Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis. Erstversand. Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XXV. 1. Teil.
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- Paula Kaufer
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1 Erstversand Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXV 1. Teil. Grundlagen 1 Einführung... 1 I. Begriff und Bedeutung des Verwaltungsprozeßrechts... 1 II. Der verfassungsrechtliche Rahmen... 3 III. Die dogmatischen Grundlagen im Allgemeinen Verwaltungsrecht IV. Widerspruchsverfahren und Verwaltungsprozeß im System staatlicher ontrollen V. Formlose Rechtsbehelfe VI. Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozeß als Entscheidungsablauf Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit I. Die ältere ameral- und die Administrativjustiz II. Die Verwaltungsrechtspflege hört auf als Forderung der Paulskirchenverfassung von III. Die Entwicklung bis zum Ende des aiserreichs IV. Verwaltungsrechtsschutz in der Weimarer Zeit V. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit unter der NS-Diktatur VI. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit nach dem 2. Weltkrieg VII. Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten der VwGO Gegenwartsprobleme und Reformbemühungen I. Allgemeines II. Beschleunigung, Qualitätssicherung, omplexität III. Technisierung und Digitalisierung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit IV. onfliktlösung durch Mediation und Partizipation V. Chancen und Herausforderungen durch die europäische Einigung und die Internationalisierung des Verwaltungsrechts Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung I. Verfassungsrechtlicher Rahmen: Unabhängigkeit der Gerichte und der Richter II. Der äußere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit... 54
2 X III. Der innere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit IV. Die dienstrechtliche Stellung der Verwaltungsrichter V. Der Vertreter des öffentlichen Interesses Teil. Das Widerspruchsverfahren 5 Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozeß I. Historische Aspekte, Funktionen und aktuelle Probleme des Widerspruchsverfahrens II. Verfassungsrechtlicher Rahmen III. Systematischer Standort IV. Anwendbares Recht Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren I. Streitigkeit, für die der Verwaltungsrechtsweg eröffnet wäre ( 40 I 1 VwGO analog) II. Beteiligtenbezogene Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Statthaftigkeit des Widerspruchs IV. Widerspruchsbefugnis V. Ordnungsgemäße Erhebung des Widerspruchs und Einhaltung der Widerspruchsfrist VI. Rechtsschutzbedürfnis, Verzicht und Verwirkung VII. Widerspruchsbehörde Begründetheit des Widerspruchs I. Allgemeines II. Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung, Prüfungsmaßstab III. Grenzen des Prüfungsumfangs IV. Besonderheiten beim beamtenrechtlichen Widerspruch Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens I. Die Erhebung des Widerspruchs und ihre Wirkungen II. Das Abhilfeverfahren III. Das Verfahren bei der Widerspruchsbehörde IV. Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern während des Widerspruchsverfahrens V. Folgen des fehlerhaften Widerspruchsverfahrens Der Widerspruchsbescheid I. Form II. Der Inhalt der Entscheidung III. Die Verböserung des VA im Widerspruchsbescheid reformatio in peius IV. Nebenentscheidungen V. Die Bekanntgabe des Widerspruchsbescheids durch Zustellung
3 XI 3. Teil. Sachentscheidungsvoraussetzungen und Zulässigkeit der lage 10 Übersicht und allgemeine Hinweise Streitgegenstand I. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulässigkeit und Aufbau des Gutachtens II. Begriff und Bedeutung des Streitgegenstands Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht I. Zugang zur deutschen Gerichtsbarkeit II. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs III. Zuständiges Verwaltungsgericht Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen I. Die Beteiligten des Verwaltungsprozesses ( 63 VwGO) II. Beteiligtenfähigkeit ( 61 VwGO) III. Prozeßfähigkeit ( 62 VwGO) und ordnungsgemäße Vertretung vor Gericht ( 67 VwGO) IV. Prozeßführungsbefugnis Die lagearten Statthaftigkeit der lage I. Die Überwindung des Enumerationsprinzips II. Übersicht über die lagearten III. Objektive lagehäufung ( 44 VwGO) Die Anfechtungsklage ( 42 I 1. Alt. VwGO) I. Statthaftigkeit II. lagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Die Verpflichtungsklage ( 42 I 2. Alt. VwGO) I. Statthaftigkeit II. lagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Die Unterlassungsklage allgemeine Abwehrklage I. Allgemeines Statthaftigkeit II. lagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Die allgemeine Leistungsklage I. Die positive Leistungsklage im System der lagearten Statthaftigkeit II. lagebefugnis III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
4 XII 18 Feststellungsklagen I. Feststellungsklagen im System der lagearten II. Die allgemeine Feststellungsklage ( 43 I 1. Alt.) III. Die vorbeugende Feststellungsklage IV. Die lage auf Feststellung der Nichtigkeit eines VA ( 43 I 2. Alt.) V. Die Fortsetzungsfeststellungsklage ( 113 I 4 VwGO) VI. Zwischenfeststellungsklage ( 173 VwGO i. V. m. 256 II ZPO) und sonstige prozessuale Feststellungsklagen Die Normenkontrolle ( 47 VwGO) I. Allgemeines II. Rechtsweg und zuständiges Gericht III. Beteiligte, Beteiligtenfähigkeit IV. Statthaftigkeit V. Antragsbefugnis VI. Rechtsschutzbedürfnis VII. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Die Normerlaßklage I. Allgemeines II. Rechtsweg und zuständiges Gericht III. Statthafte lageart IV. lagebefugnis V. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der ommunalverfassungsstreit I. Allgemeines II. Besondere Probleme des Rechtswegs III. Beteiligte IV. lageart V. lagebefugnis VI. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Weitere lagearten I. Allgemeines II. Prozessuale Gestaltungsklagen Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen I. Allgemeines II. Ordnungsgemäße lageerhebung, Form und Inhalt der lage III. Fehlen anderweitiger Rechtshängigkeit IV. eine rechtskräftige Entscheidung in der gleichen Sache V. ein lageverzicht VI. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis VII. ein isolierter Rechtsschutz in Bezug auf Verfahrenshandlungen ( 44 a VwGO)
