Nutzungsbedingungen der zoomsquare GmbH Pfenninggeldgasse 15-17/Hof A-1160 Wien. Aktuelle Fassung, gültig ab 28. Jänner 2016

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Transkript:

Nutzungsbedingungen der zoomsquare GmbH Pfenninggeldgasse 15-17/Hof A-1160 Wien Aktuelle Fassung, gültig ab 28. Jänner 2016 1. Anwendungsbereich, Rechtswahl/Gerichtsstand 1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Benutzung aller Websites zoomsquares, der zoomsquare Mobile App und die Dienste der zoomsquare GmbH, Pfenninggeldgasse 15-17, A-1160 Wien (im Folgenden "zoomsquare"). 1.2 Sie werden zwischen dem Benutzer der Websites von zoomsquare (unter zoomsquare.de und sämtlicher Sub-Domains) und der zoomsquare Mobile App (im Folgenden "User") und deren Betreiber, zoomsquare, vereinbart und können vom User auf seinen Computer geladen werden. Diese Nutzungsbedingungen können auf Wunsch auch bei zoomsquare per E- Mail oder schriftlich angefragt werden. 1.3 Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Vertrag kommt mit der Nutzung der Angebote von zoomsquare zustande, wozu insbesondere die auf der Internetseite zoomsquare.de und aller Sub-Domains wie z.b. www.zoomsquare.de, labs.zoomsquare.com oder blog.zoomsquare.de ("Seite") und der zoomsquare Mobile App ("Mobile App") zur Verfügung gestellten Angebote zählen. 1.4. Mit jeder Benutzung einer Dienstleistung erkennt der User die jeweils aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und zoomsquare als verbindlich an (s.a. Ziffer 7.). 1.5 Die Seite und die Mobile App sind an Benutzer am deutschen Markt, d.h. mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet. 1.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG vom 11.04.1980) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. 1.7 Andere Geschäftsbedingungen erkennt zoomsquare nicht an. Diese werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn zoomsquare ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 1.8 Sofern der User Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Düsseldorf. zoomsquare ist jedoch berechtigt, den User auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. 1.9 Im Fall eines Vertrags mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Düsseldorf, falls der User nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Benutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 2. Allgemeines 2.1 zoomsquare ist eine Suchmaschine und bietet seinen Usern einen Service zur persönlichen Immobiliensuche im World Wide Web. Der User kann ein Wunschprofil für die Immobiliensuche auf zoomsquare, u.a. bestehend aus Lage- und Ausstattungsmerkmalen der von ihm gesuchten Immobilie, erstellen. zoomsquare liefert dann Links zu Immobilieninseraten, welche bestmöglich den angegebenen Suchkriterien entsprechen. Diese Links führen zu im World Wide Web veröffentlichten Anzeigen auf Drittseiten außerhalb des Angebots von zoomsquare. Der User kann den jeweiligen Anbieter einer Immobilie auf der verlinkten Drittseite kontaktieren. Diese Kontaktaufnahme erfolgt unabhängig von zoomsquare.

