Erster Teil Grundlagen

Transkript

1 Vorwort... V Verzeichnis der Übersichten... XV Verzeichnis ausgewählter Literatur... XVII Abkürzungsverzeichnis... XIX Erster Teil Grundlagen Fälle Seite 1 Verfassungsrechtliche Vorgaben und europarechtliche Einflüsse Überblick über die Regelungen des Allgemeinen Verwaltungsrechts Zweiter Teil Verwaltungsorganisationsrecht 3 Verwaltungsorganisationsrecht I. Grundlagen der Behördenorganisation II. Amtshilfe III. Beteiligung Privater an der Verwaltung IV. Aufsicht Dritter Teil Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren 4 Grundlagen des Verwaltungsverfahrens Beteiligte des Verwaltungsverfahrens Vierter Teil Handlungsformen des Verwaltungsrechts 6 Verwaltungsakte I. Begriff und Einteilungen der Verwaltungsakte II. Ermächtigungsgrundlage III. Formelle Rechtmäßigkeit Zuständigkeit Verfahren VII

2 3. Form Begründung Rechtsbehelfsbelehrung Exkurs: Bekanntgabe IV. Materielle Rechtmäßigkeit Tatbestandsseite Rechtsfolgenseite a) Adressat der behördlichen Maßnahme b) Inhalt der behördlichen Maßnahme V. Sonderfälle des Verwaltungsaktes Nebenbestimmungen zu den Verwaltungsakten Rechtsfolgen der Verwaltungsakte Fehlerhafte Verwaltungsakte und ihre Folgen Aufhebung von Verwaltungsakten Verwaltungsrechtliche Verträge Sonstige verwaltungsrechtliche Willenserklärungen Rechtsverordnungen Satzungen Verwaltungsvorschriften Weisungen Geschäftsordnungen Realakte Privatrechtliches Handeln der Verwaltung Fünfter Teil Weitere Verwaltungsverfahren 20 Sonderformen des Verwaltungsverfahrens Sechster Teil Verwaltungszustellungs- und -vollstreckungsrecht 21 Verwaltungszustellungsrecht Verwaltungsvollstreckungsrecht Siebenter Teil Öffentliches Sachenrecht 23 Öffentliches Sachenrecht VIII

3 Achter Teil Abgaben- und Haftungsrecht 24 Verwaltungsabgaben- und -kostenrecht Staatshaftungsrecht und sonstige Ansprüche des Bürgers gegen die Verwaltung I. Vertragliche und vertragsähnliche Ansprüche II. Folgenbeseitigungs-, Unterlassungs- und Erstattungsansprüche III. Amts- und Staatshaftungsansprüche IV. Aufopferungsansprüche V. Weitere Ansprüche Neunter Teil Grundlagen des Verwaltungsprozessrechts 26 Geschichtliche Entwicklung des Verwaltungsprozessrechts Verfassungsrechtliche Vorgaben und europarechtliche Einflüsse Aufbau der VwGO, weitere prozessuale Regelungen und Verfahrensgrundsätze I. Aufbau der VwGO II. Weitere prozessuale Regelungen III. Verfahrensgrundsätze Zehnter Teil Das verwaltungsgerichtliche Verfahren 29 Einleitung des Verfahrens Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Organisation und Zuständigkeit der Gerichte Verfahrensbeteiligte I. Beteiligten- und Prozessfähigkeit II. Exkurs: Aktiv- und Passivlegitimation III. Beiladung IV. Postulationsfähigkeit Form und Frist der Klageerhebung I. Klageform II. Klagefrist III. Antragstellung Rechtsschutzbedürfnis Rechtshängigkeit IX

4 36 Klagehäufung, Klageänderung, Klagerücknahme I. Klagehäufung II. Klageänderung III. Klagerücknahme Elfter Teil Einzelne Klage- und Antragsarten 37 Anfechtungsklage I. Zulässigkeit Klagegegenstand Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist und Verwirkung Klagegegner II. Begründetheit Ermächtigungsgrundlage Formelle Rechtmäßigkeit Materielle Rechtmäßigkeit Subjektive Rechtsverletzung Verpflichtungsklage I. Zulässigkeit Klagegegenstand Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner II. Begründetheit Anspruchsgrundlage Formelle Rechtmäßigkeit Spruchreife Exkurs: Widerspruchsverfahren I. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Statthaftigkeit Einlegung bei zuständiger Behörde Widerspruchsbefugnis Form und Frist des Widerspruchs Abhilfe II. Begründetheit Ermächtigungsgrundlage Suspensiveffekt III. Entscheidung im Widerspruchsverfahren X

5 40 Leistungsklage I. Zulässigkeit Klagegegenstand Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner II. Begründetheit Feststellungsklage I. Zulässigkeit Klagegegenstand Feststellungsinteresse und Klagebefugnis Klagefrist Subsidiarität Klagegegner II. Begründetheit Fortsetzungsfeststellungsklage I. Zulässigkeit Klagegegenstand Fortsetzungsfeststellungsinteresse und Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner II. Begründetheit Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle nach 47 VwGO I. Zulässigkeit Antragsgegenstand Antragsteller und Antragsbefugnis Vorverfahren Form und Frist des Antrags Subsidiarität Rechtsschutzbedürfnis Rechtshängigkeit und Rechtskraft Antragsgegner und Beiladung II. Begründetheit Passivlegitimation Ermächtigungsgrundlage Formelle Rechtmäßigkeit Materielle Rechtmäßigkeit Subjektive Rechtsverletzung? Verwaltungsgerichtlicher Organstreit I. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges XI

6 XII 2. Beteiligte Statthafte Klageart Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Rechtsschutzbedürfnis Klagegegner II. Begründetheit Weitere verwaltungsprozessuale Klagearten Verfahren nach 80; 80a VwGO I. Zulässigkeit Statthafte Antragsart und Suspensiveffekt Antragsbefugnis Vorverfahren Form und Frist des Antrags Rechtsschutzbedürfnis Antragsgegner II. Begründetheit Offensichtliche Rechtswidrigkeit Interessenabwägung III. Faktischer Vollzug IV. Gerichtliche Entscheidung Einstweilige Anordnung nach 123 VwGO I. Zulässigkeit Zuständiges Gericht Antragsbefugnis Form und Frist des Antrags Vorverfahren Rechtsschutzbedürfnis Antragsgegner II. Begründetheit Anordnungsanspruch Anordnungsgrund Keine Vorwegnahme der Hauptsache III. Prozessuale Gefährdungshaftung Einstweilige Anordnung nach 47 VI VwGO I. Zulässigkeit Zuständiges Gericht Antragsteller und Antragsbefugnis Form und Frist des Antrags Rechtsschutzbedürfnis Antragsgegner II. Begründetheit III. Gerichtliche Entscheidung

7 Zwölfter Teil Mündliche Verhandlung und Entscheidung des Gerichts 49 Mündliche Verhandlung Besondere gerichtliche Verfahrensarten Grundlagen der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung Urteil Beschluss Gerichtsbescheid Vergleich Erledigung Kosten des gerichtlichen Verfahrens Prozesskostenhilfe Streitwert Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen Rechtskraft gerichtlicher Entscheidungen Dreizehnter Teil Rechtsbehelfe gegen gerichtliche Ermittlungen 62 Grundlagen des Rechts der Rechtsbehelfe Berufung Revision Beschwerde Weitere Rechtsbehelfe Stichwortverzeichnis XIII