Der Zivilprozess in der Praxis

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Samuel Fried
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1 NomosPraxis Pukall Kießling Der Zivilprozess in der Praxis 7. Auflage Nomos

2 NomosPraxis Prof. Friedrich Pukall Vizepräsident des Landgerichts a.d., Mainz Dr. Erik Kießling Richter am Landgericht, Frankenthal Der Zivilprozess in der Praxis 7. Auflage Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Vorwort zur 7. Auflage Die Vorauflage dieses Buches ist schon seit mehreren Jahren restlos vergriffen. Der Verlag hat geduldig immer wieder eine Neuauflage angekündigt, weshalb schließlich potentielle Leser bei mir privat nachfragten, wann denn nun die Neuauflage erscheinen werde. Die konnte ich in Angriff nehmen, nachdem ich Herrn Richter am Landgericht Dr. Erik Kießling, einen exzellenten Praktiker, Kenner des Zivilprozessrechts und Lehrbeauftragten der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, zur Mitarbeit gewinnen konnte, der dann dankenswerterweise auch gleich den größeren Teil der totalen Überarbeitung des Lehrbuches übernommen hat. Beide Autoren sind dem NOMOS Verlag dies in Person seines Lektors Frank Michel zu Dank verpflichtet. Ganz herzlich danken sie zudem Frau Vorsitzender Richterin am Landgericht Dr. Kaltenhäuser, Frankenthal, für ihre vielfältige und weitreichende Hilfe und Unterstützung bei der Überarbeitung der Vorauflage. Mainz, im März 2013 Friedrich Pukall 5

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 7. Auflage... 5 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Teil: Das Erkenntnisverfahren beim Landgericht A. Der Geschäftsbetrieb ab dem Eingang einer Sache, Organe der Rechtspflege I. Eingang und Präsentation der in Papierform eingereichten Klageschrift bei Gericht II. Aufgaben der Geschäftsstelle III. Weitere Organisation des Geschäftsbetriebes IV. Rechtsanwälte, Rechtsbeistände V. Elektronische Aktenführung B. Einzelrichter- oder Kammerzuständigkeit; Wahl der Verfahrensweise I. Vorlage der Klageschrift an den Richter an welchen? II. Wahl der Verfahrensweise III. Obligatorisches Schlichtungsverfahren nach 15 a EGZPO? C. Das Verfahren mit frühem ersten Termin zur mündlichen Verhandlung I. Vorbereitung der Güteverhandlung und des frühen ersten Termins II. Insbesondere: vorterminliche Beweisaufnahme III. Vorzeitige Verfahrensbeendigungen IV. Güteverhandlung V. Ablauf des frühen ersten Termins zur mündlichen Verhandlung VI. Säumnisverfahren VII. Streitige Verhandlung im frühen ersten Termin VIII. Beweisaufnahme im frühen ersten Termin IX. Weiterer Ablauf des frühen ersten Termins D. Die Verfahrensweise schriftliches Vorverfahren I. Zustellung der Klageschrift, Aufforderungen und Hinweise an den Beklagten II. Die Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft im Besonderen III. Klageerwiderung, vorbereitende Anordnungen E. Der Haupttermin I. Letzte Vorbereitung des Haupttermins; Vorberatung des Haupttermins II. Ablauf des Haupttermins III. Schluss der mündlichen Verhandlung, Beratung und Verkündung der Entscheidung, Aussetzung, Unterbrechung IV. Exkurs: Sitzungspolizeiliche Maßnahmen F. Das streitige Urteil I. Aufbauschema des Zivilurteils II. Rubrum (Urteilskopf) III. Tenor (Urteilsformel)

6 Inhaltsverzeichnis IV. Tatbestand V. Entscheidungsgründe VI. Entscheidung über eine Zulassung der Berufung, Streitwertfestsetzung VII. Rechtsmittelbelehrung, Unterschrift der Richter VIII. Besonderheiten bei einzelnen Entscheidungen IX. Beschluss, Wiedereröffnung der Verhandlung Teil: Besondere Verfahrensarten A. Prozesskostenhilfeverfahren I. Vorbemerkungen II. Voraussetzungen der PKH III. PKH-Prüfungsverfahren IV. Entscheidung über den PKH-Antrag V. Wirkungen der PKH-Bewilligung VI. Weitere Besonderheiten B. Schriftliches Verfahren I. Voraussetzungen II. Ablauf des Verfahrens III. Art der Entscheidung, Vergleich C. Selbstständiges Beweisverfahren I. Vorbemerkungen II. Ablauf des selbstständigen Beweisverfahrens III. Wirkungen IV. Kosten, Streitwert D. Gewöhnlicher Zivilprozess vor den Amtsgerichten I. Vorbemerkungen II. Besonderheiten im amtsgerichtlichen Verfahren III. Das Verfahren nach billigem Ermessen IV. Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen E. Die Gehörsrüge I. Gesetzgeberischer Zweck der Gehörsrüge II. Voraussetzungen der Gehörsrüge III. Verfahrensgang und Entscheidung IV. Kosten F. Der Urkunden- und Wechselprozess I. Der Urkundenprozess II. Besonderheiten des Wechsel- und Scheckprozesses G. Mahnverfahren I. Vorbemerkungen II. Der Mahnbescheid III. Der Vollstreckungsbescheid IV. Einspruch; Abgabe des Verfahrens an das Streitgericht

7 Inhaltsverzeichnis H. Einstweiliger Rechtsschutz I. Vorbemerkungen II. Arrestverfahren im Überblick III. Einstweilige Verfügung Stichwortverzeichnis

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