Allgemeine Datenschutzerklärung, Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Tierlife Herzlich Willkommen bei Tierlife. Wir freuen uns, dass Sie unsere Internetplattform besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Tierlife (www.tierlife.de einschließlich aller Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Onlineangebot der Tierlife GmbH. Tierlife bringt auf seiner Internetplattform Tierfreunde, Tierzüchter, Tierheime, Tierhalter sowie interessierte Personengruppen zusammen. Somit sind hier Personengruppen vorhanden die einen privaten oder kommerziellen Hintergrund haben, die Internetplattform Tierlife zu nutzen. Die nachstehenden Angaben sind in die folgenden drei Hauptblöcke gegliedert die nachfolgend auch AGB s genannt werden: Datenschutzerklärung Geschäftsbedingungen Nutzungsbedingungen Datenschutzerklärung Der Schutz Ihrer Privatsphäre und persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten erheben wir nur im technisch notwendigen Umfang. Die nachfolgen Erklärungen geben Ihnen Aufschluss darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden. 1. Keine Weitergabe personenbezogener Daten Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausanschrift und E-Mailadresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer in Benützung genommenen Dienstleistung benötigen. Dazu gehören Logistikpartner, Distributor, Hausbank oder die Schufa. In diesen Fällen leiten wir die Daten gemäß den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes weiter. Der Umfang der übermittelnden Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Ausnahmen treten beim Kauf oder Verkauf eines Artikels auf. Hier werden wir automatisch nach Ablauf der Auktionszeit oder direkt nach Abschluss eines Kauf- oder Verkauf eines Artikels folgende personenbezogene Daten an den Käufer und Verkäufer weitergeleitet: Vorname und Nachname Straße, Postleitzahl und Wohnort 2. Auskunft Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten Im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung Ihrer Daten. Kontaktieren Sie auf Wunsch per Email über unser Kontaktformular oder via Telefon unter 0172-3612286 oder via Telefax unter 07162-270010. Seite 1 von 13
3. Anonyme Datenverarbeitung Wir erheben und speichern in den Logfiles unseres Webservers nur die Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Betriebssystem, Browser-Typ/-Version, Name Ihres Internet Service Providers, Uhrzeit der Serveranfrage, Website, von der Sie uns besuchen (Referrer-URL), und Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten lassen sich keinen bestimmten Personen zuordnen, d.h., Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Nach erfolgter statischer Auswertung werden sämtliche Daten gelöscht. 4. Cookies Unsere Online-Shop-Plattform verwendet so genannte Cookies. Diese dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internetbrowser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte Session Cookies, diese werden nach dem Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten auch keine Viren. 5. Newsletter und Registrierung Registrieren Sie sich bei uns oder Bestellen Sie den von uns angebotenen Newsletter, dann benötigen wir von Ihnen eine gültige Emailadresse. Die Registrierung bei Tierlife ist kostenlos. Nach der Registrierung sendet Ihnen unser System eine Email mit einem Aktivierungslink und Aktivierungscode, womit Sie die Registrierung bestätigen. Damit gewährleisten wir, dass Sie tatsächlich der Inhaber der Angegebenen Emailadresse sind und Sie mit dem Empfang des Newsletter einverstanden sind. Ihre Einwilligung zur Speicherung der Emailadresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletter können Sie jederzeit widerrufen oder selbst unter Mein Tierlife ändern. 6. Weitere Informationen Ihr Vertrauen ist und wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt weitergehende Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an uns über unser Kontaktformular. Die Grundsätze zum Datenschutz sind rechtlich in unseren AGB verankert. 7. Datenschutzgesetze Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von Tierlife genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes ( 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU- Ebene. 8. Allgemeiner Datenschutz und https-protokoll Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.b. bei der Kommunikation per E- Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Wir versuchen diesen Schutz zu optimieren indem wir die Übertragung von Personenbezogenen Daten mit dem https-protokoll austatten. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Seite 2 von 13
Geschäftsbedingungen 1. Externe Links und fremde Inhalte Die Inhalte dieser Domain wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen wir keine Garantie für Aktualität und Vollständigkeit. Verantwortlich sind wir nur für eigene Inhalte, nicht aber für fremde Inhalte. Für weiterführende Informationen finden Sie bei uns zahlreiche Links, die auf Webseiten Dritter verweisen. Alle externen Links haben wir auf rechtswidrige Inhalte überprüft und zum jeweiligen Zeitpunkt waren solche nicht erkennbar. Bezüglich fremder Inhalte besteht keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte überprüfen wir diese sofort und werden sie gegebenenfalls unverzüglich entfernen. Externe Links öffnen sich immer in einem neuen Browserfenster und sind deutlich erkennbar anhand folgender Merkmale: (externer Link), http:// oder https://. 2. Urheberecht Die durch Tierlife erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedarf der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. von Tierlife. