Luftreinhalte-Verordnung

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Transkript:

Luftreinhalte-Verordnung (LRV) Änderung vom 4. Juli 2007 Der Schweizerische Bundesrat verordnet: I Die Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 1 wird wie folgt geändert: Art. 20 Abs. 1 Bst. h 1 Die folgenden Feuerungsanlagen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn ihre Konformität mit den Anforderungen nach Anhang 4 nachgewiesen ist (Art. 20a): h. Feuerungen für Brennstoffe nach Anhang 5 Ziffern 2 und 3 mit einer Feuerungswärmeleistung 350 kw, namentlich Heizkessel, Raumheizer, Herde, Speicheröfen, Heizcheminées (Kamineinsätze) und offene Kamine (Cheminées); vom Konformitätsnachweis ausgenommen sind handwerklich hergestellte Feuerungen: 1. die nach einem anerkannten Berechnungsverfahren, insbesondere dem Kachelofenberechnungsprogramm des Verbands Schweizerischer Hafner- und Plattengeschäfte 2, gebaut wurden, oder 2. bei denen mit einem Staubabscheidesystem die Konzentration der Feststoffe im Abgas im Normalbetrieb um mindestens 60 Prozent vermindert wird. Art. 23 Aufgehoben Art. 26a Verbrennen in Anlagen Abfälle dürfen nur in Anlagen nach Anhang 2 Ziffer 7 verbrannt oder thermisch zersetzt werden; ausgenommen ist die Verbrennung von Abfällen nach Anhang 2 Ziffer 11. 1 SR 814.318.142.1 2 Bezugsquelle: Verband Schweizerischer Hafner- und Plattengeschäfte VHP, Solothurnerstrasse 236, 4603 Olten. 2006-1737 3875

Art. 26b Verbrennen ausserhalb von Anlagen 1 Natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen ausserhalb von Anlagen verbrannt werden, wenn sie so trocken sind, dass dabei nur wenig Rauch entsteht. 2 Die Behörde kann im Einzelfall das Verbrennen von nicht ausreichend trockenen Wald-, Feld- und Gartenabfällen bewilligen, wenn ein wiegendes Interesse besteht und keine mässigen Immissionen entstehen. 3 Sie kann das Verbrennen von Wald-, Feld- und Gartenabfällen ausserhalb von Anlagen für bestimmte Gebiete oder Zeiten einschränken oder verbieten, wenn mässige Immissionen zu erwarten sind. II Die Anhänge 1 5 werden gemäss Beilage geändert. III Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. Juli 2007 1 Für Anlagen, die gemäss der Änderung vom 4. Juli 2007 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen auf Grund der herigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von fünf zehn Jahren. Für Holzfeuerungen gewährt sie eine Sanierungsfrist von zehn Jahren; vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c. 2 Feuerungen nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe h dürfen zum 31. Dezember 2007 ohne Nachweis der Konformität in Verkehr gebracht werden. 3 Holzfeuerungen dürfen zum 31. Dezember 2009 ohne Nachweis der Konformität in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen von Anhang 4 erfüllen. Diese gelten insbesondere als erfüllt, wenn die Holzfeuerungen nach dem 31. Dezember 2003 von Holzenergie Schweiz mit dem Qualitätssiegel für Holzfeuerungen ausgezeichnet wurden. IV Diese Änderung tritt am 1. September 2007 in Kraft. 4. Juli 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz 3876

Allgemeine vorsorgliche Emissionsbegrenzungen Anhang 1 (Art. 3 Abs. 1) Ziff. 41 Beträgt der Massenstrom an Staub 0,20 kg/h oder mehr, so dürfen die staubförmigen Emissionen gesamthaft 20 mg/m 3 nicht schreiten. 3877

Ergänzende und abweichende Emissionsbegrenzungen für besondere Anlagen Anhang 2 (Art. 3 Abs. 2 Bst. a) Ziff. 714 Abs. 1 Bst. l 1 Die Emissionen dürfen folgende Werte nicht schreiten: l. Dioxine und Furane, angegeben als Summenwert der Toxizitätsäquivalente nach EN 1948-1 3 0,1 ng/m 3 Ziff. 723 Die staubförmigen Emissionen dürfen folgende Werte nicht schreiten: a. bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung 10 MW: 20 mg/m 3 b. bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung 10 MW: 10 mg/m 3 Ziff. 726 726 Kohlenmonoxid und Stickoxide 1 Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen 250 mg/m 3 nicht schreiten. 2 Bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung 10 MW dürfen die Emissionen von Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid 150 mg/m 3 nicht schreiten. Ziff. 74 74 Anlagen zum Verbrennen von biogenen Abfällen und Erzeugnissen der Landwirtschaft 741 Geltungsbereich 1 Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen feste biogene Abfälle und Erzeugnisse der Landwirtschaft allein oder zusammen mit Holzbrennstoffen nach Anhang 5 verbrannt oder thermisch zersetzt werden. Hofdünger sowie andere geruchsintensive Abfälle und Erzeugnisse dürfen in solchen Anlagen weder verbrannt noch thermisch zersetzt werden. 2 Werden solche Abfälle und Erzeugnisse zusammen mit Abfällen nach Ziffer 711 oder 721 verbrannt, so gelten die Bestimmungen von Ziffer 71 oder Ziffer 72. 3 Bezugsquelle dieser Norm: Schweiz. Normen-Vereinigung (SNV), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur. 3878

