Peter Konwitschka. a holistic concept

Transkript

1 Peter Konwitschka

2 HEUTE: recht an der spitze 2

3 MIT: Dr. Georg Nowotny Hofrat des OGH und Mitglied des 2. und 6. Senates 3

4 Ordentliche Gerichtsbarkeit Oberster Gerichtshof 4 Oberlandesgerichte 20 Landesgerichte 113 Bezirksgerichte 4

5 Richter/innen in Österreich 1.) laut 2.) laut Richtervereinigung (2016): Anteil Gesamt Männer Frauen Personalstand zum * durchschnittliches Alter** Anteil Beamtinnen/ Beamten** 46,1 48,1 43,3 100,0 % 100,0 % 100,0 % Teilbeschäftigt** 11,0 % 1,4 % 19,5 % Frauenanteil** 53,1 % - - * in VBÄ ** auf Basis von Köpfen Quelle: 5

6 Wie wird man Richter/in? Broschüre JU TIZ INSIDE Der Weg zum Richter/Staatsanwalt - Auswahl, Ausbildung und Ernennung 6

7 Wie ist der Arbeitsalltag als Hofrat des OGH? 7

8 Aufgaben des OGH Umfassende Leitfunktion Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit und Rechtsentwicklung ( 502, 528 ZPO, 62 AußStrG; 85 Abs 5 GOG) 8

9 2. Senat 1/2 Fachsenat für Haftungssachen der Eisenbahnen, Kraftfahrzeuge (einschließlich der damit zusammenhängenden Haftungsfälle nach dem Bundesstraßengesetz), Schiffe und Luftfahrzeuge sowie Ersatzansprüche aus allen sonstigen Verkehrsunfällen (auch nach 93 StVO), Rechtssachen wegen Entschädigungsansprüchen nach dem Verkehrsopfergesetz, BGBl 1977/322, sowie dem Verkehrsopfer-Entschädigungsgesetz BGBl I 2007/37, 9

10 2. Senat 2/2 Rechtssachen, die Fragen des Sozialversicherungsrechts betreffen, soweit nicht die Zuständigkeit des 8. oder 10. Senats gegeben ist, Außerstreitige Verlassenschaftssachen, Erbteilungsklagen, Erbschaftsklagen, Rechtssachen über Ansprüche auf den Pflichtteil einschließlich jener nach 951 ABGB, über Ansprüche auf ein Vermächtnis, über Ansprüche aus einer Schenkung auf den Todesfall und über Ansprüche nach 14 WEG 2002, Fragen des Höferechts sowie Streitigkeiten zwischen vor- und Nacherben. 10

11 Fachsenat für 6. Senat 1/3 Rechtssachen über Ansprüche nach 77, 78 UrhG, Firmenbuchsachen und sonstige gesellschaftsrechtliche Außerstreitsachen sowie außerstreitige Angelegenheiten gemäß 40 PSG, Gesellschaftsrechtssachen im Sinn des 51 Abs 1 Z 6 und 7 JN einschließlich gesellschaftsrechtlicher Abberufungs-, Ausschluss-, Anfechtungs- und Nichtigkeitsklagen betreffend Rechtsträger, die im Firmenbuch eingetragen sind, 11

12 6. Senat 2/3 Rechtssachen nach dem Datenschutzgesetz, auch wenn diese Arbeitsrechtssachen isd 50 ASGG sind, einschließlich der nicht rein strafrechtlichen Verfahren über Anträge und Rechtsmittel nach 85 GOG, soweit darin nicht eine Rechtsverletzung durch den 6. Senat behauptet wird, sowie der nicht rein strafrechtlichen Verfahren über Anträge nach 84 GOG, sofern der Antrag beim Obersten Gerichtshof gestellt wird und bei diesem kein Verfahren anhängig war oder ist, Rechtssachen über Ansprüche nach 1330 ABGB, soweit im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof nicht auch 7 UWG die Anspruchsgrundlage bildet, 12

13 6. Senat 3/3 Verfahren nach dem Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung, BGBl 1988/512, einschließlich Verfahren nach Art 10, 11 der Verordnung (EG) Nr 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung (Brüssel-IIa-VO), Rekurse gegen Bescheide der Übernahmekommission. 13

14 Aktuelle Themen 14

15 Next Thema: Termin: Feilsch mit mir Montag, , 17:00 18:00 Uhr Ort: Universität Wien, Juridicum, 1010 Wien, Schottenbastei 10-16, Sem 20 Gäste: Mag. Johannes Tichy Vienna School of Negotiation Partner 15

16 Peter Konwitschka DANKE! 16