Die Nuklearverhandlungen mit Iran und die neuen amerikanisch-iranischen Beziehungen unter Präsident Obama

Ähnliche Dokumente
Der Entwicklungsstand des iranischen Nuklearprogramms

Aktuelle Entwicklungen in der Krise über das iranische Nuklearprogramm

Das nukleare Nichtverbreitungsregime vor dem Zerfall? Die iranische Herausforderung

Das Pulverfass auf der koreanischen Halbinsel. Regionale und internationale Auswirkungen

Die nukleare Ordnungspolitik der Obama- Administration und die Herausforderung durch den Iran

Das Pulverfass auf der koreanischen Halbinsel. Regionale und internationale Auswirkungen

Sicher: mit weniger Waffen? Die nukleare Ordnungspolitik der Obama- Administration

Irans Nuklearprogramm und der UN- Sicherheitsrat

Die nordkoreanischen Nuklearwaffenprogramme: Status, Bedrohungslage und Perspektiven

Das nukleare Nichtverbreitungsregime vor dem Zerfall? Die nordkoreanische und iranische Herausforderung

Magic Figures. We note that in the example magic square the numbers 1 9 are used. All three rows (columns) have equal sum, called the magic number.

Level 1 German, 2014

Die Bedeutung neurowissenschaftlicher Erkenntnisse für die Werbung (German Edition)

Wie man heute die Liebe fürs Leben findet

Was heißt Denken?: Vorlesung Wintersemester 1951/52. [Was bedeutet das alles?] (Reclams Universal-Bibliothek) (German Edition)

PONS DIE DREI??? FRAGEZEICHEN, ARCTIC ADVENTURE: ENGLISCH LERNEN MIT JUSTUS, PETER UND BOB

Duell auf offener Straße: Wenn sich Hunde an der Leine aggressiv verhalten (Cadmos Hundebuch) (German Edition)

Englisch-Grundwortschatz

Level 2 German, 2013

FAIRTRADE project Exchange 2012 Scotland 2 nd 10 th of May

Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen

Flow - der Weg zum Glück: Der Entdecker des Flow-Prinzips erklärt seine Lebensphilosophie (HERDER spektrum) (German Edition)

Grade 12: Qualifikationsphase. My Abitur

Martin Luther. Click here if your download doesn"t start automatically

Name: Klasse: Standardisierte kompetenzorientierte schriftliche Reifeprüfung AHS. 18. September Englisch. Schreiben

Where are we now? The administration building M 3. Voransicht

Ein Stern in dunkler Nacht Die schoensten Weihnachtsgeschichten. Click here if your download doesn"t start automatically

Level 2 German, 2015

Sinn und Aufgabe eines Wissenschaftlers: Textvergleich zweier klassischer Autoren (German Edition)

RECHNUNGSWESEN. KOSTENBEWUßTE UND ERGEBNISORIENTIERTE BETRIEBSFüHRUNG. BY MARTIN GERMROTH

Bioeconomy strategies of the world: transformative pathways and conflicting goals

Fakultät III Univ.-Prof. Dr. Jan Franke-Viebach

ZWISCHEN TRADITION UND REBELLION - FRAUENBILDER IM AKTUELLEN BOLLYWOODFILM (GERMAN EDITION) BY CHRISTINE STöCKEL

DAS ERSTE MAL UND IMMER WIEDER. ERWEITERTE SONDERAUSGABE BY LISA MOOS

LEBEN OHNE REUE: 52 IMPULSE, DIE UNS DARAN ERINNERN, WAS WIRKLICH WICHTIG IST (GERMAN EDITION) BY BRONNIE WARE

English grammar BLOCK F:

p^db=`oj===pìééçêíáåñçêã~íáçå=

Pilot area B: Zeeland (B + NL) Pilot area C: Terschelling and Northern Fryslan (NL) Pilot area D: Borkum (D)

Level 1 German, 2012

Day and Night at Meiringen

Wer bin ich - und wenn ja wie viele?: Eine philosophische Reise. Click here if your download doesn"t start automatically

Sprache, Mobilität und Interkulturalität

FACHKUNDE FüR KAUFLEUTE IM GESUNDHEITSWESEN FROM THIEME GEORG VERLAG

Handbuch der therapeutischen Seelsorge: Die Seelsorge-Praxis / Gesprächsführung in der Seelsorge (German Edition)

Im Fluss der Zeit: Gedanken beim Älterwerden (HERDER spektrum) (German Edition)

PONS DIE DREI??? FRAGEZEICHEN, ARCTIC ADVENTURE: ENGLISCH LERNEN MIT JUSTUS, PETER UND BOB

Übungen im Transnationalen Recht

DAS ZUFRIEDENE GEHIRN: FREI VON DEPRESSIONEN, TRAUMATA, ADHS, SUCHT UND ANGST. MIT DER BRAIN-STATE-TECHNOLOGIE DAS LEBEN AUSBALANCIEREN (GE