3 Werden solche Abfälle und Erzeugnisse zusammen mit anderen Brennstoffen nach Anhang 5 verbrannt, gilt der Mischgrenzwert nach Anhang 3 Ziffer 82. 4 Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten nicht für Zementöfen (Ziff. 11). 742 Emissionsgrenzwerte Die Emissionen dürfen folgende Werte nicht schreiten: Feuerungswärmeleistung 1 MW 1 MW 10 MW 10 MW Bezugsgrösse: Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von %vol 13 11 11 Feststoffe insgesamt: mg/m 3 20 20 10 Kohlenmonoxid (CO) mg/m 3 500 250 150 Stickoxide (NO x ), angegeben als Stickstoffdioxid (NO 2) 1 mg/m 3 250 250 150 1 Bei einem Massenstrom von 2500 g/h oder mehr 743 Verbot der Verbrennung in Kleinanlagen Feste biogene Abfälle und Erzeugnisse der Landwirtschaft nach Ziffer 741 dürfen nicht in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 70 kw verbrannt werden. Ziff. 81 Abs. 2 2 Für die Emissionen von Schwefeloxiden aus dem Brennstoff gilt Anhang 1 Ziffer 6 nicht. Wird Kohle oder Heizöl «Mittel» oder «Schwer» verwendet, so müssen die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, so weit begrenzt werden, dass sie nicht höher sind als die ungeminderten Emissionen bei der Verwendung einer Brennstoffqualität mit einem Schwefelgehalt von 1,0 Prozent (% Masse). 3879

Ergänzende und abweichende Emissionsbegrenzungen für Feuerungsanlagen Ziff. 22 Bst. c und d Aufgehoben Anhang 3 (Art. 3 Abs. 2 Bst. b) Ziff. 24 24 Kennzeichnung 1 Bei Anlagen nach Artikel 20 muss an gut sichtbarer Stelle ein Geräteschild angebracht sein, welches mindestens die folgenden Angaben enthält: a. Namen und Firmensitz des Herstellers; b. Handelsbezeichnung und Typ, unter welchem das Gerät vertrieben wird; c. Herstellernummer und Baujahr; d. Feuerungs- bzw. Nennwärmeleistung oder Leistungsbereich in kw. 2 Das Geräteschild von Öl- und Gasfeuerungen nach Artikel 20 muss zudem folgende Angaben enthalten: a. minimaler feuerungstechnischer Wirkungsgrad oder maximal zulässige Abgasverluste nach Anhang 4 Ziffer 3; b. bei Ölfeuerungen die NO x-klasse sowie in Klammern den NO x-grenzwert nach Anhang 4 Ziffer 21 dieser Klasse in mg/kwh; c. bei Gasfeuerungen den NO x-grenzwert nach Anhang 4 Ziffer 21 in mg/kwh. 3 Das Geräteschild von Holz- und Kohlefeuerungen nach Artikel 20 muss zudem folgende Angaben enthalten: a. die massgebende Europäische Norm, nach welcher das Gerät nach Anhang 4 Ziffer 22 geprüft wurde; b. die nach Anhang 4 Ziffer 22 für die Anlage massgebenden Emissionsgrenzwerte für CO und Staub in mg/m 3. Ziff. 3 Abs. 3 Bst. b b. Einzelfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung 10 MW, sofern keine weiteren Einzelfeuerungen der betrieblichen Einheit mit dem gleichen Brennstoff betrieben werden. 3880

