Seite 1 von 8 stura@fh-erfurt.de Protokoll der 2. Sitzung Inhalt A: Begrüßung und Formalia... 1 1. Anwesenheit/Beschlussfähigkeit... 1 2. Festlegung: ProtokollantIn... 1 3. Beschlussfassung zum Protokoll der 29./30. Sitzung der Legislaturperiode 2013/14 und dem Protokoll der 1. Sitzung der Legislatur 2014/15... 2 4. Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung/Beschluss der Tagesordnung... 2 B: Berichte und Tagesordnungspunkte... 2 TOP 0 Antrag auf Kostenübernahme für Bannerdruck mit Logo des Haus der Ehrenämter (Haus 11)... 2 TOP 1 Berichte aus den Referaten... 3 TOP 2 Genehmigung Nachtragshaushalt 2014... 5 TOP 3 Prüfungsberatung... 5 TOP 4 Interne Klausurtagung... 6 TOP 5 Externe Klausurtagung... 6 TOP 6 AG Satzung/Ordnung NEU... 6 TOP 7 Finanzanträge... 7 C: Sonstiges/Termine... 7 A: Begrüßung und Formalia 1. Anwesenheit/Beschlussfähigkeit Es sind insgesamt 8 Mitglieder anwesend, folglich ist der StuRa beschlussfähig. Zusätzlich sind die studentische Koordinatorin und ein Gast anwesend. 2. Festlegung: ProtokollantIn Als Protokollant ist Sebastian K. aufgrund seiner Tätigkeit als Referatsleiter des Bereiches Öffentlichkeitsarbeit festgelegt.
Seite 2 von 8 stura@fh-erfurt.de 3. Beschlussfassung zum Protokoll der 29./30. Sitzung der Legislaturperiode 2013/14 und dem Protokoll der 1. Sitzung der Legislatur 2014/15 Über die Protokolle der 29. und 30. Sitzung der Legislaturperiode 2013/14 und der 1. Sitzung der Legislatur 2014/15 wurde kurz getagt. Hierbei ergaben sich einige inhaltliche Punkte, welche noch weiteren Klärungsbedarf benötigen. Somit wurde eine eventuelle Beschlussfassung zu den oben genannten Protokollen auf den nächstmöglichen Termin verschoben. 4. Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung/Beschluss der Tagesordnung Zu der vorgelegten Tagesordnung wird ein zusätzlicher TOP 0 mit dem Thema Förderung des Druckes eines Logo-Banners für das Haus 11 der Ehrenämter hinzugefügt. Die sich daraus ergebende Tagesordnung wird einstimmig angenommen. B: Berichte und Tagesordnungspunkte TOP 0 Antrag auf Kostenübernahme für Bannerdruck mit Logo des Haus der Ehrenämter (Haus 11) - Gast Jörg stellt einen Antrag auf Übernahme der Kosten für einen Banner mit dem Logo für das Haus 11 - Auf Logo sind alle Gremien und Ehrenämter die in Haus 11 sitzen, dargestellt - Mandy H.-W. fragt nach Kosten für den Druck und das Befestigungsmaterial - Gast Jörg gibt die Kosten nach kurzer Recherche für den Druck mit 40 bis70 und für das Befestigungsmaterial mit rund 30 an - Konstantin E. macht Vorschlag 200 (für Material und Arbeitszeit der zentral Werkstatt) für die Umsetzung zu genehmigen
Seite 3 von 8 stura@fh-erfurt.de - Janek H. weist darauf hin, dass vor der Bestellung des Banners ein Bauantrag bei der FH Erfurt gestellt werden muss - Es folgt eine Abstimmung über die Genehmigung über 200 für die Umsetzung des Banners Dafür/Dagegen/Enthaltung: 9/0/0 TOP 1 Berichte aus den Referaten 1. Öffentlichkeitsarbeit - Vorschlag das der neugewählte StuRa seine MitgliederInnen besser vorstellt, Möglichkeit auf Homepage und Facebook-Seite - Vorschlag das auf StuRa-Homepage die Namen der ReferatsleiterInnen unter dem jeweiligen Referat ergänzt werden - Luise G. macht einen Vorschlag in Vorbereitung der nächsten Wahlen zum StuRa die KandidatenInnen zu interviewen und/oder die KandidatenInnen auf der auf der StuRa-Homepage vorzustellen - Es wird angemerkt das die Interviews möglicher KandidatenInnen auch durch die unabhängige Zensur vorgenommen werden kann - Konstantin E. weist auf mögliche Probleme mit dem Datenschutz hin - Überprüfen der Möglichkeit zum Einrichten eines Online-Service für Wahlen des StuRa sowie der Fachschaftsräte - Hinweis von Konstantin E. auf ein bestehendes Gerichturteil des Oberverwaltungsgerichtes in Weimar bezüglich Online-Wahlen an der FSU Jena - Sebastian K. und Gabor B. erklären sich bereit die Hintergründe des Urteils sowie die Möglichkeit einer Online-Wahl an der FH Erfurt weiter zu prüfen und den StuRa bei neuen Erkenntnissen informieren 2. Hochschulpolitik - Aktuell keine neuen Berichte da weiterhin die Einarbeitung der neuen Mitglieder erfolgt