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Tierlife ist immer bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. 3. Veröffentlichte Kontaktdaten von Tierlife Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Tierlife behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte, im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails etc., vor. 4. Verfügbarkeit der Internetplattform Der Nutzer akzeptiert, dass eine 100-prozentige Verfügbarkeit der Tierlife Internetplattform technisch nicht zu realisieren ist. Tierlife ist natürlich stets daran bedach, die Verfügbarkeit der Internetplattform auf möglichst konstantem Niveau zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht in dem Machtbereich von Tierlife liegen (wie z.b. Unzulänglichkeiten von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu einem oder mehreren kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Tierlife Internetplattform führen. 5. Registrierung bei Tierlife, Zusicherung bei der Registrierung 5.1. Die Anmeldung oder Registrierung bei Tierlife ist und bleibt kostenlos. 5.2. Der User hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste von Tierlife zu registrieren. 5.3. Der User sichert zu, dass alle von Ihm bei der Registrierung gemachten und angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der User ist verpflichtet Tierlife Änderungen seiner Userdaten unverzüglich anzuzeigen indem er sein Eigenes Profil unter Mein Tierlife ständig aktuell hält. Es ist dem User nicht gestattet anstelle seines Bürgerlichen Namen bzw. des Seite 3 von 13
Namen der von Ihm vertretenen Firma Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Ausnahmen hierfür gibt es nur bei der Wahl des Benutzernamens für den Login Bereich. Tierlife behält sich das Recht vor die Identität des Users durch geeignete amtliche Papiere zu überprüfen. 5.4. Der User sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 16 Jahre alt ist. Ferner bestätigt der User, falls der Account im Namen einer Firma eröffnet wird, dass er für die Firma vertretungsberechtigt ist. Tierlife behält sich das Recht vor die Vertretungsberechtigung des Users durch geeignete amtliche Papiere zu überprüfen. 6. Kosten bei Tierlife 6.1. Die Kosten bei Tierlife für das Einstellen von Artikel, Festpreisartikel und Kleinanzeigen werden dem Mitglied vor dem Einstellen in unsere Plattform angezeigt. 6.2. Es werden auch die Kosten der einzelnen Features, sofern welche vom Mitglied ausgewählt wurden, einzeln vor dem Einstellen aufgeführt. Es sind alle Dienste, die mit Kosten verbunden sind genau gekennzeichnet. 6.3. Im Allgemeinen gilt: Bevor Kosten entstehen, werden diese den Mitgliedern angezeigt und müssen zudem bestätigt werden. 6.4. Ferner gibt es eine Preisliste in der alle Preise bei Tierlife festgeschrieben sind. Diese Liste ist immer Online und ist somit immer aktuell. Sie können die Preisliste, sofern Sie bei Tierlife registriert sind, unter http://www.tierlife.de/sell_format.php einsehen. 7. Beendigung des Vertrags, Mitgliedschaft etc. 7.1. Der User kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder via E-Mail erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den Tierlife Webseiten registrierte Emailadresse des Users anzugeben. Die Regelungen in 7.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. 7.2. Ein wichtiger Grund für Tierlife liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Tierlife unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von tierlife und des Users nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: 7.2.1. Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den User. 7.2.2. Verstoß des Users gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere der Nutzungsbedingungen oder der Geschäftsbedingungen von Tierlife. 7.2.3. Der Ruf der auf den Tierlife Webseiten angebotene Dienst wird durch die Präsenz des Users beeinträchtigt (z.b., wenn sich nach der Registrierung des Users herausstellt, dass der User wegen vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist, insbesondere im Tierbereich, und anderen Usern diese Verurteilung bekannt ist). 7.2.4. Der User wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften oder deren Methoden oder Aktivitäten-, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden oder Tierbehörden- und oder Tierschutzorganisationen beobachtet werden. Seite 4 von 13
7.2.5. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes im 7.2 kann Tierlife unabhängig von einer Kündigung nach 7.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den User verhängen: 7.2.5.1. Löschung von Inhalten die der User eingestellt hat. 7.2.5.2. Ausspruch einer Abmahnung. 7.2.5.3. Sperrung des Zugangs zu den Diensten von Tierlife 8. Freistellung 8.1. Der User stellt Tierlife von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen, frei, die andere User oder sonstige Dritte gegen Tierlife wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Tierlife Webseiten eingestellten Inhalte geltend machen. Der User stellt Tierlife ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Tierlife wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Tierlife Webseiten durch den User geltend machen. Der User übernimmt alle Tierlife aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Tierlife bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Users gelten nicht, soweit der User die betreffenden Rechtsverletzungen nicht zu vertreten hat. 8.2. Werden durch die Inhalte des Users Rechte Dritter verletzt, wird Tierlife nach Wahl von Tierlife auf eigene Kosten des Users das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Tierlife Webseiten durch den User Rechte Dritter verletzt, wird der User die vertragswidrige und / oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Tierlife sofort einstellen. 