Ziff. 421 Abs. 1 1 Die Emissionen von Feuerungen, die mit Heizöl «Mittel» oder «Schwer» betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht schreiten: Feuerungswärmeleistung 5 MW 50 MW 50 MW 100 MW 100 MW Heizöl «Mittel» und «Schwer» Bezugsgrösse: Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von %vol 3 3 3 Feststoffe insgesamt: für Heizöle mit einem Schwefelgehalt von höchstens 1 % (Masse): mg/m 3 80 10 10 für übrige Heizöle mg/m 3 50 10 10 Kohlenmonoxid (CO) mg/m 3 170 170 170 Schwefeloxide (SO x), angegeben als Schwefeldioxid (SO 2) mg/m 3 1700 1700 400 Stickoxide (NO x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO 2) mg/m 3 150 150 150 Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak mg/m 3 30 30 30 3881

Ziff. 511 Abs. 1 1 Die Emissionen von Feuerungen, die mit Kohle, Kohlebriketts oder Koks betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht schreiten: Feuerungswärmeleistung 70 kw 70 kw 500 kw 500 kw 1 MW 1 MW 10 MW 10 MW 100 MW 100 MW Kohle, Kohlebriketts, Koks Bezugsgrösse: Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von %vol 7 7 7 7 7 7 Feststoffe insgesamt: mg/m 3 ab 1. September 2007 mg/m 3 150 150 50 10 10 ab 1. Januar 2008 mg/m 3 150 150 20 10 10 ab 1. Januar 2012 mg/m 3 50 20 20 10 10 Kohlenmonoxid (CO) mg/m 3 4000 1000 1000 150 150 150 Schwefeloxide (SO x), angegeben als Schwefeldioxid (SO 2) Wirbelschichtfeuerungen mg/m 3 350 350 350 andere Feuerungen bei Einsatz von Steinkohle mg/m 3 1300 1300 400 sonstige Anlagen mg/m 3 1000 1000 400 Stickoxide (NO x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO 2) mg/m 3 500 200 200 Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak 1 mg/m 3 30 30 30 30 30 30 Hinweise: Die Angabe eines Strichs in der Tabelle bedeutet, dass weder nach Anhang 3 noch nach Anhang 1 eine Begrenzung vorgeschrieben ist. 1 Diese Emissionsbegrenzung ist nur für Feuerungsanlagen mit Entstickungseinrichtung von Bedeutung. Ziff. 511 Abs. 3 Aufgehoben Ziff. 513 513 Verwendung von Kohle In Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung unter 1 MW dürfen nur Kohle, Kohlebriketts und Koks mit einem Schwefelgehalt von höchstens 1 Prozent (% Masse) verwendet werden. 3882

Ziff. 521 Abs. 1 1 In Holzfeuerungen dürfen nur Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 verbrannt werden, die aufgrund ihrer Art, Qualität und Feuchtigkeit für das Verbrennen in diesen Anlagen geeignet sind. Ziff. 522 Abs. 1 1 Die Emissionen von Feuerungen, die mit Holzbrennstoffen nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 betrieben werden, dürfen folgende Werte nicht schreiten: Feuerungswärmeleistung 70 kw 70 kw 500 kw 500 kw 1 MW 1 MW 10 MW 10 MW Holzbrennstoffe Bezugsgrösse: Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von %vol 13 13 13 11 11 Feststoffe insgesamt: ab 1. September 2007 mg/m 3 150 150 20 10 ab 1. Januar 2008 mg/m 3 150 20 20 10 ab 1. Januar 2012 mg/m 3 50 1 20 20 10 Kohlenmonoxid (CO): für Holzbrennstoffe nach Anh. 5 Ziff. 3 Abs. 1 Bst. a und b ab 1. September 2007 mg/m 3 4000 2 1000 500 250 150 ab 1. Januar 2012 mg/m 3 4000 2 500 500 250 150 für Holzbrennstoffe nach Anh. 5 Ziff. 3 Abs. 1 Bst. c ab 1. September 2007 mg/m 3 1000 1000 500 250 150 ab 1. Januar 2012 mg/m 3 1000 500 500 250 150 Stickoxide (NO x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO 2) mg/m 3 3 3 3 3 150 gasförmige organische Stoffe, angegeben als Gesamtkohlenstoff (C) mg/m 3 50 Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak 4 mg/m 3 30 30 Hinweise: Die Angabe eines Strichs in der Tabelle bedeutet, dass weder nach Anhang 3 noch nach Anhang 1 eine Begrenzung vorgeschrieben ist. 1 Feststoff-Grenzwert für handbeschickte Stückholzkessel für Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 Buchstabe a mit einer Feuerungswärmeleistung 120 kw: 100 mg/m 3. 2 Gilt nicht für Zentralheizungsherde. 3 Siehe Stickoxid-Grenzwert Anhang 1 Ziffer 6. 4 Diese Emissionsbegrenzung ist nur für Feuerungsanlagen mit Entstickungseinrichtung von Bedeutung. 3883

