Schriften zum Umweltrecht Band 2 Das Hessische Nachbarrecht - leicht gemacht - von Joachim Netz Agricola-Verlag GmbH
Inhaltsverzeichnis Vorwort 2 Abkürzungsverzeichnis 9 1. Einführung // 1.1 Einleitung 11 1.2 Begriffserläuterungen 12 1.3 Das Nachbarrecht im Privatrecht und öffentlichen Recht 19 2. Hessisches Nachbarrechtsgesetz 22 2.1 Regelungen des Gesetzes 22 2.2 Die Nachbarwand 22 2.2.1 Errichten einer Nachbarwand 22 2.2.2 Beschaffenheit der Nachbarwand 26 2.2.3 Anbau an die Nachbarwand 27 2.2.4 Nichtbenutzen der Nachbarwand 30 2.2.5 Beseitigen der Nachbarwand : 31 2.2.6 Erhöhen und Verstärken der Nachbarwand 33 2.3 Die Grenzwand 35 2.3.1 Anbau an die Grenzwand 35 2.3.2 Errichten einer zweiten Grenzwand 37 2.3.3 Besondere Gründung 38 2.4 Fenster- und Lichtrecht 39 2.4.1 Umfang und Inhalt 39 2.4.2 Ausnahmen 41 2.4.3 Ausschluss des Beseitigungsanspruchs 42 2.4.4 Beispiele zum Fenster- und Lichtrecht 43 2.5 Die Einfriedung 46 2.5.1 Errichtung der Einfriedung 46 2.5.2 Beschaffenheit der Einfriedung 49 2.5.3 Abstand von der Grenze 50 2.5.4 Kosten der Errichtung der Einfriedung 53 2.5.5 Kosten der Unterhaltung der Einfriedung 55 2.5.6 Ausnahmen 57 2.6 Veränderung des Grundwasserspiegels 58 2.7 Wild abfließendes Wasser 60 2.7.1 Abfluss und Zufluss 60 2.7.2 Wiederherstellung des früheren Zustandes 62 2.7.3 Schadensersatz, Anzeigepflicht, Wegfall der Verpflichtung zur Sicherheitsleistung und Anzeige 64 2.8 Dachtraufe 65 2.8.1 Niederschlagswasser 65 2.8.2 Anbringen von Sammel- und Abflusseinrichtungen 66 2.9 Hammerschlags-und Leiterrecht 68 2.9.1 Inhalt und Umfang 68 2.9.2 Schadensersatz und Anzeigepflicht 72
2.10 Duldung von Leitungen 73 2.10.1 Leitungen in Privatgrundstücken 73 2.10.2 Unterhaltung 77 2.10.3 Schadensersatz und Anzeigepflicht 78 2.10.4 Nachträgliche erhebliche Beeinträchtigung 79 2.10.5 Anschluss des Duldungspflichtigen 81 2.10.6 Leitungen in öffentlichen Straßen 82 2.11 Höherführen von Schornsteinen und Lüftungsschächten 83 2.12 Grenzabstände für Pflanzen 86 2.12.1 Grenzabstände für Bäume, Sträucher und einzelne Rebstöcke 86 Baumund Strauch 87 Grenzabstände für Allee- und Parkbäume 88 Grenzabstände bei Obstbäumen 89 Wie verhält es sich mit den Ziersträuchern? 90 Wie steht es um die Beeren- und Obststräucher und um einzelne Rebstöcke? 91 Grenzabstände für Bäume und Sträucher gemäß 38 - vorbehaltlich 40 - HessNRG 92 2.12.2 Grenzabstände für lebende Hecken 97 2.12.3 Ausnahmen von den Grenzabständen der 38 und 39 HessNRG 102 Grenzabstände bei forstlicher Nutzung 104 Grenzabstände nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 104 Grenzabstände bei Wildlingen 105 2.12.4 Berechnung des Abstandes 105 2.12.5 Grenzabstand im Weinbau 106 2.12.6 Ausschluss des Beseitigungsanspruchs und Ersatzanpflanzungen 108 2.12.7 Nachträgliche Grenzänderungen 110 2.13 Anwendungsbereich des Gesetzes 111 2.14 Schlussbestimmungen 112 3. Nachbarrechtliche Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs 115 3.1. Befugnisse des Eigentümers, Notstand, Begrenzung 115 3.1.1 Befugnisse des Eigentümers 115 3.1.2 Notstand 120 3.1.3 Begrenzung des Eigentums 122 3.2 Zuführung von Immissionen 123 3.2.1 Abwehr und Duldung von Beeinträchtigungen 124 3.2.1.1 Privat-und öffentlich-rechtlicher Immissionsschutz 124 3.2.1.2 Beeinträchtigungen vom Nachbargrundstück 124 3.2..3 Einwirkungen von Immissionen im Sinne von 906 BGB 126 3.2..4 Keine oder unwesentliche Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks 133 3.2..5 Wesentliche Beeinträchtigung der Benutzung des Grundstücks 134 3.2..6 Die ortsübliche Benutzung des emittierenden Grundstücks 136 3.2. 1.7 Die Unverhinderbarkeit der Beeinträchtigung 136 3.2. i Der Ausgleichsanspruch 137 3.2. 1.9 Summierte Einwirkungen 137 3.2.2 Geruchsbelästigungen 138 Die Wesentlichkeit der Geruchsimmissionen 140 Die Ortsüblichkeit der Tierhaltung 141 Verhinderungsmöglichkeit der Geruchsimmissionen durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen. 142 Weitere Rechtsprechung zu Geruchsimmissionen 143 3.2.3 Rauch, Ruß, Abtrift von Pflanzenschutzmitteln 145