9. Rechte an Inhalten 9.1. Der User räumt Tierlife mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum oder mit dem Einstellen seines Artikels oder Kleinanzeige in die Internetplattform ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag, Bilder etc. ein, welches Tierlife zu jeglicher Art der Verwendung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags, Bilder etc. in dem entsprechenden Forum oder Bereich sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihre Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt. 9.2. Tierlife hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen, Bilder etc. zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen und oder Webseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge, Bilder etc. oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Tierlife nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Tierlife bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Foren- und oder Webseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet. 10. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und / oder Informationen der User 10.1. Verantwortlich für Inhalte, Daten und / oder Informationen ist der User. Seite 5 von 13
10.2. Tierlife übernimmt keine Verantwortung für die von den Usern der Tierlife Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und / oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten, externen Webseiten. Tierlife gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. 10.3. Soweit der User eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Tierlife Webseiten (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann und sollte er diese mit dem auf den Tierlife Webseiten von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden. 11. Haftung von Tierlife 11.1. Tierlife haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Mitglieder, dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Mitgliedern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Mitgliedern von Tierlife ohne Kenntnis von Tierlife verlinkt wurden. Sobald Tierlife Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt. 11.2. Tierlife haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Mitgliedern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Mitglieder oder für sonstige durch Mitglieder generierte Inhalte. Tierlife übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. 11.3. Tierlife haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung von diesem Netzwerk in Form einer Kommunikations-, Handels- und Auktionsplattform im Internet, und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Tierlife oder seiner Mitarbeiter beruht. 11.4. Tierlife ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Tierlife sicherzustellen. Tierlife garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Tierlife, noch haftet Sie für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von Tierlife kommen. Siehe hierzu auch 4 der Geschäftsbedingungen. 11.5. Tierlife haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Mitgliedsdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Tierlife haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. 11.6. Tierlife behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen. 11.7. Tierlife ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Tierlife ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen. Seite 6 von 13
11.8. Die von Tierlife verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat Tierlife auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist Tierlife eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald Tierlife Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt. 11.9. Im Verkehr mit gewerblichen Nutzern bestehen Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund gegen Tierlife (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinals- Pflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von Tierlife gedeckt sind und der Versicherer an Tierlife gezahlt hat. Tierlife verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. 12. Schlussbestimmungen 12.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht. 12.2. Tierlife behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Tierlife wird den User über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der User der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom User angenommen. Tierlife wird den User in der Benachrichtigung auf seinen Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweißen. 12.3. Soweit nicht anders vereinbart ist, kann der User alle Erklärungen an Tierlife via unserem Kontaktformular abgeben oder diese via Postalischem Wege oder via Fax an Tierlife übermitteln. Tierlife kann Erklärungen gegenüber dem User via E-Mail, Fax oder auf Postalischem Wege an die Adressen übermitteln, die der User als aktuelle Kontaktdaten in seinem Userkonto angegeben hat. 12.4. Erfüllungsort ist Geislingen an der Steige. 12.5. Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz von Geislingen. 12.6. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. 13. Salvatoresche Klausel Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungehalt dem wirtschaftlichen gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend bei vorhandenen Vertragslücken. Seite 7 von 13