5 XIII 4. Teil. Die Begründetheit der lage 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung I. Stellenwert und innere Struktur der Begründetheitsprüfung II. Das Verhältnis zum materiellen Öffentlichen Recht III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage IV. Zu berücksichtigende Sach- und Rechtsaspekte. Insbeson- dere: Das Nachschieben von Gründen Begründetheit der Anfechtungsklage I. Passivlegitimation II. Rechtswidrigkeit des angefochtenen VA III. Rechtsverletzung und Aufhebungsanspruch Begründetheit der Verpflichtungsklage I. Passivlegitimation II. Rechtswidrigkeit der Ablehnung oder des Unterlassens des VA III. Rechtsverletzung IV. Spruchreife Begründetheit der Unterlassungsklage I. Passivlegitimation II. Die Anspruchsgrundlagen der Störungsabwehr III. Anspruchsvoraussetzungen im einzelnen IV. Vorbeugende Unterlassungsklage gegen VA oder Rechtsnorm Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage I. Allgemeines II. Anspruchsgrundlagen III. Rechtsverletzung, Spruchreife Begründetheit der Feststellungsklagen I. Die allgemeine Feststellungsklage II. Vorbeugende Feststellungsklage III. Nichtigkeitsfeststellungsklage IV. Fortsetzungsfeststellungsklage V. Zwischenfeststellungsklage Begründetheit des Normenkontrollantrags I. Passivlegitimation II. Rechtswidrigkeit III. Insbesondere: Begründetheit der Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan IV. Spruchreife
6 XIV 5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozeß 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes I. Verfassungsrechtlicher Rahmen II. Zur Entwicklung des vorläufigen Rechtsschutzes III. Die beiden Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach 80/80 a VwGO I. Die Regel: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage ( 80 I VwGO) II. Gesetzliche Ausnahmen III. Die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit ( 80 II 1 Nr. 4/ 80 a I 1 VwGO) IV. Die Aussetzung der Vollziehung ( 80 IV VwGO) V. Die Anordnung und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht ( 80 V/ 80 a I Nr. 2 VwGO) VI. Die gerichtliche Anordnung des sofortigen Vollzugs VII. Die Änderung oder Aufhebung von Gerichtsbeschlüssen über die aufschiebende Wirkung und die sofortige Vollziehbarkeit Die einstweilige Anordnung nach 123 VwGO I. Allgemeines II. Sachentscheidungsvoraussetzungen III. Begründetheit des Antrags IV. Das Verfahren vor Gericht und die eigentliche Entscheidung V. Rechtsmittel Vorläufiger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren ( 47 VI VwGO) I. Allgemeines II. Sachentscheidungsvoraussetzungen III. Begründetheit IV. Verfahren und Entscheidung Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug 35 Verfahrensgrundsätze I. Allgemeines II. Rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) III. Verfahrensgleichheit Neutralität und Unbefangenheit IV. Untersuchungsgrundsatz V. Verfügungsgrundsatz VI. Amtsbetrieb, onzentrationsmaxime
7 XV VII. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit VIII. Öffentlichkeit Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung I. Die lageerhebung und ihre Wirkungen II. Das Verfahren vor der mündlichen Verhandlung III. Die Widerklage ( 89 VwGO) IV. Verbindung und Trennung von Verfahren ( 93 VwGO) V. Aussetzung, Unterbrechung und Ruhen des Verfahrens VI. Änderungen, die den Streitgegenstand oder die Parteien betreffen VII. Der Gerichtsvergleich ( 106 VwGO) Die mündliche Verhandlung I. Auswirkungen der Grundsätze der Mündlichkeit und der Unmittelbarkeit II. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung III. Die Durchführung der mündlichen Verhandlung IV. Beratung, Beweiswürdigung und Entscheidungsbildung Das Urteil und seine Wirkungen I. Allgemeines II. Arten des Urteils III. Form und Inhalt des Urteils IV. Verkündung und Zustellung des Urteils V. Berichtigung und Ergänzung VI. Die allgemeine Wirkung rechtskräftiger Urteile VII. Besonderheiten bei den einzelnen lagearten Sonstige Entscheidungsformen des Gerichts I. Beschlüsse ( 122 VwGO) II. Der Gerichtsbescheid ( 84 VwGO) Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozeß Berufung, Revision und Beschwerde; Wiederaufnahme des Verfahrens 40 Die Berufung I. Allgemeines II. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulassungsverfahren III. Begründetheit IV. Berufungsverfahren V. Entscheidung im Berufungsverfahren Die Revision I. Allgemeines II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Verfahren V. Entscheidung im Revisionsverfahren
8 XVI 42 Die Beschwerde ( 146 VwGO) und die Anhörungsrüge ( 152 a VwGO) I. Allgemeines II. Zulässigkeit der Beschwerde III. Begründetheit IV. Verfahren V. Entscheidung im Beschwerdeverfahren VI. Die Anhörungsrüge Die Wiederaufnahme des Verfahrens I. Allgemeines II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Entscheidung Stichwortverzeichnis
Inhaltsverzeichnis. IV. Konfliktlösung durch Mediation und Partizipation 43 V. Chancen und Herausforderungen durch die europäische Einigung
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