3.2.4 Lärmimmissionen 147 3.2.4.1 Kinder machen gerne Krach 158 3.2.4.2 Tiere und Lärm 159 a) Froschlärm 160 b) Hunde 164 c) Hähne, Pfauen, Papageien 165 3.2.4.3 Geräusche im Haus und in der Nachbarschaft 167 a) Geräusche im Haus 167 b) Geräusche in der Nähe eines Hauses 168 c) Lärmimmissionen durch Altglascontainer 172 d) Lautäußerungen geistig behinderter Menschen 176 3.2.5 Erschütterungen 177 3.2.6 Ähnliche von einem Grundstück ausgehende Einwirkungen 177 a) Nadel- und Samenflug 178 b) Nadel-und Laubbefall 179 c) Die Bienen und der Nachbar 182 Zur Wesentlichkeit der Beeinträchtigung durch Bienen 183 Zur Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung durch Bienen 184 Zu den wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen 185 Wenn die Bienenschwärmen 186 d) Tauben im Nachbargarten 187 e) Katzen auf fremden Grundstücken 189 f) Elektrische Ströme 192 g) Greller Lichtschein 193 h) Unkrautsamen vom Nachbargrundstück 194 i) Ungeziefer vom Nachbargrundstück 195 j) Ästhetische Störungen 196 k) Sonstige Störungen 196 3.3 Gefahrdrohende Anlagen 196 3.4 Gefahr eines Einsturzes - drohender Gebäudeeinsturz 198 3.5 Vertiefung eines Grundstücks 200 3.6 Eindringende Wurzeln und herüberragende Zweige 203 3.6.1 Eindringen von Wurzeln 203 3.6.2 Herüberragende Zweige...: 206 3.6.3 Haftung bei Bäumen auf Privatgrundstücken 209 3.6.4 Hinüberwuchern von Unkraut 212 3.7 Obst aus dem Garten des Nachbarn 213 3.8 Duldungspflicht beim Überbau und Überbaurente 213 3.9 Notwegerecht 217 Der Notweg 217 Ausschluss des Notwegerechts 220 3.10 Grenzverhältnisse 220 Die Abmarkung 221 Die Grenzverwirrung 222 3.11 Grenzeinrichtungen 223 3.12 Der Grenzbaum 225
4. Ansprüche des gestörten Nachbarn und Möglichkeiten der Durchsetzung 227 4.1 Anspruchsarten 227 a) Beseitigungsanspruch 229 b) Unterlassungsanspruch 229 c) Schadensersatzanspruch 232 d) Aufopferungsanspruch 232 4.2 Möglichkeiten der Durchsetzung der nachbarrechtlichen Ansprüche 233 1 Schiedsverfahren nach dem Hessischen Schiedsamtsgesetz 233 1.1 Sachliche Zuständigkeit 233 1.2 Örtliche Zuständigkeit 234 1.3 Verfahrenssprache 234 1.4 Antragstellung 235.5 Ladung zum Schiedstermin 235.6 Persönliches Erscheinen beim Schiedstermin 236.7 Unentschuldigtes Ausbleiben beim Schiedstermin 236.8 Vergleich, anderweitige Einigung, Protokoll 237.9 Vollstreckung aus dem Vergleich 238 2 Der Zivilprozess gerichtliches Verfahren 239 3 Ordnungswidrigkeitenverfahren 239 4 Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz 242 5. Sonstiges zum Nachbarrecht. 247 5.1 Zum privaten Nachbarrecht 247 5.1.1 Schäden durch Tiere des Nachbarn 247 5.1.2 Schadensersatz bei Dachlawinen 248 5.1.3 Verkehrssicherung bei Waldgrundstücken 249 5.1.4 Schatten durch Nachbars Bäume 249 5.1.5 Gefälligkeiten dem Nachbarn gegenüber 250 5.2 Baunachbarrecht 252 5.2.1 Verbaute Aussicht 252 5.2.2 Windenergieanlagen aus Sicht des Bauplanungsrechts 252 5.2.3 An die Landwirtschaft heranrückende Wohnbebauung 255 So läuft die Planung neuer Baugebiete ab 256 Aufstellung des Bebauungsplans 256 Rechtliche Möglichkeiten, sich gegen einen Bebauungsplan zu wehren 257 Rechtsprechung zum Verhältnis Wohnbebauung und Landwirtschaft 259 5.2.4 Zur Hessischen Bauordnung 262 5.2.5 Was sollte der Nachbar über das Planfeststellungsverfahren wissen 263 5.3 Nachbarrechtlicher Immissionsschutz 264 5.3.1 Das Bundes-Immissionsschutzgesetz 264 5.3.2 Landwirtschaftliche Anlagen im Immissionsschutzrecht 267 5.3.3 VDI-Richtlinien Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine und Hühner 269 5.3.3.1 VDI-Richtlinie Emissionsminderung Tierhaltung - Schweine 270 5.3.3.2 VDI-Richtlinie Emissionsminderung Tierhaltung - Hühner 273 5.3.4 Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln ein Fall 275 5.4 Nachbarrechtlicher Umweltschutz 276 5.4.1 Zur Straßenreinigung 276 5.4.2 Der Einsatz vom Pflanzenschutzmitteln 277 Herbizideinsatz im Garten 278 5.4.3 Zum Wasserhaushaltsgesetz 280 Überbauung des Bachufers - Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks 281
