DAS NEUE SCHIEDSRECHT

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1 Herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Georg Wilhelm SPEZIAL DAS NEUE SCHIEDSRECHT Schiedsrechts-Änderungsgesetz 2006 herausgegeben und erläutert von Dr. Barbara Kloiber. Abteilungsleiteriri im Bundesministerium für Justiz Dr. h.c. Dr. Walter H. Rechberger Ordentlicher Universitätsprofessor in Wien Dr: Paul Oberhammer Ordentlicher Universitätsprofessor in Zürich Mag. Hartmut Haller Richter. Referent im Bundesministerium für Justiz unter redaktioneller Mitarbeit von Christian Fraefel Assistent an der Universität Zürich Wien 2006 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

2 INHALTSVERZEICHNIS Seite Vorwort 3 I.Teil Das neue Schiedsverfahrensrecht - eine Einführung (Kloiber/Haller) I. Reformbedarf und Entstehungsgeschichte 11 II. Inhalt 13 A. Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich ( 577) Gerichtliche Tätigkeit ( 578) Rügepflicht ( 579) Empfang schriftlicher Mitteilungen ( 580) 16 B. Schiedsvereinbarung Begriff ( 581) Schiedsfähigkeit ( 582) Form der Schiedsvereinbarung ( 583) Schiedsvereinbarung und Klage vor Gericht ( 584) Schiedsvereinbarung und einstweilige gerichtliche Maßnahmen ( 585) 25 C. Bildung des Schiedsgerichts Zusammensetzung des Schiedsgerichts ( 586) Bestellung der Schiedrichter ( 587) Ablehnungsgründe ( 588) Ablehnungsverfahren ( 589) Vorzeitige Beendigung des Schiedsrichteramts ( 590) Bestellung des Ersatzschiedsrichters ( 591) 31 D. Zuständigkeit des Schiedsgerichts Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die eigene Zuständigkeit ( 592) Anordnung vorläufiger oder sichernder Maßnahmen ( 593) 34 E. Durchführung des Schiedsverfahrens Allgemeines ( 594) Sitz des Schiedsgerichts ( 595) 39

3 3. Verfahrenssprache ( 596) Klage und Klagebeantwortung ( 597) Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren ( 598) Verfahren und Beweisaufnahme ( 599) Versäumung einer Verfahrenshandlung ( 600) Vom Schiedsgericht bestellter Sachverständiger ( 601) Gerichtliche Rechtshilfe ( 602) 44 F. Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens Anzuwendendes Recht ( 603) Entscheidung durch ein Schiedsrichterkollegium ( 604) Vergleich ( 605) Schiedsspruch ( 606) Wirkung des Schiedsspruchs ( 607) Beendigung des Schiedsverfahrens ( 608) Entscheidung über die Kosten ( 609) Berichtigung, Erläuterung und Ergänzung des Schiedsspruchs ( 610) 54 G. Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch Antrag auf Aufhebungeines Schiedsspruchs ( 611) Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Schiedsspruchs ( 612) Wahrnehmung von Aufhebungsgründen in einem anderen Verfahren ( 613) 62 H. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche ( 614) 63 I. Gerichtliches Verfahren Zuständigkeit ( 615) Verfahren ( 616). 64 J. Sonderbestimmungen.... : Konsumenten ( 617) Arbeitsrechtssachen ( 618) 67 K. Nebengesetze Art XIII EGJN Art XIV und XVII EGZPO ASGG und 54 UGB und 45 GOG RDG 69 L. In-Kraft-Treten, Übergangsbestimmungen und Vollziehung 69 Bemerkungen zum neuen österreichischen Schiedsverfahrensrecht (Rechberger) I. Von der ZPO 1895 zum SchiedsRÄG II. Zu den grundsätzlichen Orientierungen des SchiedsRÄG III. Schwerpunkte des neuen Schiedsverfahrensrechts 76