Ziff. 523 Handbeschickte Heizkessel, welche die Emissionsgrenzwerte nach Ziffer 522 bei 30 Prozent Nennwärmeleistung nicht einhalten können, müssen mit einem Wärmespeicher ausgerüstet werden, der mindestens die Hälfte der bei Nennwärmeleistung pro Charge abgegebenen Wärmeenergie aufnehmen kann. Ziff. 524 524 Messung und Kontrolle 1 Bei Feuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung 70 kw gilt der Emissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid in der Regel als eingehalten, wenn feststeht, dass die Anlage fachgerecht betrieben und ausschliesslich naturbelassenes Holz nach Anhang 5 Ziffer 3 Absatz 1 Buchstaben a und b verbrannt wird. Steht fest oder ist zu erwarten, dass Rauchemissionen oder Geruchsimmissionen auftreten, kann die Behörde Emissionsmessungen oder weitere Untersuchungen veranlassen. 2 Für die Beurteilung massgebend sind die mittleren Emissionen den Zeitraum einer halben Stunde. Das Bundesamt empfiehlt geeignete Mess- und Beurteilungsverfahren. 3884

Anforderungen an Feuerungsanlagen Anhang 4 (Art. 3 Abs. 2 Bst. c) 2 Lufthygienische Anforderungen 21 Öl- und Gasfeuerungen Öl- und Gasfeuerungen müssen die lufthygienischen Anforderungen der massgebenden europäischen Normen sowie die Emissionsgrenzwerte der folgenden Tabelle einhalten. Anlageart Gebläsebrenner für Heizöl «Extra leicht» (Art. 20 Abs. 1 Bst. a) Automatische Brenner mit Gebläse für gasförmige Brennstoffe (Art. 20 Abs. 1 Bst. a) Heizkessel mit Gebläsebrennern für Heizöl «Extra leicht» (Art. 20 Abs. 1 Bst. c) Heizkessel mit Gebläsebrennern für gasförmige Brennstoffe (Art. 20 Abs. 1 Bst. c) Heizkessel und Umlaufwärmeerzeuger für gasförmige Brennstoffe mit atmosphärischen Brenner (Art. 20 Abs. 1 Bst. d) Heizkessel und Umlaufwärmeerzeuger mit Ölverdampfungsbrennern für Heizöl «Extra leicht» (Art. 20 Abs. 1 Bst. e) Massgebende europäische Norm 4 Besondere Anforderungen (Emissionsgrenzwerte) für Stickoxide (NO x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO 2) und Kohlenmonoxid (CO) EN 267 Emissionsgrenzwerte der EN-Klasse 3 EN 676 Für das Prüfgas G20: NO x: 80 mg/kwh; CO: 60 mg/kwh Für das Prüfgas G31: NO x: 120 mg/kwh; CO: 60 mg/kwh EN 303 und 304 Emissionsgrenzwerte für Ölgebläsebrenner der EN-Klasse 3 EN 303 und 304 Für das Prüfgas G20: NO x: 80 mg/kwh; CO: 100 mg/kwh Für das Prüfgas G31: NO x: 120 mg/kwh; CO: 100 mg/kwh EN 297, EN 483 Für das Prüfgas G20: EN 625, EN 656 NO x: 80 mg/kwh; EN 677 CO: 100 mg/kwh Für das Prüfgas G31: NO x: 120 mg/kwh; CO: 100 mg/kwh EN 1, EN 303 und 304 Für Anlagen 30 kw Feuerungswärmeleistung: NO x: 120 mg/kwh; CO: 150 mg/kwh Für Anlagen 30 kw Feuerungswärmeleistung: NO x: 120 mg/kwh; CO: 60 mg/kwh 4 Bezugsquelle dieser Normen: Schweiz. Normen-Vereinigung (SNV), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur. 3885