Seite 4 von 8 stura@fh-erfurt.de 3. Finanzen - Zahlungsüberweisungen aufgrund des Sommerfestes sind momentan in Bearbeitung 4. Kultur - Information über eventuelle Planungen eines Büchertauschmarkt im neuen Semester 5. Sozial - Information über das Vorhaben die Büroräume des StuRa s farblich neu zu gestalten - In welchem Umfang dieses Vorhaben erfolgt wird noch abgeklärt 17:00 Uhr; Janek H. betritt die Sitzung. 17.15 Uhr; Sabine B. betritt die Sitzung. 6. Sprecher - Netzlaufwerk Zugänge für die neuen StuRa-MitgliederInnen wurden beim HRZ beantragt - Delegierte für die verschiedenen Kommissionen und Gremien wurden gemeldet - Information über Treffen mit Prof. Zerbe (bezüglich der Themen thoska und Dienstverträge) - Informationen über Senats-Sitzung bezüglich verschiedener Themen explizit Änderung der Rahmenprüfungsordnung und Anerkennung der Gremienarbeit - Kurzer Bericht von der letzten KHSBR-Sitzung
Seite 5 von 8 stura@fh-erfurt.de TOP 2 Genehmigung Nachtragshaushalt 2014 - Konstantin E. stellt Nachtragshaushaltsplan der Studentenschaft der Fachhochschule Erfurt 2014 vor - Hierbei erläutert er die wichtigsten Änderungen - Abstimmung zur Zustimmung der Nachtragshaushaltsplanung. Dafür/Dagegen/Enthaltung: 9/0/0!angenommen! TOP 3 Prüfungsberatung - Sabine B. berichtet vom Prüfungsrechtworkshop - Workshop Leiter Hr. Niederstraßer möchte in der FH Erfurt eine Art der Prüfungsrechtsberatung anbieten - Vergütung der Leistung müsste höchstwahrscheinlich vom StuRa getragen werden - Konstantin E. informiert über Verwaltungsaufwand sowie entstehende Kosten für die Schaffung einer solchen Beratungsstelle - Steffi findet das Angebot eine Prüfungsrechtsberatung einzurichten gut - Mandy H.-W. schließt sich Steffis Meinung an, zweifelt jedoch am Bedarf einer solchen Beratungsstelle - Janek H. erklärt Möglichkeiten des Beschäftigungsverhältnisses des Beraters - Mandy H.-W. meint, dass eine Bedarfsermittlung sinnvoll wäre - Luise G. regt an, das Hr. Niederstraßer sich selbst vor dem StuRa vorstellen soll - Konstantin E. meint das vor einer Entscheidung einen interne Prüfung der Kosten und des Aufwandes durchgeführt werden sollte - Sabine B. gibt Kosten in Höhe von 286 /Monat (AG Brutto) für die Beratung durch Herrn Niederstraßer an - Konstantin E. gibt an das interne Prüfung gegen Ende Juli durchgeführt werden kann - Erster Prüfbericht der internen Prüfung könnte Anfang September vorgelegt werden
Seite 6 von 8 stura@fh-erfurt.de - Ein Vorstellungstermin von Herrn Niederstraßer wird somit im Zeitraum nach Prüfbericht angedacht TOP 4 Interne Klausurtagung - Bekanntgabe des möglichen Termins für die interne Klausurtagung am 17. und 18.10.14 - Steffi merkt an, dass es zeitlich nicht optimal ist - Es wird gefordert, dass sich alle Mitglieder nochmals zeitlich abstimmen - Mögliche Tagespunkte für interne Klausurtagung: " Projekte für das kommende Semester " Personalentscheidungen TOP 5 Externe Klausurtagung - Janek H. informiert Anwesende über Funktion der externen Klausurtagung und über Vorplanung zum Tagungsablauf - Janek H. bietet zusätzlich die Möglichkeit an das andere StuRa Mitglieder ihn bei der Vorplanung unterstützen TOP 6 AG Satzung/Ordnung NEU - Janek H. informiert die Anwesenden über die Änderung der Satzung der Studentenschaft der FH Erfurt - Es wird nach Interessenten gesucht, die sich aktiv an einer Überarbeitung der Satzung beteiligen wollen - Es melden sich dafür freiwillig Luise G., Sabine B., Janek H. und Gabor B. - Termin für ein erstes Treffen der Beteiligten findet am 11.07.14 um 12:00 Uhr im Café Hilgenfeld statt
Seite 7 von 8 stura@fh-erfurt.de TOP 7 Finanzanträge - Referat Sprecher stellt Finanzantrag über 250 für Literatur zum Prüfungsrecht - Janek H. erläutert die Bedeutung der Literatur für den StuRa aufgrund des Aufgabenbereiches der Rechtsberatung - Zusätzlich wird die Möglichkeit angebracht das auch alle weiteren Gremien der FH Erfurt bei Bedarf Zugriff auf diese Literatur erhalten sollen Dafür/Dagegen/Enthaltungen: 7/0/0! angenommen! - Referat Sprecher stellt Finanzantrag über 100 für Beteiligung an den Kosten für den Bustransfer von Studierenden zur Demonstration gegen Bildungskürzung in Leipzig am 25.06.2014 - Janek H. informiert darüber, dass einige Angehörige der Fachhochschule Erfurt diesen Transfer in Anspruch genommen haben. - Steffi hinterfragt die Legitimation des Finanzantrages angesichts der bereits teilweise ausgeführten Leistung - Janek H. sagt hierzu, dass die Art der Leistung noch nicht vollständig ausgeführt wurde und somit auch noch nicht vollständig abgeschlossen ist Dafür/Dagegen/Enthaltungen: 4/0/3! angenommen! C: Sonstiges/Termine - Geplanter Unterweisungstermin für neue StuRa-MitgliederInnen wurde verschoben - Neuer Termin für die Einweisung ist der Montag, der 30.06.2014 um 10:00 Uhr in den Büroräumen des StuRa s Die Sitzung wird um 18:53 Uhr beendet.
Seite 8 von 8 stura@fh-erfurt.de Sebastian K.