5.5 Nachbarrecht nach StGB, OWiG und Gefahrenabwehrverordnungen 282 5.5.1 Halten gefährlicher Tiere 282 5.5.2 Halten und Führen gefährlicher Hunde 283 5.5.3 Anpflanzungen an Straßen 284 5.6 Sonstige Erläuterungen 285 5.6.1 Das Erbbaurecht 285 6. Nachbarrechtliche Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften 287 6.1 Vorschriften des Bundes 287 6.1.1 Bürgerliches Gesetzbuch 287 6.1.2 BImSchG, Verordnungen und Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum BImSchG 299 6.1.2.1 Bundes-Immissionsschutzgesetz 299 6.1.2.2 Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm 303 6.1.2.3 Technische Anleitung zur Reinerhaltung der Luft 312 6.1.2.4 Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen 315 6.1.2.5 Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen Halogenkohlenwasserstoffen.. 323 6.1.2.6 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 323 6.1.2.7 Verordnung zur Auswurfbegrenzung von Holzstaub 325 6.1.2.8 Rasenmäherlärm-Verordnung 326 6.1.2.9 Verordnung über Großfeuerungsanlagen 328 6.1.2.10 Baumaschinenlärm-Verordnung 329 6.1.2.11 Verkehrslärmschurzverordnung 329 6.1.2.12 Verordnung über Verbrennungsanlagen für Abfälle und ähnliche brennbare Stoffe 330 6.1.2.13 Sportanlagenlärmschutzverordnung 332 6.1.2.14 Verkehrswege-Schallschutzmaßnahmenverordnung 335 6.1.2.15 Verordnung über elektromagnetische Felder 336 6.1.3 Strafgesetzbuch 339 6.1.4 Baurechtliche Vorschriften 343 6.1.4.1 Baugesetzbuch 343 6.1.4.2 Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke 354 6.1.5 Pflanzenschutzrechtliche Bestimmungen 359 6.1.5.1 Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen 359 6.1.5.2 Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel 360 6.1.6 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts 361 6.1.7 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz 363 6.1.8 Bundesnaturschutzgesetz 366 6.1.9 Bundesfemstraßengesetz 366 6.1.10 Beeinträchtigungen durch Fluglärm 367 6.1.10.1 Fluglärmgesetz 367 6.1.10.2 Schallschutzverordnung 370 6.1.10.3 Schallschutzerstattungsverordnung 372 6.1.11 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten 372 6.1.12 Straßenverkehrsrechtliche Vorschriften 372 6.1.12.1 Straßenverkehrsordnung : 372 6.1.12.2 Straßenverkehrszulassungsordnung 374 6.1.13 Gaststättengesetz 375 6.1.14 Waffengesetz 375 6.1.15 Telekommunikationsgesetz 376 6.1.16 Verordnung über das Erbbaurecht 378
6.2 Vorschriften des Landes Hessen 380 6.2.1 Hessisches Nachbarrechtsgesetz 380 6.2.2 Hessische Bauordnung 389 6.2.3 Hessisches Forstgesetz 418 6.2.4 Hessisches Feld- und Forstschutzgesetz 419 6.2.5 Hessisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege 419 6.2.6 Hessisches Straßengesetz 423 6.2.7 Hessisches Wassergesetz 425 6.2.8 Grundstücksvermessung 427 6.2.8.1 Hessisches Gesetz über das Liegenschaftskataster und die Landesvermessung 427 6.2.8.2 Verordnung über die Abmarkung von Grundstücksgrenzen 429 6.2.9 Gefahrenabwehrverordnung gegen Lärm 430 6.2.10 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von gefährlichen Hunden 433 6.2.11 VO über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen439 6.2.12 Verordnung über die Bekämpfung tierischer Schädlinge 441 6.2.13 Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem BImSchG 441 6.2.14 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 442 6.2.15 Verordnung über die Sperrzeit 443 6.2.16 Hessisches Schiedsamtsgesetz 444 Literaturverzeichnis. 449 Weitere Literaturangaben 452 Anhang 454 Grenzabstandsproblematik bei Pflanzen 454 Grenzabstände für Pflanzen gemäß 38 - vorbehaltlich 40 - HessNRG 456 Stichwortverzeichnis 461