Protokoll 28. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 11) Datum: 15.03.2012 20:00 bis 22:25 Uhr Ort: MIB 1113 Sitzungsleitung: C. Brause Protokoll: S. Lippmann Version: öffentlich Name Name CB Christoph Brause X JM Jens Meißner X AB Alexander Brandt X FK Felix Krauß X AS Axel Schneider X CG Christin Gruhle U FZ Friederike Zimmermann X MAZ Marc-André-Zengel E AH Alexander Hahn X TG Theo Gelhaar E AE Ann Eisenkrätzer X TE Tobias Eichhorn E BN Beatrix Nelkert E SV Sascha Volkmann E SLie Simon Liebing X JB Jochen Belecki X Gäste Name Name Ronny Hanich Oliver Gößler Michael Schächinger Stephan Kielau Andreas Gäbler Tina Grundmann Sigrid Lippmann Tobias Tröger Alexander Egeling Anni Fischer Seite 1
Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderung der Tagesordnung 3. Inforundlauf Referate 4. Protokollabstimmung 5. Finanzanträge 6. Haushalt 2012/2013 7. Beteiligung Nacht der Wissenschaft 8. Studententage 2012 Catering, Party 9. Novelle des sächsischen Hochschulgesetzes 10.Kooperationsvertrag TUgether e.v. 11.Sonstiges 12.Newsletter 13.Termin nächste Sitzung Seite 2
TOP 1 Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit C. B..: - begrüßt die Anwesenden beschlussfähig - Gäste stellen sich vor: Tina Grundmann - FSR 1 Oliver Gößler - TUgether e.v. Andreas Egeling - Promovierendenrat Michael Schächinger - FSR 4 Anni Fischer - KSS Ronny Hanisch - FSR 2 Tobias Tröger - Drachenhort Stephan Kielau - TUgether e.v. TOP 2 Änderung der Tagesordnung C. B.: - TOP Promovierendenrat ergänzen - TOP Studententage 2012, Catering, Party streichen - neuer TOP 8 Kooperationsvertrag TUgether e.v. TOP 3 Inforundlauf Referate HoPo A. E.: - Teilnahme an Sondersitzung der KSS am 02.03.2012 in Chemitz --> Thema war u.a die Novelle zum Sächs. Hochschulgesetz - nächstes Treffen der KSS findet am 24.03.2012 in Chemnitz statt Studium/Bildung F. Z.: - Diskussion zu Wahlmodulen in der Fak. 4 mit Frau Sichone und Studiendekan - Probleme mit Referenten zum Prüfungsrechtseminar Kultur/Sport J. B.: - Tagesgeschäft Finanzen A. B.: - Tagesgeschäft - Post von GEZ erhalten --> neues Abrechnungsverfahren ab 2013, FSRs Besuch abstatten und Anzahl der gebührenpflichtigen Geräte ermitteln ÖA J. B.: - Erstiheft ist in Arbeit C. B: - Zuarbeiten zum Erstiheft des FSR 1, FSR 5 und einzelnen AGs fehlen noch --> erinnern Seite 3
StuWe/Soziales F. K.: - 3. Treffen zum Semesterticket fand am 06.03.2012 statt, Treffen mit den Verkehrsbetrieben fand am 07.03.2012 statt - VMS schickt Fragenkatalog zu - bei Uni/ÖA nachfragen ob Mitarbeit zur Einführung des Semestertickets gewünscht wird Infos zum Semesterticket auf Uni-Wiki stellen - Verteiler zum Semesterticket wurde heute eingerichtet --> keine Informationen über internes StuRa-Wiki (semesterticket@stura.tu-freiberg.de) Technik J. M.: - USV wurde nicht wie bestellt geliefert, bei GOR-Computer nachfragen Vorsitz C. B.: - um Finanzierung des Erstiheftes gekümmert - Vorbereitung Studententage, nächstes Treffen findet am 26.03.2012 im Konferenzsaal der Neuen Mensa statt TOP 4 Protokollabstimmung C. B.: - Abstimmung des Protokolls vom 16.02.2012 --> mit gemachten Änderungen Ja-Stimmen: 7 Enthaltungen: 3 - Abstimmung des Protokolls vom 01.03.2012 Ja-Stimmen: 6 Enthaltungen: 4 TOP 5 Finanzanträge A. B.: - Honorarvertrag AKAS, 29.03.2012 70,00 - Referat Technik, Regale Büro neben der Bibliothek 300,00 - FSR 1, T-Shirts 1100,00 - FSR 3, Pavillon (3 Angebote liegen vor) 365,00 - Drachenhort, Fartkostenrückerstattung 15,00 - Referat ÖA, T-Shirts 1450,00 - StuRa, Fackeln Studententage 252,88 - StuRa, Bandnachmittag Studententage 180,00 - Table Top (Spiele) 200,00 - Studententage, Plakate Mr. Und Mrs. Campuswahl 10,00 - AG Kind (Malkasten und Pinsel) 15,00 - AG Umwelt, Lastenfahrrad 70,00 - FSR 3, T-Shirts, Kapuzenshirts 1450,00 - Clubhaus Alte Mensa/ensiferra - FSR 2, Toner 130,00 Seite 4
