Inhaltsverzeichnis. Vorwort 15

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Anna Diefenbach
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 15 1 Alle wichtigen Fragen und Antworten Wer haftet bei Sturmschäden? Was ist bei Zäunen und Hecken zu beachten? Haben Nachbarn ein grundsätzliches Geh- und Fahrtrecht auf meinem Grundstück? Wie verhalte ich mich, wenn der Nachbar bauen möchte? Was tun bei Lärm und Hellhörigkeit? Wie oft darf man im Monat feiern? Darf auf dem Balkon gegrillt werden? Darf man Haustiere halten? Wie weit gehen Sondernutzungsrechte? Rechtsstreit oder Schlichtung was ist besser? 19 2 Wo Ihre Rechte geschrieben stehen Privates Nachbarrecht Richterrecht Der Grundsatz von Treu und Glauben Das Wohnungseigentumsgesetz Öffentliches Nachbarrecht Polizei 23 3 Mein Grundstück Dein Grundstück Das Eigentum am Grundstück Diese Dinge gehören nicht zum Eigentum Beschränkungen des Eigentums Mein Luftraum und mein Erdreich Ver- und Entsorgungsleitungen Telekommunikationsleitungen Luftverkehr Hinweisschilder und Straßenbeleuchtung Straßenbahnoberleitungen Grundstücksgrenzen und Grenzverläufe Das Liegenschaftskataster Grenzabmarkung 29 5

18 1.2.6 Darf man Haustiere halten? 19 1.2.7 Wie weit gehen Sondernutzungsrechte? 19 1.2.8 Rechtsstreit oder Schlichtung was ist besser? 19 2 Wo Ihre Rechte geschrieben stehen 21 2.

2 Inhaltsverzeichnis Privatrechtlicher Abmarkungsanspruch Öffentlich-rechtliche Abmarkungspflicht Abmarkungsverfahren und -protokoll Duldungspflicht des Eigentümers Wer trägt die Kosten? Grenzverlauf Eigentumsklage Grenzscheidungsklage Grenzeinrichtungen Kosten Einverständnis beider Nachbarn Vorteilhafte Grenzeinrichtung Beseitigung Nachbarwand (Kommunmauer) und Grenzwand Nachbarwand (Kommunmauer) Zustimmungspflicht des Nachbarn Lage vor Anbau des zweiten Hauses Lage nach dem Anbau des zweiten Gebäudes Was gilt nach Abriss eines Gebäudes? Grenzwand Einfriedungen Zäune Es gelten die Landesregelungen Was ist eine Einfriedung? Es gilt das Baurecht Halten Sie auch kommunale Einfriedungsvorgaben ein Straßen- und Wegerecht Naturschutzrecht Zäune in Wohnungseigentumsanlagen Muss ich mein Grundstück einfrieden? Ortsübliche Einfriedung Musterbrief: Aufforderung zur Beseitigung einer unzulässigen Einfriedung Der kindersichere Gartenteich Verkehrssicherungspflicht kann auf den Mieter übertragen werden Sichtschutzzaun Stützmauer Grunddienstbarkeiten Der Inhalt einer Grunddienstbarkeit Nießbrauch ist keine Grunddienstbarkeit Kostenteilung 51 6

3.4 Beseitigung 35 3.4 Nachbarwand (Kommunmauer) und Grenzwand 35 3.4.1 Nachbarwand (Kommunmauer) 35 3.4.2 Zustimmungspflicht des Nachbarn 36 3.4.3 Lage vor Anbau des zweiten Hauses 37 3.4.4 Lage nach dem Anbau des zweiten Gebäudes 37 3.

3 Inhaltsverzeichnis Verlegung der Grunddienstbarkeit So kommen Sie zu Ihrem Recht Wann die Grunddienstbarkeit erlischt Sonderfall: Altrechtliche Grunddienstbarkeiten Geh- und Fahrtrecht Wer ist wofür zuständig? Wie das Wegerecht auszuüben ist So erreichen Sie eine Änderung des Wegerechts Was Sie tun können, wenn Ihr Recht beeinträchtigt ist Notwege und Notleitungen Notleitungsrecht Landesrecht geht vor Entschädigung Herstellungs- und Unterhaltungskosten Wann Sie Anspruch auf einen Notweg haben Der Eigentümer muss den Notweg verlangen Wann die notwendige Verbindung fehlt Notwegrecht für Fahrzeuge? Wann sich das Notwegerecht auch auf Fahrzeuge bezieht Wann kein Notwegerecht besteht Baulast Hammerschlags- und Leiterrecht Was wird durch das Hammerschlags- und Leiterrecht geregelt? Was Sie beachten müssen Rücksichtnahme ist Trumpf: die schonende Ausübung Schadensersatz und Nutzungsentschädigung Betretungsrechte Fenster- und Lichtrecht Fensterrecht Lichtrecht Gefahrdrohende Anlagen Beispiele für gefahrdrohende Anlagen Gefahr des Gebäudeeinsturzes Grundstücksvertiefungen und Bodenerhöhungen Grundstücksvertiefung Bodenerhöhungen Wasser vom Nachbargrundstück Wild abfließendes Wasser Traufwasser Die sogenannte Einwirkung 74 7

