Der einheitliche EU-Zahlungsverkehr



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Stefan Huch Der einheitliche EU-Zahlungsverkehr Inhalte und Auswirkungen von PSD I, PSD II und SEPA

Dr. Stefan Huch Universität Leipzig Leipzig Deutschland ISSN 2197-6708 ISBN 978-3-658-06201-9 DOI 10.1007/978-3-658-06202-6 ISSN 2197-6716 (electronic) ISBN 978-3-658-06202-6 (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media www.springer-gabler.de

Vorwort Für Claudi Das Essential entstand während meiner Tätigkeit bei Capgemini Consulting, unterstützt durch den Bereich Finance Transformation, sowie im Rahmen meiner Lehrtätigkeit am Lehrstuhl Bankwesen der Universität Leipzig. Die in diesem Essential dargestellten Inhalte zu PSD und SEPA entstammen meiner Dissertation Die Transformation des europäischen Kartengeschäfts: Auswirkungen der Liberalisierung und Harmonisierung des EU-Zahlungsverkehrs, die im Februar 2013 von der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig angenommen und im selben Jahr vom Verlag Springer Gabler veröffentlicht worden ist. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, einen kurzen Einblick in die regulatorischen Rahmenbedingungen sowie die Organe von PSD und SEPA zu geben, basierend auf dem Bestreben der EU, den europäischen Wirtschaftsraum zu harmonisieren, was sich insbesondere auf den Cash und Non-Cash Zahlungsverkehr auswirkt. Diese Erläuterung der Hintergründe der Transformation des europäischen Zahlungsverkehrs ist deshalb so wichtig, da mit der angestrebten Harmonisierung des Euro-Zahlungsverkehrs eine Neuordnung des Marktes einhergeht, u. a. durch den Wegfall bisheriger Markteintrittsbarrieren. Dieser Umstand wird grundlegend durch die europäischen Zahlungsverkehrsrichtlinien PSD und SEPA indiziert. Interessant ist dabei, dass vor allem die Legislative der Europäischen Union mit diesen beiden Richtlinien den europäischen Markt für den Non-Cash Zahlungsverkehr nicht nur liberalisiert, sondern revolutioniert. Denn weder das Vertrauen der Verbraucher, ausschließlich Zahlungsverkehrsprodukte von Banken zu beziehen, noch die nationale Gesetzgebung oder die Dezentralisierung des Marktes sind weiterhin beständig, was insbesondere die Monopolstellung der Banken im Zahlungsverkehr gravierend beeinträchtigt. Für dieses Springer Essential ist der Beitrag Der einheitliche EU- Zahlungsverkehr auf Basis von PSD & SEPA ausgewählt worden, da insbesondere V

VI Vorwort durch die Verlängerung der SEPA-Einführungsfrist vom 1. Februar 2014 auf den 1. August 2014 die Aktualität der Thematik weiterhin an Bedeutung gewonnen hat. Der Beitrag wurde überarbeitet und aktualisiert. Leipzig, im April 2014 Stefan Huch

Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung... 1 2 Die Regulation des EU-Zahlungsverkehrs... 3 2.1 Regulatorische Rahmenbedingungen des EU-Zahlungsverkehrs... 5 2.1.1 Die Payment Service Directive PSD I und PSD II... 9 2.1.2 Single Euro Payments Area Definition und Instrumente.. 16 2.1.3 Die Abgrenzung zwischen PSD und SEPA... 23 2.1.4 Aktueller Status der PSD- und SEPA-Umsetzung... 24 2.2 Die Organe der PSD- und SEPA-bedingten Transformation... 26 2.2.1 Europäisches Parlament der Legalisierer... 28 2.2.2 European Payment Council der Interessenvertreter... 30 2.2.3 Europäische Zentralbank (Eurosystem) der Förderer... 31 2.2.4 Europäische Kommission der Kontrolleur... 33 2.2.5 Berlin Group der Kartenbeauftragte... 35 2.3 Zusammenfassung der Erkenntnisse... 36 3 Kritische Thesen... 39 4 Anhang... 43 Literatur... 49 VII

Abkürzungsverzeichnis AEU BIC BIZ C&S CSM CT D DD DG DTA DTAUS EACHA EAPS EBA EBF EC ECB EC DG ECOFIN EIOPA ELV EP EPC EPSM ESMA EU EWGV Arbeitsweise der Europäischen Union Business Identifier Code Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Clearing und Settlement Clearing Settlement Mechanism Credit Transfer (Überweisung) Day/Tag der Annahme bzw. Abgabe einer Zahlung Direct Debit (Lastschrift) Directorates General siehe DTAUS Datenträgeraustausch-Verfahren European Automated Clearing House Association Euro Alliance of Payment Schemes European Banking Authority European Banking Federation European Comission European Central Bank European Comission Directorate General Europäische Rat für Wirtschaft und Finanzen European Insurance and Occupational Pensions Authority Elektronisches Lastschriftverfahren Europäisches Parlament European Payment Council European Association of Payment Service Providers for Merchants European Securities and Markets Authority Europäische Union Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft IX

X EWR EZB GD IBAN IFID ISO LS MIF MIFID MSO NLF NSP OECD PCI DSS PI POS PSD PSP PSU SCC SCF SCSV SCT SDD SEPA STP SWIFT TF TPP ÜB VW WS WS AZV X-border XML ZKA ZV Abkürzungsverzeichnis Europäische Wirtschaftsraum Europäische Zentralbank Generaldirektion International Bank Account Number Märkte für Finanzinstrumente International Organization for Standardization Lastschrift Multilateral Interchange Fee Markets in Financial Instruments Directive Member State Options New Legal Framework Network Service Provider (Netzbetreiber) Organisation for Economic Co-operation and Development Payment Card Industry Data Security Standard Payment Institution Point of Sale Payment Service Directive Payment Service Provider Payment Service User (Zahlungsdienstnutzer) SEPA Card Clearing Framework SEPA Card Framework SEPA Cards Standardisation Volume SEPA Credit Transfer SEPA Direct Debit Single Euro Payments Area Straight Through Processing Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication Transaction Fee Third Party Provider (Zahlungsdienstleister) Überweisung Volkswirtschaft Wertschöpfungskette Wertschöpfungskette Allgemeiner Zahlungsverkehr Cross Boarder Extensible Markup Language Zentraler Kreditausschuss Zahlungsverkehr

Anlageverzeichnis Anlage 1 Überblick Rechtsrahmen... 43 Anlage 2 Überblick SEPA/PSD involvierter Länder... 44 Anlage 3 EPC Governance Structure... 44 Anlage 4 Zahlungsverkehr für Unternehmen - ZV-Prozesse mit und ohne SEPA... 45 Anlage 5 Prozessmodell SEPA Credit Transfer... 46 Anlage 6 Prozessmodell SEPA Direct Debit - Basisvariante... 46 Anlage 7 Prozessmodell SEPA Direct Debit - Firmenlastschrift... 47 Anlage 8 Die R der SEPA Rückläufer... 47 XI