Die SEPA-Lastschrift

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Transkript:

Nomos Universitätsschriften - Recht 875 Die SEPA-Lastschrift Bearbeitet von Dr. Stephanie Brauns 1. Auflage 2015. Buch. 243 S. Softcover ISBN 978 3 8487 2669 1 Format (B x L): 15,3 x 22,6 cm Gewicht: 377 g Recht > Zivilrecht > Zivilrecht allgemein, Gesamtdarstellungen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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Nomos Universitätsschriften Recht Band 875

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Kiel, Univ., Diss., 2015 ISBN 978-3-8487-2669-1 (Print) ISBN 978-3-8452-6997-9 (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einleitung 17 A. Hintergründe des Euro-Zahlungsverkehrsraums 18 B. Entwicklung des Euro-Zahlungsverkehrsraums 24 I. Die Anfänge des Euro-Zahlungsverkehrsraums 24 II. Die Umsetzung von SEPA 27 C. Instrumente 34 D. Rechtsgrundlagen 34 I. Zahlungsdiensterichtlinie 34 II. Die zivilrechtliche Umsetzung der ZDRL in Deutschland 35 III. SEPA-Verordnung 39 IV. SEPA-Rulebooks und AGB 40 V. SEPA-Begleitgesetz 42 VI. Rechtsrahmen für Nicht-EU-Staaten 43 VII. Zusammenfassung 43 Kapitel 2: SEPA-Lastschrift 44 A. Begriffsbestimmung 44 B. SEPA-Basislastschrift 46 I. Ablauf des SEPA-Basislastschriftverfahrens 47 II. Gläubiger-Identifikationsnummer 48 III. Mandat 48 IV. Mandatsreferenz 50 V. Verfahrensart 51 VI. Vorabinformation 51 VII. Dematerialisierung 53 VIII. Einzug 53 IX. Belastungsbuchung 54 X. R-Transaktionen 55 1. R-Transaktionen vor der Lastschriftbuchung 55 7

Inhaltsverzeichnis 2. R-Transaktionen nach der Lastschriftbuchung 56 C. Rechtsverhältnisse bei der SEPA-Basislastschrift 57 I. Interbankenverhältnis 58 1. Rechtliche Einordnung 58 2. Anwendbares Recht 61 II. Deckungsverhältnis 62 1. Rechtliche Einordnung 62 2. SEPA-Mandat 63 a) Rechtliche Würdigung des Mandats 64 b) Autorisierung 66 c) Form des Mandats 70 d) Gültigkeit des Mandats 72 e) Umdeutung einer Einzugsermächtigung in ein SEPA-Mandat 75 f) Umfang des Mandats 78 g) Zwischenergebnis 79 3. Erstattungsansprüche nach 675 x BGB 80 a) 675 x Abs. 1 BGB 81 b) 675 x Abs. 2 BGB 82 aa) Widerrufsrecht mit ex nunc Wirkung 82 bb) Unmittelbar entstehender eigenständiger Anspruch 83 cc) Gestaltungsrecht mit ex tunc Wirkung 84 dd) Obliegenheit des Zahlers 84 ee) Stellungnahme 85 (1) Zum unmittelbar entstehenden eigenständigen Anspruch 85 (2) Zur Obliegenheit des Zahlers 87 (3) Zur Qualifikation als Gestaltungsrecht 87 (4) Zum Eintritt der Rechtsfolgen des Erstattungsanspruchs 91 ff) Eigener Ansatz 93 (1) Auflösende Bedingung 94 (2) Verhaltener Anspruch 94 gg) Ergebnis 96 c) Ausschluss der Erstattungsansprüche 97 d) Rechtsfolge 98 e) Ausblick 101 8

