(Gelbe Reihe) Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 ... Medie druckreif K Seite Vorwort... V Hinweise für den Gebrauch... VII Bearbeiterverzeichnis... VIII... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Einleitung. Prozessuale Grundbegriffe... 1 I. Wesentliche Prozessgrundsätze... 1 II. Streitgegenstand (prozessualer Anspruch)... 6 III. Prozesshandlungen der Parteien IV. Vermögensrechtliche und nichtvermögensrechtliche Streitigkeiten V. Prozessarten VI. Auslegung des Prozessrechts Zivilprozessordnung idf der Bek. vom 5. Dezember 2005 Buch 1. Allgemeine Vorschriften ( 1 252) Abschnitt 1. Gerichte Titel 1. Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften Titel 2. Gerichtsstand Titel 3. Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte Titel 4. Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen Abschnitt 2. Parteien Titel 1. Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit Titel 2. Streitgenossenschaft Titel 3. Beteiligung Dritter am Rechtsstreit Titel 4. Prozessbevollmächtigte und Beistände Titel 5. Prozesskosten Titel 6. Sicherheitsleistung Titel 7. Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss Abschnitt 3. Verfahren Titel 1. Mündliche Verhandlung Titel 2. Verfahren bei Zustellungen Titel 3. Ladungen, Termine und Fristen Titel 4. Folgen der Versäumung. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 360 Titel 5. Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens Buch 2. Verfahren im ersten Rechtszug ( b) Abschnitt 1. Verfahren vor den Landgerichten Titel 1. Verfahren bis zum Urteil Titel 2. Urteil Titel 3. Versäumnisurteil Titel 4. Verfahren vor dem Einzelrichter IX

2 ... Medien KSeite Titel 5. Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme Titel 6. Beweis durch Augenschein Titel 7. Zeugenbeweis Titel 8. Beweis durch Sachverständige Titel 9. Beweis durch Urkunden Titel 10. Beweis durch Parteivernehmung Titel 11. Abnahme von Eiden und Bekräftigungen Titel 12. Selbständiges Beweisverfahren Abschnitt 2. Verfahren vor den Amtsgerichten Buch 3. Rechtsmittel ( ) Abschnitt 1. Berufung Abschnitt 2. Revision Abschnitt 3. Beschwerde Titel 1. Sofortige Beschwerde Titel 2. Rechtsbeschwerde Buch 4. Wiederaufnahme des Verfahrens ( ) Buch 5. Urkunden- und Wechselprozess ( a) Buch 6. Verfahren in Familiensachen ( ) Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften für Verfahren in Ehesachen Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften für Verfahren in anderen Familiensachen Abschnitt 3. Verfahren in Scheidungs- und Folgesachen Abschnitt 4. Verfahren auf Aufhebung und auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Ehe Abschnitt 5. Verfahren in Kindschaftssachen Abschnitt 6. Verfahren über den Unterhalt Titel 1. Allgemeine Vorschriften Titel 2. Vereinfachte Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger Abschnitt 7. Verfahren in Lebenspartnerschaftssachen Buch 7. Mahnverfahren ( d) Buch 8. Zwangsvollstreckung ( ) Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen Titel 1. Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen Titel 2. Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen Titel 3. Verteilungsverfahren Titel 4. Zwangsvollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts Abschnitt 3. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen Abschnitt 4. Eidesstattliche Versicherung und Haft Abschnitt 5. Arrest und einstweilige Verfügung X

3 ... Medie K Seite Buch 9. Aufgebotsverfahren ( ) Buch 10. Schiedsrichterliches Verfahren ( ) Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften Abschnitt 2. Schiedsvereinbarung Abschnitt 3. Bildung des Schiedsgerichts Abschnitt 4. Zuständigkeit des Schiedsgerichts Abschnitt 5. Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens Abschnitt 6. Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens Abschnitt 7. Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch Abschnitt 8. Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen Abschnitt 9. Gerichtliches Verfahren Abschnitt 10. Außervertragliche Schiedsgerichte Buch 11. Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union ( ) Abschnitt 1. Zustellung nach der Verordnung (EG) Nr. 1348/ Anhang zu 1071: Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (Eu- ZustVO) Anhang zu 1071: Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 des Rates vom 13. November 2007 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) 1348/2000 (Eu- ZustVO) Abschnitt 2. Beweisaufnahme nach der Verordnung (EG) Nr. 1206/ Anhang zu 1075: Verordnung (EG) Nr. 1206/2001 des Rates vom 28. Mai 2001 über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen (EuBewVO) Abschnitt 3. Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG Anhang zu 1078: Richtlinie des Rates vom 27. Januar 2003 zur Verbesserung des Zugangs zum Recht bei Streitsachen mit grenzüberschreitendem Bezug durch Festlegung gemeinsamer Mindestvorschriften für die Prozesskostenhilfe in derartigen Streitsachen (PKH-RiLi) Abschnitt 4. Europäische Vollstreckungstitel nach der Verordnung (EG) Nr. 805/ Anhang zu 1086: Verordnung (EG) Nr. 805/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen (EuVTVO) Abschnitt 5. Europäisches Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/ Anhang zu 1096: Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Europäischen Mahnverfahrens (EuMVVO) Abschnitt 6. Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/ XI

