ATV Österreich.Trend 7. Welle, Oktober 2010 Dr. Peter Hajek, Mag. Alexandra Siegl, MSc Inhaltsverzeichnis Beschreibung der Studie... 2 Einstellung zur Wehrpflicht... 2 Wirtschaftslage und Budgetsanierung... 3 Einstellung zum Pensionssystem... 5 Kanzlerfrage und Sonntagsfrage... 6 Nachbetrachtung zur Wien-Wahl... 7
Beschreibung der Studie Seit Anfang 2009 publizieren ATV und Peter Hajek gemeinsam den Österreich.Trend, eine quartalsmäßige Umfrage unter wahlberechtigten Österreichern. Diese an den ARD-DeutschlandTrend angelehnte Erhebung gibt ein Abbild der politischen Großwetterlage sowie aktueller Themen im Land. Im Rahmen der sechsten Welle des ATV Österreich.Trend wurden von 11. bis 14. Oktober 2010 812 Österreicherinnen und Österreicher repräsentativ für die Gesamtbevölkerung ab 16 Jahren zu ihren Einstellungen befragt. Die Schwankungsbreite der Ergebnisse beträgt maximal +/- 3,4 Prozent. Einstellung zur Wehrpflicht Knappe Mehrheit für Abschaffung der Wehrpflicht und Einführung Berufsheer 52 Prozent der Befragten ÖsterreicherInnen können sich eine Abschaffung der Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheeres vorstellen. Dabei wurden jedoch nicht mögliche Folgekosten (Experten gehen von einem höheren Heeresbudget aus) berücksichtigt. Im Gegensatz dazu möchten 41 Prozent der Befragten die Wehrpflicht weiterhin beibehalten. Wenig überraschen ist, dass es hier deutlich unterschiedliche Sichtweisen der Generationen gibt. Während die Generation 50plus sich eher für die Wehrpflicht ausspricht, sind die nachfolgenden Generationen tendenziell eher für eine Berufsarmee zu gewinnen. 2
Die Abschaffung der Wehrpflicht hätte aber auch Auswirkungen auf den Zivildienst und die damit verbundenen gesellschaftlichen Leistungen speziell in der Kranken- und Altenbetreuung. Nur sechs Prozent sprechen sich für eine Ersatzlose Streichung des Zivildienstes aus. Wirtschaftslage und Budgetsanierung Wirtschaftliche Einschätzung des Landes seit Juni 2010 deutlich positiver Die Österreicherinnen und Österreicher schätzen Ihre persönliche wirtschaftliche Lage weiterhin mehrheitlich positiv ein. Die größten Sorgen machen sich freiheitliche und jüngere WählerInnen. Die Lage ist insgesamt aber seit Monaten sehr stabil, was für die Inlandsnachfrage von großer Bedeutung ist. 3
Auffallend ist jedoch die deutlich bessere Einschätzung der derzeitigen wirtschaftlichen Situation des Landes. Die Medienberichte der letzten Wochen und Monate haben sicher dazu beigetragen (Meldung von August 2010: 900 Millionen mehr Steueraufkommen ). Besonders optimistisch zeigen sich die Wählerschaft der beiden Regierungsparteien. Die positive Stimmung im Land sollte die Bundesregierung für die Sanierung des Staatshaushaltes nützen, denn die österreichische Bevölkerung stellt sich bereits auf ein Sparpaket im Dezember 2010 ein. 62 Prozent meinen, dass sie mit dem neuen Haushaltsbudget persönliche finanzielle Einbußen hinnehmen werden müssen. Sofern dies breite Teile der Bevölkerung betrifft und keine Klientelpolitik betrieben wird, könnte eine tiefergehende Reform des Staatsbudget durchaus mitgetragen werden. Wähler von ÖVP und Grünen, sowie korrespondierend dazu Menschen mit höheren Qualifikationen sehen sich von den Einsparungen eher nicht betroffen. Strukturelle Einsparungen in den Bereichen Politik und Verwaltung werden von der Bevölkerung eher nicht erwartet. Auf einer Skala von 1 Strukturelle Einsparungen bis 6 Einsparungen bei Bürgern vergeben die Befragten einen Mittelwert von 4,3, also doch deutlich auf seiten der Bevölkerung. 4