Nutzungsbedingungen 1. Geltung der Nutzungsbedingungen 1.1. Im Verhältnis zwischen Tierlife und dem Mitglied (auch User genannt) gelten die Nutzungsbedingungen, Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung. Abweichende Bedingungen des Users, die mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung. 1.2. Mit der Anmeldung (auch Registrierung genannt) als Mitglied bei Tierlife erklärt sich der User mit diesen Nutzungsbestimmungen, Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der User die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB durch einen gesonderten klick bestätigen. 1.3. Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Tierlife und dem User gelten die Geschäftsbedingungen, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste von Tierlife nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB s verwiesen wird. 1.4. Tierlife behält sich das Recht vor, diese AGB s jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn das Mitglied der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Tierlife verpflichtet sich, dem Mitglied in der E- Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen. 1.5. Sobald sich ein User bei Tierlife Registriert, wird es automatisch als Tierlifemitglied (auch Mitglied genannt) aufgenommen. Hierdurch entstehen keinerlei Kosten und keinerlei Verpflichtungen für den User. 1.6. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB s, kann Tierlife das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche dem Mitglied mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird Tierlife dem Mitglied in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen. 2. Registrierung 2.1. Voraussetzung einer Registrierung bei Tierlife ist die Vollendung des fünfzehnten (15.) Lebensjahres, also ab dem sechzehnten Geburtstag (16). Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. 2.2. Der User darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied von Tierlife ist. 2.3. Der User versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den User beschreiben oder seine Firma beschreibt, für die er persönlich vertretungsberechtigt ist. Dies gilt auch für Fotos und Videos der eigenen Person. 2.4. Tierlife bietet die Dienste seiner Plattform für private und gewerbliche Zwecke an. Seite 8 von 13
3. Beschreibung des Angebots von Tierlife 3.1. Tierlife betreibt ein Netzwerk in Form einer Kommunikations-, Handels- und Auktionsplattform im Internet, über die als Mitglied registrierte Tierhalter, Tierliebhaber, Tierzüchter, Tierheime, bis zum privaten Tierfreund über gewerblichen Unternehmer, alle Personengruppen für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Zudem können Sie untereinander Zubehör für Tiere oder Tierfutter etc. kaufen und verkaufen. Das Tierlifemitglied hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über sich und sein Tier zu veröffentlichen, innerhalb der Plattform nach anderen natürlichen und juristischen Personen (Mitgliedern/Usern/Dienstleister) zu suchen und vieles mehr. 3.2. Sämtliche Angaben der einzelnen Mitglieder von Tierlife (Profile) sind in einer zentralen Datenbank von Tierlife abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. 3.3. Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, belästigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von Tierlife zuwider und sind deshalb strengstens verboten. 3.4. Soweit Mitglieder auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf Tierlife einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art oder Tierfeindliches, Tierschutzfeindliches, Naturfeindliches Material, in irgendeiner Form aufweißen, werden die betreffenden Links von Tierlife gelöscht. 3.5. Tierlife behält sich das Recht vor, im Datenbanksystem von Tierlife Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Mitglieder ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation auf der Internetplattform von Tierlife. Eine Verwendung der durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen, Zwecken findet nicht statt. 3.6. Tierlife behält sich das Recht vor künftig angemessene Werbung zu schalten. 4. Verantwortlichkeit der Mitglieder 4.1. Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist das Mitglied allein verantwortlich. Es versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren. 4.2. Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Internetplattform nicht gestattet. 4.3. Ferner dürfen keine Profile auf Tierlife oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen. 4.4. Das Mitglied versichert, dass die bei Tierlife angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos und Videos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und das Mitglied persönlich beschreiben. Des weiteren versichert das Mitglied, dass er mit der Nutzung von Tierlife ausschließlich private und geschäftliche Absichten verbindet, und dass er die Plattform von Tierlife und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert das Mitglied, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf Tierlife zu verbreiten. Seite 9 von 13