- 2 2.2 Nur bei "gesponserten" Anzeigen kann der User auch direkt über zoomsquare Kontakt mit dem Anbieter aufnehmen. In diesem Fall stimmt er ausdrücklich der Weitergabe seiner Kontaktdaten gemäß den zoomsquare Datenschutzbestimmungen zu. Nicht registrierte User werden jedes Mal explizit aufgefordert, diese Zustimmung durch Setzen eines Häkchens zu erteilen. 2.3 Dem User werden gegebenenfalls speziell gekennzeichnete Angebote von Partnerunternehmen angezeigt, die dann mit der jeweiligen Partnerwebsite verlinkt sind. Die Kontaktaufnahme zu einem Anbieter erfolgt in diesem Fall ausschließlich über die Partnerwebsite. Der User wird bei einer Kontaktaufnahme von einem dieser Anbieter nochmals explizit darauf hingewiesen. 2.4 Neben der Immobiliensuche bietet zoomsquare außerdem eigene Informationen (z.b. Lageund Umgebungsinformationen zu Angeboten, weiterführende Informationen und Daten zum Immobilienmarkt) sowie verschiedene Online Tools (z.b. Finanzierungsrechner, Vergleichswertanalyse, Entscheidungshilfe für Kauf oder Miete, etc.) an. 2.5 zoomsquare ermöglicht als Suchmaschine für Immobilien die Suche über alle im World Wide Web gefundenen, öffentlich zugänglichen Anzeigen, agiert jedoch ausdrücklich nicht als Immobilienmakler oder Inseratenplattform. 2.6 Ergänzend zu den zoomsquare Nutzungsbedingungen gelten für User der Mobile App die jeweiligen Endnutzer-Lizenzvereinbarungen (EULA) von Apple Inc. (beim App-Download auf ios-endgeräten), Google Inc. (beim App-Download auf Android-Endgeräten), bzw. Microsoft (beim App-Download auf Windows Endgeräten). 3. Registrierung und Cookies 3.1 User können sich freiwillig auf der Seite und in der Mobile App registrieren, um erweiterte Funktionen nutzen zu können. Die Registrierung erfolgt dann über facebook oder per E-Mail. 3.2 Bei einer Registrierung über facebook werden einzelne vom Benutzer bei facebook bekannt gegebene Informationen für die Registrierung auf der Seite oder in der Mobile App verwendet. Dies geschieht ausdrücklich im Auftrag des Benutzers. 3.3 Bei einer Registrierung per E-Mail über die Seite oder die Mobile App gibt der User Anrede, Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse und ein Passwort (wird verschlüsselt gespeichert) an. Er erhält im Zuge der Registrierung einen Bestätigungslink an die angegebene E-Mail Adresse zugeschickt, um diese zu bestätigen. 3.4 zoomsquare legt beim ersten Besuch der Seite ein Cookie im Browser des Users an, das den Computer des Benutzers dann eindeutig identifizieren kann, dies auch dann, wenn der Benutzer die Registrierung noch nicht über den im E-Mail zugesandten Aktivierungslink abgeschlossen hat. Das Cookie enthält ausschließlich einen eindeutigen alphanumerischen Schlüssel und dient im weiteren Verlauf zur Identifikation des Users (bei Registrierung) / seines Computers. 3.5 Um die Mobile App auch (noch) nicht registrierten Usern bereitstellen zu können, wird im Zuge der Kommunikation mit zoomsquare Servern eine eindeutige Gerätekennung verwendet.

- 3 4. Urheberrecht und Links 4.1 Die Gestaltung der Seite, der Mobile App, sowie auch die veröffentlichten Informationen und Lichtbilder sowie insbesondere die Website-Software von zoomsquare und die Mobile App genießen urheberrechtlichen Schutz. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. 4.2 Eine Vervielfältigung, öffentliche Zurverfügungstellung oder sonstige Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte der Seite oder der Mobile App bedarf einer vorherigen, ausdrücklichen Zustimmung durch zoomsquare. 4.3 Benutzer, die auf der Seite oder in der Mobile App eigene Informationen oder auch Fotos zu Immobilienobjekten hochladen und damit veröffentlichen, erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass diese Informationen / Fotos von zoomsquare gespeichert und auch anderen Benutzern zur Verfügung gestellt werden. Dabei unterbleibt auf Wunsch des Benutzers eine öffentliche Information, von welchem Benutzer dieser Content (Informationen / Fotos) stammt. 4.4 Die auf der Seite und in der Mobile App im Zuge des Suchdienstes angebotenen Links zu Immobilieninseraten / Immobilienportalen werden im Interesse der User zur Verfügung gestellt. Die in den verlinkten Websites angebotenen Inhalte werden nicht von zoomsquare gestaltet. zoomsquare hat keinen Einfluss auf diese Websites, ein Zugriff auf diese Websites erfolgt auf alleinige Verantwortung des Benutzers. Eine laufende Kontrolle der Inhalte der verlinkten Websites ist nicht möglich. 4.5 Das Internetangebot auf der Seite und in der Mobile App darf nur in der durch zoomsquare angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bzw. über die Mobile App bereitgestellten Retrievalsoftware abgerufen werden. Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet. Insbesondere ist der automatisierte Zugriff auf das Internetangebot von zoomsquare nicht gestattet. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. 4.6 Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Untersagt ist insbesondere die Verwendung für jede Art von Vermittlungs-, Makler-, Handels-, Informationsdienstleistungs- oder anderen Geschäften. 5. Datenschutz Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für zoomsquare von höchster Bedeutung. Aus diesem Grund ist es uns wichtig, dass der User jederzeit weiß, wann zoomsquare Daten speichert und wie verwendet. Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte die aktuelle Datenschutzerklärung 6. Gewährleistung und Haftung 6.1 Die über zoomsquare erzielten Suchergebnisse werden im Interesse und auf Anforderung der User zur Verfügung gestellt. Bei objektbezogenen Angaben (z.b. Lage der Immobilie, Preis, Größe, etc.) handelt es sich um Informationen, die auch von der Originalseite des Inserats abweichen können.