Einstellungen zum Pensionssystem Vertrauen ins Pensionssystem stark erschüttert Das Vertrauen ins Pensionssystem ist stark angeschlagen. Auf einer Skala von 1 System ist langfristig nicht gesichert bis 6 System ist langfristig absolut gesichert vergeben die ÖsterreicherInnen einen Mittelwert von 2,6. Überdurchschnittlich positiv, wenngleich nicht überzeugt, sehen Pensionisten (Mittelwert: 3,0) und Menschen mit Migrationshintergrund (MW: 3,1) das bestehende Pensionssystem. Noch deutlicher tritt das bei der Frage nach dem Rentensytem der Zukunft zu Tage: Nur 10 Prozent der heute Erwerbstätigen erwarten sich eine Pension ähnlich der heutigen Pensionen. 46 Prozent meinen nebenbei vorsorgen zu müssen und rund ein Drittel der Befragten rechnet nur noch mit einer Grundsicherung. Besonders auffällig dabei: Auch die über 50-Jährigen, die im Berufsleben stehen, erwarten nur mehr zu 14 Prozent eine Pension, die den bestehenden Pensionen ähnlich ist. Dass die Politiker sich viel stärker um die Pensionisten kümmern als um die Jüngeren, wir rundweg verneint. Jedoch tritt hier ein deutlich Generation-Gap zu Tage: Immerhin 46 Prozent der Unter-30-Jährigen sehen sich benachteiligt, während 55 Prozent der 50plus-Generation dem nichts abgewinnen kann. 5
Kanzlerfrage und Sonntagsfrage Kanzlerfrage: Strache nach Wien-Wahl im Aufwind Im Großen und Ganzen sind die Positionen unverändert. KanzlerFaymann liegt auf niedrigem Niveau knapp vor seinem Vize, Heinz-Christian Strache konnte deutlich an Boden gut machen, was auf das gute Ergebnis der Wien-Wahl zurückzuführen ist. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Stimmungslage zum Jahreswechsel sich nochmals verändert, da 1.) die Budgeterstellung ansteht und 2.) die vorliegende Befragung eine Momentaufnahme nach den Landtagswahlen in Wien und der Steiermark darstellt. Sonntagsfrage: ÖVP fällt nach Wien-Wahl deutlich zurück Auch die Sonntagsfrage ist stark durch das Ergebnis der Wien-Wahl geprägt. Strache und die FPÖ konnte zu den beiden Regierungsparteien aufschließen (ähnlich wie schon 1999). Es stellt sich die Frage, ob die FPÖ dieses Niveau in Zukunft halten wir können. Viel hängt dabei von der Performance der Bundesregierung in den nächsten Monaten ab. 6
Nachbetrachtung zur Wien-Wahl Häupl soll weiterhin Bürgermeister bleiben, SP-Wählerschaft geschlossen hinter Häupl 36 Prozent der ÖsterreicherInnen empfehlen Michael Häupl eine weitere Legislaturperiode anzuhängen, in Wien sind es gar 48 Prozent, die weiterhin sich nur Michael Häupl als Bürgermeister vorstellen wollen. Die SPÖ- Wählerschaft (bundesweit) hat hier überhaupt keine Zweifel: ganze 62 Prozent stehen hinter dem Bürgermeister. Einen sofortigen Rücktritt können sich nur 17 Prozent der Wiener und gar nur sieben Prozent der SPÖ-Wähler vorstellen. SPÖ soll Gespräche mit der FPÖ aufnehmen 49 Prozent der ÖsterreicherInnen meint, die SP-Wien sollte Gespräche mit der FPÖ aufnehmen, immerhin wurde diese von 26 Prozent der Wiener und Wienerinnen gewählt. Auch 44 Prozent der Wiener Bevölkerung kann dem etwas abgewinnen, jedoch nur 27 Prozent der SPÖ-Wählerschaft (bundesweit). Auffallend sind weitere Detailergebnisse: Pro FPÖ-Gespräche sind neben den FPÖ-Wählern (97%) auch ÖVP- Wähler (44%), sowie jüngere Wähler, Menschen aus dem ländlichen Raum, ohne Migrationshintergrund und mit niedriger Bildung. Contra eingestellt sind die Generation 50plus, Menschen mit höherer Bildung aus dem urbanen Raum und Menschen mit Migrationshintergrund. 7