Franke & Bornberg award AachenMünchener private annuity insurance schemes top grades

MATHEMATIK - MODERNE - IDEOLOGIE. EINE KRITISCHE STUDIE ZUR LEGITIMITAT UND PRAXIS DER MODERNEN MATHEMATIK (THEORIE UND METHODE) FROM UVK

Materialien zu unseren Lehrwerken

Die USA und der Konflikt um das iranische Atomprogramm vor dem Hintergrund zweier verschiedener Sicherheitsdilemmas

Die "Badstuben" im Fuggerhaus zu Augsburg

Die Intrige: Historischer Roman (German Edition)

Mercedes OM 636: Handbuch und Ersatzteilkatalog (German Edition)

VIRGINIA CODE 159. Interkulturelle und landeskundliche Aspekte. Schreibmaterial

Deutsche Außenpolitik angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen

DIBELS TM. German Translations of Administration Directions

Level 2 German, 2016

Kognition und lerntheoretische Aspekte

Reparaturen kompakt - Küche + Bad: Waschbecken, Fliesen, Spüle, Armaturen, Dunstabzugshaube... (German Edition)

FAHRZEUGENTWICKLUNG IM AUTOMOBILBAU FROM HANSER FACHBUCHVERLAG DOWNLOAD EBOOK : FAHRZEUGENTWICKLUNG IM AUTOMOBILBAU FROM HANSER FACHBUCHVERLAG PDF

Killy Literaturlexikon: Autoren Und Werke Des Deutschsprachigen Kulturraumes 2., Vollstandig Uberarbeitete Auflage (German Edition)

Hardwarekonfiguration an einer Siemens S7-300er Steuerung vornehmen (Unterweisung Elektriker / - in) (German Edition)

Pressglas-Korrespondenz

Sport Northern Ireland. Talent Workshop Thursday 28th January 2010 Holiday Inn Express, Antrim

E-PORTFOLIOS IM KURS NEUE MEDIEN IM FREMDSPRACHENUNTERRICHT

Max und Moritz: Eine Bubengeschichte in Sieben Streichen (German Edition)

CNC ZUR STEUERUNG VON WERKZEUGMASCHINEN (GERMAN EDITION) BY TIM ROHR

Unterrichtsmaterialien in digitaler und in gedruckter Form. Auszug aus: Interpretation zu Huxley - Brave New World (in englischer Sprache)

Algorithms for graph visualization

Körpersprache im Beruf für Dummies (German Edition)

Konfliktforschung I Kriegsursachen im historischen Kontext

Englisch. Schreiben. 11. Mai 2016 HAK. Standardisierte kompetenzorientierte schriftliche Reife- und Diplomprüfung. Name: Jahrgang:

Ich habe eine Nachricht für Sie

Aus FanLiebe zu Tokio Hotel: von Fans fã¼r Fans und ihre Band

Vasco Tonack Network and Communication, ZEDAT. Cisco UC Licensing. Und die Nachteile von Extension Mobility

Privatverkauf von Immobilien - Erfolgreich ohne Makler (German Edition)

LEBEN OHNE REUE: 52 IMPULSE, DIE UNS DARAN ERINNERN, WAS WIRKLICH WICHTIG IST (GERMAN EDITION) BY BRONNIE WARE

Nordkorea und das Atomprogramm

Funktion der Mindestreserve im Bezug auf die Schlüsselzinssätze der EZB (German Edition)

Exercise (Part II) Anastasia Mochalova, Lehrstuhl für ABWL und Wirtschaftsinformatik, Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt 1

Globale Bedrohungen, lokale Antworten. Kulturanthropologische Überlegungen zur Influenza- Preparedness.

Der Topos Mütterlichkeit am Beispiel Bertolt Brechts "Der kaukasische Kreidekreis" und "Mutter Courage und ihre Kinder" (German Edition)

How to develop and improve the functioning of the audit committee The Auditor s View

Marktüberwachung in Europa: Aktuelle Entwicklung. Änderungen der maßgeblichen RL und deren Konsequenz

Helden (by Flowrag) Song Lyrics Grammar Analysis

Geometrie und Bedeutung: Kap 5

Which data and when?

