Kommentar. zü den Zivilprozessgesetzen. begründet von em. o. Univ.-Prof. Dr. h. c. DDr. Hans W. Fasching t. 3., völlig neu bearbeitete Auflage

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1 Kommentar zü den Zivilprozessgesetzen begründet von em. o. Univ.-Prof. Dr. h. c. DDr. Hans W. Fasching t 3., völlig neu bearbeitete Auflage herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny Universitätsprofessor in Wien 1. Band EGJN und JN bearbeitet von Univ.-Prof. Dr. Oskar J. Ballon, Mondsee Leitender Staatsanwalt im BMJ Dr. Robert Fucik, Wien Ass.-Prof. Dr. Thomas Garber, Graz Hofrat des OGH Dr. Edwin Gitschthaler, Wien Rechtsanwalt MMag. Florian Horn, Wien Univ.-Prof. Dr. Andreas Konecny, Wien Hofrätin des OGH Dr. Elisabeth Lovrek, Wien em. o. Univ.-Prof. Dr. h.c. DDr. Franz Matscher, Wien Richter des HG Wien Mag. Christian Mosser, LL.M., Wien Staatsanwältin im BMJ Mag. Ursula Scheuer, Wien Univ.-Ass. Dr. Birgit Schneider, Wien Richter des LG Wr. Neustadt MMag. Dr. Andreas Sengstschmid, Wr. Neustadt o. Univ.-Prof. Mag. rer. soc. oec. Dr. iur. Daphne-Ariane Simotta, Graz Richter des BG Bruck/Mur Mag. Thomas Traar, Bruck/Mur Wien 2013 MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

2 1 Vorwort Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Tabelle der Bearbeiterwechsel V XIII XXIX Einleitung 1 Vorbemerkungen zum EGJN 57 Gesetz vom , betreffend die Einführung des Gesetzes über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Jurisdiktionsnorm) (Einführungsgesetz zur Jurisdiktionsnorm - EGJN) Art Art. II dl Art. III : 61 Art. IV 61 Art. V 61 Art. VI 61 Art. VII 62 Art. VIII 62 Vor Art. IX 63 Art. IX 88 Art. X 183 Art. XI 184 Art. XII 185 Art. XIII 185 Art. XIV 185 Art. XV 188 Art. XVI 189 Art. XVII 189 Art. XVIII 189 Art. XIX-XXIII 190 Art. XXIV 190 Vorbemerkungen zur Jurisdiktionsnorm 193 VII

3 Gesetz vom über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen (Jurisdiktionsnorm - JIM) * Erster Teil Von der Gerichtsbarkeit im allgemeinen Erster Abschnitt Gerichte und gerichtliche Organe 1. Ordentliche Gerichte Instanzenverhältnis der Gerichte Ausübung der Gerichtsbarkeit bei den ordentlichen Gerichten a a Beratung und Abstimmung Schriftführer Gerichtskanzlei Vollstreckungsorgane Zweiter Abschnitt Ablehnung von Richtern und anderen gerichtlichen Organen 19. Ablehnung von Richtern ' Ablehnung anderer gerichtlicher Organe Dritter Abschnitt Zuständigkeit Vor 27aff JN: Zuständigkeit a. Inländische Gerichtsbarkeit Bestimmung der Zuständigkeit durch den Obersten Gerichtshof Dauer der Zuständigkeit 603 VIII

4 Vor 30ffJN: Delegation Delegation a Beschränkung der Zuständigkeit auf den Gerichtsbezirk Übertragung einzelner Geschäfte an den Vorsitzenden oder an einen beauftragten Richter Vor JN: Rechtshilfe.' Übertragung des Vollzuges von Amtshandlungen an andere Gerichte Rechtshilfe auf Ersuchen inländischer Gerichte Rechtshilfe auf Ersuchen ausländischer Gerichte a. Beweisaufnahme durch ausländische Gerichte Anh A zu JN: Haager Prozessübereinkommen 1954 (Übereinkommen vom betreffend das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen BGBl 1957/91) 736 Anh B zu JN: Bilaterale Rechtshilfeverträge a. Prüfung der Zuständigkeit 856 Vor 41 JN: Die amtswegige Prüfung der Zuständigkeit Vor 47 JN: Kompetenzkonflikte Streitigkeiten über die Zuständigkeit zwischen inländischen Gerichten Zweiter Teil Von der Gerichtsbarkeit in Streitsachen Erster Abschnitt Sachliche Zuständigkeit 49. Bezirksgerichte a Gerichtshöfe erster Instanz Handelsgerichte : Wert des Streitgegenstandes IX

5 Bestreitung der Zuständigkeit eines Zivil-, Handels- oder bergrechtlichen Senates ,/ Zweiter Abschnitt Örtliche Zuständigkeit Vor JN: Allgemeines zur örtlichen Zuständigkeit Allgemeiner Gerichtsstand : V Besondere Gerichtsstände 1. Ausschließliche Vor JN: Zu den ausschließlichen Gerichtsständen Streitigkeiten aus dem Eheverhältnis oder der eingetragenen Partnerschaft a b c Verlassenschaftsangelegenheiten Fideikommiß- und Lehenangelegenheiten Klagen von Richtern und gegen Richter Streitigkeiten um unbewegliches Gut Wasserrechts-Besitzstörungsstreitigkeiten Bestandstreitigkeiten 1356 Vor 83 a, 83 b JN: Zwangsgerichtsstände a. Streitigkeiten aus Teilschuldverschreibungen b. Streitigkeiten aus dem Verbandsverhältnisse c. Streitigkeiten aus gewerblichem Rechtsschutz und Urheberrecht sowie Verbandsklagen Lage der Sache in verschiedenen Sprengein Wahlgerichtsstände Vor 86 a-104 JN: Wahlgerichtsstände a 1441 X

6 87. Gerichtsstand der Niederlassung a. Gerichtsstand für Warenforderungen der Unternehmer Gerichtsstand des Erfüllungsortes " Gerichtsstand der gelegenen Sache Gerichtsstand für Besitzstörungsstreitigkeiten a. Gerichtsstand der Schadenszufügung b. Streitigkeiten aus dem Gesellschaftsverhältnis Gerichtsstand der Streitgenossenschaft.' ' Gerichtsstand des Haüptprozesses ' Vor 96 JN: Die Widerklage Gerichtsstand der Widerklage Gerichtsstand des früheren Wohnsitzes Gerichtsstand der Schiffer urid der Schiffsmannschaft Gerichtsstand des Vermögens Klagen aus dem Ehe- oder Partnerschaftsverhältnis Klagen aus CMR Mehrheit von Gerichtsständen Mehrheit von Bezirksgerichten an einem Orte Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte 1592 Dritter Teil Von der Gerichtsbarkeit in Geschäften außer Streitsachen 104 a. Sachliche Zuständigkeit b Verlassenschaftsabhandlung Abstammung Obsorge, Sachwalterschaft und Kuratel a Legitimation unehelicher Kinder a. Annahme an Kindesstatt b Unterhalt und sonstige aus dem Verhältnis zwischen Kindern und Eltern entspringende Ansprüche a. Ehe- und Partnerschaftsangelegenheiten b Amortisierung von Urkunden ' Realangelegenheiten Anlegung und Führung der öffentlichen Bücher 1888 XI

7 119. Aufkündigung von Hypothekarforderungen Führung des Firmenbuchs; gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten a. Bestätigungen über die Führung der Handelsbücher Beglaubigung von Unterschriften und Abschriften, und Aufnahme letztwilliger Anordnungen a Mehrheit von Bezirksgerichten an einem Orte 1901 Anlage 1902 XII

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