Aktenvermerk. gez. Arndt. Berlin, 30. April 2015 Geschäftszeichen: PA Bezug: Auftrag aus der Sitzung v

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Transkript:

Aktenvermerk Berlin, 30. April 2015 Geschäftszeichen: PA 26-0002 Bezug: Auftrag aus der Sitzung v. 11.9.2014 Anlagen: 1 Sekretariat PA 26 Kommission Parlamentsrechte bei Bundeswehr-Auslandseinätzen Regierungsdirektor Arndt Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: +49 30 227-37372 Fax: +49 30 227-36838 vozimmer.pa26@bundestag.de Aktualisierte Übersicht über bestehende integrierte bzw. multinationale Fähigkeiten und Projekte für zukünftige multilaterale militärische Verbundfähigkeiten im Rahmen von NATO bzw. EU Anlage 1 enthält eine aktualisierte Übersicht über die bestehenden integrierten bzw. multinationalen Fähigkeiten im Kontext der NATO und der EU sowie über Smart Defence bzw. Pooling und Sharing-Projekte, die im Rahmen dieser Organisationen verfolgt werden (Stand April 2015). Die Übersicht beruht auf den entsprechenden Aufstellungen des BMVg aus Kommissionsdrucksache K18(26)010, dort insbesondere auf den Antworten auf Frage 3 (S. 6-14) und auf Frage 5 (S. 16-25) und einer nachfolgenden Aktualisierung durch das Bundeministerium der Verteidigung. Dabei wurden die integrierten bzw. multinationalen Fähigkeiten und Projekte aufgenommen, die jedenfalls potenziell einen relevanten Bezug zu Einsätzen aufweisen, die nach dem ParlBG zustimmungspflichtig sind, bzw. Abhängigkeiten für solche Einsätze erzeugen. Projekte, die zum Beispiel lediglich technische Standardisierungen oder die Schaffung gemeinsamer Ausbildungsinhalte zum Gegenstand haben, wurden nicht übernommen. Die Angaben aus der Kommissionsdrucksache wurden schließlich mit Blick auf die Lesbarkeit der Übersicht redaktionell überarbeitet. gez. Arndt

Anlage 1 Übersicht über integrierte und multinationale Strukturen in NATO / EU (mit operativem Bezug) 1. Integrierte Strukturen der NATO 1.1. NATO-Kommandostruktur: Name Standorte Beschreibung Anzahl dt. Soldaten / Gesamtzahl (ca.) Allied Command Operations (SHAPE NATO) Mons (BEL) Strategisches HQ für NATO Operationen. 86/804 Joint Forces Commands Brunssum (NLD), Neapel (ITA) Streitkräftegemeinsame NATO-HQ zur Palnung und Führung von Operationen auf operativer Ebene. BS: 91/822 NP: 86/875 Air Command Ramstein (DEU) NATO-HQ (Luftwaffe) zur Planung und Führung von Operationen auf der taktischen Ebene. 58/500 a. NATO Communications & Information Systems Group (NCIS-Group) b. 1 NATO Signal Battalion a. Mons (BEL) b. Wesel (DEU) a. HQ für die Bereitstellung verlegbarer CIS-Kapazitäten, Unterstützung von Einsätzen und Übungen; b. DEU NATO Fernmeldebatallion. a. 11/104 b. 209/413 Deployable Air Command and Control Centre Poggio Renatico Taktischer, verlegbarer Gefechtsstand zur Planung, Führung und Koordination von Luftoperationen. 28/273 Combined Air Operations Centres a)uedem (DEU), b)torrejon (ESP) Taktische Gefechtsstände zur Planung, Führung und Koordination von Luftoperationen. a)36/185 b)11/185 Maritime Command Northwood (GBR) NATO-HQ (Marine) zur Planung und Durchführung von Operationen auf der taktischen Ebene. 32/286 Land Command Izmir (TUR) NATO-HQ (Heer) zur Planung und Durchführung von Operationen auf der taktischen Ebene. 39/350

1.2. Streitkräftestruktur Name Standorte Beschreibung Anzahl Soldaten AWACS-Verband (NAEW&C- 3A) Geilenkirchen Verband zur Luftraumaufklärung-, Überwachung. 439 Multinationales Kommando Operative Führung Ulm Streitkräftegemeinsames HQ zur operativen Planung und Führung Führung von Einsätzen, primär im Einsatzgebiet. Kommando befindet sich im Aufbau. 279/455 Eurokorps Straßburg 70 (Stab) + 181 (Verband) I. DEU/NLD Korps Münster 154 (Stab) + 382 (Verband) Multinationales Korps Nordost Szczecin 60/208 Allied Rapid Reaction Corps Innsworth 18 (dt.) NATO Rapid Deployable Corps Mailand, Istanbul, Thessaloniki, Valencia, Lille Korpsstäbe abgestufter Verfügbarkeit zur taktischen insg. 41 (dt.) Naval Striking and Support Forces Lissabon Streitkräftegemeinsames, jedoch primär maritimes, taktisches HQ. 6 (dt.) 1.3. Zukünftige integrierte Fähigkeiten Alliance Ground Surveillance Sigonella Aufklärungsfähigkeit auf der Basis von Global Hawk-Systemen unter dem Kommando von SACEUR, ca 120 DEU Soldatinnen und Soldaten. 2