Die UN-Kinderrechtskonvention. Darstellung der Bedeutung (German Edition)

Harry gefangen in der Zeit Begleitmaterialien

Ägyptisch-Arabisch für Minimalisten: Schnell Arabisch lernen mit Lautschrift (German Edition)

NIKOTINSUCHT - DIE GROßE LüGE: WARUM RAUCHEN NICHT SüCHTIG MACHT UND NICHTRAUCHEN SO EINFACH SEIN KANN! (GERMAN EDITION)

C++ kurz & gut (German Edition)

VORANSICHT. Halloween zählt zu den beliebtesten. A spooky and special holiday Eine Lerntheke zu Halloween auf zwei Niveaus (Klassen 8/9)

Chronologische Übersicht der Veröffentlichungen der Biofrontera AG zur Forschungskooperation mit Maruho (Stand: )

Titelbild1 ANSYS. Customer Portal LogIn

Vorlesung: BA, Kulturwissenschaften-Einführung // GS, Typ C Montag, 11:15-12:45 Uhr, Ort: GD Hs

Die besten Chuck Norris Witze: Alle Fakten über den härtesten Mann der Welt (German Edition)

Transkript:

Die Nuklearverhandlungen mit Iran und die neuen amerikanisch-iranischen Beziehungen unter Präsident Obama Internationale Konflikte Ursachen, Bekämpfung, Vermeidung Seminar der bpb vom 17.-20. Mai 2009

Vorgehensweise 1. Das Argument 2. Relevanz des iranischen Nuklearprogramms 3. Ursachen u. Genese des Nuklear(waffen)programms 4. Status des Programms u. völkerrechtliche Positionen 5. Genese der US-Iranpolitik unter Präsident Obama 6. Fazit: Risiko eines israelischen Präemptivschlages

Thesen zur US-Iranpolitik 1. Unter der Bush-Administration hat Washington eine ambivalente Iran- Politik verfolgt: weder eine klare Verhandlungslösung, noch eine sanktionsbasierte Eindämmungspolitik oder gar eine militärisch-gestützte Regimewechselpolitik konnte sich im internen Machtkampf durchsetzen. 2. Die US-Iranpolitik unter Präsident Obama hat sich der von den EU-3- Staaten präferierten Verhandlungslösung (eingeschränkte Angebote und eingeschränkte Sanktionen) angenähert. Eine nachhaltige Sanktionspolitik wird nachwievor von Russland und der VR China im UN-SR blockiert. 3. Der Fall Iran ist mit der US-Irakpolitik nicht zu vergleichen. 1. Es fehlt eine inneramerikanische Koalition der Willigen. 2. Der Iran hat weder nachweislich Nuklearwaffen angestrebt noch hat er andere MV-Waffen angewendet. 3. Die Irakintervention hat das strategische Umfeld für den Iran maßgeblich verändert. 4. Es besteht ein überparteilicher Konsens in Israel für einen Präemptivschlag gegen ein militärisch-nutzbares Nuklearprogramm.

Signifikanz des iranischen Nuklear(waffen)programms 1. Auswirkungen auf Stabilität des Nichtverbreitungsvertrages und Weltnuklearordnung insgesamt 2. Auswirkungen auf Stabilität des internationalen Ölmarktes 3. Massive sicherheitspolitische Auswirkungen in der Region 4. Erhöhtes weltweites Proliferationsrisiko 5. Potentielle mittelfristige Bedrohung der NATO und der EU

(Potentielle) Nuklearmächte im iranischen Sicherheitsperimeter Quelle: eigene Darstellung

Ursachen u. Genese des iranischen Nuklear(waffen)programms

Motive für ein iranisches Nuklearwaffenprogramm Given its history and its turbulent neighborhood, Iran s nuclear ambitions do not reflect a wholly irrational set of strategic calculations Council on Foreign Relations Report, Iran: Time for a New Approach, New York 2004: 19. 1. Iran hat traditionell regionale Vorherrschaftsansprüche geltend gemacht. 2. Iran hat historisch konfliktreiche Beziehungen mit Nachbarn (Türkei, Irak, Golfstaaten, Saudi-Arabien) 3. Iran ist umgeben von Nuklearwaffenstaaten (Russland, Israel, Pakistan und durch stationierte US-Streitkräfte potentiell Irak/Afghanistan) 4. Iran unterhält keine diplomatischen Beziehungen mit Israel und hat immer wieder dessen Existenzrecht bestritten. Im Gegenzug haben israelische Politiker wiederholt militärische Maßnahmen gegen ein iranischen N- Waffenprogramm angekündigt. 5. Iran gehört für die US-Regierung zu den Achsenstaaten, deren Verfügungsgewalt über MVW verhindert werden muss. Seit 2001 sind die US- Streitkräfte durch die Einsätze in Afghanistan und Irak näher an den Iran herangerückt.

