerung der öffentlichen Hand und Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand vom 11. bis 13. Juni 2013 zum Vorteilspreis von 2.499, p. P. zzgl. MwSt. [Vertreter der öffentlichen Hand erhalten einen Sonderpreis von 1.849,-*] [P1105852M012] [P1105852M012] [P1106061M100] [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Bei Buchung bis zum 5. April 2013 gilt der Frühbucherpreis: Sie sparen 150,- auf die jeweils genannten Preise! Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungsunterlagen der Konferenz zum Preis von 399, zzgl. MwSt. [P1105852M700] Name [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/96 86 33 33.] Position/Abteilung Telefon Fax E-Mail Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Geburtsjahr Die EUROFORUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per E-Mail: Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Branche Ansprechpartner im Sekretariat Datum, Unterschrift Bitte ausfüllen, falls die Rechnungsanschrift von der Kundenanschrift abweicht: Name Abteilung Anschrift Anmeldung und Information per Fax: +49 (0)2 11/96 86 40 40 telefonisch: +49 (0)2 11/96 86 31 73 [Susanne Ludwig] Zentrale: +49 (0)2 11/96 86 30 00 schriftlich: EUROFORUM Deutschland SE Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf per E-Mail: anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com im Internet: www.euroforum.de/besteuerungoh Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Bitte denken Sie daran: Die Gewährung des Vorteilspreises ist an die Buchung beider Seminare gebunden. Bei Stornierung einer der beiden Buchungen behalten wir uns vor, für die besuchte Veranstaltung die Differenz zum Normalpreis nachzuberechnen. Für kostenpflichtige Stornierungen ist der Vorteilspreis Berechnungsgrundlage. Datenschutzinformation. Die EUROFORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der EUROFORUM Deutschland SE, Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort EUROFORUM-Veran staltung vor. Alternativ-Hotel. Gerne informieren wir Sie über weitere Übernachtungsmöglichkeiten in Veranstaltungsnähe. Ihr Tagungshotel. Am Abend des ersten Veranstaltungtages lädt Sie Novotel Düsseldorf City-West herzlich zu einem Umtrunk ein. Wir über uns. EUROFORUM steht in Europa für hochwertige Kongresse, Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten berichten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum für Informations- und Erfahrungsaustausch. Unsere Muttergesellschaft, die Informa plc mit Hauptsitz in London, organisiert und konzipiert jährlich weltweit über 12.000 Veranstaltungen. Darüber hinaus verfügt Informa über ein umfangreiches Portfolio an Publikationen für die akademischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Märkte. Informa ist in über 80 Ländern tätig und beschäftigt mehr als 10.000 Mitarbeiter. Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis 20 21 50 51 100 101 250 251 500 501 1000 1001 5000 über 5000 Bitte ausfüllen und faxen an: 02 11/96 86 40 40