Springer Notes Rechtswissenschaft

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Elisabeth Staudegger Recht online gratis. RIS/EUR-Lex Unentgeltliche juristische Datenbanken im Internet 2., aktualisierte und erweiterte Auflage 2010 SpringerWienNewYork

Mag. Dr. Elisabeth Staudegger Institut für Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie und Rechtsinformatik, Universität Graz, Österreich Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf photomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. 2003 und 2010 Springer-Verlag/Wien Printed in Austria SpringerWienNewYork ist ein Unternehmen von Springer Science + Business Media springer.at Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Buch berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürfen. Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH, 35633 Lahnau, Deutschland Druck: Ferdinand Berger & Söhne Gesellschaft m.b.h., 3580 Horn, Austria Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier TCF SPIN: 12558193 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISSN 1615-4967 ISBN 978-3-211-00587-3 1. Auflage SpringerWienNewYork ISBN 978-3-211-89751-5 SpringerWienNewYork

Vorwort Das Skriptum stellt juristische Datenbanken vor, die im Internet gratis, das heißt ohne über die Provider- und Leitungskosten hinaus anfallende Abfragekosten genutzt werden können. Diese sind für den innerstaatlichen Bereich das vom BKA betriebene RIS und auf europäischer Ebene EUR-Lex. In der Praxis scheitert die Nutzung der Dienste allerdings häufig am Aufwand, deren Bedienung zu erlernen. Das Ausdrucken und das Studium der zur jeweiligen Applikation angebotenen online-handbücher sind für JuristInnen, die kaum Erfahrungen im Umgang mit elektronischen Datenbanken haben, oft zu mühsam, die Hemmschwelle Informationstechnologie zu hoch. Umgekehrt können manche im Umgang mit elektronischen Datenbanken versierte und am Recht interessierte Laien ohne Kenntnisse wesentlicher Grundzüge des angebotenen Stoffes die Datenbanken nicht effizient nutzen. An beide Gruppen wendet sich dieses Skript. Das Skriptum ist zum einen als Handbuch der beschriebenen Datenbanken zu benützen, ergänzt dieses aber um allgemeine Hinweise zur Recherche in (Rechts-)Datenbanken und um juristische Besonderheiten wie zb Zitierweise, Fundstellenlisten, juristisches Arbeiten usf. So sollten sowohl erfahrene JuristInnen (zb Handbuch-Teil) als auch juristisch noch weniger Versierte (zb StudentInnen, aber auch juristische Laien), denen Fachsprache und Zusammenhänge erst noch verdeutlicht werden müssen, das Skript nützen können. Sämtliche Abbildungen entstammen den erläuterten Datenbanksystemen und geben deren Bildschirmmasken wieder. Allen, die bei dem Entstehen des Skriptums anregend und hilfreich mitgewirkt haben, möchte ich herzlich danken. An erster Stelle stehen dabei mein langjähriger Lehrer und Vorgesetzter Univ.-Prof. Dr. Alfred Schramm, der mich nicht nur den Umgang mit Rechtsdatenbanken, sondern gerade auch das Lehren gelehrt hat, und Univ-Prof. Dr. Dietmar Jahnel, der als Herausgeber und Betreiber der Rechtsdatenbank RIDA das Skriptum mit besonderem Interesse gelesen und mir mit wertvollen Anregungen und Hinweisen eine weitere Verbesserung ermöglicht hat. Wichtige Anregungen verdanke ich auch den MitarbeiterInnen des Instituts, dem RIS-Betreuungsteam am BKA und selbstverständlich den TeilnehmerInnen meiner Kurse, die mit Ihren Fragen (und Problemen!) Inhalt und Aufbau dieses Skriptums wesentlich mitbestimmt haben. Ihnen allen an dieser Stelle noch einmal ein großes Dankeschön! Graz, im Dezember 2002 Elisabeth Staudegger V