4 ... Medien KSeite Anhang zu 1109: Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen (EuGFVO) Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung vom 30. Januar XII Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1877 idf der Bek. vom 9. Mai 1975 Erster Titel. Gerichtsbarkeit Zweiter Titel. Präsidium und Geschäftsverteilung Dritter Titel. Amtsgerichte Vierter Titel. Schöffengerichte (nicht abgedruckt) Fünfter Titel. Landgerichte a. Titel. Strafvollstreckungskammern (nicht abgedruckt) Sechster Titel. Schwurgerichte (nicht abgedruckt) Siebenter Titel. Kammern für Handelssachen Achter Titel. Oberlandesgerichte Neunter Titel. Bundesgerichtshof a. Titel. Zuständigkeit für Wiederaufnahmeverfahren in Strafsachen (nicht abgedruckt) Zehnter Titel. Staatsanwaltschaft (nicht abgedruckt) Elfter Titel. Geschäftsstelle Zwölfter Titel. Zustellungs- und Vollstreckungsbeamte Dreizehnter Titel. Rechtshilfe Vierzehnter Titel. Öffentlichkeit und Sitzungspolizei Fünfzehnter Titel. Gerichtssprache Sechzehnter Titel. Beratung und Abstimmung Siebzehnter Titel. Gerichtsferien (aufgehoben) Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Abschnitt. Verfahrensübergreifende Mitteilungen von Amts wegen Abschnitt. Anfechtung von Justizverwaltungsakten Abschnitt. Kontaktsperre (nicht abgedruckt) Abschnitt. Insolvenzstatistik (nicht abgedruckt) Abschnitt. Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) vom 22. Dezember 2000 Vorbemerkung Kapitel I. Anwendungsbereich Kapitel II. Zuständigkeit

5 ... Medie K Seite Kapitel III. Anerkennung und Vollstreckung Kapitel IV. Öffentliche Urkunden und Prozessvergleiche Kapitel V. Allgemeine Vorschriften Kapitel VI. Übergangsvorschriften Kapitel VII. Verhältnis zu anderen Rechtsinstrumenten Kapitel VIII. Schlussvorschriften Anhang I VI Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz AVAG) vom 19. Februar 2001 Teil 1. Allgemeines Abschnitt 1. Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen Abschnitt 2. Zulassung der Zwangsvollstreckung aus ausländischen Titeln 1661 Abschnitt 3. Beschwerde, Vollstreckungsgegenklage Abschnitt 4. Rechtsbeschwerde Abschnitt 5. Beschränkung der Zwangsvollstreckung auf Sicherungsmaßregeln und unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung Abschnitt 6. Feststellung der Anerkennung einer ausländischen Entscheidung Abschnitt 7. Aufhebung oder Änderung der Beschlüsse über die Zulassung der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung Abschnitt 8. Vorschriften für Entscheidungen deutscher Gerichte und für das Mahnverfahren Abschnitt 9. Verhältnis zu besonderen Anerkennungsverfahren; Konzentrationsermächtigung Teil 2. Besonderes Abschnitt 1. Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 27. September 1968 und vom 16. September Abschnitt 2. (nicht abgedruckt) Abschnitt 3 (nicht abgedruckt) Abschnitt 4. (nicht abgedruckt) Abschnitt 5. (aufgehoben) Abschnitt 6. Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen XIII

6 ... Medien KSeite Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 (EuEheVO) vom 27. November 2003 Kapitel I. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Kapitel II. Zuständigkeit Kapitel III. Anerkennung und Vollstreckung Kapitel IV. Zusammenarbeit zwischen den zentralen Behörden bei Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung Kapitel V. Verhältnis zu anderen Rechtsinstrumenten Kapitel VI. Übergangsvorschriften Kapitel VII. Schlussbestimmungen Anhang I VI Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet des internationalen Familienrechts (Internationales Familienrechtsverfahrensgesetz IntFamRVG ) vom 26. Januar 2005 (BGBl I S 162) Abschnitt 1. Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen Abschnitt 2. Zentrale Behörde; Jugendamt Abschnitt 3. Gerichtliche Zuständigkeit und Zuständigkeitskonzentration 1729 Abschnitt 4. Allgemeine gerichtliche Verfahrensvorschriften Abschnitt 5. Zulassung der Zwangsvollstreckung, Anerkennungsfeststellung und Wiederherstellung des Sorgeverhältnisses Abschnitt 6. Verfahren nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen Abschnitt 7. Vollstreckung Abschnitt 8. Grenzüberschreitende Unterbringung Abschnitt 9. Bescheinigungen zu inländischen Entscheidungen nach der Verordnung (EG) Nr. 2201/ Abschnitt 10. Kosten Abschnitt 11. Übergangsvorschriften Sachverzeichnis XIV