Anlage zum Kreditantrag KfW-Umweltprogramm (240, 241) (Allgemeine Umweltschutzmaßnahmen) An die KfW Niederlassung Bonn 53170 Bonn Bitte füllen Sie die Anlage zum Kreditantrag in Druckschrift oder maschi nell aus (Zutreffendes bitte ankreuzen sowie entsprechende Leerfelder ausfüllen) und senden sie zusammen mit dem Antrag an die KfW zurück. Ein ausfüllbares PDF-Formular finden Sie unter www.kfw.de. Antragsteller Name/Firma PLZ Ort I. Allgemeines: Das KfW-Umweltprogramm dient der Finanzierung von allgemeinen Umweltschutzmaßnahmen im In- und Ausland. Für die Förderung von Umweltschutzmaßnahmen sind mit dem Antrag Angaben zu den Umweltschutzeffekten einzureichen. Die nachfolgenden Hinweise dienen zur Unterstützung bei der Darstellung der Umwelteffekte. Der Regelhöchstbetrag von 10 Mio. EUR kann mit Zustimmung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit überschritten werden. Zur Beurteilung dieser Vorhaben sind i.d.r. weitergehende Angaben notwendig. Hierzu stehen für verschiedene Branchen ergänzende Checklisten zur Verfügung, die auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden können. Hinweise: - Bei Kapazitätserweiterungen bitten wir auf die bisherige Produktionskapazität als Vergleichsgrundlage abzustellen. - Je nach Einzelfall können weitere Angaben notwendig sein. Auslandsvorhaben Bei Vorhaben mit Investitionsort außerhalb der EU: Die Kompatibilität des Vorhabens mit den in der EU geltenden umweltbezogenen Bestimmungen und Standards ist eingehalten. Folgende Umweltschutzeffekte werden erzielt: Luftreinhaltung/Lärmschutz Durch das Vorhaben werden Luftschadstoffe oder Lärm vermindert bzw. vermieden. (Ergänzende Angaben unter Nr. II. 1.) Abfall Durch das Vorhaben werden Abfälle behandelt oder beseitigt, vermindert bzw. vermieden (Ergänzende Angaben unter Nr. II. 2.) Abwasser Durch das Vorhaben werden Abwässer behandelt, vermindert bzw. vermieden und/oder Wasser eingespart. (Ergänzende Angaben unter Nr. II. 3.) Boden-/Grundwasserschutz Das Vorhaben dient dem Schutz von Boden und/oder Grundwasser bzw. es erfolgt eine Altlastensanierung. (Ergänzende Angaben unter Nr. II. 4.) Invest.-Kosten (in Tausend Euro) Bitte nicht beschriften Stand: 10/2014 Formularnummer: 600 000 2222
Seite 2 zur Anlage KfW-Umweltprogramm (240, 241) Ressourceneffizienz/Materialeinsparung Durch das Vorhaben wird der Einsatz von Rohstoffen verringert. (Ergänzende Angaben unter Nr. II. 5.) Gesamtkosten Genehmigungen: Liegen alle für die Errichtung und den Betrieb der Anlage/n erforderlichen Genehmigungen vor? ja nein die Anlage ist nicht genehmigungspflichtig Falls nein, wie ist der Stand des Genehmigungsverfahrens? Die Grenzwerte der TA Luft und die Richtwerte der TA Lärm werden im gesamten Einwirkungsbereich der Anlage/n sicher eingehalten. Fällt produktionsbedingtes Abwasser an? ja nein Falls ja, Erläuterung zum Abwasser (Mengen, Inhalte, Einleitvorschriften) Fallen Abfälle an? ja nein Falls ja, Die Abfälle werden durch Fachunternehmen ordnungsgemäß entsorgt. Die Abfälle werden im Betrieb verwertet/behandelt. II. Angaben zu den Umweltschutzeffekten 1. Luftreinhaltung/Lärmschutz Luftreinhaltung Lärmschutz Anschaffung emissionsarmer Fahrzeuge Errichtung von CNG-Betankungsanlagen Betriebsverlagerung aus Umweltschutzgründen b) Art und Umfang der Luftschadstoffe Art der Luftschadstoffe Emissionen vorher Emissionen nachher Grenzwert mg/m 3 mg/m 3 mg/m 3 Werden (bisher) lösemittelhaltige Stoffe eingesetzt? ja nein Falls ja, welche? Der Einsatz lösemittelhaltiger Stoffe wird durch das Vorhaben um Es wird auf die Verwendung lösemittelreduzierter oder -freier Stoffe umgestellt. % verringert.