Inhaltsverzeichnis 4. Haftungsansprüche 104 5. Anwendbares Recht 106 III. Valutaverhältnis 107 1. Rechtliche Einordnung 107 2. Erfüllung 108 a) Erfüllungseintritt 110 b) Auswirkungen des Erstattungsanspruchs auf die Erfüllung 113 aa) Auflösend bedingte Erfüllung 113 bb) Kritik 114 cc) Wegfall der Erfüllung analog 379 Abs. 3 BGB 118 dd) Kritik 119 ee) Bestehenbleiben der Erfüllung trotz Erstattungsverlangens 120 ff) Kritik 120 gg) Wegfall der Erfüllung bei Ausübung des Gestaltungsrechts 122 hh) Zahlung mittels Lastschrift als Leistung erfüllungshalber 123 ii) Eigener Ansatz 124 c) Ergebnis 125 3. Haftungsansprüche 126 4. Anwendbares Recht 126 IV. Inkassoverhältnis 129 1. Rechtliche Einordnung 129 2. Inkassovereinbarung 129 3. Lastschriftabwicklung im Inkassoverhältnis 131 4. Haftungsansprüche 132 5. Anwendbares Recht 133 V. Sonstige Rechtsbeziehungen 133 1. Rechtliche Einordnung 133 2. Anwendbares Recht 135 D. SEPA-Firmenlastschrift 136 I. Ablauf 137 II. SEPA-Mandat 137 III. Mandatsanzeige 138 IV. Bestätigung der Mandatsanzeige 140 9

Inhaltsverzeichnis E. V. Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten 141 1. Deckungsverhältnis 142 2. Valutaverhältnis 143 VI. Zusammenfassung 143 Die Zukunft des Elektronischen und des Online- Lastschriftverfahrens F. Besonderheiten beim Gemeinschaftskonto 146 I. Mandatserteilung nur von einem Kontoinhaber 147 II. Erstattungsverlangen durch einen Kontoinhaber 149 Kapitel 3: Die SEPA-Lastschrift in der Insolvenz 153 A. Insolvenz des Lastschriftschuldners 153 I. Allgemeines 153 II. Erstattungsansprüche aus 675 x BGB 156 1. Insolvenzrechtliche Grundsätze 158 2. Insolvenzfestigkeit der SEPA-Lastschrift 160 3. Kritik 162 a) Analogie zu 377 Abs. 1 BGB 163 b) Keine analoge Anwendung des 377 Abs. 2 BGB 166 c) Anwendung von 162 Abs. 2 BGB 169 d) Der Zweck des 116 InsO 170 e) Systemwidrige Trennung im Haftungssystem der 675 u ff. BGB 170 f) Stellung des vorläufigen Insolvenzverwalters 171 4. Stellungnahme 173 5. Rechtsfolgen eines Erstattungsanspruchs in der Insolvenz 175 III. Insolvenzanfechtung nach den 129 ff. InsO 176 1. Vorgenommene Rechtshandlung i. S. d. 129 InsO 176 2. Objektive Gläubigerbenachteiligung 178 3. Anfechtungsgrund nach 130 137 InsO 179 4. Ausschluss der Anfechtung nach 142 InsO 182 5. Anfechtungsgegner 183 6. Rechtsfolgen 185 a) Wiederaufleben akzessorischer Sicherheiten 186 144 10

Inhaltsverzeichnis b) Wiederaufleben nicht-akzessorischer Sicherheiten 187 aa) Nicht-akzessorische Sicherheiten des Schuldners 187 bb) Nicht-akzessorische Sicherheiten eines Dritten 190 c) Wirksamkeit von Zwischenverfügungen 191 7. Zusammenfassung 192 IV. Besonderheiten im Verbraucherinsolvenzverfahren 192 B. Probleme in der Insolvenz des Zahlungsempfängers 193 C. Probleme in der Insolvenz der Zahlungsdienstleister 196 D. Zusammenfassung 197 Kapitel 4: Rechtsvergleich 198 A. Rechtliche Qualifikation des Erstattungsanspruchs 199 I. Grundsatz 199 II. Österreich 200 III. Spanien 202 IV. Großbritannien 207 V. Vergleich 208 B. Zur Insolvenz bei Lastschriftverfahren 209 I. Grundsatz 209 1. Das Insolvenzrechtsstatut in der EUInsVO 210 2. Art. 9 EUInsVO 212 3. Ergebnis 213 II. Österreich 213 III. Spanien 216 IV. Großbritannien 218 V. Vergleich 222 C. Ergebnis 223 Kapitel 5: Schlussbetrachtung 225 A. Zusammenfassung 225 B. Ausblick 229 Literatur 231 11