- 4 6.2 Die Dienste auf der Seite und in der Mobile App wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. zoomsquare gibt sich große Mühe, alle auf der Seite bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten. Dennoch übernimmt zoomsquare keine Gewähr für die Richtigkeit der auf ihren Seiten unentgeltlich bereitgestellten Informationen, welche (i) zoomsquare von Dritten erhält oder (ii) welche von fremden Quellen stammen. Eine Gewähr für die Vollständigkeit der auf ihren Seiten unentgeltlich bereitgestellten Informationen übernimmt zoomsquare nicht. 6.3 Tritt der User in Kontakt mit einem Immobilienmakler, so erfolgt diese Kontaktaufnahme unabhängig von zoomsquare zwischen den beiden Parteien. zoomsquare übernimmt keine Haftung für Rechtsstreitigkeiten zwischen diesen beiden Parteien. 6.4 Die bereitgestellten Online Tools (z.b. zur Berechnung von Finanzierungen, Immobilien- Erstbewertung durch Vergleichswerte, Entscheidungshilfe für Kauf oder Miete, etc.) werden mit Sorgfalt und auf Basis der von zoomsquare analysierten Marktdaten zur Verfügung gestellt. Die Informationen gelten als einfache Richtwerte zur ersten Orientierung und können keinesfalls eine professionelle Beratung durch einen Finanzierungsberater, Immobilienmakler oder Sachverständigen ersetzen. Die Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr, und es kann keine Haftung übernommen werden. 6.5 Soweit zoomsquare den Zugang zu Datenbanken oder Diensten Dritter vermittelt, haftet sie weder für Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Datenschutz, die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität sowie die Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den User erhaltenen Daten, Informationen und Programme. Als Vermittlung zum Zugang zur Nutzung gilt auch die automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte auf dem Internetangebot. 6.6 Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsende Schäden übernimmt zoomsquare keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung von zoomsquare auch für sonstige von ihr angebotenen Dienstleistungen ausgeschlossen. 6.7 In keinem Falle haftet zoomsquare für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. 6.8 Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sowie - soweit einschlägig - bei Verletzung einer Pflicht aus 60 oder 61 VVG. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder Garantie beruht. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Benutzer vertrauen darf. 6.9 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder aus Produkthaftung gehaftet wird. 6.10 Die Haftung von zoomsquare im Anwendungsbereich des 44 a TKG bleibt unberührt. 6.11 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von