4 Rechtspolitische Schwerpunkte der Schiedsrechtsreform (Oberhammer) I. Reformimpuls 93 II. Reformansatz 98 III. Regelungsgegenstand 100 IV. Inhaltliche Schwerpunkte 105 A. Einleitung 105 B. Abschluss der Schiedsvereinbarung Allgemeines Vollmacht für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung Form der Schiedsvereinbarung Exkurs: Übereilungsschutz als Formzweck? 112 C. Objektive Schiedsfähigkeit 116 D. Zuständigkeitsentscheidung 120 E. Rechtshängigkeit - Schiedshängigkeit 124 F. Einstweilige Maßnahmen 127 G. Mehrparteienschiedsgerichtsbarkeit 131 H. Kollisionsrecht 133 I. Rechtsbehelfe gegen den Schiedsspruch 135 J. Gerichtliches Verfahren 140 K. Schiedsrichterhaftung 141 V. Rück- und Ausblick 144 II. Teil Gesetzestexte und Materialien Bundesgesetz, mit dem in der Zivilprozessordnung das Schiedsverfahren neu geregelt wird sowie das Einführungsgesetz zur Jurisdiktionsnorm, das Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, das Gerichtsorganisationsgesetz und das Richterdienstgesetz geändert werden (Schiedsrechts-Änderungsgesetz SchiedsRÄG 2006) Allgemeiner Teil 145 Oberhammer, Erläuterungen 145 Erläuterungen Regierungsvorlage 151 Bericht des Justizausschusses 156 Art I. Änderung des Einführungsgesetzes zur Jurisdiktionsnorm 157 Art II. Änderungen des Einführungsgesetzes zur Zivilprozessordnung 157 Art III. Änderungen der Zivilprozessordnung Anwendungsbereich Gerichtliche Tätigkeit Rügepflicht Empfang schriftlicher Mitteilungen Begriff 173

5 582. Schiedsfähigkeit Form der Schiedsvereinbarung Schiedsvereinbarung und Klage vor Gericht Schiedsvereinbarung und einstweilige gerichtliche Maßnahmen Zusammensetzung des Schiedsgerichts Bestellung der Schiedsrichter Ablehnungsgründe Ablehnungsverfahren Vorzeitige Beendigung des Schiedsrichteramts Bestellung eines Ersatzschiedsrichters Befugnis des Schiedsgerichts zur Entscheidung über die eigene Zuständigkeit Anordnung vorläufiger oder sichernder Maßnahmen Allgemeines Sitz des Schiedsgerichts Verfahrenssprache Klage und Klagebeantwortung Mündliche Verhandlung und schriftliches Verfahren Verfahren und Beweisaufnahme Versäumung einer Verfahrenshandlung Vom Schiedsgericht bestellter Sachverständiger Gerichtliche Rechtshilfe Anzuwendendes Recht Entscheidung durch ein Schiedsrichterkollegium Vergleich Schiedsspruch Wirkung des Schiedsspruchs Beendigung des Schiedsverfahrens Entscheidung über die Kosten Berichtigung, Erläuterung und Ergänzung des Schiedsspruchs Antrag auf Aufhebung eines Schiedsspruchs Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Schiedsspruchs Wahrnehmung von Aufhebungsgründen in einem anderen Verfahren Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche Zuständigkeit Verfahren ; Konsumenten Arbeitsrechtssachen 355 Art. IV. Änderung des Arbeits- und Sozialgerichtsgesetzes 355 Art.V. Änderungen des Gerichtsorganisationsgesetzes 356 Art. VI. Änderungen des Richterdienstgesetzes 356 Art. Vll.ln-Kraft-Treten, Übergangsbestimmungen und Vollziehung 357 Unternehmensgesetzbuch (UGB) idf des Artikels I des Handelsrechts-Änderungsgesetzes, BGBl I 2005/ Stichwortverzeichnis 361