C. B.: - Frage zum Finanzantrag der AG Umwelt (Lastenfahrrad) A. G.: - Fahrrad hat größere Ladefläche, Unterstellmöglichkeiten sind vorhanden F. Z.: - schlägt vor, Finanzantrag des FSR 3 (Pavillon) gesondert abzustimmen J. M.: - wünscht getrennte Abstimmung der Finanzanträge (ohne Studententage und AG Umwelt) C.B: - Abstimmung der Finanzanträge(ohne Studententage und Lastenfahrrad für die AG Umwelt) Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimme: 1 - Abstimmung des Finanzantrages FSR 3 (Pavillon) Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 5 --> abgelehnt - Abstimmung des Finanzantrages der AG Umwelt (Lastenfahrrad) Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimme: 1 - Abstimmung der Finanzanträge Clubhaus, T-Shirts für FSR 3, AG Kind (Malkasten und Pinsel), Fahrtkostenrückerstattung für Dachenhort, Regale für das StuRa-Büro, T-Shirts für FSR 1, Druckerpatrone FSR 2) --> einstimmig Rechnungen A. B.: - Fa Hitmeister, Filterpapier große Kaffeemaschine 32,27 - GEZ, Gebühren für das 1. Quartal 2012 138,24 - Portokosten 02/12 17.05 - R. Grummt, AG Kind 19,90 - Foto-AG 379,02 - Foto-AG 48,26 - Abstimmung: einstimmig TOP 6 Promovierendenrat A. Eg.: - Die Gründung wurde von der Freiberger Initiative der Promovierenden (FIP) organisiert, die es sich zum Ziel gesetzt hatte, eine bessere Vertretung für die Doktoranden zu etablieren. Der Rat soll sich ab sofort für die Belange aller Promovierenden einsetzen und stellt keine Konkurrenz zum Studentenrat dar Seite 5
- Promovierendenrat ist kein offizielles Gremium der Uni - Unterstützung durch den Prorektor Bildung - Anerkennung als unterstützenswerte Initiative durch den Studentenrat wird angestrebt C. B.: - Abstimmung des Antrages: Anerkennung des Promovierendenrates als studentische Initiative J. M.: - Anträge müssen laut Geschäftsordnung 48 Stunden vor der Sitzung vorliegen C. B.: - Abstimmung: - Antrag kann jetzt und hier so abgestimmt werden Ja-Stimmen: 9 - Abstimmung: - Anerkennung als Initiative Ja-Stimmen: 8 Enthaltungen: 2 J. B.: - bittet um Übermittlung der Kontaktdaten S. Lie.: - Kontaktdaten liegen bereits vor TOP 7 Haushalt 2012/2013 A. B.: - stellt den Haushalt vor A. Eg.: - Kosten für den Promovierendenrat entstehen wie folgt: Druckosten: 200,00 Fahrtkosten für Vernetzungstreffen (Bund) 150,00 Fahrtkosten für Vernetzungstreffen (Land) 150,00 Fahrtkosten allgemein (Treffen mit Abgeordneten etc.) 100,00 C. B: - Finanzierung in den Haushalt mit aufnehmen A. B.: - Papier und Drucker des StuRa-Büros nutzen, Reduzierung der Druckkosten um 50,00 St. Kielau und A. Brandt verlassen die Sitzung, HH-Diskussion wird für ca. 20 Minuten unterbrochen TOP 8 Beteiligung Nacht der Wissenschaft C. B.: - Schreiben von Uni/ÖA auf Unterstützung liegt vor, waren zur letzten StuRa-Sitzung nicht beschlussfähig, Rückmeldung bis morgen S.Lie.: - StuRa könnte Plakatgestaltung übernehmen, weitere Unterstützung ist möglich, wenn für den StuRa genügend Kandidaten zur Verfügung stehen Seite 6
C. B.: - Wer nimmt an den Planungstreffen teil? A. H.: - erklärt sich bereit C. B.: - informiert Frau Grötzschel (Dez. 2) TOP 9 Novelle des sächs. Hochschulgesetzes S. Lie.: - Dokumente wurden über den Verteiler geschickt J. B.: - Dokumente waren sehr umfangreich, Zusammenfassung wurde gelesen S. Lie.: - StuRa sollte sich dazu positionieren --> Wie wollen wir vorgehen? - Stellungnahme befindet sich auf StuRa-Homepage J. M.: - bittet um Zusammenfassung --> Ausführungen sind sehr umfangreich C. B.: - Wer hat die Dokumente gelesen? --> 6 - Abstimmung: Version so für den StuRa übernehmen: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 3 --> nicht angenommen S. Lie.: - Zusammenfassung oder gesamten Text diskutieren? S. Kielau und A. Brandt