- 5 zoomsquare, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung. 6.12 zoomsquare möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch wächst dem User kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite zu. zoomsquare stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor. 6.13 zoomsquare übernimmt keine Gewähr oder sonstige Haftung für die Verfügbarkeit der Seite, des Internetangebots oder der auf der Seite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen. Insbesondere übernimmt zoomsquare keine Haftung im Fall von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen zeitweisen oder dauernden Ausfall der Seite etc. 6.14 zoomsquare übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen zu Immobilienangeboten und Werbeeinblendungen von Partnerunternehmen. Es obliegt jedem Benutzer, sich von der Richtigkeit derartiger Angaben durch Besichtigung des Objekts oder Kontaktaufnahme mit seinem künftigen Vertragspartner (Verkäufer, Vermieter, Makler, etc.) zu überzeugen. 6.15 zoomsquare verwendet für die Anzeige von Karten die Dienste Dritter und weist ausdrücklich darauf hin, dass sie für Lageinformationen, die nicht korrekt bzw. unvollständig sind, keinerlei Haftung übernimmt. 6.16 Ebenso kann keine Haftung für unvorhersehbare Systemausfälle und Störungen, etwa infolge äußerer Angriffe oder aus anderen Gründen, die nicht in der Sphäre von zoomsquare liegen, übernommen werden. 7. Haftungsausschluss für Links 7.1 Die Seite enthält externe Links und Verweise zu Internetseiten, die nicht von zoomsquare betrieben werden. Solche externen Links werden in der Regel nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist allein deren Betreiber verantwortlich. 7.2 zoomsquare distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten, die sich hinter den bei zoomsquare aufgeführten Links, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen sichtbaren oder unsichtbaren Inhalten verbergen. zoomsquare übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich zoomsquare diese Webseiten und Inhalte zu eigen. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch zoomsquare erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind zoomsquare nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht. Des Weiteren übernimmt zoomsquare keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch etwaige Links auf einen Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich. 8. Schlussbestimmungen 8.1 Mit der Nutzung der Seite und/oder der Mobile App stimmt der User diesen Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen ohne Einschränkungen zu. Die Datenschutzbestimmungen sind integraler Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. 8.2 zoomsquare verwahrt Benutzerdaten nach den allgemein üblichen Standards. zoomsquare kann jedoch für Angriffe von Hackern keine Verantwortung übernehmen.

- 6 8.3 Benutzer haben bei Kommentaren auf der Seite bzw. in der Mobile App dafür zu sorgen, dass sie sich sachlich und inhaltlich zutreffend äußern und in keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) eingreifen. Der Benutzer erklärt, zoomsquare im Fall von Verletzungen von Rechten Dritter (sei es durch Verletzung von Urheberrechten, aber auch bei kreditschädigenden Äußerungen oder anderen Rechtsverletzungen), schad- und klaglos zu halten. Im Fall, dass ein Benutzer von Dritten wegen derartiger Rechtsverletzungen in Anspruch genommen wird, hat er zoomsquare unverzüglich davon unter Darlegung des Sachverhalts in Kenntnis zu setzen. 8.4 zoomsquare behält sich die Sperre von Benutzern im Fall von Rechtsverletzungen, der Angabe falscher oder irreführender Informationen / Daten oder gegen die Netiquette verstoßendem Verhalten (etwa bei beleidigendem, unsachlichem oder belästigendem Verhalten) vor. 8.5 zoomsquare wird User über die Seite, über die Mobile App, allenfalls aber auch per E-Mail über Änderungen oder Erweiterungen des Angebots informieren. User stimmen dieser E- Mail-Kommunikation ausdrücklich zu. 8.6 zoomsquare ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. zoomsquare wird User über diese Änderungen der Nutzungsbedingungen und den Zeitpunkt der Änderung zumindest einen Monat vor dem Änderungszeitpunkt auf der Seite (unter www.zoomsquare.de) und per E-Mail (an die vom User zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse) informieren. Die Änderung der Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, sofern der User der Änderung nicht innerhalb eines Monats ab Information widerspricht. zoomsquare wird User, bei denen es sich um Verbraucher handelt, bei Beginn dieser Monatsfrist auf die Bedeutung eines Stillschweigens als Zustimmung zu der Änderung der Nutzungsbedingungen ausdrücklich hinweisen. 9.7 Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt die Gültigkeit der weiteren Bestimmungen nicht. 8.8 Schriftliche Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die zuletzt vom User bekannt gegebene (E-Mail-)Adresse gesandt werden. Zwischen den Vertragsparteien gelten nur schriftliche Vereinbarungen. Die Abänderung der Nutzungsbedingungen bedarf ebenso der Schriftform. Dies gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformgebot. Mündliche Absprachen haben keine rechtliche Bindung.