8 Notwege und Notleitungen 56 3.8.1 Notleitungsrecht 56 3.8.2 Landesrecht geht vor 57 3.8.3 Entschädigung 58 3.8.4 Herstellungs- und Unterhaltungskosten 58 3.8.5 Wann Sie Anspruch auf einen Notweg haben 58 3.

4 Inhaltsverzeichnis 3.17 Räum- und Streupflicht Wer muss räumen? Wann muss geräumt und gestreut werden? Wenn Mieter oder eine Firma räumen Wohin mit dem Schnee? Wer haftet bei Unfällen? Mitverschulden des Geschädigten Betreten auf eigene Gefahr! Dachlawinen Sturmschäden Wenn Sie sich unsicher sind, ziehen Sie einen Fachmann hinzu Alte Bäume Straßenbäume Schäden durch herabfallende Gebäudeteile Welche Versicherung zahlt? Gebäudeversicherung Hausratversicherung Kaskoversicherung 82 4 Das Baunachbarrecht Die Baugenehmigung Achten Sie auf die Landesbauordnung Ihres Bundeslandes Bauplanungsrecht und Nachbarschutz Der Bauvorbescheid Die Nachbarunterschrift Zustimmung heißt Verzicht Die Abstandsflächen zum Nachbarn Das Widerspruchsrecht des Nachbarn Was sind nachbarschützende Vorschriften? Wo der Nachbarschutz nicht gilt Schäden durch Nachbars Bauarbeit Der Überbau Was ist eigentlich ein Gebäude? Wann ist ein Überbau rechtswidrig? Muster eines Widerspruchsschreibens Was bei einem rechtmäßigen Überbau gilt Die Verantwortung liegt bei Ihnen Sie haben Anspruch auf Entschädigung 94 8

Sturmschäden 79 3.19.1 Wenn Sie sich unsicher sind, ziehen Sie einen Fachmann hinzu 80 3.19.2 Alte Bäume 80 3.19.3 Straßenbäume 80 3.19.4 Schäden durch herabfallende Gebäudeteile 81 3.19.5 Welche Versicherung zahlt?

5 Inhaltsverzeichnis Wonach sich die Höhe der Rente bemisst Wenn der Bauwich nicht eingehalten wird Der Abkauf des Überbaus Energiesparmaßnahmen 96 5 Pflanzenpracht in Nachbars Garten Auch für Pflanzen gelten Regeln Bäume, Sträucher und Hecken So messen Sie den Grenzabstand Bäume Sträucher Hecken Hanggrundstück Stauden, Einjahresblumen und Bambus Halten Sie die Ausschlussfristen ein Wie die unterschiedlichen Ausschlussfristen geregelt sind Pflanzen Sie vorausschauend Wenn Nachbars Bäume Ihr Grundstück verschatten Musterbrief: Fristsetzung bei Nichteinhaltung des Grenzabstandes von Pflanzen Kein genereller Vorrang erneuerbarer Energien vor Baumschutz Bäume, Sträucher und Hecken als Grenzbepflanzung Grenzbaum und Grenzstrauch Die Grenzhecke Zweige und Wurzeln Was tun bei überhängenden Zweigen? Selbsthilferecht, 910 BGB Bevor Sie selbst tätig werden, setzen Sie eine Frist Sie haben Anspruch auf Rückschnitt und Kostenerstattung Suchen Sie das Gespräch mit dem Nachbarn Musterbrief: Fristsetzung bei Zweigüberwuchs Ihre Rechte bei wild wuchernden Wurzeln Selbsthilferecht Unter welchen Umständen Sie selbst tätig werden dürfen Worauf Sie Anspruch haben Bäume können unter einem besonderen Schutz stehen Laub und Nadeln Kein Geld fürs welke Laub Geschützte Bäume Ausnahmefälle I Ausnahmefälle II 120 9

1.4 Sträucher 106 5.1.5 Hecken 106 5.1.6 Hanggrundstück 107 5.1.7 Stauden, Einjahresblumen und Bambus 107 5.1.8 Halten Sie die Ausschlussfristen ein 108 5.1.9 Wie die unterschiedlichen Ausschlussfristen geregelt sind 108 5.

