12. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 17, öffentlich)

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1 Protokoll 12. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 17, öffentlich) Datum/Uhrzeit: Ort: Sitzungsleitung: Protokoll: , 20:00 bis Uhr Besprechungszimmer des Rektorats L. Franiel S. Lippmann Anwesenheit Mitglieder Studentenrat: TB Tobias Bräuer X BB Benjamin Bonk X RS Rico Schulz E NS Nelu Sprater X LN Lars Niedzielski X DL Daniel Lerche X LD Lars Dutschke X TE Tobias Eichhorn X JL Johannes Lehmann X EH Elena Ries X MB Max Bamberg X JC Jonas Curdes X RD Rebecca Diewitz X LF Lukas Franiel X QF Faisal, Qayyum X EZ v Eva Zent E Gäste: SL Sigrid Lippmann GB Gleb Müller MES Marcos E. Sanchez AK Anita Katheras RI Robert Imhoff AR Anika Rogoll KY Kemal Yildizdag FH Felix Hallfarth Legende: E: entschuldigt U: unentschuldigt X: anwesend

2 Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderung der Tagesordnung 3. Finanzanträge 4. Protokollabstimmung 5. EAC/BBK (Putzpauschale, Lagerung von Getränken) 6. Amnesty international 7. Ordnung der Studentenschaft 8. Inforundlauf 9. Sonstiges 10. Termin nächste Sitzung TOP 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit begrüßt die Anwesenden --> beschlussfähig (14) TOP 2. Änderung der Tagesordnung TOP 7.1 ergänzen Beitragsordnung TOP 3. Finanzanträge J.L.: DR-Antrag T. Eichhorn, F. Hallfarth Konferenz Event-Forschung in Chemnitz am Fahrtkosten 26,80 Teilnehmergebühr 40,00 E. Knoche, Teilnahme am HDS-Forum in Dresden vom 9. bis ,20 Abstimmung: einstimmig (14) T.B.: Kauf eines neues Druckers für das StuRa-Büro 300,00 (3 Angebote liegen vor) Abstimmung: einstimmig (14) DR-Antrag M. Griesbach (AKAS), DAAD-Treffen in Bonn Tagegeld 33,60 Abstimmung: einstimmig (14) FSR 6, Winterfest am ,00 wird zurückgestellt Terminklärung erforderlich D.L.: verlässt die Sitzung

3 TOP 4 Protokollabstimmung Abstimmung des Protokolls vom : 12 Stimmen dafür TOP 5 EAC/BBK (Putzpauschale und Getränke im BBK) F.H.: Bezieht sich auf die , die er von Benjamin erhalten hat. Darin wird er aufgefordert, die eingelagerten Getränke von der letzten Veranstaltung im BBK zu beräumen. Felix stellt den Antrag auf Verlängerung zur Einlagerung, da am die nächste Veranstaltung des EAC im BBK stattfindet. B.B.: Stellt die Frage nach der Haftung bei Verlust und merkt an, dass wir im BBK keine unbegrenzten Lagermöglichkeiten haben. F.H. Der EAC haftet bei Verlust. Die Getränke können auch im Feuchtraumlager eingelagert werden. Der StuRa möge beschließen, die Getränke des EAC bleiben bis zur Fertigstellung des EAC im BBK. Der StuRa übernimmt keine Haftung. Abstimmung: einstimmig (13) D.L.: nimmt wieder an der Sitzung teil. Rücksprung zum TOP Finanzen Finanzantrag Winterfest Telefonische Abstimmung zum Termin erfolgte mit einem Vertreter des FSR 6 Das Winterfest des FSR 6 findet am statt. Abstimmung des Finanzantrages: 12 Stimmen dafür EAC/Putzpauschale F.H.: Die Sauberkeit im BBK ließ nach der Erstiwoche sehr zu wünschen übrig. Felix stellt den Antrag, die Putzpauschale in Höhe von 100,00 deshalb zu erlassen. (Gläser waren nicht gespült, es klebte überall auch auf den Tischen) R.D.: Hat die Lerngruppen im BBK betreut und stimmt zu, dass es an der Bar klebte, die Tische waren jedoch in Ordnung. Bestätigt diese Aussage. F.H.: Der Gang zum Lager war sehr voll gestellt Arbeitsschutz beachten.

4 Der Aufwand zum Reinigen muss berücksichtigt werden, ist dagegen 100,00 zu erlassen > 50,00 wären angemessen. Abstimmung: 50,00 der Putzpauschale werden erlassen: einstimmig (14) TOP 6 Amnesty international K.Y. stellt sich vor, arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fakultät 3, ist seit vielen Jahren für Amnesty international sehr aktiv. Da es in Freiberg keine Hochschulgruppe Amnesty international gibt, möchte er eine gründen und bittet den StuRa dabei um Unterstützung. Wie soll die Unterstützung aussehen? K.Y. Möchte den Verein Amnesty international vorstellen. Es handelt sich um einen unabhängigen Verein, der von Spenden lebt, sich politisch engagiert und Petitionen und Unterschriften sammelt, um Menschenrechte durchzusetzen. Es könnten auch Workshops durchgeführt werden. Der Studentenrat kann Hochschulgruppen als studentische Initiative unterstützen. Der Antrag als Anerkennung als Hochschulgruppe muss an die Uni gestellt werden. Wir können bei der Bereitstellung von Räumlichkeiten behilflich sein, eine Verlinkung auf unserer Website unter Vereine/Initiativen kann ebenfalls erfolgen. Zu hochschulpolitischen Themen könnten wir die Hochschulgruppe unterstützen. D.L.: Meinungsbild: Anerkennung der Gründung der Hochschulgruppe Amnesty international: 19 dafür Der StuRa möge beschließen, Amnestiy international in den -Verteiler und auf der Website mit aufzunehmen. Der StuRa erkennt die Hochschulgruppe Amnesty international als studentische Initiative an, sofern es zur Gründung kommt. Abstimmung: 12 Stimmen dafür Kemal bedankt sich für die Unterstützung. TOP 7 Ordnung der Studentenschaft J.C. hat Rücksprache mit dem Rektorat genommen zum Thema Gendern der Ordnungen Die Antwort steht noch aus. Deshalb wird er heute der Ordnungsänderung nicht zustimmen.

