Zivilprozessrecht. Dr. Eberhard Schilken. 7., neu bearbeitete Auflage. von. em. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn

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1 STJ Zivilprozessrecht von Dr. Eberhard Schilken em. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn 7., neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2014

2 STJ Zitiervorschlag: Schilken ZivilProzR ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraf,Se 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH, Lahnau UmschLagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Kirrberg Gedruckt auf saurefreiem, alterungsbestandigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

3 STJ Inhaltsübersicht Vorwort zur 7. Auflage VII AusdemVorwortzur1.Auflage(1992)... IX Inhaltsverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis XXIX Literaturverzeichnis XXXV Einleitung. Einführung in das Zivilprozessrecht Die Bedeutung des Zivilprozesses in der Rechtspflege.... I. Der Begriff des Zivilprozesses und des Zivilprozessrechts Der Zweck des Zivilprozesses Abgrenzung des Zivilprozesses gegenüber anderen Verfahrensarten Überblick über den Ablauf des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens; Rechtsquellen des Zivilprozessrechts I. Klageerhebung Mündliche Verhandlung Beweisaufnahme IV. Urteil V. Rechtsmittel VI. Rechtskraft VII. Rechtsquellen des Zivilprozessrechts Kapitel. Die Organe und Parteien des Zivilprozesses Die staatlichen Organe der Zivilprozessgerichtsbarkeit I. Der Richter Der Rechtspfleger Der Urkundsbeamte der Geschãftsstelle IV. Der Gerichtsvollzieher Die Parteien und ihre Stellvertretung I. Die Parteien des Zivilprozesses Die Stellvertretung der Parteien Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien I. Die Prozesshandlungen des Gerichts Die Prozesshandlungen der Parteien Kapitel. Das Urteilsverfahren erster Instanz Die Klage I. Bedeutung der Klage Rechtsnatur Klagearten IV. Verbandsklage und kollektiver Rechtsschutz V. Klageerhebung - Grundzüge VI. Der Inhalt der Klageschrift VII. Der prozessuale Anspruch (Streitgegenstand) VIII. Wirkungen der Klageerhebung IX. Besondere Klagesituationen Die Sachentscheidungsvoraussetzungen I. Begriff und Wesen Systematik Die allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen IV. Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen V. Die Sachentscheidungshindernisse (Prozesshindernisse) VI. Die Behandlung der Sachentscheidungsvoraussetzungen und -hindernisse XI

4 I nhaltsübersicht STJ Verfahrensgrundsatze I. Der Dispositionsgrundsatz Der Verhandlungsgrundsatz Der Grundsatz der Mündlichkeit IV. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit V. Der Grundsatz der Óffentlichkeit VI. Der Konzentrationsgrundsatz VII. Der Grundsatz derfreien richterlichen Beweiswürdigung VIII. Der Grundsatz der Wahrung rechtlichen Gehõrs Das Verhalten des Beldagten zur Klage I. Oberblick über die Verhaltensmõglichkeiten des Beklagten Einzelheiten zu Verteidigungsmitteln des Beklagten Die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung I. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Die Durchführung der Güteverhandlung und der mündlichen Verhandlung, insbesondere des Haupttermins Termine, Fristen, Ladungen, Zustellungen Der Beweis I. Grundlagen Die einzelnen Beweismittel Das selbststandige Beweisverfahren " Das Urteil I. Urteilsarten Der Erlass des Urteils Die Wirkungen des Urteils Kapitel. Die ProzesserLedigung ohne Urteil Die Klagerücknahme I. Voraussetzungen Die Vollziehung der Klagerücknahme Die Wirkungen der KlagefÜcknahme IV. Vereinbarungen über eine KlagefÜcknahme Die Erledigung der Hauptsache I. Die beiderseitige Erledigungserklarung Die einseitige Erledigungserklarung Der Prozessvergleich I. Die Voraussetzungen des Prozessvergleichs Die Rechtsnatur des Prozessvergleichs Wirkungen des Prozessvergleichs IV. Unwirksamkeit ode r Wegfall des Vergleichs V. Abanderung des Prozessvergleichs VI. Bedeutung eines au~ergerichtlichen Vergleichs VII. Au~ergerichtliche 5chlichtungsverfahren Kapitel. Die Beteiligung von Streitgenossen und Dritten Die Streitgenossenschaft I. Arten der Streitgenossenschaft Die einfache Streitgenossenschaft Die notwendige Streitgenossenschaft Die Interventionen Dritter I. Die einfache Nebenintervention Die streitgenõssische Nebenintervention Das Kapitalanleger-Musterverfahren Die Streitverkündung I. Vorau5setzungen der 5treitverkündung Die Vornahme der Streitverkündung Die Wirkungen der Streitverkündung XII