6 Inhaltsverzeichnis 5.5 Verwilderung und Unkrautsamen Früchte Rankende Pflanzen Das (störende) Leben der anderen Lärm und Schallschutz Schallschutz in Mietshäusern Schnarchgeräusche Mietminderung Tolerierter Lärm Kinder Spezielle Verordnungen Erstellen Sie ein Lärmprotokoll Musik Partys Geräusche des alltäglichen Lebens Rasenmähen Toilettenspülung Baden und Duschen Streit und Liebe Was Sie gegen Lärmstörungen tun können Lärm in der Nachbarschaft Fall 1: Der Lärm geht von einer der Wohnungen Ihres Miteigentümers aus Fall 2: Der Lärm geht von Ihrer eigenen Wohnung aus Handwerker Tiere Der Dschungel in der Vorstadt Exoten in der Nachbarschaft Papageien und andere Vögel Hunde Musterbrief: Abmahnung wegen unerlaubter Tierhaltung Musterbrief: Kündigung wegen erheblicher Pflichtverletzung Katzen Bienen Frösche Tauben Hähne Kühe Pferde und Schweine

5 Geräusche des alltäglichen Lebens 131 6.5.1 Rasenmähen 131 6.5.2 Toilettenspülung 132 6.5.3 Baden und Duschen 132 6.5.4 Streit und Liebe 132 6.6 Was Sie gegen Lärmstörungen tun können 133 6.6.1 Lärm in der Nachbarschaft 133 6.

7 Inhaltsverzeichnis Lärm aus der Umgebung Gaststätten und Diskotheken Gewerbelärm Baulärm Ortsübliche Lärmbelästigung Verkehrslärm Bordell Pflegeheim Autistisches Kind Windenergieanlagen Sportlärm Lärm-Richtwerte für die Praxis Fußball Einkassierte Bälle Fahnen hissen Garagentor Wie gegen Lärm vorzugehen ist Wann Ruhestörung zu Mietminderung führen kann Musterbrief: Abmahnung wegen Lärmstörung Musterbrief: Ordentliche Kündigung wegen erheblicher Pflichtverletzungen Gerüche Grillen Kochen Dunstabzugshaube Wäschetrockner Gestank Kompost Andere Störfaktoren Ungeziefer Frust- und Gartenzwerge Weiße Fassade Fahnen Straßenlaternen Plakate Parabolantenne Störungen in Treppenhaus und Flur Videoüberwachung Mobilfunk

8.5 Garagentor 149 6.8.6 Wie gegen Lärm vorzugehen ist 149 6.8.7 Wann Ruhestörung zu Mietminderung führen kann 150 6.8.8 Musterbrief: Abmahnung wegen Lärmstörung 151 6.8.9 Musterbrief: Ordentliche Kündigung wegen erheblicher Pflichtverletzungen 152 6.

8 Inhaltsverzeichnis 6.15 Balkon Blumentöpfe Wäsche Gesellige Runden auf dem Balkon Weihnachtsdekoration Rauchen Gewerbliche Nutzung Verkauf des Hauses Der Wohnungseigentümer Mietrecht versus Wohnungseigentumsrecht Regelung im Mietvertrag Anpassung an geänderte Verhältnisse Sondernutzungsrechte Grenzabstandsregeln gelten für alle Stellplätze Umbauten Gartennutzung Gartenzwerge Grill- und Küchengerüche Kinder Gewerbliche Nutzung Gemeinschaftliche Einrichtungen Ordnen Sie Ihr Zusammenleben durch entsprechende Regelungen Dekorationen Nutzung von Kellerräumen Der Balkon Grillen Wäsche Begrünung Hausmusik Trittschall Tierhaltung Satellitenschüsseln Videoüberwachung

2 Sondernutzungsrechte 170 7.2.1 Grenzabstandsregeln gelten für alle 171 7.2.2 Stellplätze 172 7.3 Umbauten 172 7.4 Gartennutzung 173 7.5 Gartenzwerge 174 7.6 Grill- und Küchengerüche 174 7.

9 Inhaltsverzeichnis 8 Ansprüche und Rechte bei Störungen Ansprüche des Mieters Ansprüche der Wohnungseigentümer gemeinschaft Ansprüche des Vermieters gegen einen Störenfried Rechte des Nachbarn Das Schlichtungsverfahren Wie man einen Streit vermeidet Wer ist Schlichter? Die Durchführung des Verfahrens Konfliktvermeidung durch Nachbarschaftspflege 193 Abkürzungsverzeichnis 195 Stichwortverzeichnis

4 Rechte des Nachbarn 187 9 Das Schlichtungsverfahren 189 9.1 Wie man einen Streit vermeidet 189 9.

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