Städtisches Handeln in Zeiten der Krise 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum vom 12. bis 14. Mai 2009 Programm
Einladung Städtisches Handeln in Zeiten der Krise Der Deutsche Städtetag lädt ein zu seiner 35. ordentlichen Hauptversammlung in Bochum vom 12. bis 14. Mai 2009, RuhrCongress Bochum. Berlin/Köln im März 2009 Christian Ude Präsident Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Dr. Stephan Articus Geschäftsführendes Präsidialmitglied 3
Dienstag, 12. Mai 2009 Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung 4
Programm 16:30 Uhr CDU/CSU RC Großer Saal SPD RC Congress Saal Freie Wähler/FDP RC Tagungsraum 2 Bündnis 90/Die Grünen RC Tagungsraum 1 Die Linke HO Raum Berlin 5
Mittwoch, 13. Mai 2009 Hauptversammlung I. Teil Präsentation der Stadt Bochum Eröffnung Oberbürgermeister Christian Ude Präsident des Deutschen Städtetages Begrüßung Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz, Bochum Rede Oberbürgermeister Christian Ude Präsident des Deutschen Städtetages Rede Dr. Stephan Articus Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städtetages Mittagspause Interfraktionelle Frauensitzung Rede Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Foren Ende der Veranstaltung Abendempfang der Stadt Bochum 6
Programm 10:00 Uhr RC Großer Saal 12:00 Uhr RC Catering Bereiche 13:00 Uhr Ramada Hotel Raum 1-4 14:00 Uhr RC Großer Saal 15:00 Uhr ca. 17:00 Uhr 19:00 Uhr Jahrhunderthalle Bochum 7
Mittwoch, 13. Mai 2009 Foren Forum A Bessere öffentliche Dienstleistungen durch modernisierte Kooperation im Bundesstaat Forum B Wer bestellt? Wer bezahlt? Kommunalfi nanzen unter Druck von Bund und Ländern Forum C Bildungsoffensive Eine Antwort auf die Krise?! 8
Foren 15:00 bis ca. 17:00 Uhr Forum D Zankapfel Jobcenter? Reform des SGB II duldet keinen Aufschub Forum E Starke öffentliche Infrastruktur Rückgrat der wirtschaftlichen Entwicklung Forum F Leistungen der Verwaltung für die Bürger: Wie können Kommunen ihre Stärken ausspielen? 9
Donnerstag, 14. Mai 2009 Hauptversammlung II. Teil Eröffnung Oberbürgermeister Christian Ude Präsident des Deutschen Städtetages Bericht über die Foren Dr. Stephan Articus Geschäftsführendes Präsidialmitglied Wahl des Präsidenten/der Präsidentin, des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin und der Stellvertreter/innen Rede Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Jürgen Rüttgers Schlusswort des neuen Präsidenten/ der neuen Präsidentin Ende der Veranstaltung 10
Programm 9:30 Uhr RC Großer Saal ca. 12:00 Uhr 11
Hinweise Anmeldung Vordrucke liegen bei: 1. für die Zu- bzw. Absage 2. Für die Teilnahme an den Gruppenabenden der Parteien 3. Für die Teilnahme an Veranstaltungen des Begleitprogramms Um möglichst umgehende Rücksendung, spätestens bis zum 17. April 2009, wird gebeten. Anreise/Verkehrsmittel Eine Anreisebeschreibung ist als Anlage beigefügt. Alle Tagungsteilnehmer/innen können mit dem Einladungsschreiben als Fahrausweis am gewählten Anreisetag mit allen Linien der BOGESTRA kostenlos fahren. Im Tagungsbüro erhalten Sie ihren Teilnehmerausweis zur Hauptversammlung 2009, der vom 12. bis 14. Mai 2009 zu beliebigen Fahrten mit allen Verkehrsmitteln im Gesamtnetz berechtigt. Tagungsort RuhrCongress Bochum Stadionring 20 44791 Bochum Neben den Veranstaltungen im RuhrCongress (in diesem Programm gekennzeichnet als RC ) fi nden einige Veranstaltungen im benachbarten Renaissance Hotel ( HO ) statt. 12
Foren Die Foren tagen zu gleicher Zeit in verschiedenen Räumen, sodass die Teilnahme nur an einem der Foren möglich ist. Wir bitten dringend, auf der beiliegenden Anmeldung anzugeben, an welchem Forum Sie teilnehmen möchten, damit wir ausreichende Platzkapazitäten zur Verfügung stellen können. Tagungsausweise Die Tagungsausweise (Ansteckkarten) erhalten Sie bei Ihrer Anmeldung im Tagungsbüro. Tagungsbüro Das Tagungsbüro ist unter Telefon: +49 (0) 234 6103-250 Telefax: +49 (0) 234 6103-251 zu erreichen und befi ndet sich im 1. Obergeschoss des Foyers des RuhrCongress. Es ist geöffnet: Dienstag, 12. Mai 2009, 8:00 18:00 Uhr Mittwoch, 13. Mai 2009, 8:00 17:30 Uhr Donnerstag, 14. Mai 2009, 8:00 12:30 Uhr Begleitprogramm Das Begleitprogramm entnehmen Sie bitte der dieser Einladung beigefügten Broschüre der Stadt Bochum. 13
Zeitplan Dienstag, 12. Mai 2009 9:30 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums CDU/CSU SPD Freie Wähler/FDP Bündnis 90/Die Grünen Die Linke HO Raum Berlin HO Raum Madrid/Brüssel HO Raum Oslo HO Raum Lissabon HO Raum Prag 10:30 Uhr Sitzung des Präsidiums RC Tagungsraum 1 + 2 13:30 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses CDU/CSU RC Tagungsraum 2 SPD RC Tagungsraum 1 Freie Wähler/FDP HO Raum Berlin Bündnis 90/Die Grünen HO Raum Madrid/Brüssel Die Linke HO Raum Oslo 14:30 Uhr Sitzung des Hauptausschusses RC Congress Saal 16:30 bis ca. 18:30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung CDU/CSU RC Großer Saal SPD RC Congress Saal Freie Wähler/FDP RC Tagungsraum 2 Bündnis 90/Die Grünen RC Tagungsraum 1 Die Linke HO Raum Berlin ab 19:00 Uhr Abendveranstaltungen der politischen Gruppen Siehe gesonderte Information 14
Mittwoch, 13. Mai 2009 10:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil RC Großer Saal 12:00 Uhr Mittagspause 13:00 Uhr Interfraktionelle Frauensitzung Ramada Hotel Raum 1-4 14:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil (Fortsetzung) RC Großer Saal 15:00 bis Foren ca. 17:00 Uhr Veranstaltungsorte werden ausgeschildert 19:00 Uhr Abendveranstaltung der Stadt Bochum Jahrhunderthalle Bochum Donnerstag, 14. Mai 2009 9:30 Uhr Hauptversammlung II. Teil RC Großer Saal ca. 12:00 Uhr Ende der Veranstaltung 15