Anlageart Direkt befeuerte Gas-Speicherwassererwärmer (Boiler) (Art. 20 Abs. 1 Bst. f) Gas-Durchlaufwassererwärmer (Art. 20 Abs. 1 Bst. g) Massgebende europäische Norm EN 89 EN 26 Besondere Anforderungen (Emissionsgrenzwerte) für Stickoxide (NO x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO 2) und Kohlenmonoxid (CO) 22 Kohle- und Holzfeuerungen Kohle- und Holzfeuerungen müssen die lufthygienischen Anforderungen der massgebenden europäischen Normen sowie die Emissionsgrenzwerte der folgenden Tabelle einhalten. Anlageart Massgebende europäische Norm 5 Besondere Anforderungen (Emissionsgrenzwerte) a für Kohlenmonoxid (CO) und Feststoffe (Staub) ab 1. Januar 2008 ab 1. Januar 2011 Heizkessel für Stückholz- und Kohlefeuerungen, handbeschickt EN 303-5 oder EN 12809 CO: 800 mg/m 3 Staub: 60 mg/m 3 Heizkessel für Holzschnitzel- EN 303-5 oder CO: 400 mg/m 3 und Kohlefeuerungen, EN 12809 Staub: 90 mg/m 3 automatisch beschickt Heizkessel für Holzpellets, EN 303-5 oder CO: 300 mg/m 3 automatisch beschickt EN 12809 Staub: 60 mg/m 3 Raumheizer für feste Brennstoffe EN 13240 CO: 1500 mg/m 3 Staub: 100 mg/m 3 Raumheizer zur Verfeuerung EN 14785 CO: 500 mg/m 3 von Holzpellets Staub: 50 mg/m 3 Einzelherde für feste Brennstoffe EN 12815 CO: 3000 mg/m 3 Staub: 110 mg/m 3 Zentralheizungsherde für EN 12815 CO: 3000 mg/m 3 feste Brennstoffe Staub: 150 mg/m 3 Kamineinsätze und offene EN 13229 CO: 1500 mg/m 3 Kamine für feste Brennstoffe Staub: 100 mg/m 3 a Bezugssauerstoffgehalt: für Holzfeuerungen 13 %vol; für Kohlefeuerungen 7 %vol. CO: 800 mg/m 3 Staub: 50 mg/m 3 CO: 400 mg/m 3 Staub: 60 mg/m 3 CO: 300 mg/m 3 Staub: 40 mg/m 3 CO: 1500 mg/m 3 Staub: 75 mg/m 3 CO: 500 mg/m 3 Staub: 40 mg/m 3 CO: 3000 mg/m 3 Staub: 90 mg/m 3 CO: 3000 mg/m 3 Staub: 120 mg/m 3 CO: 1500 mg/m 3 Staub: 75 mg/m 3 Ziff. 3 Einleitungssatz Heizkessel für Öl oder Gas müssen mindestens folgenden feuerungstechnischen Wirkungsgrad aufweisen: 5 Bezugsquelle dieser Normen: Schweiz. Normen-Vereinigung (SNV), Bürglistrasse 29, 8400 Winterthur. 3886

Anforderungen an Brenn- und Treibstoffe Anhang 5 (Art. 21 und 24) Ziff. 11 Abs. 2 und 3 2 Der Schwefelgehalt von Heizöl «Mittel» und «Schwer» darf 2,8 Prozent (% Masse) nicht steigen. 3 Aufgehoben Ziff. 2 2 Kohle, Kohlebriketts und Koks Der Schwefelgehalt von Kohle, Kohlebriketts und Koks darf 3,0 Prozent (% Masse) nicht steigen. Ziff. 3 3 Holzbrennstoffe 31 Begriffe 1 Als Holzbrennstoffe gelten: a. naturbelassenes stückiges Holz einschliesslich anhaftender Rinde, insbesondere Scheitholz, Holzbriketts, Reisig und Zapfen; b. naturbelassenes nichtstückiges Holz, insbesondere Holzpellets, Hackschnitzel, Späne, Sägemehl, Schleifstaub und Rinde; c. Restholz aus der holzverarbeitenden Industrie und dem holzverarbeitenden Gewerbe, soweit das Holz nicht druckimprägniert ist und keine Beschichtungen aus halogenorganischen Verbindungen enthält. 2 Nicht als Holzbrennstoffe gelten: a. Altholz aus Gebäudeabbrüchen, Umbauten oder Renovationen, Restholz von Baustellen, Altholz aus Verpackungen einschliesslich Paletten und alte Holzmöbel, sowie Gemische davon mit Holzbrennstoffen nach Absatz 1; b. alle übrigen Stoffe aus Holz, wie: 1. Altholz oder Holzabfälle, die mit Holzschutzmitteln nach einem Druckverfahren imprägniert wurden oder Beschichtungen aus halogenorganischen Verbindungen aufweisen, 2. mit Holzschutzmitteln wie Pentachlorphenol intensiv behandelte Holzabfälle oder Altholz, 3. Gemische von solchen Abfällen mit Holzbrennstoffen nach Absatz 1 oder Altholz nach Buchstabe a. 3887

32 Anforderungen an Holzbriketts und -pellets Für die Herstellung von Holzbriketts und Holzpellets aus naturbelassenem Holz dürfen nur natürliche Gleitmittel verwendet werden, welche keine höheren oder anderen Schadstoff-Emissionen als naturbelassenes Holz verursachen. 3888

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