Genese des iranischen Nuklear(waffen)programms 1970-2009 Iran-Irak Krieg Aufdeckung geheimer Aktivitäten NIE 2007 Iranische Revolution 1970 1980 1990 2000 2009 Latente Nuklearmacht Verzicht Ziviles N-Programm mit Waffenoption Suspendierung 2003-2005 Wiederaufname Urananreicherung 2006 -

Akbar Hashemi-Rafsanjani, Commander-in- Chief Iranian Armed Forces in October 1988 With regard to chemical, bacteriological, and radiological weapons training, it was made very clear during the war that these weapons are very decisive. It was also made clear that the moral teachings of the world are not very effective when war reaches a serious stage and the world does not respect its own resolutions and closes its eyes to the violations and all the aggressions which are committed in the battlefield. We should fully equip ourselves both in the offensive and defensive use of chemical, bacteriological, and radiological weapons. From now on you should make use of the opportunity and perform this task (cited in Cirincione et al. 2005: 298).

Kernwaffen: Uran + Plutoniumproduktionswege (materieller Stand des iranischen Programms) Uran Natururankonversion UF-6 Grundstoff Uran 238/235 Anreicherung UF-6 Grundstoff Uran 235 > 90% angereichert 25kg für Sprengkopf Natururanabbau/ Aufbereitung E3/EU-Position Iranische Position Plutonium Reaktorbetrieb Uranabbrand PU 239 Nebenprodukt PU 239 Wiederaufbereitung PU 239 4 kg für Sprengkopf Design + Herstellung Hochexplosionssprengsatz Test Hochexplosionssprengsatz Kauf oder Design Sprengkopf Kernwaffenherstellung

Handlungsoptionen für den UN-Sicherheitsrat Stellungnahme des SR-Präsidenten SR-Resolution unter Kap. VI friedliche Maßnahmen Stärkung IAEA-Rechte/IGH SR-Resolution (Kap. VII) Suspendierung BSTK-Akt. militärische Maßnahmen SR-Resolution verurteilt Iran fordert bi-/multilaterale Konsultationen (UN-SR 825) SR-Resolution unter Kap. VII Politische/wirtschaftliche Sanktionen (Art. 41) Iranische Eskalationsschritte: erfolgreiche Urananreicherung; Austritt aus NVV

Die Entwicklung der US-Iranpolitik

Kurze Geschichte der US-Iran-Politik 1979: Nach dem Fall des Shah besetzen radikale Studenten die US- Botschaft, Abbruch der dipl. Beziehungen April 1980 1980-1988: Reagan-Adm. unterstützt Irak im Krieg gegen den Iran 1989: Bush-Sr. Adm. kündigt bei iranische Unterstützung zur Gefangenenbefreiung Kooperation an 1993: Clinton-Adm. etabliert dual containment-strategie ggü. Iran und Irak. 1997: Nach Wahl Khatamis bietet Clinton Adm. Unkonditionierte Gespräche an 2001: Bush-Jr. Adm. setzt auf Sanktionen gegen iranische MVW- Programme u. partielle Kooperation (Afghanistan/Irak). 2003: Bush-Adm. weist umfassendes iranisches Verhandlungsangebot (Grand Bargain) zurück. 2007: NIE erklärt mit hoher Wahrscheinlichkeit, das der Iran sein militärisches Nuklearprogramm 2003 gestoppt hat

Annäherung der US- an die EU3-Position Grad der Kooperationsbereitschaft mit E3/EU E3-Anerkennung durch DOS, Nov. 2003 Irak/Allianz Wolf Statement Mai 2003 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Irak/Nordkorea Russl./IAEO E3/EU-Unterstützung durch Präsident, März 2005 E3/EU-Unterstützung im Nuklearbereich Nov. 2005 Direkte Gespräche USA/Iran (Burns) Dezember 2008 Policy Review der Obama Administration Zentrifugenstopp nicht mehr Vorbedingung für Verhandlung April 2009

Offizielle Positionen der Obama-Administration February 9, 2009 President Obama: My national security team is currently reviewing our existing Iran policy, looking at areas where we can have constructive dialogue, where we can directly engage with them. Mid-February 2009: Presidential Letter seeking Russian cooperation on Iran in exchange for stop of US Missile deployment in Poland and Czech Repulic March 21, 2009: Message to the Iranian people by President Obama on the occasion of Nowruz (Persian New Year): Reference to The Islamic Republic of Iran April 8, 2009: U.S. announcement that it would attend all future P5+1 meetings with Iran without precondition the Administration s suspension of seeking new P5+1 agreement on additional U.N. sanctions, pending the outcome of the Administration outreach to Iran. May 5, 2009, Secr. of Def. R. Gates: I think one of the areas where I think there has been some exaggerated concern has been some notion here in the region that there might be some grand bargain between the United States and Iran that would suddenly be sprung on them.

Militärische Optionen: Israel Szenario I: Israelischer Luftschlag gegen iranische Atomanlagen und Raketenabschussvorrichtungen Szenario II: Ein israelischer Raketenangriff gegen iranische Atomanlagen und Raketenabschussvorrichtungen Militärische und Politische Konsequenzen eines israelischen Angriffs

http://harnisch.uni-hd.de