nehmen wieder an der Sitzung teil C. B.: - Vorschlag: Diskussion der einzelnen Punkte auf nächste Sitzung verschieben - Abstimmung zur Verschiebung: Ja-Stimmen: 9 zurück zu TOP Haushalt 2012/2013 A. B.: - studentische Initiativen haben keinen eigenen Topf im Haushalt --> Finanzanträge sind beim StuRa- einzureichen - finanzielle Unterstützung des Promovierendenrates in Höhe von 600,00 ist möglich - Druckkosten für den StuRa in Höhe von 200,00 erhöhen F. Z.: - einzelne Aufschlüsselung der AGs und StuRa-Referate A. F.: - für die Finanzvereinbarung der KSS werden 5308 Studenten aus dem WS 2011/2011 als Grundlage genommen - über eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrages auf 0,25 /Student wird nachgedacht (0,20 für KSS und 0,05 für Bildungswerk) Seite 7
C. B: - Finanzvereinbarung muss dem StuRa zur Abstimmung vorliegen A. E.: - 500,00 für Großaktionen (Demos) einplanen J. B.: - Topf politische Bildung dafür nutzen C. B.: - Vorschlag: Posten politische Veranstaltungen von 400,00 auf 640,00 erhöhen 100,0 für Debattierclub - Abstimmung des vorliegenden Haushalts: Ja-Stimmen: 9 A. B.: - Lob an A. Pestel (Wühlmaus), Verbesserung der Finanzstruktur über Anzeigenwerbung TOP 10 Kooperationsvertrag TUgether e.v. S. K.: - geplant ist ein Fachschaftsabend aller Fakultäten am 20.06.2012 --> Vertrag steht zur Abstimmung Beteilungung FSR 3 mit 300,00 FSR 4 mit 300,00 FSR 6 mit 350,00 Kosten tragen die FSRs bei Ausfall solidarisch mit J. M.: - Vertrag neu aufsetzen, Ausfall nicht über studentische Gelder finanzieren O. G.: - Fachschaften sind dagegen, Fachschaftsabende finanziell zu unterstützen - sämtliche Einnahmen verbleiben zweckgebunden im Verein S. K.: - wenn Veranstaltung gewinnbringend läuft, entstehen keine Kosten A. B.: - Fachschaften 3, 4 und 6 stellen Gelder aus ihrem Budget zur Verfügung, Kooperationsverträge sind bereits durch die einzelnen FSRs gegangen C. B.: - Antrag: Der StuRa möge beschließen, die Regelung der Nichtunterstützung für Fachschaftsabende beim FSA aller Fakuläten auszusetzen Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 3 --> abgelehnt TOP 11 Sonstiges J. B.: - Tag der offenen Tür findet am 02.06.2012 statt (9:30 bis 13:30 Uhr) statt Beiträge aus den Referaten bis 20.05.2012 C. B.: - Kurzfassung des Newsletters zukünftig über Uni-Info-Verteiler Seite 8
F. Z.: - schlägt vor, Newsletter zu verlinken und über Uni-Info zu schicken J. M.: - Interessenten abonnieren den Newsletter A. E.: - schlägt vor, diese Woche den Link über Uni-Info zu schicken und ab nächster Sitzung mit Hinweis auf Newletter-Verteiler C. B.: - Newsletter in verkürzter Version über Uni-Rundmail verschicken F. K.: - Ist Kommunikation übers Wiki erwünscht? F. Z.: - FSRs nutzen Wiki zur Außendarstellung A. H.: - StuRa-Wiki nicht für öffentliche Diskussion nutzen C. B.: - Vorschlag: Wiki für Diskussion zum Semesterticket öffentlich aufsetzen F. K.: - Wahlausschuss trifft sich nach Sitzungsende C. B.: - Terminvorschlag für Gremienkonvent: 13.06.2012, Koferenzsaal Neue Mensa S. Lie.: - im März findet keine Senatssitzung statt TOP 12 Newsletter C. B.: - Haushalt für das Geschäftsjahr 2012/2013 wurde verabschiedet - Petition zum Stellabbau an sächs. Hochschulen - Semesterticket --> Informationen unter semesterticket@stura.tu-freiberg.de - Promovierendenrat als unterstützenswerte Initiative des StuRas anerkannt - nächstes Treffen Studententage findet am 26.03,2012, 20:0 Uhr im Konferenzsaal der Neuen Mensa statt - Stuko-Seminar findet am 20./21.04.2012 statt (Anmeldungen an A. Eisenkrätzer) - die Wahlen zu den Fachschaftsräten finden am 02. und 03.05.2012 statt - Termin Gremienkonvent: 13.06.2012 TOP 13 Termin nächste Sitzung C B. : 29.03.2012, 20:00 Uhr Barbarakeller Nonnengasse 22 C. Brause S. Lippmann Sitzungsleiter Protokollantin Seite 9