Seite 3 zur Anlage KfW-Umweltprogramm (240, 241) c) Sofern Fahrzeuge angeschafft werden: Antriebsart Elektro Hybrid Brennstoffzelle CO 2 -Emissionen Elektrische Reichweite oder 50 g/km 40 km Antriebsart Biomethan/Erdgas Sonstige Fahrzeugklasse M 1 M 2 N 1 N 2 Abgasstandard Euro 6 Bezugsmasse 1 2,84 t Die Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 werden eingehalten d) Umfang der Lärmminderung der unter a) beschriebenen Maßnahmen 2. Abfall Durch das Vorhaben wird keine Lärmminderung erzielt Durch das Vorhaben wird der Lärmpegel (vorzugsweise: Schallleistungspegel) der Gesamtanlage von bisher db(a) auf db(a) vermindert Durch das Vorhaben wird der Lärmpegel (vorzugsweise: Schallleistungspegel) folgender Teilschallquellen: von bisher db(a) auf db(a) vermindert Abfallvermeidung stoffliche Abfallverwertung energetische Abfallverwertung Abfallvorbehandlung (z. B. Müllverbrennung, MBA) Abfalldeponierung b) Art und Umfang der Abfälle Art der Abfälle Abfallmenge vorher Abfallmenge nachher Abfallschlüssel nach AVV 2 Falls im Rahmen des Vorhabens Abfälle verwertet werden, bitte Angaben zur Verwendung: Art der Abfälle Menge Verwendungsart 1 Bezugsmasse: Masse des fahrbereiten Fahrzeugs abzüglich der Pauschalmasse des Fahrers von 75 kg und zuzüglich einer Pauschalmasse von 100 kg 2 Abfallverzeichnis-Verordnung
Seite 4 zur Anlage KfW-Umweltprogramm (240, 241) 3. Abwasser Abwasservermeidung Frischwassereinsparung Kläranlagen Abwasserreinigung und -behandlung b) Art und Umfang der Abwässer Abwassermenge bisher: Abwassermenge künftig: m 3 pro Jahr m 3 pro Jahr Art der im Abwasser enthaltenen Schadstoffe Konzentration bisher (mg/l) Konzentration künftig (mg/l) Falls im Rahmen des Vorhabens Abwasser behandelt wird, welche Verfahrenstechniken werden angewendet? 4. Boden-/Grundwasserschutz Bodenschutz Grundwasserschutz Altlastensanierung Deponiesanierung kurze Beschreibung des Vorhabens 5. Ressourceneffizienz/Materialeinsparung b) Art und Umfang der Ressourcen Art und Umfang der eingesparten Ressourcen Ressourceneinsatz vorher Ressourceneinsatz nachher
Seite 5 zur Anlage KfW-Umweltprogramm (240, 241) 6. Erklärung des Antragstellers Ich/wir versichere/versichern, dass die obigen Angaben vollständig und richtig sind und dass ich/wir sie durch geeignete Unterlagen belegen kann/können. Mir/uns ist bekannt, dass Angaben zur Antragsberechtigung und zum Verwendungszweck subventionserhebliche Tatsachen im Sinne des 264 Strafgesetzbuch in Verbindung mit 2 des Subventionsgesetzes darstellen und dass ein Subventionsbetrug strafbar ist. Ort, Datum Unterschrift des Antragstellers/Firmenstempel Einwilligung zur Datenverarbeitung 1.1 Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung Mir ist bekannt, dass die KfW berechtigt ist, alle in dieser Anlage angegebenen firmen-, personenbezogenen und sonstigen Daten zum Zwecke der Bearbeitung und Abwicklung des Kredites zu erheben, elektronisch zu verarbeiten und zu speichern. 1.2 Ablehnung Mir ist bekannt, dass mein Antrag auf Gewährung eines Kredites im Rahmen des KfW-Umweltprogramms ohne die vorstehend beschriebene Verwendung meiner Antragsdaten nicht erfolgen kann und mein Antrag abgelehnt wird. 1.3 Datennutzung zwecks Analyse der Nachhaltigkeit Mir ist bekannt, dass die KfW sowie ggf. beauftragte Dritte berechtigt sind, alle erhobenen Daten zum Zwecke von Erhebungen zur Nachhaltigkeit der durchgeführten Maßnahmen (volks- und betriebswirtschaftliche Analysen, statistische Auswertungen, Evaluierung) zu verwenden. Mir ist in diesem Zusammenhang auch bekannt, dass die KfW berechtigt ist, die Ergebnisse dieser Erhebungen in anonymisierter Form zu veröffentlichen und an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) weiterzugeben. 1.4 Nutzung personenbezogener Daten für Marktforschungszwecke Ich erkläre mich widerruflich damit einverstanden, dass meine personenbezogenen Daten (insbesondere Name, Institution, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) durch die KfW und beauftragte Dritte (etwa Marktforschungsinstitute) zu Zwecken der Marktforschung über die Abwicklung des Kreditangebotes genutzt werden können. Ich erkläre mich in diesem Zusammenhang ebenfalls widerruflich damit einverstanden, dass ich nach Abschluss der Maßnahmen per Telefon E-Mail kontaktiert werden kann und ich zu Zwecken der Erfolgskontrolle des Kreditangebots und der damit durchgeführten Maßnahme, beispielsweise zur Ermittlung der Kundenzufriedenheit und Akzeptanz, Auskunft gebe. Die Abgabe der vorstehenden Erklärung Nutzung personenbezogener Daten für Marktforschungszwecke erfolgt freiwillig und kann jederzeit bei der KfW, Niederlassung Bonn, 53170 Bonn widerrufen werden. Ort, Datum Unterschrift des Antragstellers/Firmenstempel