5 Frau Grunenberg hat ihre Änderungswünsche geäußert. Diese wurden auch eingearbeitet. Wir beschäftigen uns schon sehr lange mit der Änderung unserer Ordnungen, was auch sehr viel Zeit in Anspruch genommen hat. Es sind seit vergangenem Wochenende keine Änderungswünsche eingegangen. Wenn heute keine positive Abstimmung erfolgt, lehnt er jegliche Weiterbearbeitung ab. D.L.: Gibt es einen Beschluss zum Gendern? Ja, aus der letzten Legislaturperiode. Es gab die Möglichkeit zur Stellung eines Änderungsantrages. Wir müssen die Ordnung der Studentenschaft heute abstimmen, da die anderen Ordnungen darauf aufbauen. D.L.: Stellt den GO-Antrag zur Abstimmung der Ordnung nächste Woche Abstimmung: 10 Stimmen dafür --> Abstimmung wird verschoben. T.E.: Beantragt die Abstimmung per Abstimmungsliste (Abstimmung eine Woche laufen lassen) stimmt zu TOP 7.1. Beitragsordnung Lediglich Änderungen sprachlicher Natur werden eingearbeitet und an Ordnung der Studentenschaft angepasst. Beitragsordnung wird nach der Ordnung der Studentenschaft beim Justitiariat zur Prüfung eingereicht. TOP 8. Inforundlauf Kultur/Sport R.D.: Im Referat gibt es nichts Neues. Studium/Bildung Am fand die KSS-Sitzung in Freiberg statt nicht beschlussfähig. Es wurde u. a. über die Zielvereinbarung der sächs. Universitäten gesprochen. Eva hat morgen einen Termin mit Frau Kandler von der Bibliothek zu den Öffnungszeiten. Büro S.L.: Die Überprüfung der elektrischen Leitungen und Geräte wurde durch Elektriker der Uni vorgenommen.

6 Vorsitz Am 05. und finden die Hochschulwahlen (Fak.Rat, Senat, erweiterter Senat) statt. Dazu werden Wahlhelfer benötigt. Die Einschreibelisten liegen im Büro aus. Plakatgestaltung übernimmt L. Walter. 2 studentische Vertreter sind ab Januar 2018 für 2 Jahre in den Verwaltungsrat zu entsenden. Die Ausschreibung liegt vom Studentenwerk vor. Einladung vom OB zum feierlichen Empfang am , 18:00 Uhr im Rathaus. Finanzen J.L. Dienstags von bis Uhr findet die Finanzer-Sprechstunde im StuRa-Büro statt. In der kommenden Woche ist der Nachtragshaushalt zu erstellen. Kassenprüfer sind zu ernennen. Bis 4 Wochen vor Ende des Haushaltsjahres muss die Kassenprüfung erfolgt sein. Rebecca und Lars erklären sich zur Kassenprüfung bereit. Technik T.B.: Neuer Drucker fürs Büro wird bestellt. StuWe/Soziales Der FSR 5 hat eine eigene Geschäftsordnung erarbeitet. Es wurde ein einstimmiger Beschluss zur Sprachgestaltung gefasst. Im Referat gibt es nichts Neues. TOP 9 Sonstiges B.B.: Macht bei Verleih keinen Unterschied, ob es sich um StuRa-Mitglieder oder andere Gremien- Mitglieder handelt. Es werden alle gleich behandelt. Bei weiterer Kritik an seiner Arbeit stellt er sein Amt als Kellerverantwortlicher zur Verfügung. Ordnung und Sauberkeit im BBK lassen mitunter sehr zu wünschen übrig. A.R.: Es gibt Probleme bei den Sprachkursen, Mindestteilnehmerzahl wurde auf 20 erhöht. 20 Teilnehmer im Sommer-Semester sind fast unmöglich. Das Problem ist schon längerfristig bekannt Fragt ob Gremienkonvent Interesse weckt wird von den anwesenden FSR-Mitgliedern bejaht. Gedanken zur Terminfindung machen. A.R.: Schlägt die Durchführung des Gremien-Stammtischs vor Organisation ist nicht so aufwändig wie die Organisation des Gremienkonvents. FSR 6 hat F. Hahn als StuRa-Mitglied zurückgezogen. Ab nächste Woche sind nur noch 16 gewählte Mitglieder im StuRa.

7 E.R.: Stellenausschreibung für die Sekretärinnen-Stelle ist fertig Verfahrensweise ist noch zu klären L. D.: Bedankt sich für die Unterstützung zur IKEA-Tour. TOP 10 Termin nächste Sitzung , 20:00 Uhr Besprechungszimmer des Rektorats, Akademiestraße 6/Mittelbau L. Franiel S. Lippmann Sitzungsleiter Protokollantin