5 STJ I nhaltsübersicht 5. Kapitel. Besondere Prozesslagen Objektive Klagenhãufung und Widerklage; Stíllstand des Verfahrens > 347 I. Die objektive Klagenhãufung... >.. > >.. > > >.. > >.. >. > Die Widerklage. >... > > Stillstand des Verfahrens (unterbrechung, Aussetzung, Ruhen) > >. > Klageãnderung und Parteianderung... >... >... >. > > > >. > >. >.. >.. >.. >. > > I. Die Klageãnderung... > > > Die Parteiãnderung... >... >.... >.. > >. > >.. >. > >. > >. > 361 > > 6. Kapitel. Besondere Verfahrensarten.. > > Das amtsgerichtliche Verfahren >. >.. > Das Mahnverfahren I. Zulãssigkeit des Mahnverfahrens Zustãndigkeit Der Mahnbescheidsantrag IV. Der Erlass des Mahnbescheids V. Der Widerspruch und die Einleitung des Streitverfahrens VI. Der Erlass des Vollstreckungsbescheids... > >... >......, VII. Der Einspruch., Der Urkundenprozess I. Voraussetzungen des Urkundenprozesses Das Verfahren im Urkundenprozess Die Entscheidung im Urkundenprozess... > IV. Das Nachverfahren... >.. >. >.. >... > >. 381 V. Der Wechsel- und Scheckprozess... >..... >.... > >. >... > Das Verfahren in Familiensachen >.. >... >.. >.. > I. Familiensachen Ehesachen > Familienstreitsachen... > 386 IV. Reine FG-Familiensachen > 388 V. Verbund von Scheidungs- und Folgesachen VI. Das Familiengericht... > 390 VII. Übergangsregelung für Altfãlle Das schiedsrichterliche Verfahren I. Die Schiedsvereinbarung Die Bestimmung der Schiedsrichter Das Verfahren vor dem Schiedsgericht IV. Der Schiedsspruch V. Die Aufhebungsklage VI. Die Vollstreckbarerklarung Kapitel. Die Rechtsmittel Grundlinien der Rechtsmittelverfahren I. Arten und allgemeine Merkmale der Rechtsmittel Zulãssigkeit und Begründetheit der Rechtsmittel Gemeinsame Zulãssigkeitsvoraussetzungen der Rechtsmittel IV. Rechtsmittelverzicht und Rechtsmittelrücknahme V. Anschlussrechtsmittel VI. Das Verbot der reformatio in peius (Verschlechterungsverbot) VII. Rechtsmittel gegen inkorrekte Entscheidungen Die Berufung I. Statthaftigkeit der Berufung Die Einlegung der Berufung UI. Das Verfahren in der Berufungsinstanz IV. Die Entscheidungen des Berufungsgerichts Die Revision I. Statthaftigkeit der Revision Die Einlegung der Revision Das Verfahren in der Revisionsinstanz XIII

6 lnhaltsübersicht STJ IV. Die Entscheidungen des Revisionsgerichts , 439 V. Die Sprungrevision...,.,...,... '".,., VI. Groller Senat, Vereinigte Groj5e Senate, Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshõfe des Bundes.,,...,., Die Beschwerde.....,..,....., I. Allgemeines Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde......,......,,.,,.,.,. 445 lu. Die Einlegung der sofortigen Beschwerde,.,,.,,.., IV. Das Beschwerdeverfahren ,., V. Die Entscheidungen im Beschwerdeverfahren VI. Die Rechtsbeschwerde.,..., VII. Weitere Rechtsbehelfe.',.....,.,., Kapitel. Die Rechtskraft und ihre Durchbrechung..., Die Rechtskraft......, I. Abgrenzungen Die formelle Rechtskraft Das Wesen der materiellen Rechtskraft (Rechtskrafttheorien) IV. Der materiellen Rechtskraft fãhige Entscheidungen V. Der sachliche (objektive) Umfang der materiellen Rechtskraft und ihre Wirkungen VI. Der persônliche (subjektive) Umfang der materiellen Rechtskraft VII. Der zeitliche Umfang der materiellen Rechtskraft Die Durchbrechung der Rechtskraft I. Die Wiederaufnahme des Verfahrens Die Abanderungsklage Die Durchbrechung der Rechtskraft über 826 BGB...., Kapitel. Die Prozesskosten und Prozesskostenhilfe Die Prozesskosten I. Übersicht Das Verhaltnis zwischen der Partei und ihrem Rechtsanwalt Das Verhãltnis zwischen dem Staat und den Parteien IV. Das Verhãltnis zwischen den Parteien Die Prozesskostenhilfe I. Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe Verfahren auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe Wirkung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe Paragraphenverzeichnis Sachverzeichnis XIV