Vorwort zur zweiten Auflage Der Versuch, die Nutzung von Rechtsdatenbanken im Wege eines Skriptums näher zu bringen, ist von den interessierten LeserInnen erfreulich gut aufgenommen worden. Da sich in den letzten sieben Jahren sowohl EUR-Lex als auch RIS in Aussehen und Funktionalität grundlegend verändert haben, stand die Aktualisierung des Skriptums dringend an. Ihr soll mit der zweiten Auflage nachgekommen werden. So sehr die Masken und Möglichkeiten der Portale geändert bzw erweitert wurden, kann der inhaltliche Aufbau des Skripts dabei doch beibehalten werden. Auf die Neuerungen wird jeweils bei Erörterung der einzelnen Applikationen hingewiesen. Neu ist die Aufnahme der in österreich angebotenen Literaturdatenbanken RIDA, Lexis- Nexis-online und RDB, die zwar kostenpflichtig sind, aber den Bereich Recherche in Rechtsdatenbanken sachlich vervollständigen. Die Aufnahme im Skript entspricht im Umfang allerdings eher einer kurzen Vor- als einer ausführlichen Darstellung. Eine Besonderheit sei schon an dieser Stelle vermerkt: Mit der Fachzeitschrift jusit findet sich erstmals in Österreich eine Plattform, die auf aktuelle Entwicklungen im Bereich Rechtsinformation hinweist und vor allem auch versucht, die Nutzung von Rechtsdatenbanken mit Tipps&Tricks zu erleichtern. Die dort veröffentlichten Beiträge vertiefen dieses Skriptum und sollen als dessen laufende Ergänzung verstanden sein. Herzlicher Dank gilt meinem Kollegen Dr. Christian Bergauer, der durch gründliche Lektüre mitgeholfen hat, die Qualität des Skriptums nicht nur in Bezug auf Tippfehler, sondern auch auf Verständlichkeit und Inhalte zu sichern. Graz, im August 2009 Elisabeth Staudegger VI

Inhaltsverzeichnis Einleitung......................................................................... 1 Teil I Recht und Rechtsdatenbanken 3 1. Juristische Informationsquellen... 3 2. Das juristische Zitat... 3 3. Wozu Rechtsdatenbanken?..................................................... 5 4. Arten von Rechtsdatenbanken... 6 4.1 Generelle Datenbanken / spezielle Datenbanken... 6 4.2 Volltextdatenbanken / Indexdatenbanken... 6 4.3 Online-Datenbanken / Offline-Datenbanken... 7 5. Abfragetechnik: Das Schema... 8 5.1 Die Suche: Bildschirmmaske 1 Abfragemaske und Definition der Suchbegriffe........ 8 5.1.1 Verknüpfungen... 8 5.1.2 Maskierung und Trunkierung... 9 5.2 Die Ergebnisliste: Bildschirmmaske 2 Aufbau und Auswertung der Trefferliste... 10 5.3 Das Ergebnis: Bildschirmmaske 3 Analyse und Verwertung des Volltextdokuments.... 10 6. Einteilung der Rechtsdatenbanken... 11 6.1 Normendatenbanken... 11 6.1.1 Normentexte... 11 6.1.2 Kundmachung.......................................................... 12 6.1.3 Konsolidierte und kodifizierte Texte... 13 6.1.4 Angebot an Normendatenbanken... 14 6.2 Judikaturdatenbanken.......................................................... 14 6.2.1 Das Aktenzeichen als wichtigstes Suchkriterium............................. 14 6.2.2 Veröffentlichung von Entscheidungen...................................... 15 6.2.3 Angebot an Judikaturdatenbanken......................................... 15 6.3 Literaturdatenbanken... 16 Teil II RIS 19 1. Allgemeines zur Benutzung des RIS.............................................. 19 1.1 Inhalte und Aufbau............................................................ 19 1.2 RIS Benutzerführung und Hilfefunktionen... 20 1.3 RIS-Eingabemöglichkeiten...................................................... 21 1.3.1 Operatoren, Verknüpfungsmöglichkeiten im RIS... 21 1.3.2 Klammerung im RIS... 22 1.3.3 Trunkierung und Platzhalter im RIS... 22 1.3.4 Phrasensuche im RIS... 22 1.3.5 Nutzbarkeit in den einzelnen RIS-Applikationen... 23 2. RIS-Einstieg: Startseite......................................................... 23 VII