4.5. Mitglieder dürfen den Service von Tierlife nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten Kontakten nutzen. Verboten ist insbesondere jede Form von sog. Massengruscheln. 4.6. Das Mitglied muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt. 4.7. Außerdem darf das Mitglied E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Mitglieder nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Das Mitglied darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an private Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Das Mitglied darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren. Der Kontakt zu gewerblichen Mitgliedern darf auch kommerzielle Kommunikation einschließen. 4.8. Unter keinen Umständen darf das Mitglied bei Nutzung des Services von Tierlife gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder von Tierlife negativ beeinflusst. Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit vom Mitglied sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie: In irgendeiner Form im Gegensatz zu den unveränderlichen Rechten der Tiere stehen oder diese gar verletzen. sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen. Gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich. Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen. Sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen zum Gegenstand haben. Dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen. Propagandamittel im Sinne des 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorgezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. Seite 10 von 13
Eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in 6 Abs. 1 und 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen, grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, als Anleitung zu einer in 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen. 4.9. Außerdem ist die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Mitglieder, deren Tiere oder sonstiger Dritter missbräuchlich. 4.10. Es ist dem Mitglied schließlich untersagt, auf der Internetplattform von Tierlife Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen. 5. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB 5.1. Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Mitglieder gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen behält sich Tierlife das Recht vor, das Mitglied ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Mitglieds mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich aller seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten. 5.2. Vertragsstrafenregelung: Verstößt ein Mitglied gegen eine oder mehrere Bestimmungen der AGB s ist das Mitglied verpflichtet, eine vom Tierlife nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an Tierlife zu zahlen. Ferner ist das Mitglied in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch Tierlife eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. 5.3. Das Mitglied verpflichtet sich ferner, Tierlife schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Mitglieds an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB s entstehen könnten. Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere, Tierlife von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten). 6. Elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler etc. 6.1. Für Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Tierlife oder auf einzelne Mitglieder sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Mitglieds und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. 6.2. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre: Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von Tierlife zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen. Seite 11 von 13
Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.b. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot). Das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern etc. Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Tierlife oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen. Brute Force Attacken Massenweise Spamming 6.3. Für Vertragsstrafenregelung: Das Mitglied verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen ( 6.1 und 6.2), eine von Tierlife nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 6.000,00 (in Worten: sechstausend Euro) auf erstes Anfordern an Tierlife zu bezahlen. Hiervon werden mindestens 50% also 3000,00 an einen ausgewählten Tierhort oder Tierschutzorganisation weitergeleitet. 6.4. Ferner verpflichtet sich das Mitglied für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen ( 6.1 und 6.2), unverzüglich nach Aufforderung durch Tierlife eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung mit im wesentlichen (je nach Einzelfall) den folgenden darin enthaltenen Verpflichtungen abzugeben. 6.5. Ferner: Wird es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen. Wird es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben. Wird es unverzüglich in Textform und umfassend darüber zu informieren, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) das etwa gewonnene Datenmaterial wann und in welcher Form bereits zur Kenntnis gelangt, übermittelt oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt worden ist. mittels des elektronischen Angriffs gewonnenes digitales Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wieder herstellbar von allen sämtliches vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich zu löschen sowie etwaiges analoges Datenmaterial (z.b. Unterlagen, Aufzeichnungen Ausdrucke etc.) restlos zu vernichten. Eidesstattliche Versicherung als Bestätigung der erfolgten Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich unterschrieben an Tierlife zu übersenden. Absolutes Stillschweigen über sämtliche etwa gewonnenen Daten, über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von Tierlife zu wahren - insbesondere auf Internetforen, in Blags oder gegenüber der Presse - es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich. Seite 12 von 13
7. Einbeziehung Dritter Tierlife ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt. Seite 13 von 13