2. EU-Strukturen Nationale, der EU assignierte Stäbe, die im Einsatzfall mit Soldaten aus EU-Staaten verstärkt werden: Bezeichnung Standorte Erläuterungen EU Operation Headquarters EU Force Headquarters Northwood/GBR, Potsdam/DEU, Mont Valérien/FRA, Roma/ITA, Larissa/GRC 2x FRA, DEU, GBR, ITA, SWE Grundbefähigung 135-150 Soldaten. Dt. Anteil am OHQ Potsdam ca. 90 Soldaten. DEU Anteil an der Grundbefähigung anderer OHQ: ca. sieben Dienstposten. Grundbefähigung 135-150 Soldaten. Dt. Anteil an der Grundbefähigung anderer FHQ: ca. drei Dienstposten. 3. Multilaterale Strukturen European Air Transport Command (EATC) Eindhoven Pool europäischer Lufttransportkommandos (derzeit sieben Teilnehmerstaaten: BEL, NDL, LUX, DEU, FRA, ESP, ITA). 4. Krisenreaktionskräfte / Einsatzgleiche Verpflichtungen Name NATO Response Force EU Battlegroups Erläuterung Krisenreaktionsinstrument der NATO, mit Immediate Response Force (ca. 13.000 Soldatinnen und Soldaten und Response Forces Pool mit variabler Bereitschaft. Derzeit Weiterentwicklung zu Enhanced NATO Response Force mit einer Very High Readiness Joint Task Force, Initial Follow on Forces Group und Follow on forces in zurzeit nicht absehbaren Kräfteumfängen. Krisenreaktionskräfte mit jeweils zeitlich und räumlich begrenztem Einsatzrahmen. Laufende Reformdiskussion auf EU-Ebene, um tatsächliche Einsatzverfügbarkeit zu schaffen. 3

5. NATO Smart Defence Kooperationen (Tier 1 und Tier 2) Projektbezeichnung Pooling Maritime Patrol Aircraft Multinationale Geospatial Support Group Pooling & Sharing Multinational Medical Treatment Facilites Pooling CBRN capabilities DEU-BEL- LUX-NDL regional grouping Maritime Support Tankers a. Lead Nation b. Teilnehmer c. Sonstige a. DEU b. DEU, ESP, LUX, POL, ISL; TUR Beobachter a. DEU b. BEL, BGR, CZE, DNK, GRC, NOR, DEU, ROU, FRA, POL, ESP, SVK, TUR, ITA, NDL, USA a. ITA, FRA, DEU b. CZE, FRA, ITA, NDL, ROU, DEU, BEL, CAN, USA, HUN, ESP, NOR, SVK, LTU, Pol, DNK. a. -/- b. BEL, DEU, LUX, NLD a. -/- b. FRA, DEU, GBR, GRC, LTU, NLD, ESP, USA, ROU, PRT 4 Projektbeschreibung Zusammenführung von (europäischen) MPA zur Optimierung der Nutzung beteiligter Nationen. Verfügbarmachung von MPA-fähigkeiten gegen Kompensation. Fortsetzung der Testphase bis zum 30.6.2016. Aufstellen einer zentralen multinationalen Unterstützungsgruppe mit den Aufgaben Geländeanalyse, Geodatenmanagement, Koordination der Kartenversorgung im Einsatz sowie Koordination des Einsatzes von Vermessungskräften zur Stärkung der Geo- Unterstützungsleistung für Einsätze. Standardisierung und Kompatibilität sanitätsdienstlicher Fähigkeitsmodule als Grundlage für deren Zusammenfassung und gemeinsame Nutzung in Behandlungseinrichtungen Role 2 (Rettungszentrum) basierend auf Einsatzerfahrungen. Aufstellung eines Rahmen-Btl ABC-Abwehr für die Regionalgruppe DEU, BEL, LUX, NDL und Durchführung von multinationalen Ausbildungen. Zusammenfassung und gemeinsame Nutzung von Tankern zur Unterstützung maritimer Operationen.

6. Planungsziele der NATO Verteidigungsplanung, die multinationale Umsetzung erfordern: Luftbetankung Air-to-Air-Refueling (siehe auch EDA-Projekte); Suppression of Enemy Air Defence (SEAD); Counter Rocket, Artillery, and Mortar (C-RAM). 7. Weiteres NATO-Projekt: Europäisches Luftverteidigungssystem (NATO Ballistic Missile Defence) 8. Projekte im Kontext der Europäischen Verteidigungsagentur Projektbezeichnung AIR-TO-AIR REFUELING (AAR) Maritime Surveillance Multinational Modular Medical Units a. Lead Nation b. Teilnehmer a. ITA, GBR, NLD, b. BEL, DEU, ESP, FRA, ITA, NDL, NOR,, POL, GBR a. FIN, FRA b. BEL, BGR, SWE, PRT, NLD, DEU, GRC, ITA, ESP, CYP, IRL, LTU, LVA, POL, GBR, NOR a. ITA b. AUT, BEL, BGR, CYP, CZE, DEU, GRC, ESP, EST, FIN, FRA, HUN, NLD, ROU, SVK, SWE 5 Projektbeschreibung Verbesserung der europäischen Fähigkeiten im Bereich bei der Luftbetankung durch Optimierung vorhandener Ressourcen und Beschaffung weiterer europäischer Luftbetankungskapazitäten. Schaffung eines qualitativ hochwertigen Maritimen Lagebildes durch internationalen Daten-, Informations- und Nachrichtenaustausch. MARSUR ist sowohl zivil als auch militärisch nutzbar. Aktuelle Teilnehmerzahl: 17. Erhöhen der Verfügbarkeit von medizinischen Behandlungseinrichtungen für Einsätze durch die multinationale Integration bestehender nationaler Fähigkeiten, um eine verlegbare Feldhospital-Fähigkeit zu schaffen.