Inhaltsverzeichnis 3. RIS-Normendatenbanken... 24 3.1 Bundesrecht... 24 3.1.1 Die Suche nach geltendem Bundesrecht..................................... 26 3.1.2 Bundesgesetzblätter im RIS... 33 3.1.3 Erlässe... 39 3.1.4 Die Suche nach Materialien zu Bundesrechtsvorschriften... 40 3.2 Landesrecht... 41 3.3 Gemeinderecht................................................................ 43 4. RIS Judikaturdatenbanken... 45 4.1 Allgemeine Hinweise........................................................... 45 4.2 Verfassungsgerichtshof (VfGH).................................................. 47 4.3 Verwaltungsgerichtshof (VwGH)... 50 4.4 Judikatur Justiz (OGH, OLG, LG)... 53 4.5 Weitere Judikaturdatenbanken im RIS... 60 4.5.1 Unabhängige Verwaltungssenate (UVS)... 60 4.5.2 Unabhängiger Bundesasylsenat und Asylgerichtshof... 61 4.5.3 Umweltsenat, Vergabekontrollbehörden.................................... 61 4.5.4 Bundeskommunikationssenat............................................. 61 4.5.5 Berufungskommission, Disziplinaroberkommission... 61 4.5.6 Personalvertretungs-Aufsichtskommission.................................. 62 4.5.7 Datenschutzkommission... 62 4.5.8 Gleichbehandlungskommission... 63 4.5.9 Unabhängiger Finanzsenat (UFS)... 63 4.6 Eine kurze Beispielsuche quer durch RIS.......................................... 63 Teil III Europarechtsdatenbanken 65 1. Recht der Europäischen Union/Informationsquellen................................ 67 2. Exkurs: CELEX-/EUR-LexDokumentnummer.................................... 70 3. EUR-Lex: http://eur-lex.europa.eu/.............................................. 73 3.1 Allgemeine Hinweise........................................................... 74 3.2 Allgemeine Information und Dokumentenarchiv... 75 3.2.1 Informationsangebote auf der EUR-Lex Startseite... 75 3.2.2 Zugang zur Suchmaske in EUR-Lex... 77 3.2.3 Registrierung in EUR-Lex... 77 3.2.4 EUR-Lex Benutzerführung und Hilfefunktionen............................ 77 3.2.5 Sprachauswahl.......................................................... 78 3.2.6 Dokumentenstruktur.................................................... 78 3.2.7 Suchfunktionen und Suchstrategien........................................ 79 3.2.8 Eingabemöglichkeiten... 79 3.3 EUR-Lex/ einfache Suche... 79 3.3.1 Suche mit der Dokumentnummer bzw dem juristischen Zitat.................. 80 3.3.2 Allgemeine Suche mit Suchbegriffen... 82 3.3.3 Suche in den Bereichen................................................. 84 3.3.4 Weitere Suchmöglichkeiten... 90 3.4 EUR-Lex Trefferliste... 92 3.4.1 Aufbau und Funktionen der Trefferliste... 92 3.4.2 Auswertung der Trefferlisten... 92 3.5 Das Volltextdokument... 93 3.5.1 Erläuterung eines EUR-Lex Volltextdokuments... 94 VIII

Inhaltsverzeichnis 3.5.2 EUR-Lex zweisprachige Anzeige des Volltextdokuments... 95 3.5.3 EUR-Lex: PDF-Anzeige des Volltextdokuments............................. 96 3.6 EUR-Lex/Sammlungen... 96 3.6.1 Die Sammlung Verträge... 97 3.6.2 Die Sammlung Internationale Abkommen... 97 3.6.3 Die Sammlung Geltendes Gemeinschaftsrecht............................. 98 3.6.4 Die Sammlung Rechtsprechung... 98 3.6.5 Die Sammlung parlamentarische Anfragen................................ 99 3.7 Eine kurze Beispielsuche quer durch EUR-Lex..................................... 99 3.8 Kurzzusammenfassung......................................................... 101 Teil IV Literaturdatenbanken 103 1. Allgemeines zur Datenbanklandschaft im Bereich juristischer Fachliteratur............ 103 2. RIDA........................................................................ 104 3. LexisNexis-online... 107 4. RDB......................................................................... 109 5. Aktualität der Literaturdatenbanken... 112 Teil V Praxistipps und FAQ s 113 1. Tipps zur Arbeitsweise mit Datenbanken und zur Suchstrategie... 113 2. FAQ s häufig gestellte Fragen... 115 3. Praktische Links... 120 Stichwortverzeichnis... 121 IX